Stories about Menschenrechte

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  • 29.01.2024 – 16:00

    Frankfurter Rundschau

    Zynisches Kalkül

    Frankfurter Rundschau (ots) - Deutschland lässt die Palästinahilfe gerne fließen, solange man nicht zu viel darüber spricht, wer in Teilen Palästinas regiert. Wenn dann ein Skandal ans Licht kommt, stoppt man die Hilfe. Wenn sich die Öffentlichkeit ein anderes Aufregerthema gesucht hat, setzt man sie wieder in Gang. Das ist ein zynisches Spiel auf dem Rücken jener zwei Millionen Menschen in Gaza, die von der Hilfe abhängig sind. Die Mehrheit von ihnen sind Frauen und ...

  • 28.01.2024 – 16:46

    Straubinger Tagblatt

    Bündnis Sahra Wagenknecht

    Straubing (ots) - Inhaltlich ist das Angebot eine Mischung aus einer verlorenen Zeit für West- wie Ostdeutsche. Ein Sozialstaat wie in den 80er-Jahren, der eine umfassende staatliche Fürsorge verspricht. Eine Asylpolitik der Kontrolle und Begrenzung von Migration. Schließlich das aus der historischen Scham über den Nationalsozialismus, seiner mörderischen Verbrechen und Kriegszüge erwachsene Gefühl, mit Russland ein gutes Auskommen zu finden. An diesen Zielen ist erst ...

  • 28.01.2024 – 16:12

    PHOENIX

    Katarina Barley (SPD): Individuelles Asylrecht in Europa gewährleisten

    Berlin/Bonn (ots) - Katarina Barley (SPD) möchte den Kampf gegen rechts in den Vordergrund ihres Europawahlkampfs stellen. Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl am 9. Juni erklärt dem Fernsehsender phoenix, die Sozialdemokratie habe "in der Geschichte immer auf der Seite der Demokratie gestanden - gegen alle Arten von Diktatur und Faschismus". Sie habe ...

  • 26.01.2024 – 16:35

    Deutsches Institut für Menschenrechte

    Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus / Erinnerung und Engagement gegen Antisemitismus und Rassismus gehören untrennbar zusammen

    Berlin (ots) - Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedenken wir aller Opfer des Nationalsozialismus. Jüdische Menschen, ...

  • 26.01.2024 – 12:00

    Justice Initiative

    Europarat stimmt für Aufarbeitung von Kindsmissbrauchsfällen nach Schweizer Vorbild

    Strasbourg, Frankreich (ots/PRNewswire) - Parlament will Aufarbeitung, offizielle Entschuldigung und Wiedergutmachungszahlung an europäische Überlebende von Kindsmissbrauch in staatlichen oder religiösen Institutionen Die parlamentarische Versammlung des Europarats, dem 46 Staaten mit über 600 Millionen Bürger:innen angehören, hat heute für die Aufarbeitung der ...

  • 23.01.2024 – 20:04

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Gericht: AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt muss ARD-Kontraste Zutritt gewähren

    Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt musste Journalisten des ARD-Politikmagazins Kontraste die Berichterstattung von einem Bürgerdialog in Dessau am Dienstagabend gestatten - und zwar im gleichen Umfang wie anderen Medienvertretern. Grund dafür ist eine Entscheidung des Landgerichts Magdeburg auf Antrag des rbb von Dienstagmittag. Zuvor hatte die ...

  • 23.01.2024 – 17:51

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu NPD/Verfassungsgericht/AfD

    Halle/MZ (ots) - Nein, eine einfache Blaupause für den Kampf gegen die AfD ist dies nicht. Denn die Hürde, um ihr die staatliche Förderung zu nehmen, wäre im Prinzip gleich hoch: Man müsste der Partei nachweisen, dass sie die deutsche Demokratie gezielt aus den Angeln heben will. Allerdings ist es gut zu wissen, dass es unterhalb der Schwelle des Parteienverbots ein nicht ganz so einschneidendes Instrument gäbe. Man ...

  • 23.01.2024 – 14:31

    Straubinger Tagblatt

    Parteienfinanzierung: Keine Blaupause für AfD-Staatsgelder

    Straubing (ots) - Und doch gibt es Unterschiede. Während die NPD dem Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungsfeindlichkeit schwarz auf weiß in Form ihres Parteiprogramms und anderer Papiere vorgelegt hat, wird man dies in der offiziellen AfD-Programmatik nur in Ansätzen finden. In der Regel achtet die AfD darauf, wenigstens in ihrer Papierform die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit nicht zu überschreiten. Es dürfte ...

  • 23.01.2024 – 12:28

    UNO-Flüchtlingshilfe e.V.

    Internationaler Tag der Bildung, 24.01. / Prekäre Lage für Flüchtlingskinder

    Bonn (ots) - Eine angemessene Bildung für Flüchtlingskinder wird zunehmend schwieriger. Anlässlich des Internationalen Tages der Bildung macht die UNO-Flüchtlingshilfe auf die prekäre Situation aufmerksam. Ein Grund für die Bildungsnotlage ist der Anstieg der Zahl von Flüchtlingen im Schulalter: Bis Ende 2022 erhöhte sich diese Zahl von zehn Millionen auf 14,8 ...

  • 23.01.2024 – 10:23

    Terre des Hommes Deutschland e.V.

    terre des hommes-Appell: Demokratie gegen Hass und Rassismus verteidigen!

    Osnabrück/Berlin (ots) - Als entwicklungspolitische Kinderrechtsorganisation setzt sich terre des hommes gemeinsam mit Kindern für ihre Rechte und ihre Zukunft in einer gerechten und friedlichen Welt ein. Unser Leitbild sind die fundamentalen Prinzipien der Menschenrechte, der Toleranz, der Inklusion und der Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von Herkunft, ...