Stories about Partei

ARD Das Erste

ARD-Vorwahlbefragung Niedersachsen: SPD liegt zehn Tage vor der Landtagswahl knapp vorn

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen In zehn Tagen wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. In der ARD-Vorwahlumfrage kommt die aktuelle Regierungspartei SPD auf 32 Prozent (+- 0 im Vgl. zur Vorwoche). Damit wäre sie erneut ...

SPD.Klima.Gerecht

SPD.Klima.Gerecht kritisiert: Bund hält 573 Millionen Euro an klimaschädlichen Aktien

+++ Bund hält mindestens 573 Millionen Euro an klimaschädlichen Aktien. SPD.Klima.Gerecht fordert den schnellstmöglichen Verkauf. Am Freitag trifft das Team den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Johann Saathoff. +++ Recherchen haben ergeben, dass der ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Wiederholung der Berlin-Wahl - der stinkende Kopf der Republik

München (ots) - Gestern hat der Berliner Verfassungsgerichtshof angedeutet, dass die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden könnten. Viele haben noch die Fernsehbilder vor Augen: Fehlende oder falsche Wahlzettel, lange Schlangen, zeitweilig geschlossene Wahllokale, die dann aber noch lange nach dem eigentlichen Wahl-Ende geöffnet waren. Es handelt ...

Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV)

DEKV-Fachtag: Regionale Gesundheitsversorgung als Chance für Krankenhäuser

Berlin (ots) - In den vergangenen Jahren haben sich die sozioökonomischen Ungleichheiten in Deutschland durch viele Krisen verfestigt. Für ganze Regionen besteht die Gefahr, abgehängt zu werden. Gesellschaftlicher Wandel, demografische Veränderungen, geringe Bildung, nicht erfolgreiche Integration von Zuwandernden sowie Arbeitslosigkeit sind die Hauptursachen. Die ...

IKK e.V.

Innungskrankenkassen: Die GKV braucht eine solide Finanzreform und darf nicht kaputt gespart werden!

Berlin (ots) - Die Innungskrankenkassen haben in der heutigen Mitgliederversammlung des IKK e.V. erneut die Finanzpolitik des Bundesgesundheitsministeriums kritisiert. Die gestrige öffentliche Anhörung des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes (GKV-FinStG) im Gesundheitsausschuss habe wieder deutlich gezeigt, dass die ...

FREIE WÄHLER Niedersachsen

FREIE WÄHLER Niedersachsen kommentieren: Zwischen Naivität und Populismus – die Sozialtourismusdebatte

ARD Das Erste

Göring-Eckardt bei „maischberger“: Ampel entscheidet bis Ende Woche über Gasumlage und Entlastung für Verbraucher

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will noch diese Woche über die umstrittene Gasumlage und weitere Finanzhilfen für Bürger und Unternehmen entscheiden. Das hat Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (B‘90/Grüne) in der ARD-Talksendung „maischberger“ angekündigt: „Es ist klar, dass wir bis ...

PHOENIX

Christian Dürr (FDP) fordert klares Signal für echte Laufzeitverlängerung der AKW

Bonn/ Berlin (ots) - Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, hat seine Forderung nach einer Laufzeitverlängerung für die verbleibenden drei Kernkraftwerke bekräftigt. Die zusätzliche Menge an Strom, die dadurch in den Markt gelange, werde gebraucht, damit Strom- und Gaspreise nicht zu stark ansteigen würden. Bei phoenix sagte Dürr: "Jeder ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Energiekrise: NRW will mehr Biogas produzieren

Bielefeld (ots) - Düsseldorf. Die schwarz-grüne NRW-Landesregierung setzt im Zuge der Energiekrise auf die verstärkte Produktion von Biogas. Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur (Grüne) sieht in der Ausweitung der Biogasproduktion ein "notwendiges Instrument", um der aktuellen Energie-Knappheit zu begegnen und mehr Versorgungssicherheit zu schaffen. Eine kurzfristige erhöhte Produktion sei "durchaus ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölns OB Reker dringt auf schnelle Entscheidung für Klinikfusion in Köln -"Ministerpräsident Wüst muss das zu seinem Projekt machen"

Köln (ots) - Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat die NRW-Landesregierung aufgefordert, schnell über einen Zusammenschluss der defizitären städtischen Kliniken mit der Kölner Uniklinik zu entscheiden. "Ich erwarte, dass diese Hängepartie nicht länger anhält", sagte Reker dem "Kölner ...

Westfalen-Blatt

Ministerpräsident Weil: "Wolf ist zu sehr geschützt"

Bielefeld (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) glaubt nicht, dass der Wolf auf Druck der Grünen wieder aus dem Landesjagdrecht genommen werden würde, wenn es nach der Landtagswahl am 9. Oktober zu einer rot-grünen Regierung käme. "Der Wolf ist nach wie vor sehr geschützt, meines Erachtens zu sehr. Aber das Bundes- und das europäische Recht sehen hohe Hürden vor, bevor ein Wolf geschossen ...

