Meldungen zum Thema Parlament

Polizei Wuppertal

POL-W: SG Gedenkveranstaltungen und Versammlungen zum 30. Jahrestag des Brandanschlages in Solingen

Wuppertal (ots) - In Gedenken an den Brandanschlag vor 30 Jahren fanden heute (29.05.2023) in Solingen mehrere Versammlungen und Veranstaltungen statt. An der zentralen Veranstaltung im Theater und Konzerthaus nahmen neben etwa 600 geladenen Gästen aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft u.a. auch Bundespräsident ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Polizei Hamm unterzeichnet Charta der Vielfalt

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel weist Vorwurf zurück: "Die Landesregierung hat zutreffend informiert"

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat den Vorwurf des Abgeordneten Hannes Damm zurückgewiesen, die Landesregierung habe bei der Beantwortung einer Kleinen Anfrage den Landtag wissentlich und willentlich getäuscht. "Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage nach damaligem besten Wissen beantwortet. Es ...

Polizei Aachen

POL-AC: "Coffee with a Cop" beim Wochenmarkt in Aachen-Brand

Aachen (ots) - Kaffee, Latte Macchiato, Cappuccino oder Kakao - die Polizei Aachen lädt zu Gesprächen ein. Wann: Dienstag, 23.05.2023, 8-13 Uhr Wo: Markt Brand, 52078 Aachen Mit einem mobilen Kaffee-Ausschank, Tischen und Stühlen haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich mit ihrer Aachener Polizei auszutauschen. Die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sind vor Ort ansprechbar für die Sorgen und Nöte ...

Kreispolizeibehörde Herford

POL-HF: Sitzung des Polizeibeirates - Öffentliche Fragestunde - bitte kreisweit veröffentlichen

Kreis Herford (ots) - Die nächste Sitzung des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde Herford findet am Mittwoch, 07.06.2023, im Rathaus Kirchlengern, Rathausplatz 1, 32278 Kirchlengern statt. Die Sitzung beginnt um 15:00 Uhr mit einer öffentlichen Fragestunde, in der sich jedermann mit Fragen und Anliegen an den ...

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Einzelmeldung für den Landkreis Cloppenburg

Cloppenburg/Vechta (ots) - Peheim - friedlicher Veranstaltungsverlauf des Bürgerdialogs Am heutigen Abend fand um 18.00 Uhr in einer Gaststätte in der Gemeinde Peheim ein sogenannter Bürgerdialog der Partei Alternative für Deutschland (AfD) statt. Dieser war zuvor in den sozialen Netzwerken stark beworben worden, sodass die Polizei mit einem lageangepassten Kräfteaufgebot vor Ort war. Am Bürgerdialog der AfD nahmen ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Versammlungen in Hannovers Innenstadt verlaufen weitestgehend störungsfrei - Polizei leitet mehrere Strafverfahren ein

Hannover (ots) - Die Polizei Hannover hat am Samstag, 13.05.2023, diverse Versammlungen im Innenstadtbereich begleitet. Die Aktionen zu unterschiedlichen Themen verliefen überwiegend störungsfrei. Im Zusammenhang mit der Versammlung der Vereinigung "Querdenken 511" leitete die Polizei mehrere Strafverfahren, unter ...

Polizei Aachen

POL-AC: Versammlungen am 14.05.2023

Aachen (ots) - Anlässlich der Verleihung des diesjährigen Karlspreises sind bisher sechs Versammlungen angezeigt worden, die am Sonntag im Zeitraum zwischen 11 und 17 Uhr stattfinden werden. Auf dem Theaterplatz veranstaltet der Verein "Brücke Freundschaft zwischen Russland und Deutschland" eine Mahnwache zum Thema "Frieden. Kundgebung anlässlich der Karlspreisverleihung". Laut eigenen Angaben werden dort etwa 100 ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Pressemitteilung anlässlich der Versammlungslage in Grevesmühlen

Grevesmühlen (ots) - Am 12.05.2023 fanden in Grevesmühlen zwei angemeldete Versammlungen statt. Gegen 18:40 Uhr startete am Marktplatz ein Aufzug. Dieser führte unter dem Thema: "Gezieltes Helfen statt unkontrollierte Einwanderung" durch die Innenstadt und endete um 20:00 Uhr wieder am Ausgangsort. An dieser Versammlung beteiligten sich in der Spitze 230 Personen. ...

