Stories about Partei
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Kevin Kühnerts Versprechen / Wieso sich der neue SPD-Generalsekretär einreiht - ein Kommentar von Jan Dörner
Berlin (ots) - Olaf Scholz im Kanzleramt und Kevin Kühnert an entscheidender Stelle in der SPD-Parteizentrale, das wäre vor ein paar Jahren noch undenkbar gewesen. Die einstige Abneigung des früheren Juso-Chefs gegenüber dem Regierungsfachmann Scholz ist schließlich vielfach öffentlich belegt. Jetzt ist diese ...
moreBundeskanzler Olaf Scholz: "Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten, das sollten wir uns nicht einreden lassen"
Bonn/Berlin (ots) - Bonn/Berlin, 11. Dezember 2021. Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert im phoenix-Interview am Rande des SPD-Parteitags die Fackelmärsche vor Wohnhäusern von Politiker:innen und Amtsträger:innen scharf und bezeichnet sie als "Grenzüberschreitungen". "Meine Sicht der Dinge ist: Man kann in einer ...
moreStellv. SPD-Vorsitzender Kutschaty: "Klimaschutz muss kein Jobkiller sein, Klimaschutz kann Jobmotor sein"
Bonn/Berlin (ots) - Bonn/Berlin, 11. Dezember 2021. Der neugewählte stellvertretende Vorsitzende der SPD, Thomas Kutschaty, fordert entschiedene Schritte, um in Nordrhein-Westfalen den Sprung zu klimafreundlicher Energieversorgung der Industrie zu schaffen. "Wir müssen schauen, wie wir dieses starke Industrieland ...
moreWalter-Borjans blickt positiv auf seine Zeit als SPD-Co-Vorsitzender zurück
Bonn / Berlin (ots) - Der scheidende Co-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, zeigt sich beeindruckt von dem Zusammenhalt der Sozialdemokraten während seiner Zeit im Amt - trotz teils schlechter Umfragewerte der Partei im Vorfeld der Bundestagswahl. "Die härteste Phase war die, in der wir sicher waren, dass wir viele richtige Schritte unternehmen und ...
moreDesignierter SPD-Co-Vorsitzender Klingbeil: "Olaf Scholz weiß, dass er sich auf Saskia Esken und mich verlassen kann"
Bonn / Berlin (ots) - Der designierte Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, sieht nach vielen Jahren des Streits eine große Geschlossenheit in seiner Partei. "Es ist ja ein Unterschied, ob eine Partei lebendig oder zerstritten ist, ob sie ins Chaos zerfällt, oder sie diszipliniert und geschlossen den Weg geht", ...
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ANNE WILL / am Sonntag, 12. Dezember 2021 um 21:45 Uhr im Ersten
moreJubiläumsjahr "1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" wird um ein halbes Jahr verlängert - Ausgefallene Veranstaltungen sollen nachgeholt werden
Köln (ots) - Nach dem Ende des Jubiläumsjahrs "1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" soll das Programm um ein halbes Jahr verlängert werden. Dies machte der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), als Kuratoriumsvorsitzender des Vereins "321-2021: 1700 Jahre jüdisches ...
moreAmpel-Koalition - Es ist Zeit für den Aufbruch
Straubing (ots) - Konflikte innerhalb der Ampel-Koalition sind absehbar, ganz besonders zwischen Grünen und FDP beim Thema Klimaschutz. Entscheidend wird sein, ob Olaf Scholz und sein Team es schaffen, mit diesen Konflikten produktiv umzugehen und auch hier nicht nur faule Kompromisse zu schließen. Denn dazu ist die Herausforderung zu groß. Die jetzige Generation an Politikern ist wohl die letzte, die den ...
moreEx-Kanzleramtsminister Helge Braun: Wurde nicht von Merkel zur Kandidatur um CDU-Vorsitz ermuntert
Köln (ots) - Der frühere Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun, hat Spekulationen zurückgewiesen, er sei von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz ermuntert worden. "Die Spekulationen darüber, ob ich von Angela Merkel geschickt wurde, sind Unsinn", sagte Braun dem "Kölner ...
