Meldungen zum Thema Rechtsprechung

Hauptzollamt Dortmund

HZA-DO: Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führen zu Haftstrafen / BGH weist Revision gegen Urteile als unbegründet ab

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Leistungsbetrug durch Zoll aufgedeckt / Freiburger Gewerbetreibender zu Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt

Lörrach (ots) - Zu sieben Monaten Freiheitsstrafe wurde ein Freiburger Gewerbetreibender durch das Amtsgericht Freiburg verurteilt, nachdem er Einkünfte gegenüber dem Jobcenter nicht angab, obwohl er zeitgleich Arbeitslosengeld bezog. Die Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Ermittlungen des ...

Hauptzollamt Magdeburg

HZA-MD: Schwarzarbeit in der Baubranche: 2 Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung für Arbeitgeber aus Magdeburg

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Gefälschte Rechnung am Zollamt vorgelegt / Wohnwagen mit falschem Wert angemeldet

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Geldstrafe für Offenburger Unternehmer / Ermittlungen des Zolls führen zu Verurteilung

Hauptzollamt Rosenheim

HZA-RO: Zoll warnt vor Gefahren bei Silvesterfeuerwerk / Schon beim Kauf auf Sicherheit achten

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Beleidigungen und Bedrohungen gegenüber Zollbeamten bleiben nicht ohne Folgen

Lörrach (ots) - Gegen einen 48-jährigen Mann setzte das Amtsgericht Offenburg eine Geldstrafe in Höhe von 1.000 Euro fest, nachdem dieser einen Zollbeamten mehrfach beleidigt und bedroht hatte. Im Zuge gesonderter Ermittlungen des Zolls gegen den Sohn des Mannes fand bei jenem eine Hausdurchsuchung statt. Dies nahm der Vater Mitte Mai zum Anlass für einen Anruf bei ...

Hauptzollamt Rosenheim

3

HZA-RO: Sechs Strafverfahren nach Kontrollen des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs in Bus und Bahn eingeleitet / Zollhündin Siri erneut erfolgreich

Hauptzollamt Münster

3

HZA-MS: 102 gefälschte Ultraschallskalpelle aus China vom Zoll Münster beschlagnahmt / Zollamt Flughafen Münster-Osnabrück stellt über 100 Produktfälschungen für die chirurgische Medizin sicher

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Freiheitsstrafe sowie Geldstrafe für zwei Leistungsbetrüger aus dem Raum Vechta und Emden; Ermittlungserfolge für das Hauptzollamt Osnabrück

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Freiheitsstrafe sowie Geldstrafe für zwei Leistungsbetrüger aus dem Raum Osnabrück; Ermittlungserfolge für den Zoll

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zahlreiche Ermittlungsverfahren im Gastronomiegewerbe nach Prüfungen des Zolls

Hauptzollamt Lörrach

2

HZA-LÖ: Als Kartenetuis getarnte Pistole / Zoll stellt Schusswaffe bei LKW-Kontrolle sicher

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Geschäftsführer und dessen Ehefrau zu Freiheits- und Geldstrafen verurteilt; Osnabrück Zoll deckt hinterzogene Beträge von mehr als 280.000 Euro auf

Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Leistungsmissbrauch lohnt sich nicht/ Leistungsempfängerin aus Neckarsulm wegen Betrugs verurteilt

Hauptzollamt Braunschweig

HZA-BS: Bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Hauptzollamt Rosenheim

3

HZA-RO: ZOLL kontrolliert Reisende am Zentralen Omnibusbahnhof München / Rauschgifthündin Siri erfolgreich

Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Knapp zwölf Jahre Freiheitsstrafen für Sozialversicherungs- und Sozialkassenschaden von rund 1 Mio. Euro

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll stößt auf illegale Beschäftigung im Ortenaukreis / Prüfungen führen zu weiteren Ermittlungen

Hauptzollamt Magdeburg

HZA-MD: Schwarzarbeit in der Baubranche: 2 Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung für Arbeitgeber aus Halle (Saale)

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus dem Raum Lingen; Osnabrücker Zoll deckt Leistungsbetrug auf

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Nach Zollermittlungen hohe Geldstrafe für Unternehmer im Kinzigtal wegen Betrugs

Lörrach (ots) - Mit einem nun rechtskräftigen Strafbefehl hat das Amtsgericht Wolfach gegen einen im Kinzigtal ansässigen Unternehmer wegen Betrugs im Zusammenhang mit der Gewährung von Kurzarbeitergeld eine Geldstrafe in Höhe von 22.000 Euro verhängt. Der Mann hatte auf entsprechenden Antrag im Zeitraum von März 2020 bis April 2021 mehr als 51.000 Euro ...

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Verfrühte Weihnachtsgeschenke führen zu Strafverfahren und Versteuerung

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Jeweils einjährige Freiheitsstrafe für Ehepartner aus der Ortenau

Offenburg (ots) - Nach Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach hatte ein Ehepaar aus der nördlichen Ortenau von der Kommunalen Arbeitsförderung Ortenaukreis über einen Zeitraum von 18 Monaten gemeinsam Sozialleistungen in Höhe von rund 14.000 Euro erhalten, wie sich herausstellte, zu Unrecht. Die beiden hatten Fliesenlegerarbeiten ...