Stories about Außenpolitik

Mittelbayerische Zeitung

Europa muss aufwachen / Biden oder Trump - egal wie der Chef im Weißen Haus heißt, die EU muss einiger und souveräner werden. / Von Reinhard Zweigler

Kommentar (ots) - Es scheint ein Aufatmen durch die EU zu gehen. Nicht, wie nach den ersten Zwischenergebnissen der US-Wahl befürchtet, Donald Trump, sondern Joe Biden könnte der nächste Präsident heißen. Allerdings ist diese Vor-Freude nur bedingt berechtigt. Wahrscheinlich könnte der Demokrat im Weißen Haus ...

Straubinger Tagblatt

Rechtsstaatlichkeit in der EU - Am seidenen Faden

Straubing (ots) - Keine Frage: Das ist ein großer Wurf. Aber wie schafft die Europäische Union es, auch jene Regierungen aus ihren eigenen Reihen zur Zustimmung zu bewegen, die anschließend von eben diesem neuen Instrument getroffen werden könnten? Die Aussicht, dass vor allem Ungarn und Polen den Kompromiss zur Rechtsstaatlichkeit mittragen, erscheint bestenfalls minimal. (...) Die EU-Abgeordneten, die sich seit ...

Straubinger Tagblatt

US-Wahl - Keine radikale Kehrtwende

Straubing (ots) - Ein Machtwechsel in den USA ist zum Greifen nah. Eine Kursumkehr um 180 Grad ist aber auch mit einem Präsidenten Joe Biden nicht zu erwarten - weder für Deutschland noch die Vereinigten Staaten selbst. Wutanfälle und derbe Beleidigungen auf Twitter würden wohl der Vergangenheit angehören. Ebenso eine Außenpolitik, die zumeist auf Sanktionen setzt, und eine Wirtschaftspolitik, die nur dem eigenen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

OSZE-Wahlbeobachter registrieren keine Verstöße bei US-Präsidentenwahl

Berlin (ots) - Der Leiter der Wahlbeobachtermission der OSZE, der FDP-Politiker Michael Georg Link, hat die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Wahlfälschungs-Vorwürfe scharf kritisiert. Link sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, dass die Wahlbeobachter der Organisation sowohl am Wahltag selbst als auch im Vorfeld bei der Briefwahl keine Unregelmäßigkeiten ...

taz - die tageszeitung

Wahlen in den USA/ Erst einmal tief Luft holen / Trump erschüttert den Glauben an das demokratische System, doch ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung applaudiert ihm./ Kommentar von Bettina Gaus

Berlin (ots) - Wie auch immer die Präsidentschaftswahl in den USA am Ende ausgehen wird, etwas steht jetzt schon fest: Wer in der Meinungsforschung beschäftigt ist, sollte einen Berufswechsel ins Auge fassen. Jede Kristallkugel ist zuverlässiger als diese Branche. Einmal kann eine katastrophale Fehleinschätzung ...

Landeszeitung Lüneburg

Brandstifter im Weißen Haus / Experte Stephan Bierling fürchtet,dass die USA zur "Bananenrepublik" werden, wenn Trump sich den Wahlsieg juristisch sichert

Landeszeitung Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Die Wahlen brachten nicht das erhoffte klare Ergebnis. Hat Donald Trump noch über die 2016 mobilisierte Anhängerschaft hinaus ein zusätzliches Reservoir anzapfen können? Prof. Stephan Bierling: Ja, er hat seine Stammwählerschaft noch mehr mobilisiert. Aber ...

taz - die tageszeitung

taz-Kommentar von Tobias Schulze zu den Folgen der US-Wahl auf die Transatlantischen Beziehungen

Berliin (ots) - Berlin und Brüssel haben ein Problem Europa hat nach dieser US-Wahl ein Problem, egal wie sie am Ende ausgegangen sein wird. Regiert Donald Trump weitere vier Jahre, womit wir uns Stand Mittwochmittag ernsthaft beschäftigen müssen, gilt das besonders: In seinem Ego bestärkt, würde er seinen außenpolitischen Kurs der Regellosigkeit, der ...

