Stories about Außenpolitik

26.05.2021 – 16:12
taz - die tageszeitung
Außenpolitik nach Gefühlslage
Berlin (ots) - "In der Politik ist Sprache das eigentliche Handeln". Das hat Robert Habeck, einer der wenigen Intellektuellen in der Parteipolitik, mal in einem Buch über politische Sprache geschrieben. Gescheite Essays zu schreiben ist das eine. Nicht schlecht wäre es, solche Einsichten auch zu beherzigen. Vor allem, wenn es um Krieg geht. Und wenn man bald regieren will. Die Ukraine ist Opfer einer russischen Aggression. Liegt es da nicht nahe, dem Opfer zur Hilfe zu ...
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25.05.2021 – 10:07
Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)
Wenn es um China geht, hören Menschenrechte im Sozialismus auf
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25.05.2021 – 08:06
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Weber: Vorgang in Belarus betrifft uns alle
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Sanktionen der Europäischen Union gegen Belarus begrüßt. "Belarus und das Vorgehen von Lukaschenko in seinem System ist eindeutig eine Gefahr für die Europäische Union und deswegen waren die Entscheidungen der Staats- und Regierungschefs von heute Nacht auch notwendig und auch angemessen", sagte Weber am Dienstag im ...
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24.05.2021 – 19:32
ARD Das Erste
Das Erste, Dienstag, 25. Mai 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 8.05 Uhr, Anke Domscheit-Berg, Die Linke, Obfrau Ausschuss Digitale Agenda, Thema: Umsetzung Digitaler Impfpass 8.35 Uhr, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen, Obmann Auswärtiger Ausschuss, Thema: Sanktionen gegen Belarus? Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, ...
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24.05.2021 – 19:00
Mittelbayerische Zeitung
Staatliche Luftpiraterie / Die erzwungene Landung eines Passagierjets in Minsk und die Verhaftung eines weißrussischen Regimekritikers verlangen eine klare Antwort des Westens. Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Dass zivile Passagiermaschinen in der Luft gekapert und zur Landung auf einem anderen Airport gezwungen werden, kannte man lange nur von international geächteten Terroristen. Das Schicksal der deutschen Lufthansamaschine "Landshut" im Oktober 1977 hat sich tief in das kollektive Gedächtnis der ...
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22.05.2021 – 13:11
foodwatch e.V.
Grüne Handelspolitik: Zivilgesellschaft fordert von Kanzlerkandidatin Baerbock klares Nein zu Freihandelsabkommen CETA
Berlin (ots) - Zusammen mit knapp 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen hat die Verbraucherorganisation foodwatch die Grünen aufgefordert, das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) abzulehnen. Im aktuellen Wahlprogramm rücke die Partei von ihrem klaren Nein zum Handelsvertrag ...
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22.05.2021 – 06:00
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
"In Zukunft besser machen!" - Kramp-Karrenbauer will Lehren aus Afghanistan-Einsatz ziehen
Berlin (ots) - Bitte SPERRFRIST beachten - Samstag, den 22.Mai 2021, 06.00 Uhr "In Zukunft besser machen!" - Kramp-Karrenbauer will Lehren aus Afghanistan-Einsatz ziehen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Fehler beim Afghanistan-Einsatz eingeräumt. Im Inforadio des rbb sagte die CDU-Politiker am Samstag in der Sendung "12.22", es gehe jetzt ...
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20.05.2021 – 18:38
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Maas in Israel
Stuttgart (ots) - Natürlich ist es nicht verwerflich, dass Außenminister Heiko Maas dafür plädiert, im Nahen Osten die Waffen schweigen zu lassen. Doch dafür muss man sich im Flugzeug nicht Sitzfalten in die schicken Anzüge knittern. Der Blitzausflug in die Konfliktregion wirkt eher wie das verzweifelte Bemühen, auf jeden Fall auch mit dabei zu sein und ein paar schicke Fernsehbilder zu generieren. Dazu gab es noch ...
