Meldungen zum Thema Stellungnahme
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LPI-J: Medien-Einladung der Stadt Weimar - Stellungnahme zur Häufung antisemitischer Vorfälle in Weimar
Weimar (ots) - Aufgrund der gestiegenen Zahl von antisemitischen Vorfällen in Weimar in den vergangenen Monaten haben Oberbürgermeister Peter Kleine, die Polizei und weitere Akteure über mögliche Maßnahmen beraten. Über die Ergebnisse möchten wir im Rahmen eines kurzfristigen Pressegespräches informieren. ...
mehrDPolG RP: DPolG Rheinland-Pfalz zur geplanten Verschärfung der Einstellungspraxis im öffentlichen Dienst: Verfassungstreue ist Grundvoraussetzung - aber keine pauschalen Urteile
Mainz, Rheinland-Pfalz (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Rheinland-Pfalz (DPolG RLP) begrüßt die angekündigte Konkretisierung der Einstellungsvoraussetzungen im öffentlichen Dienst durch das rheinland-pfälzische Innenministerium grundsätzlich. Verfassungstreue sei und bleibe die zentrale Voraussetzung ...
mehrPOL-SO: Stellungnahme zur Pressemeldung vom 30.06.2025
Kreis Soest (ots) - Die Formulierungen der Pressemeldung vom 30.06.2025 zum Angriff eines 34-jährigen Soesters auf Teilnehmende des erstmalig in Soest stattgefundenen Christopher Street Days (CSD) führten zu berechtigter Kritik aus der Leserschaft. Zum einen wurde die Bezeichnung der Queeren-Community als "Szene" beanstandet. Dies war nicht angemessen und wird queeren Identitäten in keinerlei Hinsicht gerecht. Weiter ...
mehrLandespolizeiinspektion Nordhausen
LPI-NDH: Stellungnahme der Polizei zu einem im Internet veröffentlichten Video
Heilbad Heiligenstadt (ots) - Im Zusammenhang mit einem im Internet kursierenden Video, in dem mehrere Kinder zu sehen sind, die sich streiten und von denen strafbare Handlungen ausgehen, hat die Polizeiinspektion Eichsfeld die Ermittlungen unter anderem wegen des Verdachts einer Körperverletzungshandlung aufgenommen. Die Tat soll sich im Stadtgebiet von Heilbad ...
mehrDPolG RP: DLF gescheitert - Beteiligung der Vereine an Polizeikosten rechtmäßig / DPolG Rheinland-Pfalz fordert die Landesregierung auf dem Bespiel aus Bremen zu folgen
Rheinland-Pfalz (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Rheinland-Pfalz (DPolG) fordert die Landesregierung eindringlich auf, dem Beispiel Bremens zu folgen und endlich eine Gebührenregelung für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen im Fußball einzuführen. Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur ...
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Rettungsdienst-Kooperation in Schleswig-Holstein gGmbH
RKiSH: Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht!
Heide (ots) - Stellungnahme der Rettungsdienst-Kooperation in Schleswig-Holstein (RKiSH) gGmbH zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Notfallversorgung vom 02.10.2024 (Drucksache 20/13166) und insbesondere zum Änderungsantrag 1 der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (Ausschussdrucksache 20(14)231.1 vom 01.11.2024 Heide - Die ...
mehrFW-AR: Neues Leitungsteam für Freiwillige Feuerwehr Arnsberg Dennis Pingel, Sascha Ricke und Kai Spiegel als Führung ernannt
mehrDPolG Niedersachsen: Stellungnahme zur Studie der Polizeiakademie Niedersachsen über Rassismus in der polizeilichen Arbeit Pauschaler Rassismusvorwurf ist auch Diskriminierung!
Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Niedersachsen nimmt die gestern veröffentlichte Studie der Polizeiakademie Niedersachsen zum Thema Rassismus in der polizeilichen Arbeit zur Kenntnis, zeigt sich aber über die Art und Weise der öffentlichen Kommentierung und politischen Kommunikation ...
mehrPOL-MA: Mannheim: Stellungnahme der Polizeivizepräsidentin Ulrike Schäfer zum Tod eines Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Mannheim
Mannheim (ots) - "Am vergangenen Sonntag wurde ich über den Tod unseres Kollegen Rouven Laur informiert. Nicht nur mich, sondern alle Kolleginnen und Kollegen des Polizeipräsidiums Mannheim hat dieser sinnlose Tod zutiefst erschüttert und unfassbar traurig gemacht. Während eines Einsatzes wurde er schwer ...
mehrDPolG Niedersachsen: Niemand braucht braune Trittbrettfahrer! - DPolG-Stellungnahme zum Banner auf der Demo in Göttingen am vorvergangenen Wochenende
Hannover (ots) - Die Göttinger Polizeipräsidentin Tanja Wulff-Bruhn hat sich im Göttinger Tageblatt zum Demonstrationsgeschehen am vergangenen Wochenende geäußert. Sie stellte dabei heraus, dass sich auch die Kolleginnen und Kollegen der Polizei ...
Ein DokumentmehrPOL-GE: Stellungnahme der Polizei Gelsenkirchen zu Vorwurf des Choreo-Verbots durch den HSV
Gelsenkirchen (ots) - Vor dem Bundesligaspiel am Samstag, 20. Januar 2024, zwischen dem FC Schalke 04 und dem Hamburger SV hat die Polizei Gelsenkirchen eine Stellungnahme des hanseatischen Bundesligisten zu einem Choreografie-Verbot mit großer Verwunderung zur Kenntnis genommen. In dem üblichen Sicherheitsgespräch, das der Veranstalter FC Schalke 04 im Vorfeld ...
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Kreisfeuerwehrverband Ostholstein
FW-OH: Stadt Fehmarn, Donnerstag, 04.01.2024 21:30 Uhr: Presseinformationen zum Hochwasser auf der Insel Fehmarn am 04.01.2024
Lensahn (ots) - Stadt fehmarn: Zu der Hochwasserlage auf der Insel Fehmarn gibt der Bürgermeister der Insel Fehmarn, Jörg Weber, folgende Stellungnahme: Die letzten zwei Tage gab es zunehmende Wasserstände auf der gesamten Insel Fehmarn durch ungewöhnlich starken Niederschlag. Die Niederschläge konnten auf ...
mehrPOL-PB: Stellungnahme von SC Paderborn 07 und Polizei Paderborn
Paderborn (ots) - Zu den Ereignissen rund um das Zweitliga-Heimspiel des SC Paderborn 07 gegen Hansa Rostock in der 2. Fußball-Bundesliga geben der SCP07 und die Polizei Paderborn folgende gemeinsame Stellungnahme ab: Rund um das letzte Heimspiel der Hinrunde 2023/2024 ist es zu massiven Ausschreitungen im Bereich des Gästeblocks gekommen, die bereits während des Spiels begannen. Nach zwölf Minuten flog erstmalig ...
mehrPOL-PDPS: Zweibrücken - Betrug
Zweibrücken (ots) - Ort: Zweibrücken Zeit: 05.06.2023, 03:23 Uhr Die 83-jährige GS. erhielt eine gefakte E-Mail angeblich von der Bundespolizeiinspektion München, in der auf sie ein Haftbefehl wegen diverser sexueller Straftaten ausgestellt sei. Um einer eventuellen Haft zu entgehen, solle sie auf einen Link tippen und eine Stellungnahme binnen 72 Stunden absenden. Anschließend werde darüber entschieden, ob sie in Haft oder eine Geldstrafe, die sich im Bereich zwischen ...
