Stories about Außenpolitik

ZDF

"Inside PolitiX": ZDF-Hauptstadt-Korrespondenten auf YouTube

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.

Nicht nachhaltig genug / Die DGVN fordert konkretere Maßnahmen und ganzheitliche Antworten für die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie

Berlin (ots) - Als Teil der aktiven Zivilgesellschaft bezieht die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) Stellung zur Dialogfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) für das Jahr 2021. Mit seiner explizit an der UN-Agenda 2030 und den Zielen für Nachhaltige Entwicklung (SDGs) ...

Straubinger Tagblatt

Belarus - Redet miteinander

Straubing (ots) - Die EU hat - aus anderen Erfahrungen wie der Ukraine klüger geworden - stets betont, dass ihre Kritik und ihre Bestrafung des Regimes in Minsk nicht mit einer Einladung zur Mitgliedschaft in der Union verwechselt werden darf. Die einzige Forderung aus Brüssel heißt: Redet miteinander und beginnt einen nationalen Dialog, bei dem die Opposition auf Augenhöhe mitreden darf. Nicht mehr. Wer dies als Einmischung in innere Angelegenheiten brandmarkt, tut das ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zum Arabischen Frühling

Heidelberg (ots) - Dennoch ist die heutige Wahrnehmung der Arabellion im Westen oft ungerecht. Ja, vielerorts haben sich schnell radikale Islamisten an die Spitze des Protests gesetzt. Aber die Erhebung war keineswegs - wie gelegentlich behauptet wird - von Anfang an ein Aufstand von Fanatikern. Es gab sehr viele Demonstranten, die aufrichtig für Demokratie und ...

Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)

Die größte Versklavung und Menschenrechtsverletzung weltweit: Eroglu fordert Transparenz und Gerechtigkeit angesichts neuer Beweise für uighurische Zwangsarbeit in Baumwollfeldern

Mitteldeutsche Zeitung

MZ Brexit-Verhandlungen

Brüssel (ots) - In den zurückliegenden Tagen haben sich die Partner bewegt. London bot die Rücknahme einiger essenzieller Bestimmungen des eigenen Binnenmarktgesetzes und der Nordirland-Regelungen an. Brüssel scheint von der strikten Linie abgerückt zu sein, dass britische Unternehmen und Dienstleister auf ewig alle EU-Beschlüsse hinnehmen müssen, wenn sie den Binnenmarkt betreten wollen. Das ist gut. Mehr noch: Das ist eine Chance, die man sich nicht entgehen lassen ...

Straubinger Tagblatt

EU-Gipfel - Europa findet zusammen

Straubing (ots) - Polen und Ungarn haben über Jahre hinweg jeden Widerstand gegen ihre Rechtsstaatsdemontage als Überheblichkeit des liberalen Westens hingestellt und das Bild einer Quasi-Diktatur Brüssels wie einst durch Moskau entstehen lassen. Der Osten war (endlich) wieder das Opfer und flüchtete sich in nationalistische Werte, die verschleiern sollten, dass hier eine neue Einheitspartei ihre Basis zementierte. Trotz all seiner Unzulänglichkeit wirkte der ...

Rhein-Neckar-Zeitung

Dringend - Kommentar zum Kompromiss im EU-Haushaltsstreit

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den möglichen Kompromiss im EU-Haushaltsstreit: "Zu hoffen ist, dass der Rechtsstaatsmechanismus, der EU-Gelder an grundlegende Werte knüpft, durch die "interpretierende" Zusatzerklärung nicht weiter geschwächt wird. Klar ist, dass seine Anwendung sich verzögern dürfte. Aber gemessen an der Fundamentalopposition, die Ungarn und Polen angekündigt hatten, wäre ...

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zu US-Kongress blockiert Abzugspläne

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Besonders bewundernswert an den USA bleiben die Selbstreinigungskräfte ihrer Demokratie. Die Wucht, mit der der Kongress in seltener Einigkeit Präsident Donald Trump in den Arm fällt und dessen unsinnigen Befehle zum Abzug gut eines Drittels der US-Soldaten aus Deutschland erst einmal stoppt, ist ein schönes Beispiel dafür. Schließlich droht durch Trumps Pläne erheblicher Schaden: ...

Straubinger Tagblatt

EU-Grundrechtemechanismus - Das Risiko der Veto-Staaten

Straubing (ots) - Man würde sich geradezu wünschen, dass Polen und Ungarn sich dabei übergangen fühlen und Klage beim Europäischen Gerichtshof einreichen. Der würde dann nämlich urteilen, wie das nun mit den gemeinsamen Werten in dieser Gemeinschaft ist. Und da die Europäische Union keine Zweifel hat, dass die Richter die Verbindlichkeit der demokratischen Grundwerte für alle bestätigen, stünden Warschau und ...

Straubinger Tagblatt

US-Truppen - Zurück zur Vernunft

Straubing (ots) - Während man in Deutschland geteilter Meinung darüber sein mag, ob es prinzipiell eine gute Idee ist, US-Soldaten im Land zu haben, stellt sich das aus amerikanischer Sicht anders dar. Ein Abzug aus Deutschland wäre für die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten eine Schwächung - gerade im Verhältnis zu Russland, aber auch im Hinblick auf die Krisenherde im Nahen und Mittleren Osten. Die Truppen innerhalb Europas zu verlegen, wäre zudem immens ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum US-Truppenabzug/Deutschland

Stuttgart (ots) - Bewundernswert an den USA bleiben die Selbstreinigungskräfte ihrer Demokratie. Die Wucht, mit der der Kongress in seltener Einigkeit Präsident Donald Trump in den Arm fällt und dessen unsinnigen Befehle zum Abzug gut eines Drittels der US-Soldaten aus Deutschland erst einmal stoppt, ist ein schönes Beispiel dafür. Das eröffnet eine große Chance: für die USA, die Nato, Deutschland - auch für die ...

