Meldungen zum Thema Parlament

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1084) Versammlungsgeschehen in der Fürther Innenstadt am 17.11.2025

Fürth (ots) - Am Montagabend (17.11.2025) fanden in der Fürther Innenstadt mehrere Versammlungen statt. Um das unmittelbare Aufeinandertreffen der unterschiedlichen politischen Lager zu verhindern, waren zahlreiche Polizeibeamte im Einsatz. Zur Kundgebung mit dem Titel "Brandmauer einreißen - Wählerwillen umsetzen!" sammelten sich gegen 18:00 Uhr rund 40 Teilnehmer ...

Polizeidirektion Oldenburg

POL-OLD: +++ Statement von Polizeipräsident Andreas Sagehorn zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg im Klageverfahren der AfD Niedersachsen gegen die Polizeidirektion Oldenburg +++

Oldenburg (ots) - Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg im Klageverfahren der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Landesverband Niedersachsen, gegen die Polizeidirektion Oldenburg äußert sich Andreas Sagehorn, Präsident der Polizeidirektion Oldenburg, wie folgt: "Als Polizeidirektion Oldenburg ...

Bundespolizeiinspektion Leipzig

BPOLI L: Gemeinsame Medieninformation der Bundespolizeiinspektion und der Polizeidirektion Leipzig Polizeieinsatz anlässlich einer Versammlung von Fußballfans in Leipzig

Leipzig (ots) - Die Bundespolizeiinspektion Leipzig und die Polizeidirektion Leipzig führten heute einen Einsatz anlässlich einer Versammlung von zahlreichen Fußballfans durch, die störungsfrei verlief. Dabei wurden sie neben der sächsischen Bereitschaftspolizei von Einsatzkräften aus Brandenburg, ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim: Demonstration Pro Palästina in der Mannheimer Innenstadt

Mannheim (ots) - Unter dem Motto "Einhaltung der Menschenrechte in Palästina" versammelten sich am Samstag Nachmittag ca. 100 Menschen. Nach einer Auftaktkundgebung am alten Messplatz zog die Versammlung durch die Mannheimer Innenstadt und wuchs auf bis zu 200 Teilnehmer an. Der Aufzug verlief ohne besondere Vorkommnisse. Gegen einen Mann, der in Streit mit einem ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Polizei zieht positives Resümee anlässlich des CDU-Landesparteitags

Morbach (ots) - Am heutigen Samstag fand der 77. Landesparteitag der rheinland-pfälzischen CDU in der Baldenauhalle in Morbach statt. Als Gast war unter anderem der Bundesvorsitzende der CDU und amtierende Bundeskanzler Friedrich Merz vor Ort. Dies nahmen ca. 110 Menschen zum Anlass, zwischen 12 und 15 Uhr eine Demonstration mit einem Aufzug durch die Stadt Morbach ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz in Morbach

Morbach (ots) - Am 15. November finden die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der CDU-Landesliste zur Landtagswahl 2026 sowie der 77. Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz in der Baldenauhalle in Morbach statt. An der Veranstaltung wird auch der Bundesvorsitzende der CDU, Herr Bundeskanzler Friedrich Merz, teilnehmen. Die Polizeidirektion Trier bereitet einen Sondereinsatz zum Schutz der Veranstaltung vor. Die ...

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Norderstedt - Versammlungsgeschehen anlässlich einer Veranstaltung im Norderstedter Rathaus

Norderstedt (ots) - Am Samstag (08.11.2025) fanden zwei Versammlungen im Zusammenhang mit einer im Rathaus Norderstedt geplanten Veranstaltung der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) statt. Im Vorwege wurden die Versammlungen bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Die Polizei war mit einem zusätzlichen ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Friedliche Versammlung in Hammer Innenstadt

Hamm-Mitte (ots) - Die Polizei Hamm begleitete am Samstag, 8. November, eine von einer Privatperson angezeigte Versammlung mit dem Titel "Wir sind das Stadtbild": Öffentliche Demonstration für demokratische Werte. Die Versammlung begann um 16 Uhr auf dem Martin-Luther-Platz. In der Spitze beteiligten sich nach Schätzung der polizeilichen Einsatzkräfte rund 170 Personen. Nach mehreren Redebeiträgen war die Versammlung ...