mehrFW-F: Stellungnahme zum Flyer der Ultras Frankfurt 1997 zur Choreographie am Champions-League-Achtelfinale gegen Neapel
Frankfurt am Main (ots) - Anlässlich des am Samstag, den 18.02.2023 durch die Fanszene der "Frankfurter Ultras" verteilten Flyers, erklären wir hierzu folgendes: Wir sind betroffen über die Reaktionen in Form von Anfeindungen und Beleidigungen, die unseren Einsatzkräften des Brandsicherheitsdienstes im Stadion ...
mehrMinisterium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Weitere Entlastungen der Kommunen von Wohnungsbau-Altschulden ab 2023
Schwerin (ots) - Die Landesregierung wird beginnend ab dem Jahr 2023 - als bisher einziges ostdeutsches Bundesland - über die kommenden Jahre Stück für Stück alle Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern vollständig von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft entlasten. Möglich wird dies auch durch eine im Dezember des vergangenen Jahres ergangene ...
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POL-DO: Vertrauen in die Polizei stärken: Intensiver Dialog mit der Zivilgesellschaft
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PD Rheingau-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
POL-RTK: Festnahmesituation Idstein, Stellungnahme des Polizeipräsidiums Westhessen, Idstein, Wiesbaden, 12.01.2023
Bad Schwalbach (ots) - Aus Anlass der Sitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtages, in der Polizeipräsident Felix Paschek zur Festnahmesituation an der Idsteiner Polizeistation am 8.9.2020 ausgeführt hat, ergänzt das Polizeipräsidium Westhessen seine Stellungnahme vom 04.01.2023 wie folgt: "Das ...
mehrWiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
POL-WI: Festnahmesituation Idstein Stellungnahme des Polizeipräsidiums Westhessen, Idstein, Wiesbaden, 12.01.2023
Wiesbaden (ots) - Aus Anlass der Sitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtages, in der Polizeipräsident Felix Paschek zur Festnahmesituation an der Idsteiner Polizeistation am 8.9.2020 ausgeführt hat, ergänzt das Polizeipräsidium Westhessen seine Stellungnahme vom 04.01.2023 wie folgt: "Das ...
mehrPOL-E: Essen: Stellungnahme zum offenen Brief des Landesjugendrings NRW - Polizei Essen weiter an intensiver Aufklärung interessiert
Essen (ots) - Am 27. Juli diesen Jahres erhielt das Polizeipräsidium Essen Kenntnis von einem offenen Brief des Landesjugendrings NRW, in dem unserer Behörde Versäumnisse in Bezug auf die Einsatzwahrnehmung an der Gaststätte "Sportsbar 300" am 12. Juni vorgeworfen werden. In diesem Zusammenhang veröffentlichten ...
mehrPolizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Aufrufe zur Selbstjustiz bei Facebook - Stellungnahme der Polizei
Friedland/Neubrandenburg (ots) - Bei Facebook kursiert ein Beitrag, in dem ein Mann beschuldigt wird, andere - darunter auch Kinder - im Raum Neubrandenburg und Friedland sexuell belästigt zu haben. Der Verfasser des Beitrags hat ein Foto desjenigen gepostet, die Beschuldigungen genannt sowie Orte, an denen sich der Mann aufhalten solle. Dieser Beitrag wurde über das ...
mehrPolizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
POL-HM: Gemeinsame Stellungnahme der Stadt Hameln, des Landkreises Hameln-Pyrmont und der Polizei zum Thema Autoposing, illegale Kraftfahrzeugrennen und Lärmbelästigungen durch Kraftfahrzeuge
Hameln (ots) - In den letzten zwei Jahren haben sich im Bereich Hameln Schwerpunktbereiche gebildet, an welchen sich Personen mit ihren Kraftfahrzeugen insbesondere in den Abendstunden und am Wochenende treffen und dort sogenanntes Autoposing durchführen. Durch laute Motoren und quietschende Reifen wird nicht nur ...
mehrPOL-OLD: +++ Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt +++ Stellungnahme zum Fall des verstorbenen 19-Jährigen in Delmenhorst +++
Oldenburg (ots) - Am 05.03.2021 war ein 19-jähriger Mann nach einer Widerstandshandlung im Rahmen einer Drogenkontrolle im Dienstgebäude der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch kollabiert, bevor er dem zur Blutentnahme bereits angeforderten Arzt vorgestellt werden konnte. Daraufhin wurde er ...
