Stories about Partei

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 13. August 2023, 19.10 Uhr / Berlin direkt – Sommerinterview

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Sonntag, 13. August 2023, 19.10 Uhr Berlin direkt – Sommerinterview Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, im Gespräch mit Theo Koll Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Theo Koll spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz. In Potsdam geht ...

Straubinger Tagblatt

Abschiebungen von Clan-Mitgliedern sind durchschaubares Manöver

Straubing (ots) - Der Vorschlag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Angehörige krimineller Clans aus dem Land zu werfen, selbst wenn sie keine Straftaten begangen haben, ist untauglich, rechtlich wie politisch nicht durchsetzbar und damit kontraproduktiv. Allein schon, weil viele Clan-Kriminelle längst einen deutschen Pass haben. Es sieht ganz danach aus, als wolle die SPD-Politikerin mit einem durchschaubaren ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Behördenkultur verbessern/Kommentar von Isabell Jürgens

Berlin (ots) - CDU und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Wohnungsbau voranzutreiben. Es sollen jährlich bis zu 20.000 Wohnungen in Berlin neu errichtet werden. Dass daraus nichts wird, wie Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung einräumte, ist ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Verkehr/Bahn/Verspätungen/Infrastruktur / Sachsen-Anhalt: Verkehrsministerin Hüskens rechnet mit Einschränkungen im Zugverkehr "bis in die 2030er-Jahre"

Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) stellt Bahnkunden auf langfristige Einschränkungen im Zugverkehr ein. "Ich kann im Moment niemandem versprechen, dass es mit der Bahn zügig schöner und besser wird", sagte sie im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...

PHOENIX

Bauministerin Geywitz: Maßnahmen für mehr Sozialbau wirksam, aber "kein Feenstaub"

Berlin/Bonn (ots) - Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) zeigte sich im phoenix-Interview zuversichtlich, die Förder-Milliarden des Bundes würden den bislang schleppenden sozialen Wohnungsbau schon bald ankurbeln. "Wir haben ab 2022 ein gigantisches Investitionsprogramm gestartet. Alleine der Bund gibt über 18 Milliarden für den sozialen Wohnungsbau aus, die ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Abstand zwischen Union und AfD weiter bei 4 Prozent / Linke rutscht unter fünf Prozent / Scholz büßt bei K-Frage ein

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ist die CDU mit 25 Prozent weiter stärkste Kraft. Dahinter folgt ebenfalls unverändert zur Vorwoche die AfD mit 21 Prozent. Die SPD verharrt bei 17 Prozent, die Grünen bleiben bei 15 Prozent. Die FDP gewinnt einen Prozentpunkt und kommt nun auf 7 Prozent, die ...

PHOENIX

Sachsens Innenminister Schuster nennt Europa-Programm der AfD "Weg zurück ins Mittelalter"

Dresden/Bonn (ots) - Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die Europa-Programmatik der Alternative für Deutschland (AfD) im phoenix-Interview als "irrsinnig" kritisiert und den Bürger:innen selbst ein "attraktives" Gegen-Angebot versprochen. "Was programmatisch an den letzten beiden Wochenenden von der AfD präsentiert wurde, ist im Prinzip der Weg zurück ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Schreiner stark unter Druck/Ein Kommentar von Gilbert Schomaker

Berlin (ots) - Sie wollte in die Offensive gehen: Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hatte von sich aus am Sonntagabend angekündigt, ihre Doktorarbeit von der Universität Rostock überprüfen lassen zu wollen. Die Hochschule teilte am Montag dann mit, dass sie der Bitte nun entsprechen will. Mit Spannung wird in Berlin das Ergebnis erwartet. Selbst wenn ...

Südwestdeutsche Salzwerke AG

Für Ihre Rubrik Herbst-Rezepte: Gnocchipfanne mit Kräutersaitlingen

ZDFinfo

ZDFinfo Änderungsmitteilung / Woche 36/23

Mainz (ots) - Woche 36/23 Montag, 04.09. Bitte Programmänderung und neue Beginnzeiten beachten: 1.15 Die SS - Macht und Mythos Terror Deutschland 2020 „Die SS - Die Waffen-SS“ entfällt 2.00 Die SS - Macht und Mythos Totenkopf Deutschland 2020 2.45 Die SS - Macht und Mythos Krieg Deutschland 2020 3.30 Die SS - Macht und Mythos Täterjagd Deutschland 2020 4.15 Die SS - Macht und Mythos Heydrich Deutschland 2020 4.45 ...

PHOENIX

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke: Widersprüche und inhaltliche Leere der AfD deutlich machen

Potsdam/Bonn (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat angesichts wachsender Umfragewerte der Alternative für Deutschland (AfD) eine intensivierte inhaltliche Auseinandersetzung mit dieser Partei gefordert. Über die AfD werde "sehr, sehr viel berichtet", andererseits gebe es bei der Partei ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

CDU-Ostbeauftragter Müller: "Wir müssen uns hart nach rechts abgrenzen"

Bielefeld (ots) - CDU-Ostbeauftragter Müller: "Wir müssen uns hart nach rechts abgrenzen" Bielefeld. Der CDU-Ostbeauftragte Sepp Müller lehnt die Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD in den Kommunen ab. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Müller, es gebe "einen glasklaren Beschluss, ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Oliver Wittke (CDU) soll neuer VRR-Vorstandssprecher werden

Essen (ots) - Der ehemalige NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) soll nach Informationen der NRZ Vorstandssprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr werden und damit die Nachfolge von Ronald Lünser bzw. Gabriele Matz antreten. Die Wahl durch die VRR-Gremien soll Ende September erfolgen. Für den Posten des Vorstandssprechers hat die CDU-Fraktion ein Vorschlagsrecht und sich auf Oliver Wittke verständigt. Der heute ...