Feuerwehr Ludwigshafen

FW Ludwigshafen: Stadtverwaltung informiert zu technischer Störung

Ludwigshafen (ots) - Seit dem gestrigen Donnerstag kommt es aufgrund einer technischen Störung zu einem Ausfall der Webseiten, der Online-Services und der Erreichbarkeit der Stadtverwaltung. Über die bisher getroffenen Maßnahmen und erste Hintergründe informieren OB Jutta Steinruck und der Leiter des Bereichs IT-Services der Stadtverwaltung, Ralph Bauerschmidt, am heutigen Freitag, 7. November 2025, 13 Uhr, bei einem ...

Polizeipräsidium Schwaben Nord

POL Schwaben Nord: 2087 - Durchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen Untreue und Betruges unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Augsburg

Augsburg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Augsburg und dem Polizeipräsidium Schwaben Nord Augsburg - Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Augsburg vollzogen Einsatzkräfte am heutigen Donnerstag (06.11.2025) mehrere Durchsuchungsbeschlüsse. Bei der ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0739 --Parteibüros mit Farbe beschmiert--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte/Schwachhausen, OT Altstadt/Radio Bremen, Altenwall, Faulenstraße, Violenstraße, Bürgermeister-Spitta-Allee Zeit: 06.11.2025, 00:20 Uhr - 4 Uhr In der Nacht zu Donnerstag beschmierten Unbekannte mehrere Parteibüros in den Stadtteilen Mitte und Schwachhausen mit Farbe und legten schwarze Säcke ab, an denen Schriftstücke mit politischem Inhalt befestigt waren. Die Polizei sucht ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1031) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 03.11.2025

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (03.11.2025) betreute die Polizei in der Nürnberger Innenstadt eine politische Versammlung und vier Gegenkundgebungen. Die Einsatzkräfte konnten ein unmittelbares Aufeinandertreffen der unterschiedlichen politischen Lager verhindern. Zur Kundgebung mit dem Titel "Für Meinungs- und ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Kreis Recklinghausen/Bottrop: Sitzung des Polizeibeirats für den Bereich des Polizeipräsidiums Recklinghausen

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Donaueschingen, Schwarzwald-Baar-Kreis) AfD-Bürgerdialog und Gegenversammlung verlaufen insgesamt friedlich (25.10.2025)

Donaueschingen, Schwarzwald-Baar-Kreis (ots) - Aus polizeilicher Sicht friedlich verlaufen ist der Bürgerdialog der AfD-Fraktion Landesgruppe BW in den Donauhallen am Samstagabend. Im Vorfeld und zu Beginn der Veranstaltung fand eine Gegenversammlung "Für Demokratie und Solidarität gegen die AfD" samt Aufzug ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1012) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt/Südstadt am 25.10.2025

Nürnberg (ots) - In Nürnberg fanden am Samstag (25.10.2025) mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei musste vereinzelt einschreiten, um den ordnungsgemäßen Ablauf des Versammlungsgeschehens zu gewährleisten. Zur Kundgebung mit dem Titel "Gemeinsam für Deutschland" sammelten sich ab 13:45 Uhr rund 70 ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Versammlung in Hildesheim - Polizei leitet erneut mehrere Ermittlungsverfahren ein

Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Die Polizei begleitete am Donnerstagabend (23.10.2025) im Stadtgebiet Hildesheim eine Demonstration zum Thema "Freiheit für Gaza" und leitete im Anschluss mehrere Strafverfahren ein. Die Versammlung, an der etwa 30 Personen teilnahmen, begann gegen 18:15 Uhr mit einer Kundgebung am Bahnhofsvorplatz. Anschließend folgte ein Aufzug ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Rielasingen-Worblingen, Lkr. Konstanz)Der Polizeiposten Rielasingen-Worblingen ist seit 01.10.2025 unter neuer Führung - PHK Bernd Grambau ist neuer Leiter