moreHelge Braun will neues Gremium, um möglichen Streit zwischen CDU und CSU um Kanzlerkandidatur zu schlichten
Köln (ots) - Der frühere Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun, will Streitigkeiten zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU künftig von einem neuen Parteigremium klären lassen. "Wenn wir in Zukunft zwischen CDU und CSU unterschiedliche Positionen feststellen, müssen wir einen Mechanismus finden, der sich ...
moreBraun gegen Wahlempfehlung bei möglicher Stichwahl im Kampf um CDU-Vorsitz
Köln (ots) - Der frühere Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun, hat sich dagegen ausgesprochen, bei einer möglichen Stichwahl im Kampf um den CDU-Vorsitz eine Wahlempfehlung auszusprechen. "Die Mitglieder sollen entscheiden, nicht Mehrheiten von Landesverbänden, die im Hintergrund organisiert werden", sagte Braun dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). ...
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Mitteldeutsche Zeitung zur Stiko
Halle/MZ (ots) - Zur Wahrheit gehört auch: Die Stiko muss endlich an die Erfordernisse einer globalen Pandemie angepasst werden. Das ehrenamtlich besetzte Gremium muss schnell handeln. Es ist gut, dass die Stiko unabhängig agiert und kritisch das Gesamtwohl der Bevölkerung im Blick hat. Dass dies teilweise so lange dauert, wäre dagegen vermeidbar. Es ist daher begrüßenswert, dass der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Stiko besser ausstatten will, etwa ...
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2021 Hehe Cultural Global Forum in Zhejiang: Mehr Harmonie gefordert
more "hart aber fair" / am Montag, 13. Dezember 2021, 21:00 Uhr, live aus Köln
more"Bericht vom Parteitag der SPD" am 11. Dezember 2021 um 23:55 Uhr im Ersten
München (ots) - Moderation: Tina Hassel Gast: Olaf Scholz Aus dem Umfragetief vor einem Jahr auf neuen Höhenkurs: Erstmals seit 16 Jahren stellt die SPD wieder einen Bundeskanzler. Doch die erreichten 26,4 Prozent bei der Bundestagswahl lassen noch viel Luft nach oben. Wie will die SPD die Bürgerinnen und Bürger auch langfristig von sich überzeugen? Auf dem ...
moreFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Psychische Belastung von Polizeikräften: FREIE WÄHLER fordern einen Ausbau der Hilfsangebote
moreBayernpartei: Berlin - ein Fass ohne Boden
München (ots) - Berlin - die Hauptstadt der Bundesrepublik. Liest man in der Presse von der Bundeshauptstadt, dann werden meist die Vorzüge herausgestellt: Berlin sei ein brodelndes Kulturzentrum, die "Gründerhauptstadt", überhaupt die einzige Metropole von Weltruf der Republik. Dass der ganze Spuk vor allem auf Pump finanziert ist, davon ist viel seltener die Rede. Der Schuldenstand Berlins betrug Ende 2020 63,7 ...
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ZDF-Politbarometer Dezember 2021 / Drei Viertel: Olaf Scholz wird seine Sache als Bundeskanzler gut machen/Persönliche Jahresbilanz 2021 positiver als 2020 – aber schlechter als vor Corona
moreDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 9. Dezember 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 10. Dezember 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ,DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin' Olaf Scholz für jeden Zweiten ein guter Bundeskanzler Jeder zweite ...
moreDas Erste, Freitag, 10. Dezember 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 8.05 Uhr, Kevin Kühnert, zukünftiger Generalsekretär der SPD, Thema: SPD-Sonderparteitag bestimmt neue Parteispitze Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...
moreNRW-Grüne treten mit drei Frauen an der Spitze an
Düsseldorf. (ots) - Die Grünen in NRW wollen bei der Landtagswahl im Mai 2022 erstmals mit einem Frauen-Trio an der Spitze in den Wahlkampf ziehen. Das bestätigte die Landesvorsitzende Mona Neubaur dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe). "Wir werden mit mir als Spitzenkandidatin sowie Josefine Paul und Verena Schäffer der Partei erstmals das Angebot machen, mit drei Frauen auf den ersten drei Listenplätzen ...
morephoenix live: Bundesparteitag der SPD mit Wahl des neuen Vorstandes, - Samstag, 11. Dezember 2021, ab 9.45 Uhr
Bonn (ots) - Die Sozialdemokraten treten zum ordentlichen digitalen Bundesparteitag zusammen, um ihren neuen Parteivorstand zu wählen. Für den Parteivorsitz kandidieren die bisherige Parteichefin Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil, der sich um die Nachfolge des scheidenden ...
moreVerband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.