PHOENIX

Jürgen Hardt (CDU): Trump wird seine Klimapolitik nicht ändern

Bonn/Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, sieht wenig Chancen für eine Neuauflage des Pariser Klimaabkommens im Falle einer zweiten Amtszeit von Donald Trump. "Der Ausstieg aus dem Paris-Abkommen zum Klima ist einer der Punkte, die zum guten Abschneiden Trumps bei diesen Wahlen beigetragen haben", sagte Hardt bei phoenix. Ein gutes Wahlergebnis für den ...

PHOENIX

Rolf Mützenich (SPD): Europa muss sich emanzipieren und Grenzen setzen

Bonn/Berlin (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, sieht in Folge der US-Wahl große Herausforderungen auf Europa zukommen. "Mit Joe Biden wird es vielleicht etwas leichter sein, aber die Ansprüche von Seiten der USA werden deutlich werden und ich glaube, darauf müssen wir uns einstellen und die Grenzen aufzeigen", sagte Mützenich ...

PHOENIX

phoenix interview: Omid Nouripour (Grüne): Wenn wir Pech haben, gibt es Gewaltausbrüche

Bonn/ Berlin (ots) - Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen befürchtet, dass es in den USA zu Gewaltausschreitungen kommen wird und diese ein verlässliches Wahlergebnis noch weiter verzögern. Nouripour sagte im phoenix-Interview: "Wenn wir Pech haben, dann gibt es Gewalteruptionen. Wenn man sich die massenweise ...

Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)

Engin Eroglu, MdEP (FREIE WÄHLER), mahnt: US-Wahl zeigt uns was auch in der EU dringend notwendig ist; eine Reformation des Wahlsystems

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zu Brüsseler Euro-7-Pläne

Stuttgart (ots) - Das ist Industriepolitik pur. Über Euro 7 soll dem Verbrenner der Garaus gemacht werden, damit das batterieelektrische Auto ab Mitte des Jahrzehnts die einzig mögliche Technologie wird. Die Kommission räumt auch freimütig ein, dass es ihr vor allem darum geht, das politische Ziel von "Null-Verschmutzung" zu verfolgen. Dass die Kommission mehr ideologische als wissenschaftliche Motive verfolgt, ist ...

Rheinische Post

US-Wahl: Transatlantikkoordinator Beyer rechnet im Fall einer Niederlage nicht mit einem kompletten Rückzug von Donald Trump / "Trump könnte die polarisierte Stimmung weiter aufstacheln"

Düsseldorf (ots) - Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), rechnet im Fall einer Niederlage nicht mit einem kompletten Rückzug von US-Präsident Donald Trump. "Ich könnte mir vorstellen, dass er eine eigene politische Bewegung gründet, er genießt in manchen Kreisen Kultstatus, es ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Islamismus in Frankreich

Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Islamismus in Frankreich Unter anderem sollen Imame künftig nicht mehr aus muslimischen Ländern geholt werden, sondern ihre Ausbildung in Frankreich erhalten. Dieser Punkt empört vor allem die Türkei. Von dort stammen sehr viele der Imame, die in französischen Moscheen predigen. Viele von ihnen sprechen kaum oder gar kein Französisch. Der türkische Präsident ...

ARD Das Erste

Das Erste, Freitag, 30. Oktober 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Eckhardt Rehberg, Haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Thema: Neue Corona-Überbrückungsmaßnahmen 8.10 Uhr, Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende AfD, Thema: US-Wahl 2020 Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur ...

Mittelbayerische Zeitung

Die Flucht nach vorne Neue Corona-Fälle im Weißen Haus werfen neue Fragen auf: US-Präsident Donald Trump wird im Wahlkampf erneut von der Realität eingeholt. Von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Covid, Covid, Covid, Covid, Covid, Covid - sechsmal hintereinander sprach der amerikanische Präsident Donald Trump frustriert den Namen der Erkrankung aus, die ihm politisch zum Verhängnis zu werden droht. Der US-Präsident möchte wenige Tage vor der Wahl lieber über andere Dinge sprechen. ...

