Stories about Außenpolitik

Straubinger Tagblatt

Weg zum Frieden in Ukraine führt nach Süden

Straubing (ots) - Es ist noch nicht klar, ob es jemals einen Regierungschef gab, der inmitten eines Krieges in seinem Land so viel im Ausland unterwegs war wie Selenskyj. Der Ukrainer hat mit seiner Reisediplomatie Erfolg. Nachdem zunächst nur Helme und Verbandmaterial geliefert wurden, gehen inzwischen regelmäßig schwere Waffen in die Ukraine. (...) Es geht aber nicht nur um Waffen. Inzwischen gibt es Anzeichen für ...

PHOENIX

Linken-Fraktionschef Bartsch: Abwehrschirm für Ukraine große Hilfe - jetzt Friedensinitiative nötig

Bonn (ots) - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat sich differenziert zu militärischer Unterstützung für die Ukraine geäußert. "Ich habe hier gesehen, dass selbstverständlich der Abwehrschirm eine riesengroße Hilfe gegen die Raketen aus Russland ist. Ich weigere mich aber, in die ...

ZDF

ZDFzeit: Putins Tabubruch – die neue Angst vor der Bombe

Kölnische Rundschau

So kocht man einen Frosch / Raimund Neuß zur Kampfflugzeug-Koaltion

Köln (ots) - Das Drehbuch hat sich bei Kampfpanzern bewährt: Monatelang dämpfen westliche Regierung Debatten über eine Lieferung von Waffen an die Ukraine, von denen sie genau wissen, dass sie unvermeidlich sein wird. Die Reserven alter Sowjet-Jets bei Nato-Staaten sind erschöpft. Wenn wir uns zum Recht der Ukraine bekennen, sich gegen die russische Aggression zu ...

PHOENIX

MdEP Sergey Lagodinsky (Grüne): Türkei profitiert wohl von Sanktionen gegen Russland

Oberuckersee/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der Europa-Türkei-Delegation im Europa Parlament, Sergey Lagodinsky (Grüne), hält es für wahrscheinlich, dass die Türkei wegen der Sanktionen gegen Russland Gewinne macht. Im phoenix-Interview geht er auf das doppelte Spiel ein, das die Türkei im Hinblick auf den Ukrainekrieg spiele: "Die Indizien zeigen sehr stark, dass ...

Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Türkei/Erdogan

Heidelberg (ots) - "Die Stichwahl mag Erdogan als Schmach empfinden. Und doch bräuchte es ein Wunder, dass er noch verliert. Ob sich die demoralisierten Anhänger des Mitte-Links-Kandidaten Kiliçdaroglu erneut aufraffen werden in der vagen Hoffnung, ihren Kandidaten ins Amt zu hieven, ist fraglich. Zumal der Apparat der Regierungspartei AKP in den kommenden zwei Wochen die strukturelle Übermacht nutzen wird. Der Druck ...

Straubinger Tagblatt

Wahlergebnis in der Türkei - Der starke Mann bleibt beliebt

Straubing (ots) - Auch in Deutschland haben viele Türken gefeiert, als türkische Staatsmedien voreilig Erdogans Sieg verkündeten. In Duisburg zum Beispiel mit Autokorso und Fahnenmeer. Vor allem junge Menschen, die hierzulande die Vorzüge von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie genießen, verehren einen Autokraten in der Heimat ihrer Eltern und Großeltern, der die Freiheitsrechte immer weiter beschneidet. Darüber ...

PHOENIX

Claudia Roth (B'90/Grüne) wünscht sich eine Wiederausrichtung der Türkei nach Europa

Köln/Bonn (ots) - Claudia Roth (B'90/Grüne), Staatsministerin für Kultur und Medien, hofft auf einen politischen Frühling in der Türkei. Die Wahl bedeute nicht nur für die Menschen in der Türkei viel, auch für diejenigen in Deutschland mit türkischen Wurzeln. Sollte Erdogan an der Macht bleiben, wäre das ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Karlspreisträger Selenskyj

Stuttgart/Aachen (ots) - Die Ukraine verteidigt Europas Einheit gegen die russische Aggression. Und genau für diese Einheit steht der Aachener Karlspreis, den Selenskyj am Sonntag persönlich in Empfang nehmen konnte. Für sich selbst, aber mehr noch für sein leidgeprüftes Volk. Bravo! Wer sich angesichts der oft blutleeren EU-Wirklichkeit noch ein Gespür für den Kern des europäischen Gedankens bewahrt hat, wird ...

Kölnische Rundschau

Wir sind es, die zu danken haben / Raimund Neuß zum Karlspreis für Wolodymyr Selenskyj

Köln (ots) - Wolodymyr Selenskyj in einer Reihe mit Robert Schuman und Vaclav Havel: Die Entscheidung für den ukrainischen Präsidenten als Träger des Aachener Karlspreises war die einzig schlüssige, die einzig in diesem Jahr überhaupt mögliche. Selenskyj wird als Repräsentant des ukrainischen Volkes für Verdienste um die europäische Einigung geehrt. Das ist ...

Straubinger Tagblatt

Wahlen in der Türkei - Erdogan ist reif für die Rente

Straubing (ots) - Natürlich kann die Hoffnung auf einen Wandel nach dem Wahlgang in der Türkei trügerisch sein. Doch am Sonntag ergibt sich für die Türken eine große Chance: Sie können eine Autokratie mit Demokratie besiegen. Noch mag der Langzeitpräsident die volle Kontrolle über den Staat haben, die Kontrolle über Wohl und Wehe der Nation ist ihm längst entglitten. Für den "Sultan" ist es Zeit abzutreten. ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Deutsch-türkische Beziehungen: Mehrheit besorgt, falls Erdogan Wahl erneut gewinnt

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 11.05.2023, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 12.05.2023, ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Mehr als zwei Drittel der Befragten (68 ...