Straubinger Tagblatt

Merz' Sozialtourismus-Vorwurf ist unterste Schublade

Straubing (ots) - So ganz begriffen hat es Friedrich Merz noch immer nicht: "Wenn meine Wortwahl als verletzend empfunden wird", erklärte der CDU-Chef gestern, "dann bitte ich dafür in aller Form um Entschuldigung." Merz hatte einen "Sozialtourismus" von ukrainischen Flüchtlingen nach Deutschland beklagt, weil Ukraine-Flüchtlinge seit Juni Grundsicherung erhalten, also die gleichen Leistungen wie etwa ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 28. September 2022, 22:50 Uhr

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD sinkt auf 18% und liegt 10 Prozentpunkte hinter der Union / Politiker-Ranking: Habeck erlebt mit minus 11 Prozentpunkten beispiellosen Absturz

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt, während die SPD einen Prozentpunkt verliert und mit 18 Prozent wieder hinter den Grünen mit 20 Prozent liegt. Die Werte für die Unionsparteien (28%), die FDP (7%), die Linke (5%), die AfD (13%) und ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP zu Rechtsruck in Italien und „Heißer Herbst“ -- Kopelke: Die Zeichen stehen auf Sturm

Berlin. Anlässlich des politischen Rechtsruckes wie jüngst in Italien warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor der Ausbreitung demokratie- und menschenfeindlicher Agitation in Europa als Gefahr für die Innere Sicherheit hierzulande. „Hass und Hetze sind niemals Antworten auf die komplexen gesellschaftlichen Fragen unserer Zeit“, betonte der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Kühnert: Menschen müssen ihre Betriebskosten nicht in voller Höhe bezahlen

Berlin (ots) - Der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Gaspreise bald gedeckelt werden. Ziel der Ampel-Koalition sei es, dass die Menschen ihre deutlich gestiegenen Betriebskosten nicht in voller Höhe zahlen müssten, sagte Kühnert am Dienstag im rbb24 Inforadio: "Mir ist total klar, dass diejenigen, die da jetzt vor diesem ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht: Rechtsruck in Italien ist Warnung für Deutschland

Osnabrück (ots) - Wagenknecht: Rechtsruck in Italien ist Warnung für Deutschland Linken-Politikerin: Deutsche fühlen sich von der Politik im Stich gelassen Osnabrück. Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den Rechtsruck bei der Wahl in Italien als Warnung für die Bundesregierung bezeichnet. "Der Ausgang der Wahl in Italien sollte jeden in Deutschland wachrütteln", sagte Wagenknecht in einem Gespräch mit der ...

Börsen-Zeitung

Fatales Signal an Europa, Kommentar zum Ergebnis der Italien-Wahl von Gerhard Bläske

Mailand (ots) - Giorgia Meloni ist die eindeutige Gewinnerin der Parlamentswahlen in Italien. Die Koalition aus ihren postfaschistischen Fratelli d`Italia, der rechtsnationalen Lega von Matteo Salvini und Berlusconis Mitte-Rechts-Gruppierung Forza Italia hat eine klare Mehrheit errungen. Für Europa sind das in diesen ohnehin schwierigen Zeiten alles andere als gute ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu stillgelegten Bahnstrecken

Halle/MZ (ots) - Im Internet kursieren vergilbte Landkarten, die das deutsche Eisenbahnnetz der 1960er Jahre zeigen: Da kommen Eisenbahn-Fans ins Schwärmen. Doch die Karten sind nicht aus Gründen der Nostalgie ins Netz gestellt worden. Aktivisten für einen klimafreundlichen Verkehr haben das gemacht. Quasi als Blaupause und Mahnung - vor allem an Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Die Allianz pro Schiene und der ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt" heute, 26. September 2022, 20:15 Uhr im Ersten

ZDF

"auslandsjournal"-Doku im ZDF über Brasilien vor der Wahl

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 27. September 2022, 22:50 Uhr im Ersten

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

CDU-Außenexperte Hardt: Vernunft in Rom wird siegen

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es durch den Wahlsieg des rechten Lagers in Italien nicht zu einem Bruch mit Europa kommen wird. Hardt sagte am Montag im rbb24 Inforadio, man müsse grundsätzlich wachsam sein, wenn in einem Land Rechtsradikale mit in die Regierung kommen. Dennoch glaube er, dass die Vernunft in Rom am ...

Sky Deutschland

Die Sky Original Doku-Serie "Petra Kelly - Der rätselhafte Tod einer Friedensikone" ab 1. Oktober nur bei Sky und WOW