Stories about Außenpolitik

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  • 01.01.2021 – 17:41

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Brexit

    Halle (ots) - Bald schon könnte die Stimmungslage aber ganz anders aussehen. Denn nun wird der Brexit auf der Insel seine volle Wirkung entfalten. Und viele Briten dürften erstaunt feststellen, dass oft das Gegenteil dessen eintritt, was die Brexit-Fans ihnen versprachen. Ein Realitätsschock droht, ähnlich dem, was viele Trump-Fans in den USA durchleben. Die Unabhängigkeitsbewegung gewinnt nicht nur in Schottland, sondern erstmals sogar in Wales an Kraft. Die von ...

  • 27.12.2020 – 19:00

    Mittelbayerische Zeitung

    Europa kann aufatmen / Kurz vor Ultimo konnten sich Brüssel und London auf Regeln für den Brexit verständigen. Leitartikel von Reinhard Zweigler

    Regensburg (ots) - Auf den letzten Metern drohte noch einmal alles zu scheitern. Vor allem der Streit um Heringe, Makrelen und Kabeljau hätte um ein Haar eine halbwegs vernünftige Regelung der künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU zunichtegemacht. Zum Glück für beide Seiten jedoch konnte ein ...

  • 27.12.2020 – 18:37

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Brexit

    Sachsen-Anhalt (ots) - Handelt es sich also um einen Triumph für Johnson? Noch bevor der weiße Rauch aufstieg, verbreitete Downing Street via Hintergrund-Briefings den Dreh, man habe die EU niedergerungen. Das Getöse vom großen Sieg erinnert an lächerliche Muskelspiele. Tatsächlich ist es weder Triumph noch Tragödie. Natürlich betonen beide Seiten ihre Erfolge, um das Abkommen vor dem jeweiligen Heimatpublikum verkaufen zu können. Und natürlich darf man bewundern, ...

  • 22.12.2020 – 19:02

    Straubinger Tagblatt

    Kopflos in der Krise

    Brüssel/London (ots) - Corona-Mutation in Großbritannien: Das Coronavirus hat auf eine schockierende Weise deutlich gemacht, wie schnell einige Verantwortungsträger den Kopf verlieren und bereit sind, wertvolle Errungenschaften und Freiheiten zu opfern, weil sie irrtümlicherweise Kontaktbeschränkungen auch im internationalen Bereich für einen Ausweg halten. Anstatt die Testkapazitäten binnen Stunden hochzufahren, brach man alle Verbindungen ab, nur um einige Tage ...

  • 22.12.2020 – 19:00

    Straubinger Tagblatt

    Nicht klein beigeben

    Berlin/Moskau (ots) - Russland-Sanktionen: Europa hat Sanktionen gegen Russland erlassen, doch vor allem die Bundesregierung hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Sie hat an dem Pipeline-Projekt Nord Stream 2 festgehalten und versucht, es als europäisches Energieprojekt zu verkaufen, obwohl viele Partner dagegen waren. Wenn die Bundesrepublik sich nicht länger von Putin an der Nase herumführen lassen will, muss sie ihm Folterwerkzeuge zeigen, die ihm wirklich wehtun könnten. ...

  • 11.12.2020 – 16:31

    Straubinger Tagblatt

    EU-Gipfel - Europa findet zusammen

    Straubing (ots) - Polen und Ungarn haben über Jahre hinweg jeden Widerstand gegen ihre Rechtsstaatsdemontage als Überheblichkeit des liberalen Westens hingestellt und das Bild einer Quasi-Diktatur Brüssels wie einst durch Moskau entstehen lassen. Der Osten war (endlich) wieder das Opfer und flüchtete sich in nationalistische Werte, die verschleiern sollten, dass hier eine neue Einheitspartei ihre Basis zementierte. Trotz all seiner Unzulänglichkeit wirkte der ...

  • 09.12.2020 – 19:33

    Rhein-Neckar-Zeitung

    Dringend - Kommentar zum Kompromiss im EU-Haushaltsstreit

    Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den möglichen Kompromiss im EU-Haushaltsstreit: "Zu hoffen ist, dass der Rechtsstaatsmechanismus, der EU-Gelder an grundlegende Werte knüpft, durch die "interpretierende" Zusatzerklärung nicht weiter geschwächt wird. Klar ist, dass seine Anwendung sich verzögern dürfte. Aber gemessen an der Fundamentalopposition, die Ungarn und Polen angekündigt hatten, wäre ...