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20.05.2021 – 18:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Nahost-Experte und "Tagesschau"-Sprecher Constantin Schreiber kritisiert Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) scharf - "Wen will man für dumm verkaufen?"
Köln. (ots) - Der Journalist und Nahost-Experte Constantin Schreiber hat Äußerungen des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD) zur pro-palästinensischen Protesten scharf kritisiert. Geisel hatte die Demonstranten nach den Ausschreitungen mit verletzten Polizisten in Berlin als "arabischstämmig, nicht ...
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20.05.2021 – 17:57
taz - die tageszeitung
Überzeugende Argumente müssen her/ Kommentar zu Nahost-Reise von Außenminister Maas
Naher Osten (ots) - Kommen Sie aus Zionismus oder aus Deutschland?", wurden jüdische Immigranten in den 30er Jahren gern gefragt. Ähnliches könnte man jetzt auch Heiko Maas fragen. "Kommen Sie als echter Unterstützer nach Israel oder aufgrund der deutschen Staatsräson?" Denn das deutsche Engagement in Form der Nahostreise des Bundesaußenministers krankt nicht nur ...
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20.05.2021 – 10:29
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Harms zu Nord Stream-Entscheidung der USA: "Bitterer Beigeschmack"
Berlin (ots) - Der Geschäftsführer des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, Michael Harms, hat es begrüßt, dass die USA vorerst keine Sanktionen gegen die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 verhängen wollen. Im Inforadio vom rbb sagte Harms am Donnerstag: "Das begrüßen wir. Allerdings hält sich meine Freude und mein Optimismus in Grenzen. Weil natürlich hat sich leider an der prinzipiellen Haltung weder des ...
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18.05.2021 – 10:45
PHOENIX
Katarina Barley (SPD): EU muss aktiver im Nahost-Konflikt vermitteln
Bonn/Brüssel (ots) - Die SPD-EU-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, fordert von der Europäischen Union eine aktivere Haltung im Nahost-Konflikt. "Es ist gut, dass wir jetzt wieder einen verlässlichen Partner auf der amerikanischen Seite haben, aber die EU muss sich auch emanzipieren. Ich denke, dass ist das, was man von ...
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17.05.2021 – 13:09
Ford-Werke GmbH
Vor der Weltklimakonferenz: Ford fordert landesweite Elektrifizierungsstrategie in Großbritannien
Köln (ots) - - Nur eine gemeinsame Anstrengung des Gesetzgebers, der Energieversorger und der Automobilindustrie kann der Elektromobilität in Großbritannien zum Durchbruch verhelfen - Als Gastgeber der Weltklimakonferenz COP26 hat das Vereinigte Königreich die Chance, mit einem klaren Plan die Vorreiterrolle ...
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16.05.2021 – 18:45
Rhein-Neckar-Zeitung
"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Nahost-Konflikt / Antisemitische Proteste
Heidelberg (ots) - Man kann in der Bewertung dieses Konflikts durchaus unterschiedlicher Meinung sein. Völlig inakzeptabel ist aber der unverhohlene Antisemitismus, der sich derzeit Bahn bricht - wobei es letztlich zweitrangig ist, ob es sich um linken, rechten oder islamischen Antisemitismus handelt. Letzterer lässt sich auch nicht mit einem Migrationshintergrund ...
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14.05.2021 – 15:03
PHOENIX
EU-Parlaments-Vizepräsidentin Nicola Beer (FDP) fordert EU-Außenminister
Bonn (ots) - Angesichts der eskalierenden Gewalt im Konflikt zwischen Israel und der Hamas fordert die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Nicola Beer einen Außenminister der Europäischen Union. "Die Europäische Union muss sich jetzt in der Außenpolitik wieder als echter Spieler und Mitgestalter aufstellen", erklärte die FDP-Politikerin am Rande des FDP-Parteitags ...