PHOENIX

Jean Asselborn: "Glaube nicht, dass mit Putin Frieden geschlossen werden kann."

Bonn (ots) - "Ich muss zugeben, dieser 24. Februar 2022 hat mich umgehauen", sagt der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Nie hätte er sich vorstellen können, dass in Europa so etwas wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine möglich gewesen wäre. Mit Putin, so glaubt Asselborn, sei kein Frieden möglich. "Ich bin nicht davon überzeugt, dass mit ...

Straubinger Tagblatt

Nachbarschaftspolitik - Mit Prag läuft es besser als mit Wien

Straubing (ots) - Dass sich die Regierungsmannschaften von Markus Söder und Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer trotz Zugehörigkeit zu derselben Parteienfamilie einmal zu einer gemeinsamen Sitzung treffen, ist derzeit nicht vorstellbar. So sind sich denn die Länder, die jahrzehntelang durch einen Eisernen Vorhang und historische Vorbelastungen getrennt waren, heute näher als Bayern und Österreicher, die nicht ...

Kölnische Rundschau

Putins Lügen / Raimund Neuß zur Rede des Moskauer Präsidenten bei der Siegesparade

Köln (ots) - Jetzt also doch Krieg. Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Rede zum 9. Mai genutzt, um die bisherige Sprachregelung einer angeblichen militärischen Spezialoperation vom Tisch zu nehmen. Ja, es herrscht Krieg, Zehntausende Soldaten sind auf russischer wie auf ukrainischer Seite gefallen, und die Folgen dieses Krieges geraten auch für Putins ...

PHOENIX

Lob von EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola für Scholz-Rede in Straßburg

Bonn (ots) - EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat den heutigen Auftritt des deutschen Bundeskanzlers vor den EU-Parlamentariern als bedeutendes Zeichen des europäischen Zusammenhalts gewertet. "Wichtig war, dass der deutsche Kanzler über das Klima, die Klimaziele und die Migration gesprochen, und die Europäische Union nicht nur als einen wirtschaftlichen ...

Straubinger Tagblatt

Scholz-Rede - Der Kanzler hat eine Chance vertan

Straubing (ots) - Dass das Prinzip der Einstimmigkeit abgeschafft gehört, ist zwar richtig, aber eine Binsenweisheit. Die Frage nach dem Wie bleibt, wenn das Verfahren einzelnen Staaten erlaubt, wie auf dem Basar Ausnahmen durchzudrücken oder Entscheidungen zu blockieren, um in anderen Fragen Zugeständnisse zu erzwingen. Auch die Forderung nach einer "geopolitischen EU" klingt gut, mehr Details, wie Europa sich konkret ...

ELNET Deutschland e.V.

Israel Survey 2023: Europa will mehr Kooperation mit Israel

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Krönung des britischen Königs Charles III.

Kommentar Stuttgarter Nachrichten zu Krönung (ots) - Alle Religionen, alle Landesteile, alle Kulturen hatten einen Teil in diesem Krönungsgottesdienst. Nicht alter Adel saß in der Londoner Kathedrale, sondern Menschen, die sich für andere einsetzen, die mit ihrem Ehrenamt die Gesellschaft weiterbringen. Noch nie war die Krönung eines britischen Monarchen, seines ...

Kölnische Rundschau

Prigoschins Dolchstoßlegende / Kommentar von Raimund Neuß zu den Drohungen des Söldnerführers

Köln (ots) - Schauderhaft und unfassbar ist das, was sich Jewgeni Prigoschin da herausnimmt. Während liberale Kritik am Angriffskrieg gegen die Ukraine in Russland mit 25 Jahren Lagerhaft geahndet werden kann, präsentiert sich der Chef der Söldnergruppe Wagner per Video vor den Leichen seiner Kämpfer, beschimpft Verteidigungsminister und Generalstabschef in ...

SWR - Das Erste

"Report Mainz" am Di., 9.5.2023, 21:45 Uhr im Ersten - voraussichtliche Themen

Straubinger Tagblatt

Scholz muss Afrika bessere Angebote machen

Straubing (ots) - Der Krieg in der Ukraine und die neue Ost-West-Konfrontation haben das Interesse Europas und Berlins am afrikanischen Kontinent noch wachsen lassen. Nicht ohne Grund stand auch ein Besuch bei der Afrikanischen Union in Addis Abeba auf der Agenda. Es geht darum, Respekt in einer Weltgegend zu erweisen, in der die Regierungen und die Völker sich vom Westen nicht ernst genommen fühlen. (...) Der Wettlauf ...

PHOENIX

Deniz Yücel: Wahlsieg Erdogans wird Türkei für lange Zeit in Dunkelheit hüllen

Berlin/Bonn (ots) - Der deutsch-türkische Journalist und Publizist Deniz Yücel sieht auf die Türkei dunkle Zeiten zukommen, falls der amtierende türkische Präsident Erdogan und seine Partei die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 14. Mai gewinnen sollte. Wenn Erdogan "sich auf diese oder jene Weise an der Macht halten sollte, wird sich für lange Zeit ...

Straubinger Tagblatt

Klimadialog - Abschreckendes Beispiel

Straubing (ots) - Die Energiewende "Made in Germany" sollte ein Exportschlager werden, längst jedoch ist sie zum abschreckenden Beispiel dafür geworden, wie man es nicht machen sollte: Die Strompreise sind so hoch wie fast nirgendwo, der Ausbau der Erneuerbaren kommt nur schleppend voran, es werden Unsummen an Subventionen verbrannt und im Regierungsapparat haben sich Öko-Amigos breitgemacht, die sich gegenseitig die ...