Stories about Partei

Neue Osnabrücker Zeitung

Vor CDU-Parteitag: Mario Voigt will Fehler der Merkel-Zeit korrigieren / Thüringer Landeschef hält neuen Kurs bei Energiepolitik und Migration für notwendig

Osnabrück (ots) - Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt hält es für notwendig, Fehler aus der Regierungszeit von Angela Merkel zu korrigieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er: "Dass wir eine Rekordbeschäftigung hatten und die Finanzkrise überwunden haben, das sind bemerkenswerte Wegmarken ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Vizechefin Prien hält Zusammenarbeit mit Bündnis Sahra Wagenknecht für möglich / Schleswig-holsteinische Bildungsministerin lehnt Kooperationen mit der Linkspartei oder der AfD ab

Osnabrück (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien hält eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht, kurz BSW, nach den drei ostdeutschen Landtagswahlen im September für möglich. "In den Ländern wird man schauen müssen, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Vizechefin Karin Prien macht sich für Friedrich Merz als Kanzlerkandidat stark / Schleswig-holsteinische Bildungsministerin hält auch Daniel Günther für "kanzlerfähig"

Osnabrück (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien macht sich für Friedrich Merz als Kanzlerkandidat stark. "Wenn Friedrich Merz Kanzlerkandidat der Union werden will, dann wird er es auch", sagte Prien der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und wenn Merz ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Extremismus-Forscher Hubertus Knabe hält CDU-Debatte um eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei für schädlich auch über Thüringen hinaus: "Das nützt nur der AfD"

Osnabrück (ots) - Der Extremismus-Forscher und langjährige Direktor der Berliner Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hält die Diskussion innerhalb der CDU über eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei für einen strategischen Fehler. "Überlegungen, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union mit ...

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Schreibfehler auf dem Stimmzettel in Mecklenburg-Vorpommern

Wiesbaden (ots) - Der Stimmzettel für die Europawahl 2024 enthält im Land Mecklenburg-Vorpommern für die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) bei einer Kandidatin im Nachnamen einen Schreibfehler. Der Nachname der auf Platz 2 geführten Bewerberin Ilka Thoms ist in der Bekanntmachung der Bundeswahlleiterin fälschlicherweise als Thomas aufgeführt. In ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 6. Mai 2024, 21:00 Uhr, live aus Berlin

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Chef Klingbeil nach Cyber-Attacke: Europa muss sich vor Russland schützen

Köln (ots) - Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, fordert als Konsequenz aus der vom russischen Regime gesteuerten Hacker-Attacke auf die SPD-Zentrale Anfang 2023 verstärkten Schutz vor den Angriffen aus dem Kreml. "Wir müssen künftig Sicherheit in Europa nicht mehr mit Russland, sondern vor Russland organisieren", sagte Klingbeil dem "Kölner ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Grünen-Politiker Arndt Klocke und Sven Lehmann haben geheiratet

Köln/Berlin (ots) - Die beiden Kölner Grünen-Abgeordneten Arndt Klocke und Sven Lehmann haben sich am Freitag das "Ja-Wort" gegeben. Die standesamtliche Trauung fand nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) im engsten Familien- und Freundeskreis im Standesamt in Berlin-Charlottenburg statt. Beide erklärten: "Seit 20 Jahren sagen wir jeden Tag ,Ja' zueinander. Nun auch auf dem Standesamt. Wir ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 5. Mai 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

Westfalenpost

Westfalenpost: Arnsberger Regierungspräsident warnt: Turnhallen werden wieder zu Notunterkünften

Hagen (ots) - Der Arnsberger Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (CDU) fürchtet, dass vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen erneut zahlreiche Turnhallen zur Unterbringung der Menschen eingesetzt werden müssen. Schon jetzt sei absehbar, dass im Sommer die Zahl der Flüchtlinge das Niveau des ...

PHOENIX

Kommunikationsforscher Dr. Johannes Gemkow: "Je häufiger Jugendliche TikTok nutzen, desto eher sind sie bereit, populistische Parteien zu wählen"

Leipzig/Bonn (ots) - Je häufiger Jugendliche Soziale Medien wie etwa TikTok nutzen, desto eher seien sie bereit, populistische Parteien zu wählen, dies erklärte Kommunikationsforscher Dr. Johannes Gemkow vom Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig bei phoenix. "Lassen Sie ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Paritätischer für Verbot der AfD

Berlin (ots) - Mit einem Appell, die Bedrohung durch die "Alternative für Deutschland" (AfD) und andere rechtsextreme Akteur*innen für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt abzuwehren, richtet sich der Verbandsrat des Paritätischen Gesamtverbandes an staatliche Institutionen und ihre Vertreter*innen. Der Wohlfahrtsverband ermahnt die demokratischen Parteien, die Regierungen der Bundesländer sowie Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat wie auch alle staatlichen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneter Christoph Ploß kritisiert Daniel Günthers Linkspartei-Vorstoß: "Verharmlosung von Linksextremismus" / Ploß fordert "klare Haltung gegenüber AfD und Linkspartei"

Osnabrück (ots) - Der Hamburger CDU-Politiker und Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß hat seine Partei vor einem offeneren Umgang mit der Linkspartei gewarnt. "Eine Zusammenarbeit mit der SED-Nachfolgepartei ,Die Linke' ist nicht nur aus historischen Gründen falsch, sondern auch aus politischen. Die ...