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle

Mittelhessen: GIEßEN: Falscher Wurfzettel im Umlauf - Polizei Gießen stellt klar: Nicht von der Polizei herausgegeben

Giessen (ots) - -- Derzeit kursiert in der Gießener Weststadt ein Wurfzettel, der den Eindruck erweckt, von der Polizeidirektion Gießen bzw. von der Leiterin der Direktion herausgegeben worden zu sein. Wir schließen nicht aus, dass der Wurfzettel weiter in Gießen verbreitet wird. Die Polizei Gießen stellt ...

Polizeiinspektion Northeim

POL-NOM: Graffitis mit politischem Bezug

Northeim (ots) - Nörten-Hardenberg, Burgstraße / Rathausgebäude, Montag, 20.10.2025, 16.00 Uhr bis Dienstag, 21.10.2025, 06.30 Uhr NÖRTEN-HARDENBERG (Wol) Im Zeitraum von Montag ca. 16.00 Uhr bis Dienstag ca. 06.30 Uhr haben unbekannte Personen das Rathausgebäude in der Burgstraße in Nörten-Hardenberg mit Graffiti beschmiert. Unter anderem auf der Eingangstür als auch der Fassade wurden Aufschriften wie "Free ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle

Mittelhessen: Gießen: Polizei informiert über Einsatzlage am letzten Novemberwochenende

Giessen (ots) - Die Polizei erreichen im Kontext der bevorstehenden Einsatzlage am letzten Novemberwochenende in Gießen vermehrt Nachfragen. So auch zu bevorstehenden Einschränkungen im Stadtgebiet. Der Versammlungsbehörde der Stadt Gießen wurden bislang fünf Versammlungen angezeigt, die Veranstalter selbst erwarten dabei derzeit eine Gesamtteilnehmerzahl von ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (987) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 20.10.2025

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (20.10.2025) fanden in der Nürnberger Innenstadt mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei musste vereinzelt einschreiten, um den ordnungsgemäßen Ablauf des Versammlungsgeschehens zu gewährleisten. Unter dem Titel "Für Meinungs- und Versammlungsfreiheit - Gegen ...

Kreispolizeibehörde Wesel

POL-WES: Krefeld/Kreis Wesel- Einladung zur Auftaktveranstaltung "Sicherheit von zu Fuß Gehenden"

Wesel (ots) - Die Sicherheit von zu Fuß Gehenden ist durch die NRW Initiative #sicherimStraßenverkehr für 2025 als Jahresschwerpunkt festgelegt worden. Gerade in der nun beginnenden dunklen Jahreszeit kommt der Sichtbarkeit aller Verkehrsteilnehmenden eine besondere Bedeutung zu. Zu Fuß Gehende ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Konstanz - Lkr. KN) Zeugenaufruf nach Attacke mit Pfefferspray (19.10.2025)

Konstanz (ots) - Am frühen Sonntagmorgen kam es kurz vor 2 Uhr in der Konstanzer Altstadt am Münsterplatz zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Nachdem man verbal Nettigkeiten ausgetauscht hatte, kam es auf einer Dreiergruppe heraus zu einem Angriff mit Pfefferspray, welcher einen 19-jährigen Mann im Gesicht traf. Anschließend flüchteten ...

Landespolizeidirektion Saarland

POL-SL: Nach mehreren Versammlungen und Aufzügen in Saarbrücken / Polizei zieht Bilanz

Saarbrücken (ots) - Am heutigen Samstag (18. Oktober 2025) fanden in Saarbrücken mehrere Versammlungen und Aufzüge statt. Ab ca. 12:15 Uhr fand die Auftaktkundgebung unter dem Motto "Marsch für das Leben" des Aktionskomitees "Christen für das Leben im Bereich Am Staden statt. Bereits ab ca. 11:00 Uhr begannen ...