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Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Stellungnahme des Innenministeriums zum Beitrag des SPIEGEL über Walid D.
Schwerin (ots) - Zum Beitrag des SPIEGEL nimmt das Innenministerium wie folgt Stellung: Mit der Anzeige des Sachverhaltes bei den bayerischen Behörden wurde dieser auch hier bekannt. Wegen der Bezüge nach Mecklenburg-Vorpommern haben die Sicherheitsbehörden des Landes, Polizei und Verfassungsschutz, alle erforderlichen Maßnahmen zur Sachverhaltsaufklärung ...
mehrBund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
BDK: Stellungnahme des BDK Verband BKA zum Bekanntwerden rassistischer und misogyner Chatgruppen in der Sicherungsgruppe des BKA
Meckenheim (ots) - Der BDK Verband BKA zeigt sich bestürzt über die Vorgänge, die zu den internen Ermittlungen innerhalb der Sicherungsgruppe des BKA geführt haben. "Derartiges Verhalten darf in keiner staatlichen Organisation Platz haben. Daher begrüßen wir das konsequente und stringente Vorgehen der ...
mehrPOL-UN: Schwerte - Stellungnahme der Kreispolizeibehörde Unna zu heutiger Berichterstattung
Schwerte (ots) - Die Kreispolizeibehörde Unna nimmt Stellung zu einem Bericht, der am heutigen Dienstag (13.10.2020) in der Print- und der Onlineausgabe Schwerte der "Ruhr Nachrichten" erschienen ist. In der Berichterstattung geht es um einen Schwerpunkteinsatz, den die Kreispolizeibehörde Unna am Dienstag (06.10.2020) in der Gasstraße in Schwerte durchgeführt hat. ...
mehrPolizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
POL-GI: Angeblicher Polizeieinsatz im Dannenröder Forst
Gießen (ots) - Nachfolgend eine Presseinformation des Polizeipräsidiums Osthessen zu einem angeblichen Polizeieinsatz im Dannenröder Forst am Mittwoch, 26. August. Meldungen zu angeblichem Polizeieinsatz im Dannenröder Forst: Stellungnahme der Polizei Osthessen Alsfeld - In den sozialen Medien wird aktuell über einen Polizeieinsatz im Dannenröder Forst berichtet, der im Zusammenhang mit einer bevorstehenden Räumung ...
mehrPOL-OH: Meldungen zu angeblichem Polizeieinsatz im Dannenröder Forst: Stellungnahme der Polizei Osthessen
Vogelsbergkreis (ots) - Meldungen zu angeblichem Polizeieinsatz im Dannenröder Forst: Stellungnahme der Polizei Osthessen Alsfeld - In den sozialen Medien wird aktuell über einen Polizeieinsatz im Dannenröder Forst berichtet, der im Zusammenhang mit einer bevorstehenden Räumung stehen soll. Hierzu teilt das ...
mehrPOL-H: Stellungnahme des Präsidenten der Polizeidirektion Hannover, Volker Kluwe, zu Äußerungen der jüdischen Gemeinschaft
Hannover (ots) - Stellungnahme des Präsidenten der Polizeidirektion Hannover, Herr Volker Kluwe, zu Äußerungen der jüdischen Gemeinschaft nach dem Auftritt eines Polizeibeamten der PD Hannover bei einer Versammlung in Dortmund am 08.08.2020: "Nach dem rechtsterroristischen Anschlag von Halle im Oktober 2019 sind ...
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