Stories about Partei

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Krieg in der Ukraine: Mehrheit für Stopp aller Öllieferungen aus Russland

Köln (ots) - Die Europäische Union will den Import von russischem Öl nach Europa stoppen, um Russland nicht weiter Milliarden-Einnahmen zu ermöglichen. Anders als in der Frage eines möglichen Gasembargos spricht sich mit 57 Prozent eine Mehrheit der Bundesbürger laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer für einen Stopp aller Öllieferungen aus Russland nach ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD will Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe nicht verlängern

Düsseldorf (ots) - Die SPD im Düsseldorfer Landtag will den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Flut-Katastrophe in der nächsten Legislaturperiode nicht verlängern. Das bestätigte André Stinka, Umweltexperte der SPD, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Über die Fortsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Kindesmissbrauchs" gab es bereits ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD fällt unter 20 Prozent - Union (29%) und Grüne (24%) gewinnen 1 Prozentpunkt

Köln (ots) - Der Abwärtstrend der SPD setzt sich im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer weiter fort, während Union und Grüne sich nochmals leicht verbessern können. Die SPD fällt in dieser Woche zum ersten Mal seit August letzten Jahres wieder unter die 20-Prozent-Marke und käme nur noch auf 19 Prozent. CDU/CSU ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin"

München (ots) - Moderation: Tina Hassel, Matthias Deiß, Oliver Köhr Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP regiert seit gut einem halben Jahr und steht direkt vor außergewöhnlichen Krisen und Herausforderungen: Der Krieg in der Ukraine, eine hohe Inflation und dazu sinkende Umfragewerte bei zwei der drei Ampelparteien dämpfen die Stimmung. Zum Start der parlamentarischen Sommerpause stellen sich der ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 1. Juni 2022, um 22:50 Uhr

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 31. Mai 2022, um 22:50 Uhr

Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.

Dringender Nachbesserungsbedarf beim Thema Pflege in den NRW-Koalitionsverhandlungen

+++ Pressemitteilung +++ NRW Sondierungspapier enttäuscht: CDU und Grüne verfehlen bisher Zukunftsanspruch bei Gesundheit und Pflege Essen, 30.05.2022 Am gestrigen Sonntag haben CDU und Grüne in NRW beschlossen, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Für die nun anstehenden Gespräche über die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach Einigung auf 100-Milliarden-Sondervermögen: Union fordert Tempo bei Umsetzung

Osnabrück (ots) - Nach Einigung auf 100-Milliarden-Sondervermögen: Union fordert Tempo bei Umsetzung Fraktionsvize Middelberg: "Frau Lambrecht muss jetzt liefern" - Einschneidende Reform des Beschaffungswesens "dringend notwendig" Osnabrück. Nach der Einigung auf das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr drängt die Union zu Tempo bei der Umsetzung. ...

Frankfurter Rundschau

Kommentar zur Machtübergabe in Hessen

Frankfurt (ots) - Boris Rhein wird den Spagat hinbekommen müssen, mit den Grünen weiter verlässlich zu regieren, sich positiv von seinem Vorgänger abzuheben und zugleich politische Signale an die eigene Parteibasis und die eigene Wählerschaft zu senden. Ein Drahtseilakt, zumal Rhein bis heute an seiner größten politischen Niederlage zu knabbern hat, der Wahlschlappe gegen den Sozialdemokraten Peter Feldmann bei der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Scholz verspricht Kindern besseren Tierschutz

Osnabrück (ots) - Scholz verspricht Kindern besseren Tierschutz Bundeskanzler: Tiere haben Rechte und sind wichtig für unser Leben auf der Erde Osnabrück. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich für weitere Verbesserungen beim Tierschutz einsetzen. In einem Podcast der "Neuen Osnabrücker Zeitung", in dem er Fragen von Kindern beantwortete, sagte Scholz: "Tiere haben Rechte, und sie sind wichtig für unser Leben auf ...

Fuldaer Zeitung

Vom Big Brother zum Landesvater / Zum Abschied von Volker Bouffier aus der Politik schreibt die Fuldaer Zeitung (28. Mai 2022)

Fulda (ots) - Neun Jahre ist es her, es war Wahlkampf, da schloss Volker Bouffier in einem Interview mit unserer Zeitung eine schwarz-grüne Koalition klipp und klar aus. Kurze Zeit später ging er dann ein solches Bündnis ein - und hat Hessen zum politischen Experimentierkasten für die gesamte Republik gemacht. ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Grüne Jugend NRW-Chef warnt "Mit der Union wird es unfassbar schwer"

Essen (ots) - Der Co-Vorsitzende der Grünen Jugend NRW, Rênas Sahin, ist skeptisch, ob ein Bündnis zwischen CDU und Grünen in NRW funktionieren kann. Die Grüne Jugend analysiert in diesen Tagen in "Nachwahlforen" in Münster, Köln und Dortmund die Ergebnisse der Landtagswahl. "Es gilt weiterhin, dass die Grüne Jugend den Anspruch hat, das Leben der Menschen zu ...