Rheinische Post

FDP-Chef Lindner: Brauchen deutsch-amerikanische Regierungskonsultationen / "Wir müssen das Fenster der vier Jahre Biden nutzen"

Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner spricht sich für engere diplomatische Beziehungen mit den USA in der Ära Joe Biden aus. "Unser Vorschlag ist, dass die Bundesregierung einen Austausch auf der Ebene des gesamten Kabinetts anbietet. Wir brauchen deutsch-amerikanische ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Deutliche Mehrheit für Rechtsstaatsprinzip beim EU-Haushalt

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Ende des Jahres übergibt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union turnusgemäß an Portugal. In den vergangenen sechs Monaten war Deutschland unter anderem bei der Verhandlung des nächsten EU-Haushalts gefordert, der auch ein europäisches Corona-Hilfspaket beinhalten soll. ...

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zur Nato-Reform

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Wer sich die Rolle der Bundeswehr in Nato-Einsätzen anschaut, sieht viele Kommandoposten, viel Logistik, Sanität, Ausbildung. All das wird gebraucht. Aber es fällt auf, dass die Kärrnerarbeit immer den Verbündeten bleibt. Deutschland hat sich gegen den Kauf von F-35-Kampfflugzeugen und für zwei Retro-Modelle als Ersatz für seine Tornado entschieden. Auch solche Entscheidungen schaffen Lücken. In der gemeinsamen Verteidigung - und nicht ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

CDU-Außenpolitikexperte Hardt befürwortet eine Neuausrichtung der Nato

Berlin (ots) - In der Debatte über eine Neuausrichtung der Nato begrüßt der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt (CDU) die Reformvorschläge. Die Nato müsse sich natürlich weiterentwickeln, wenn sie die Schlagkraft der letzten Jahrzehnte behalten wolle, sagte Hardt am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Jetzt sei genau der richtige ...

DIE ZEIT

Ulrich Wickert: Es ist falsch, Joe Bidens Alter stark zu thematisieren

Hamburg (ots) - Der ehemalige Tagesthemen-Sprecher Ulrich Wickert hält das hohe Alter des designierten US-Präsidenten Joseph Biden Jr. (78) nicht für ein Problem. "Dieser Herr Trump, der in seinem Amt nicht dauernd gearbeitet, sondern viel ferngesehen und Golf gespielt hat, der ist auch nur zwei, drei Jahre jünger", sagt Wickert, der wie Biden 1942 geboren wurde, ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Ischinger begrüßt Bereitschaft zu Amtsübergabe in USA

Berlin (ots) - Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat es begrüßt, dass in den USA der Prozess der Amtsübergabe jetzt beginnen kann. "Das ist eine gute Nachricht", sagte Ischinger am Dienstag im rbb-Inforadio. Problematisch sei aber, dass Donald Trump seine Wahlniederlage bisher nicht eingestanden habe. Trump werde daran festhalten, "dass er die Wahl zu Unrecht verloren hat". Damit bürde ...

Straubinger Tagblatt

Hongkong - Europa muss lauter werden

Straubing (ots) - Die Bundesrepublik und Europa, die immer wieder beteuern, international mehr Verantwortung übernehmen und sich für die Menschenrechte einsetzen zu wollen, ducken sich weg. Auch als kürzlich Abgeordnete, die der Demokratiebewegung nahestehen, aus dem Hongkonger Parlament entfernt wurden. Nur das Nötigste an Kritik wird geübt. Das muss sich ändern. Laut und deutlich muss auf ein faires Verfahren für ...

Caritas international

Kolumbien: Friedensprozess droht zu scheitern

PHOENIX

phoenix runde: Ära Trump vor dem Ende - Welchen Kurs nimmt Joe Biden? - Dienstag, 17. November 2020

Bonn (ots) - Donald Trump spricht nun erstmals von einem Sieg Joe Bidens. Anerkennen will er ihn aber bisher nicht. Derweil bereitet der Demokrat seine Präsidentschaft vor. Die Unterzeichnung des Klimaabkommen und andere Töne in der Wirtschaftspolitik werden erwartet. Was wird der künftige US-Präsident ändern? ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zum Thema: Trump und seine Anhänger

USA (ots) - Ein Ruck muss jetzt durch die Reihen der Republikaner gehen. Sie müssen den Wahlsieg Bidens anerkennen, nicht irgendwann, sondern sofort. Darin liegt nicht allein ein Gebot der Fairness, es geht auch um die Zukunft der Demokratie in den USA. Die von Trump angeführte Rebellion gegen die Realität hat schon genug Schaden angerichtet, in den USA und in der Welt. Erst wurde im Weißen Haus Corona geleugnet, dann ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Große Sympathien für neuen US-Präsidenten Biden

Köln (ots) - ~ +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Der Ausgang der US-Präsidentschaftswahl dominierte die Schlagzeilen der vergangenen Woche. Dass Joe Biden von den Demokraten als Sieger hervorgegangen ist, bewerten neun von zehn Bundesbürgern (89 ...

Presse für Bücher und Autoren - Hauke Wagner

Nikolaus Meyer-Landrut, deutscher Botschafter in Frankreich und Monaco (2015-2020), veröffentlicht sein Buch: Frankreich - Betrachtungen zu Geschichte und Gegenwart

Gelnhausen (ots) - Bei der Union Stiftung ist das neue Buch von Nikolaus Meyer-Landrut mit dem Titel "Frankreich - Betrachtungen zu Geschichte und Gegenwart" erschienen. Das Vorwort verfasste Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble. In seiner Position als deutscher Botschafter in Paris führte Nikolaus ...