PHOENIX

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel lehnt Dexit ab

Magdeburg / Bonn (ots) - Angesichts vereinzelter Dexit-Forderungen von Delegierten auf der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg lehnt Bundessprecherin Alice Weidel einen Dexit, also einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union, ab. "Das entspricht nicht unserer Programmatik. Wir streben im Zielbild ein Europa der Interessen- und Wirtschaftsgemeinschaft an", erklärt Weidel im phoenix-Interview am Rande ...

Straubinger Tagblatt

AfD-Europawahlprogramm - Es geht um die Inhalte

Straubing (ots) - Begriffe wie rechtsextrem und völkisch reichen nicht aus, um der AfD beizukommen, sie haben offensichtlich ihre abschreckende Wirkung in Teilen der Bevölkerung verloren. Es muss darum gehen, sich mit den Inhalten auseinanderzusetzen. Was würde die Umsetzung des Europawahlprogramms der AfD für die Bürger in Deutschland bedeuten? Welche Wirkung hat eine starke AfD auf potenzielle Fachkräfte? Mit ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Die neue Art zu führen / Leitartikel von Gilbert Schomaker zu Kai Wegner

Berlin (ots) - Es ist nur eine kleine Geste, aber mit großer Wirkung. Berlins neuer Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD) stehen vor dem Eingang des Columbiabads in Neukölln. Dort hatte es Schlägereien von Badbesuchern und einen Brandbrief der Beschäftigten gegeben. Nun machen sich Wegner und Spranger ein Bild von der ...

PHOENIX

Grünen-Politikerin kritisiert vorgeschlagene Verschärfungen bei Abschiebungen von Flüchtlingen

Osnabrück/Bonn (ots) - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von B'90/Die Grünen, Filiz Polat, hat die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zur Diskussion gestellten verschärften Abschieberegelungen kritisiert. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix forderte sie stattdessen "massive Investitionen" in kommunale Integrationsleistungen. ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Berlin direkt – Sommerinterview / 6. August 2023, 19.10 Uhr

Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Sonntag, 6. August 2023, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview Tino Chrupalla, AfD-Bundessprecher, im Gespräch mit Shakuntala Banerjee Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Shakuntala Banerjee spricht mit dem AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla. Im ...

PHOENIX

phoenix live: Fortsetzung AfD-Europawahlversammlung - Samstag, 5. August 2023, ab 13.00 Uhr

Bonn (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt am Wochenende ihre Europawahlversammlung in Magdeburg fort. Zunächst sollen ab Freitag die noch fehlenden von insgesamt 30 Kandidat:innen für die Europawahl im Juni 2024 bestimmt werden. Zum Spitzenkandidaten für das Europaparlament hatte die Partei den ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterview mit Markus Söder (CSU) im "Bericht aus Berlin" / Am Sonntag, 6. August 2023, um 18:00 Uhr im Ersten

München (ots) - Markus Söder stehen hitzige Wochen bevor. Der Wahlkampf in Bayern geht in die Schlussphase und für die CSU gibt es in den Umfragen noch Luft nach oben. Am liebsten arbeitet sich Söder zwar an den Grünen ab. Doch welche Strategie hat der CSU-Chef, um die Freien Wähler und die AfD auf Abstand zu ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Die Streitrepublik / Donnerstag, 24. August 2023, 22.15 Uhr

Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Donnerstag, 24. August 2023, 22.15 Uhr Die Streitrepublik Film von Melanie Haack und Peter Kunz Deutschland gehört auf die Couch. Krisen und Krieg ziehen Gräben bis in Familien hinein. Der Film schaut in die Wohnzimmer der "Streitrepublik" – wo Meinungen auch sehr wehtun können. Nachrichten, Fake News, ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Vorstoß mit Kalkül / Kommentar von Gilbert Schomaker zu Kiziltepes Schuldenbremsen-Vorstoß

Berlin (ots) - Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) spielt die Finanzsenatorin. Kiziltepe, bis vor der Wahl noch Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bundesbauministerium, hat sich nun zur Schuldenbremse geäußert. Sie findet sie überflüssig, ein Hemmnis für die Entwicklung der ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Trump

Halle/MZ (ots) - Mittelfristig aber sieht die Sache anders aus. Da könnte sich hinter dieser Schreckensvision eine positive Hoffnung verbergen: So sehr nämlich Trump die republikanische Hardcore-Basis im Griff hat, so sehr stößt er Wechselwähler und erst recht Demokraten ab. Viele liberale Wahlstrategen sind deshalb davon überzeugt, dass den Demokraten nichts Besseres passieren könnte als eine Wiederholung des Duells von Joe Biden gegen Trump. Zwar scheint die ...

Baden-Württemberg Stiftung gGmbH

Einladung: Sommerakademie 2023 "Talent im Land"

Mit Talent im Land (TiL) unterstützen die Baden-Württemberg Stiftung, die Josef Wund Stiftung und die Menold Bezler Stiftung begabte Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg, die aufgrund ihrer sozialen Herkunft Hürden zu überwinden haben, auf ihrem Weg zum Abitur oder zur Fachhochschulreife. Finanzielle Förderung, ein begleitendes Seminarprogramm und individuelle Beratung helfen den Jugendlichen dabei, die ...