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13.05.2021 – 19:07
Mitteldeutsche Zeitung
MZ zum Thema Nahost-Konflikt
Israel (ots) - Mit Blick auf den plötzlich auf den Straßen ausbrechenden Antisemitismus in Deutschland muss man wiederum ernüchtert feststellen, dass eine Parteinahme für die Sicherheit Israels wohlfeil ist, wenn man es noch nicht einmal hinbekommt, den Antisemitismus im eigenen Land zu bekämpfen. Es ist erschreckend, in welchem Ausmaß sich antisemitische Taten ereignen - in Tagen, in denen Israel von der Hamas unter Feuer genommen wird. Dass in einer solchen Zeit ...
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12.05.2021 – 22:23
ARD Das Erste
US-Präsidentensohn Biden bei "maischberger. die woche": "Mein Buch ist ein Liebesbrief an meine Familie - sie haben mich nie aufgegeben."
Köln (ots) - Hunter Biden, Sohn von US-Präsident Joe Biden, hat in der ARD-Talksendung "maischberger. die woche" offen über seinen jahrelangen Kampf mit Drogen und Alkohol berichtet. Biden, der in seiner Autobiographie schreibt "ohne meinen Vater hätte ich es nicht geschafft", sagte in der ARD: "Mein Buch ist ...
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12.05.2021 – 12:30
Heilbronner Stimme
SPD-Außenpolitiker Nils Schmid zum Nahostkonflikt: Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen
Berlin (ots) - Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für eine Waffenruhe frei machen. Es darf keine weiteren zivilen Opfer mehr geben, weder in Israel, noch in ...
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12.05.2021 – 10:47
PHOENIX
Alexander Graf Lambsdorff (FDP): Arabische Staaten müssen konstruktive Rolle spielen
Bonn/Stuttgart (ots) - Der FDP-Politiker und Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Bundestages, Alexander Graf Lambsdorff, hofft auf eine diplomatische Intervention arabischer Staaten im neu entflammten Konflikt zwischen Israel und den radikal-islamischen Kräften in den Palästinensergebieten. Mit Blick auf die für heute angesetzte ...
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12.05.2021 – 05:25
Heilbronner Stimme
Nahost-Konflikt - CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter: Gewalttätige Angriffe unverzüglich beenden
Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter, Obmann der Union im Auswärtigen Ausschuss, fordert ein sofortiges Ende der Auseinandersetzungen im Nahen Osten. Kiesewetter sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): "Alle Beteiligten müssen der Forderung der internationalen Gemeinschaft nachkommen und die ...
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11.05.2021 – 17:00
Kölnische Rundschau
Kölnische Rundschau Kommentar zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern
Köln (ots) - Zurück auf der Tagesordnung Sandro Schmidt zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern Der Frust der Palästinenser hat sich seit vielen Jahren aufgestaut. Nicht nur, dass ihre vor zwei Dekaden noch berechtigte Hoffnung, eines Tages in einem eigenen Staat leben zu können, teils durch Fehler und Versagen der eigenen Führung dahinschwand. In der ...
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10.05.2021 – 18:14
Straubinger Tagblatt
Programmierte Gewalt in Ostjerusalem
Straubing (ots) - Zu sehr sind beide Seiten bereit, sich zu erregen und den anderen zu provozieren, besonders zum Jerusalem-Tag am Montag, an dem die Israelis an die Annektierung Ostjerusalems erinnern. Erschwerend kommt der Machtkampf zwischen den beiden konkurrierenden Palästinenser-Organisationen Fatah und Hamas hinzu. Die radikalen Islamisten versuchen, den Konflikt anzuheizen. In dieser Situation ist es schwer ...
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10.05.2021 – 14:20
Bayernpartei
Bayernpartei gratuliert ihrer Partnerpartei SNP zum Wahlerfolg in Schottland
München (ots) - Bei den schottischen Regionalwahlen konnte die regierende Schottische Nationalpartei (SNP) einen eindrucksvollen Sieg erringen. Sie gewann 64 der 129 Sitze im Schottischen Parlament. Damit wurde die absolute Mehrheit nur um einen Sitz verfehlt. Da aber mit 9 Sitzen eine weitere Partei ins Parlament eingezogen ist, die sich für die Unabhängigkeit ...