  • 04.12.2020 – 19:59

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zu US-Kongress blockiert Abzugspläne

    Stuttgarter Nachrichten (ots) - Besonders bewundernswert an den USA bleiben die Selbstreinigungskräfte ihrer Demokratie. Die Wucht, mit der der Kongress in seltener Einigkeit Präsident Donald Trump in den Arm fällt und dessen unsinnigen Befehle zum Abzug gut eines Drittels der US-Soldaten aus Deutschland erst einmal stoppt, ist ein schönes Beispiel dafür. Schließlich droht durch Trumps Pläne erheblicher Schaden: ...

  • 04.12.2020 – 17:50

    Straubinger Tagblatt

    EU-Grundrechtemechanismus - Das Risiko der Veto-Staaten

    Straubing (ots) - Man würde sich geradezu wünschen, dass Polen und Ungarn sich dabei übergangen fühlen und Klage beim Europäischen Gerichtshof einreichen. Der würde dann nämlich urteilen, wie das nun mit den gemeinsamen Werten in dieser Gemeinschaft ist. Und da die Europäische Union keine Zweifel hat, dass die Richter die Verbindlichkeit der demokratischen Grundwerte für alle bestätigen, stünden Warschau und ...

  • 04.12.2020 – 17:20

    Straubinger Tagblatt

    US-Truppen - Zurück zur Vernunft

    Straubing (ots) - Während man in Deutschland geteilter Meinung darüber sein mag, ob es prinzipiell eine gute Idee ist, US-Soldaten im Land zu haben, stellt sich das aus amerikanischer Sicht anders dar. Ein Abzug aus Deutschland wäre für die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten eine Schwächung - gerade im Verhältnis zu Russland, aber auch im Hinblick auf die Krisenherde im Nahen und Mittleren Osten. Die Truppen innerhalb Europas zu verlegen, wäre zudem immens ...

  • 04.12.2020 – 14:55

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum US-Truppenabzug/Deutschland

    Stuttgart (ots) - Bewundernswert an den USA bleiben die Selbstreinigungskräfte ihrer Demokratie. Die Wucht, mit der der Kongress in seltener Einigkeit Präsident Donald Trump in den Arm fällt und dessen unsinnigen Befehle zum Abzug gut eines Drittels der US-Soldaten aus Deutschland erst einmal stoppt, ist ein schönes Beispiel dafür. Das eröffnet eine große Chance: für die USA, die Nato, Deutschland - auch für die ...

  • 03.12.2020 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Deutliche Mehrheit für Rechtsstaatsprinzip beim EU-Haushalt

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Ende des Jahres übergibt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union turnusgemäß an Portugal. In den vergangenen sechs Monaten war Deutschland unter anderem bei der Verhandlung des nächsten EU-Haushalts gefordert, der auch ein europäisches Corona-Hilfspaket beinhalten soll. ...

  • 02.12.2020 – 19:48

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zur Nato-Reform

    Stuttgarter Nachrichten (ots) - Wer sich die Rolle der Bundeswehr in Nato-Einsätzen anschaut, sieht viele Kommandoposten, viel Logistik, Sanität, Ausbildung. All das wird gebraucht. Aber es fällt auf, dass die Kärrnerarbeit immer den Verbündeten bleibt. Deutschland hat sich gegen den Kauf von F-35-Kampfflugzeugen und für zwei Retro-Modelle als Ersatz für seine Tornado entschieden. Auch solche Entscheidungen schaffen Lücken. In der gemeinsamen Verteidigung - und nicht ...

  • 25.11.2020 – 14:00

    DIE ZEIT

    Ulrich Wickert: Es ist falsch, Joe Bidens Alter stark zu thematisieren

    Hamburg (ots) - Der ehemalige Tagesthemen-Sprecher Ulrich Wickert hält das hohe Alter des designierten US-Präsidenten Joseph Biden Jr. (78) nicht für ein Problem. "Dieser Herr Trump, der in seinem Amt nicht dauernd gearbeitet, sondern viel ferngesehen und Golf gespielt hat, der ist auch nur zwei, drei Jahre jünger", sagt Wickert, der wie Biden 1942 geboren wurde, ...

  • 24.11.2020 – 08:06

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Ischinger begrüßt Bereitschaft zu Amtsübergabe in USA

    Berlin (ots) - Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat es begrüßt, dass in den USA der Prozess der Amtsübergabe jetzt beginnen kann. "Das ist eine gute Nachricht", sagte Ischinger am Dienstag im rbb-Inforadio. Problematisch sei aber, dass Donald Trump seine Wahlniederlage bisher nicht eingestanden habe. Trump werde daran festhalten, "dass er die Wahl zu Unrecht verloren hat". Damit bürde ...