BERLINER MORGENPOST

Senat gibt Neubauziele auf - Kommentar von Gilbert Schomaker

Berlin (ots) - Es sind bittere Worte, die von Berlins Bausenator Andreas Geisel (SPD) kommen. Das Ziel, jedes Jahr 20.000 neue Wohnungen in Berlin zu bauen, ist wohl nicht zu erreichen. Geisel ist Realist genug, um zu erkennen, dass die Bauwirtschaft mit großen Problemen zu kämpfen hat. Es fehlen Fachkräfte, es mangelt an Baumaterial, und mit den Genehmigungen und Planungen der großen Flächen in Berlin geht es auch ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Wahlprüfung der Bundestagswahl zeigt erschreckendes Demokratieverständnis und Berliner Inkompetenz

München (ots) - In einem für die Republik noch nicht dagewesenen Vorgang hat der Bundeswahlleiter bei einer Anhörung des Wahlprüfungsausschusses gefordert, die Bundestagswahl müsse in sechs Berliner Bezirken - also in der Hälfte der Stadt - wiederholt werden. Als Gründe nannte er unter anderem fehlende oder ...

Weser-Kurier

Lauterbach will Anspruch auf kostenlose Corona-Tests verlängern

Bremen (ots) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den Anspruch auf kostenlose Corona-Bürgertests auch über den 30. Juni hinaus verlängern. Das berichtet der Bremer "Weser-Kurier". Lauterbach, der zum Auftakt des Deutschen Ärztetages nach Bremen gekommen war, sagte auf Nachfrage, er plane eine Verlängerung des Anspruchs und werde sich dazu "mit ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne (23%) jetzt vor SPD (21%), Union legt auf 28 Prozent zu / Politiker-Ranking: Günther an der Spitze vor Habeck und Baerbock

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen CDU/CSU und Grüne jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während die SPD einen Prozentpunkt verliert. Damit klettert die Union auf 28 Prozent, während die Grünen mit aktuell 23 Prozent an der SPD mit 21 Prozent vorbeiziehen. Die FDP kommt aktuell auf 7 ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 25. Mai 2022, um 22:50 Uhr

rbb24

"Flügel" nicht mehr im Berliner Verfassungsschutzbericht

Berlin (ots) - Der nach eigener Darstellung offiziell aufgelöste "Flügel" innerhalb der AfD wird nach Informationen von rbb24 Recherche im aktuellen Berliner Verfassungsschutzbericht nicht mehr erwähnt. Auch der AfD-Landesverband taucht, wie schon im vergangenen Jahr, im alljährlichen Behördenbericht nicht auf. Damit weicht die Behörde von ihrer Einschätzung im Vorjahr ab, als sie den Flügel als "erwiesen ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 24. Mai 2022, um 22:50 Uhr

ULA e.V. - Deutscher Führungskräfteverband

ULA-Sprecherausschusstag 2022: Nachhaltig führen - Perspektiven schaffen

PHOENIX

Ukraine: Strack-Zimmermann wirbt um Verständnis für harte Diskussionen der Ampel-Parteien

Bonn (ots) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat bekräftigt, dass aus ihrer Sicht die regierungsinternen Diskussionen um die beste Unterstützung der Ukraine notwendig gewesen seien und bat um Verständnis für das Ampelbündnis. "Es ist richtig und wichtig, innerhalb einer Regierung zu ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Faeser und Lambrecht

Halle/MZ (ots) - Faeser wirkt nun wie eine Ministerin auf Abruf. Und das Innenministerium wirkt wie eine bloße Startrampe für das eigentliche Ziel. Das ist weder im Interesse der Regierung noch im Interesse der Amtsinhaberin - und schon gar nicht im Interesse eines der wichtigsten Ressorts überhaupt. Die Innenministerin kommt dadurch ins Gerede. Entsprechend herrscht bei der SPD Kopfschütteln. Dies gilt umso mehr, als ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag 23. Mai 2022, 21:00 Uhr, live aus Köln

ARD Das Erste

ANNE WILL am 22. Mai 2022 um 21:45 Uhr im Ersten / Größere Nato, mehr Waffen - die richtige Antwort auf Putins Krieg?