Polizeiinspektion Wismar

POL-HWI: Verkehrseinschränkungen heute (12.Mai 2023) zu erwarten

Wismar (ots) - Für den heutigen Abend, 12. Mai 2023, sind zwei Versammlungen in Grevesmühlen angemeldet, aufgrund derer im Bereich der Innenstadt ab circa 18:00 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten sind. Das betrifft insbesondere die August Bebel-Straße, Bahnhofsstraße, Rudolf-Breitscheid-Straße, Mühlenstraße sowie die Wismarsche Straße sowie den Bereich des Marktplatzes. Gemeinsam mit ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Verkehrsbeeinträchtigungen am Samstag aufgrund von Versammlungen in der hannoverschen Innenstadt zu erwarten

Hannover (ots) - Aufgrund von angezeigten Versammlungen rechnet die Polizei am kommenden Samstag, 13.05.2023, in der City von Hannover mit Verkehrsbeeinträchtigungen. Insgesamt werden unter anderem durch die Anzeigenden Teilnehmende in einem niedrigen vierstelligen Bereich in der Innenstadt erwartet. Eine ...

Polizei Bonn

POL-BN: Einladung Foto- und Pressetermin am 15. Mai 2023, 16:00 Uhr: Eröffnung der Ausstellung "Der Mensch dahinter" im Polizeipräsidium Bonn

Bonn (ots) - Zur Gewährleistung von Sicherheit und zum Schutz unserer Gemeinschaft leisten Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter und Soldaten täglich wertvollen Dienst. Dennoch wird ihnen leider nicht immer Respekt und Anerkennung in angemessener Form zuteil. Die Ausstellung "Der Mensch dahinter" widmet ...

Polizei Köln

POL-K: 230505-2-K/LEV Autokorso von Leverkusen nach Köln und Versammlungen in Kölner Innenstadt angemeldet - Verkehrsstörungen erwartet

Köln (ots) - Für den morgigen Samstag (6. Mai) haben vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs mehrere Privatpersonen Demonstrationen bei der Polizei Köln angemeldet. Starke Kräfte der Bereitschaftspolizei werden eingesetzt, um die Versammlungen zu schützen und tätliche Auseinandersetzungen zwischen ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Hannover-Mitte: Personen erklimmen Landtagsgebäude für Protest

Hannover (ots) - Am Mittwoch, 03.05.2023, haben mehrere Personen das Dach des niedersächsischen Landtags besetzt und sich teilweise von dort abgeseilt. Die Polizei begleitete sie unverletzt nach unten. Nach bisherigen Ermittlungen der Polizeiinspektion Hannover hatten sich am Mittwochmorgen gegen 06:00 Uhr etwa 20 Mitglieder einer Umweltschutzorganisation am Landtag ...

Polizei Coesfeld

POL-COE: Coesfeld/ Versammlung von Coesfeld for Future

Coesfeld (ots) - Coesfeld for Future hat für Freitag, 05.05.23, eine Versammlung bei der Polizei Coesfeld im Rahmen der "Kidical Mass" angemeldet. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 16 bis 18 Uhr auf Fahrrädern mehrere innerstädtische Straßen befahren. Am Marktplatz geht es los, Zielort ist der Schlosspark an der Bernhard-von-Galen-Straße. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da die Versammlung während des ...

