Meldungen zum Thema Extremismus

Polizei Dortmund

POL-DO: Aktionen gegen Corona-Schutzmaßnahmen: Polizeipräsident warnt vor inszenierten Eskalationen von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0463 Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange warnt vor einer Stimmungsmache mit öffentlichen Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden versucht derzeit, öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus: Innenminister Caffier ordnet Beflaggung für den 8. Mai an

Schwerin (ots) - Aus Anlass des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus hat Innenminister Lorenz Caffier für Freitag, den 8. Mai 2020, die landesweite Beflaggung (Vollmast) aller Dienstgebäude der Landes- und Kommunalverwaltungen und der Dienstgebäude ...

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (BC)(GP)(HDH)(UL) Region - Politisch motivierte Kriminalität nimmt stark zu /

Bundeskriminalamt

BKA: Martina Link und Jürgen Peter werden neue BKA-Vizepräsidenten - Peter Henzler geht in den Ruhestand/Erstmals eine Frau Vizepräsidentin beim BKA

Wiesbaden (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Martina Link und Jürgen Peter zum 1. April mit der Wahrnehmung der Geschäfte als Vizepräsidenten beim Bundeskriminalamt betraut. Vizepräsident Peter Henzler ist mit Ablauf des Monats März in den Ruhestand eingetreten. Mit der Nachbesetzung seines ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Presseerklärung des LAFP NRW

Selm/Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von mehreren bekannt gewordenen Sachverhalten, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen begründen, bestehen erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des Polizeiberufs des betreffenden Polizeibeamten. Darüber hinaus wurde im ...

Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW

POL-NRW: Polizeibeamter des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben

Selm (ots) - Das LAFP NRW hat einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von mehreren bekannt gewordenen Sachverhalten, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen begründen, bestehen erhebliche Zweifel an der ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Bundesamt für Verfassungsschutz stuft den "Flügel" als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein

Schwerin (ots) - "Der Flügel" ist eine Teilorganisation der AfD, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zunächst als Verdachtsfall im Bereich rechtsextremistischer Bestrebungen eingestuft hatte. Heute erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass es nunmehr den "Flügel" als gesichert ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landtag beschließt neues Sicherheits- und Ordnungsgesetz/ Innenminister Caffier: Ein Gesetz für mehr Sicherheit in unserem Land

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier hat den heutigen Beschluss des Landtages M-V zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) ausdrücklich begrüßt: "Es ist die Antwort auf das digitale Zeitalter und bringt mehr Sicherheit für Mecklenburg-Vorpommern. Polizei und Ordnungsbehörden ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Dialog mit muslimischen Gemeinden im Polizeipräsidium Dortmund- Polizeipräsident Gregor Lange: " Wir stehen fest und entschlossen an der Seite der muslimischen Gemeinden."

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis: PP Mannheim setzt Akzente gegen Extremismus; nachhaltige Umsetzung von Präventionsveranstal-tungen; Fachtagung "Rechtspopulismus" am 20. März in St. Leon-Rot

Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Nach dem schrecklichen Ereignis von Hanau zeigt sich das Polizeipräsidium Mannheim gut aufgestellt gegen jedwede Form von Extremismus, Hate Speech und Rechtspopulismus. Ein Schwerpunkt liegt im Bereich der Prävention. Mit diversen Vortrags- und ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Justizministerin Hoffmeister und Innenminister Caffier entsetzt über Blutbad in Hanau

Schwerin (ots) - Justizministerin Katy Hoffmeister und Innenminister Lorenz Caffier verurteilen gemeinsam die Tat mit elf Toten als "rechtsextremistisch motiviert". Justizministerin Katy Hoffmeister: "Wir stehen in Deutschland für eine friedliche Freiheit, die durch Toleranz garantiert wird. Jede Form des Hasses ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Stellungnahme der Polizei Hamm

Hamm (ots) - Wir sind bestürzt darüber, dass ein Verwaltungsbeamter aus der Direktion Verkehr der Polizei Hamm unter dem dringenden Verdacht steht, Mitglied einer rechtsterroristischen Zelle zu sein. Wir haben gegen den Verwaltungsbeamten unverzüglich umfangreiche diziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet und ihn mit sofortiger Wirkung suspendiert. Darüber hinaus wurde dem Beschuldigten ein Hausverbot für ...

Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen

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POL-LG: ++ Polizei klärt auf, informiert und bildet präventive Netzwerke ++ lokale Informationsveranstaltung für Amts- und Mandatsträger sowie in der Öffentlichkeit stehende Personen ++ gegen Verunsicherung

Bundeskriminalamt

BKA: BKA intensiviert die Extremismusforschung und -prävention / Forschungsvorhaben unter Leitung des BKA erhält Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Höhe von 12,3 Millionen Euro

Wiesbaden (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, hat im Bundeskriminalamt (BKA) heute Förderurkunden in einer Gesamthöhe von 12,3 Millionen Euro überreicht. BKA-Vizepräsident Michael Kretschmer nahm die Förderurkunde stellvertretend ...

Bundeskriminalamt

BKA: BKA geht gegen Verbreitung von Bauanleitungen für Sprengstoff im Internet vor / Joint Action Day zur Löschung von Anleitungen zum Bombenbau im Internet

Wiesbaden (ots) - In Ermittlungsverfahren gegen Terroristen tauchen sie regelmäßig auf: Anleitungen zum Bau von Sprengvorrichtungen, heruntergeladen aus dem Internet. Zuletzt wurde Mitte November ein 26-jähriger syrischer Staatsbürger in Berlin verhaftet, weil Ermittlungen des Bundeskriminalamtes (BKA), der ...

Bundeskriminalamt

BKA: BKA geht gegen die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet vor / Bundeskriminalamt lässt hunderte Links mit islamistischer Propaganda löschen

Wiesbaden (ots) - Täglich nutzen Jihadisten digitale Medien, um ihre Propaganda weltweit zu verbreiten. Sowohl im Internet als auch in eigens eingerichteten Kanälen und Gruppen bei verschiedenen Messengerdiensten rufen sie die Sympathisanten des sogenannten Islamischen Staates (IS) und des globalen Jihads dazu ...

Bundeskriminalamt

BKA: Einladung für Medienvertreterinnen und Medienvertreter zur Herbsttagung des Bundeskriminalamtes

Wiesbaden (ots) - Thema: Innere Sicherheit weiterdenken: Ausgrenzung, Hass und Gewalt - Herausforderungen für den Rechtsstaat und die Sicherheitsbehörden Termin: Mittwoch, 27.11.2019, 13:30 Uhr, bis Donnerstag, 28.11.2019, 13:50 Uhr Ort: RheinMain CongressCenter in Wiesbaden Im Laufe des ersten Tagungstages wird ...

Bundeskriminalamt

BKA: BKA verstärkt den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus/ Neue Abteilung "TE" im Bundeskriminalamt hat heute die Arbeit aufgenommen

Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) richtet zum 01.11.2019 eine Abteilung "Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus" (TE) unter Leitung von Sven Kurenbach ein. Damit vollzieht das Bundeskriminalamt (BKA) einen weiteren wichtigen Schritt, seine operativen, analytischen sowie unterstützenden ...

Bundeskriminalamt

BKA: Bundeskriminalamt unterstützt Prävention an Schulen // Projekt "CONTRA" fördert Medienkritikfähigkeit von Jugendlichen

Wiesbaden (ots) - YouTube, Facebook und Twitter gehören heute zum Alltag vieler Jugendlicher. Soziale Medien dienen der Information und Unterhaltung - allerdings können junge Menschen auf diesen Plattformen auch auf Inhalte stoßen, die Hass verbreiten und zu Gewalt aufrufen. Propaganda aus dem Internet ist daher ...