ZDF

Wie geht's, Deutschland? ZDF-Live-Sendung mit Moderator Christian Sievers

Neue Westfälische (Bielefeld)

CDU-Urgestein Brok vermisst soziale Ausrichtung in seiner Partei

Bielefeld (ots) - CDU-Urgestein Brok vermisst soziale Ausrichtung in seiner Partei Bielefeld. Der langjährige EU-Außenpolitiker der CDU, Elmar Brok, ruft seine Partei dazu auf, den Schwerpunkt stärker auf soziale Themen zu legen. "Ich habe manchmal den Eindruck, die jungen Leute in unserer Partei wissen nicht mehr, was die katholische Soziallehre ist", sagt Brok der ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite begrüßt Flüchtlingsabkommen der EU – Union in der Sonntagsfrage zur Europawahl deutlich vorn+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit will an der Schuldenbremse festhalten / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Drei Viertel der AfD-Anhänger finden Umgang mit Maximilian Krah übertrieben +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

PHOENIX

phoenix berichtet live vom Bundesparteitag der CDU in Berlin

Berlin/Bonn (ots) - phoenix berichtet live vom Bundesparteitag der CDU in Berlin Montag, 6. Mai, ab 10.30 Uhr, Dienstag, 7. Mai ab 9.30 Uhr und Mittwoch, 8. Mai 2024, ab 10.00 Uhr Berlin/Bonn - Der 36. Parteitag der Christlich Demokratischen Union (CDU) unter dem Motto "Zukunft gemeinsam gewinnen" findet vom 6. bis 8. Mai im Estrel Congress Center in Berlin statt. Drei Tage lang soll über programmatische Grundlagen und ...

BERLINER MORGENPOST

Schreiners Rücktritt nutzen - Leitartikel von Peter Schink

Berlin (ots) - Der Rücktritt von Manja Schreiner (CDU) kam plötzlich, aber nicht unerwartet. Anfang dieser Woche stand offenbar fest, dass die Universität Rostock der Berliner Verkehrssenatorin den Doktortitel entziehen will. Die Entscheidung wolle sie privat nicht akzeptieren, politisch aber "schweren Herzens" die Verantwortung tragen, sagte Schreiner am Dienstag. Damit hilft sie vor allem dem Regierenden ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Nicaraguas Klage gegen Deutschland

Halle (ots) - Für Deutschland bleibt die Verpflichtung, Waffenlieferungen auch an Israel weiterhin besonders sorgfältig zu prüfen. Es ist die Konsequenz aus der Kritik an der militärischen Strategie Israels in Gaza, die die Regierung von Benjamin Netanjahu zwar nicht dem Völkermord, aber dem Vorwurf von Kriegsverbrechen gefährlich nahe bringt. Umgekehrt sei darauf hingewiesen, dass die Hamas als langer Arm des Iran ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Pistorius und Bundeswehr

Halle (ots) - Pistorius' Bündelung der Führungsstrukturen ist sinnvoll, ohne ein großer Wurf zu sein. Der Apparat wird etwas schlanker. Die Cybersicherheit bekommt einen höheren Rang. Die größten Herausforderungen stehen dem Minister aber noch bevor. Er muss das Duell mit dem sparwütigen Bundesfinanzminister Christian Lindner wagen. Für 2025 hat er von seinem liberalen Kabinettskollegen ein Plus von 6,5 Milliarden Euro gefordert. Noch gravierender ist der ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Blockierte Republik – verhindert die Ampel den Aufschwung?

Straubinger Tagblatt

Von der Leyen und die EKR - Die politische Mitte in Europa hat sich verschoben

Straubing (ots) - Mittlerweile reicht es für die Europäische Volkspartei (EVP), wenn potenzielle Partner eine pro-europäische, pro-ukrainische und pro-rechtsstaatliche Haltung einnehmen. Das Problem: Diese Kriterien erfüllen zunehmend auch die ganz Rechten. Sie werden damit als Reaktion auf die veränderte politische Lage zum Mainstream - mit freundlicher ...