Polizei Wuppertal

POL-W: W/RS/SG Einsätze der Polizei zum 1. Mai im Bergischen Städtedreieck

Wuppertal (ots) - Heute, am Tag der Arbeit, dem 1. Mai, kam es in den drei Großstädten Wuppertal, Remscheid und Solingen zu mehreren Kundgebungen. Bei den bei der Versammlungsbehörde angezeigten Versammlungen kam es zu keinen nennenswerten Störungen. In Wuppertal nahmen 800, in Remscheid und in Solingen jeweils 500 Personen in der Spitze friedlich daran teil. Die ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen in Dortmund und Lünen - erste Bilanz

Dortmund (ots) - Die Dortmunder Polizei hat am heutigen 1. Mai einen größeren Einsatz rund um mehrere Veranstaltungen in Dortmund und Lünen bewältigt. Wie bereits mit der Pressemitteilung Nr. 0419 berichtet, hatten der Polizei mehrere Versammlungsanmeldungen für Dortmund und Lünen vorgelegen - darunter die jährliche Mai-Kundgebung des DGB in Dortmund, aber auch Anmeldungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz-Ingelheim - Mehrere Versammlungen am 1. Mai

Ingelheim (ots) - Wie angemeldet haben am 1.Mai-Feiertag mehrere Versammlungen in Ingelheim stattgefunden. Eine Versammlung der Partei "Die Rechte" fand, unter Beachtung der durch die Versammlungsbehörde auferlegten Auflagen und Teilnahme von 26 Personen, im Zeitraum von ca. 14 bis 15:20 Uhr statt. Mehrere Gegenversammlungen Ingelheimer Gruppierungen fanden mit ca. 400 Teilnehmern ebenfalls statt. Das Polizeipräsidium ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Versammlungen am 01.Mai verlaufen friedlich

Braunschweig (ots) - Braunschweig 01.05.2023, 10-14 Uhr Polizei begleitet diverse Versammlungen im Braunschweiger Stadtgebiet und zeigt sich mit dem Einsatzverlauf zufrieden. Anlässlich des 'Internationaler Tag der Arbeit' wurde um 11.15 Uhr durch den DBG eine Versammlung auf dem Burgplatz durchgeführt. Die Versammlung endete nach einem Aufzug mit über 900 Teilnehmenden durch die Innenstadt gegen 13 Uhr am ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Huckingen: Spitzensport bei der Polizei NRW - Herbert Reul ehrt Polizisten in Duisburg

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen am 1. Mai in Dortmund - Polizei vorbereitet

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0419 Auch in diesem Jahr bereitet sich die Polizei auf einen größeren Einsatz am 1. Mai vor. Neben der großen Versammlung des DGB sind mehrere kleine Versammlungen im Dortmunder und Lüner Stadtgebiet angemeldet. Darunter auch Versammlungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum. Der DGB ruft um 10.30 Uhr zu seinem traditionellen Aufzug ...

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

LKA-NRW: Einladung zur Pressekonferenz im Landeskriminalamt - Cold Case - Ermittlungen in NRW - Innenminister Herbert Reul stellt Ergebnisse des Projektes vor

Düsseldorf (ots) - Seit 1970 sind in Nordrhein-Westfalen insgesamt 1.143 ungelöste Tötungsdelikte als Cold-Cases identifiziert worden. Im Jahr 2017 richtete das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA) die Cold-Cases Datenbank ein. Hier sollen langfristig sowie landesweit alle ungeklärten, ver-suchten und ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Versammlungsgeschehen im Bereich des Polizeipräsidiums Rostock am 24.04.2023

Rostock (ots) - Am Montag, den 24.04.2023, fanden im Bereich des Polizeipräsidiums Rostock insgesamt acht Versammlungen und Aufzüge statt. In Rostock (2), Wismar, Güstrow, Teterow, Ludwigslust, Parchim und Schwerin versammelten sich ca. 538 Menschen, um unter anderem gegen die aktuelle Politik, die anhaltende Inflation sowie den Ukraine-Krieg zu protestieren. Auch ...

Polizei Köln

POL-K: 230424-4-K Eigensicherungstag 2023 - Innenminister Herbert Reul ist Schirmherr - Einladung zum Pressetermin

Köln (ots) - Am Mittwoch, den 26. April 2023, eröffnet der Minister des Innern, Herbert Reul, den Eigensicherungstag 2023 der Polizei Köln. Bei der polizeiinternen Veranstaltung werden unter anderem Fachvorträge, Workshops und Ausstellungen zum Thema Eigensicherung präsentiert. Auch Gewalt gegen Polizistinnen ...