Mittelbayerische Zeitung

Der Winter der Wahrheit / Von Andreas Brey

Regensburg (ots) - Sommerloch 1993. Der Ballermann-Tourismus steckt noch in den Kinderschuhen. Niemand ahnt, wie wichtig Mallorca als Reiseziel einmal für deutsche Urlauber werden wird. Niemand, außer ein Bundestagsabgeordneter aus der Oberpfalz. Dionys Jobst hat einen visionären Plan. Er fordert, die Balearen-Insel solle unser 17. Bundesland werden. Damit sorgt der CSU-Mann aus Teublitz (Landkreis Schwandorf) über ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 26. Oktober 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Peter Tschentscher, SPD, Bürgermeister von Hamburg, Thema: Verschärfung der Corona-Maßnahmen 8.10 Uhr, Svenja Schulze, SPD, Bundesumweltministerin, Thema: EU-Klimapolitik Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike ...

Mittelbayerische Zeitung

Zwei zu Null für Joe Biden / Donald Trump schaffte es im zweiten TV-Duell nicht, die Dynamik des Rennens zu verändern. / Leitartikel von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Der Stummschalt-Knopf beim erneuten TV-Duell zwischen US-Präsident Donald Trump und dem demokratischen Kandidaten Joe Biden wirkte Wunder. Er zwang Trump dazu, seinen Herausforderer ausreden zu lassen. Das Ergebnis war eine im Ton zivilere Debatte, die den Amerikanern die Möglichkeit gab, knapp ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 13. Oktober 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.40 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Beherbergungsverbot 8.40 Uhr, Gerd Müller, CSU, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Thema: Welthungerindex Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zum Friedensnobelpreis

Heidelberg (ots) - Immer noch haben fast 690 Millionen Menschen zu wenig zu essen. Von ihrem Ziel, den globalen Hunger bis 2030 auszurotten, ist die Weltgemeinschaft noch weit entfernt. Dabei wäre es längst möglich, genug Lebensmittel für alle zu produzieren. Wenn heute Menschen hungern, dann liegt das nicht an begrenzten Ressourcen, sondern an der ungleichen ...

Mittelbayerische Zeitung

Entscheidet eine Fliege die US-Wahl? / Beim TV-Duell zwischen den Vizekandidaten in den USA stiehlt ein Insekt Mike Pence die Show. Von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Genau zwei Minuten und drei Sekunden zog eine Fliege Millionen Fernseh-Zuschauer in ihren Bann. Sie dürfte für die meisten Schlagzeilen der Debatte zwischen den "Running Mates" (Mitbewerber) der US-Präsidentschaftskandidaten sorgen. Denn diese Fliege nahm auf Mike Pences silbergrauem Scheitel ...

Straubinger Tagblatt

Donald Trump/ Bizarres Schauspiel

Straubing (ots) - Er inszenierte seine Rückkehr ins Weiße Haus wie einen Triumphzug: Der Bezwinger des Coronavirus ist wieder in der Zentrale der Macht, so lautete die Botschaft, ihn wirft nichts um. Wie er vor den US-Flaggen stand und militärisch grüßte, den Blick in die Ferne gerichtet - wie aus dem Drehbuch einer Politsatire. Es war ein bizarres Schauspiel. Und ein gefährliches. Denn obwohl schon 210 000 Amerikaner an Corona gestorben sind, hat er Covid-19 abermals ...

PHOENIX

US-Wahlkampf: TV-Duell der Vize-Kandidaten Mike Pence und Kamala Harris - phoenix Doku-Abend - Mittwoch, 7. Oktober 2020, ab 20.15 Uhr

Bonn (ots) - Nächstes Kandidatenduell im US-Wahlkampf: Am Mittwochabend (Ortszeit) treffen nun die beiden Kandidierenden für den Posten des Vize-Präsidenten zu einem TV-Duell aufeinander - der amtierende Vize Mike Pence (Republikaner) und Kamala Harris (Demokraten). Während aktuell unklar ist, ob und wann der an ...