VNW-Direktor Andreas Breitner kritisiert Pläne der Stadt Norderstedt, eine kommunale Wohnungsgesellschaft zu gründen: "Schnellschüsse verpuffen, ohne Wirkung zu hinterlassen."
147/2021 In Norderstedt gibt es politischen Streit über die Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft, die sich um die Unterbringung von sozial bedürftigen Menschen und von Flüchtlingen kümmern soll. Die Verwaltung habe in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses einen Antrag eingebracht, demzufolge die ...
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Verband der Zoologischen Gärten (VdZ)
Zu kurz gesprungen / Zooverband fordert weitgreifende Schritte von der Koalition
Berlin (ots) - Nicht ausreichend: Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz heute mit der Regierungsarbeit beginnen kann, erwartet der Verband der Zoologischen Gärten weitgreifende Schritte. "Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Koalitionsvertrag den Erhalt der Arten als Menschheitsaufgabe und ethische Verpflichtung kennzeichnet. Das ist verantwortliches Handeln und der Weg, ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Neue Bundesbauministerin Geywitz will Wohnungsneubau beschleunigen
Berlin (ots) - Die neue Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat angekündigt, den Dialog mit der Bauwirtschaft zu suchen. Um 400.000 Wohnungen im Jahr zu errichten, wie es die Bundesregierung anstrebe, werde die private Wirtschaft gebraucht, sagte Geywitz am Donnerstag im Inforadio vom rbb: "Wir müssen natürlich Baukapazitäten aufbauen und deshalb braucht es auch eine Verlässlichkeit für die Bauwirtschaft, dass ...
moreNiedersachsen: Ministerium plant Entscheidung über vorgezogene Weihnachtsferien für Donnerstag
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Ministerium plant Entscheidung über vorgezogene Weihnachtsferien für Donnerstag Kultusminister Tonne will Ergebnisse der Bund-Länder-Runde abwarten - und gerät selbst unter Druck Hannover. Niedersachsen will voraussichtlich an diesem Donnerstag im Anschluss an die Bund-Länder-Runde entscheiden, ob wegen der vierten Corona-Welle ...
moreRichterbund wünscht sich von neuer Regierung "Gesetze-Bremse"
Osnabrück (ots) - Richterbund wünscht sich von neuer Regierung "Gesetze-Bremse" Bundesgeschäftsführer Rebehn: Es fehlt nicht an detaillierten Regelungen, sondern an gut ausgestatteter Justiz - Forderung nach Investitionsoffensive für Justiz Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) wünscht sich eine Art Gesetze-Bremse von der neuen Bundesregierung: "Der rote Faden einer Ampel-Koalition in der Rechts- und ...
moreDas Erste, Donnerstag, 9. Dezember 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied Gesundheitsausschuss, Thema: Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung 8.35 Uhr, Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident NRW, Thema: Ministerpräsidenten beraten über Corona-Maßnahmen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, ...
moreAmpel - Gut gestartet
Straubing (ots) - Dem Land kommt zugute, dass mit Olaf Scholz ein Regierungschef die Nachfolge von Angela Merkel antritt, der nicht bei Null anfängt. Als Vizeregierungschef war er in die wichtigsten Entscheidungsstränge eingebunden, er hat als ehemaliger Finanzminister und Teilnehmer vieler internationaler Gipfeltreffen bereits die Erfahrung auf der Weltbühne, die sich Merkel bei Amtsantritt erst noch aneignen musste. Einige seiner Ministerinnen und Minister im Kabinett ...
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