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10.05.2021 – 11:31
PHOENIX
EU-Abgeordneter McAllister (EVP) erwartet leidenschaftliche Debatte um Schottlands Unabhängigkeit
Bonn/Brüssel (ots) - Der CDU-Politiker und EU-Abgeordnete David McAllister sieht das Vereinigte Königreich nach dem Sieg der Nationalisten bei den Wahlen in Schottland vor einer "leidenschaftlichen, verfassungsrechtlichen Debatte" um die Unabhängigkeit Schottlands. Im phoenix-Interview sagte er, dass das Zustandekommen eines weiteren Referendums davon abhänge, "ob ...
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09.05.2021 – 12:48
PHOENIX
Rolf Mützenich: SPD will Klimaschutz für die Arbeitswelt fit machen
Bonn/Berlin (ots) - Klimaschutz als solcher könne nicht allein im Zentrum eines Wahlprogramms stehen, macht Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion am Rande des Bundesparteitags im phoenix-Interview deutlich. Die SPD setze sich deshalb für einen Klimaschutz ein, den sich jeder leisten könne: "Wir wollen einen sozialen Klimaschutz. Wir wollen aber ...
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04.05.2021 – 18:50
Straubinger Tagblatt
G7 und China - Die USA erwarten mehr als Floskeln
Straubing (ots) - Nach der USA-Präsidentschaftswahl und vor der Vereidigung Joe Bidens hat die EU Ende Dezember mit China noch rasch ein Freihandelsabkommen vereinbart. Ein Fauxpas gegenüber Biden, von dem bekannt war, das er den China-kritischen Kurs seines Vorgängers fortsetzen will. Egal, was in Hongkong oder mit den Uiguren geschieht oder was die Chinesen im Südchinesischen Meer veranstalten: Hauptsache, die ...
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04.05.2021 – 15:26
PHOENIX
mein ausland: Freiheit für Schottland? - Der Kampf um die Unabhängigkeit / phoenix, Donnerstag, 6. Mai 2021, 18.30 Uhr
Bonn (ots) - Ein Film von Annette Dittert, phoenix/NDR 2021 Schottland ist eigenwillig. Schön. Ein weites Land, aber auch karg und oft abweisend. Das prägt die Menschen dort. Schon immer. Und seit Jahrhunderten sind sie trotz der vielen Unterschiede in einer Art Hassliebe an England gebunden. Nur - wie lange noch? ...
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04.05.2021 – 08:27
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Kramp-Karrenbauer bekräftigt Evakuierung von afghanischen Bundeswehr-Helfern
Berlin (ots) - Vor dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bekräftigt, dass sie afghanische Ortskräfte nach Deutschland holen will. Im Inforadio vom rbb sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag: "Ich teile, dass wir eine Verpflichtung haben, diese Menschen, die uns im Einsatz unterstützt haben, jetzt auch ...
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02.05.2021 – 17:21
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Tag der Pressefreiheit
Stuttgart (ots) - Zum Gähnen mögen manche den Tag der Pressefreiheit finden. Sie liegen falsch. Das Missverständnis liegt schon in der Frage, wozu Pressefreiheit noch gut sein soll. Wo es angeblich doch allenfalls darauf ankommt, dass Meinungsfreiheit herrscht. Wer es so sieht, vermengt und verengt die Dinge. Ohne Meinungsfreiheit keine Pressefreiheit, das ist klar. Aber Pressefreiheit meint wesentlich mehr: Es geht um ...
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30.04.2021 – 08:15
STOP THE BOMB Kampagne
Skandalöse Wahl: Iran mit europäischer Unterstützung in UNO Frauenrechtskommission / STOP THE BOMB fordert öffentliche Verurteilung der Wahl durch die Bundesregierung
Berlin (ots) - Die Kampagne STOP THE BOMB, die sich gegen das iranische Atomprogramm richtet und für eine Unterstützung der demokratischen Opposition im Iran eintritt, fordert die Bundesregierung und den deutschen Botschafter bei den Vereinten Nationen dazu auf, die Wahl des Iran in die Frauenrechtskommission der ...
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