Blaulicht-Meldungen aus BERLIN

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Ein Schenkelklopfer - Kommentar zur von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungsprämie

Berlin (ots) - Eine Steuersenkung beim Sprit, die die Raffinerie- und Ölkonzerne freiwillig an die Verbraucher weitergeben dürfen, aber nicht müssen. Und eine "Entlastungsprämie" von 1000 Euro, die Betriebe steuerfrei an Mitarbeiter zahlen können, wenn sie wollen. Das ist Regierungspolitik, wie man sie sich ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Brot und Butter - Kommentar zur Kampagne der Linkspartei zum Thema Bezahlbarkeit

Berlin (ots) - Die Linke hat eine Kampagne zum Thema Bezahlbarkeit gestartet und führt so ihre 2024 begonnene Strategie weiter fort, die Außenkommunikation auf Brot-und-Butter-Themen zu fokussieren. Gut so. Denn so setzt sie dort an, wo politische Kommunikation oft scheitert: im Alltag der Menschen. Steigende ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Presseeinladung: Menschenrechte als Kompass - 25 Jahre Deutsches Institut für Menschenrechte / Veranstaltung am 22. April 2026 | 16:00 - 19:00 Uhr | Berlin (Futurium)

Berlin (ots) - Rechtsstaatlichkeit, staatliche Handlungsfähigkeit und eine lebendige Zivilgesellschaft stehen vor erheblichen Herausforderungen. Zugleich sind sie die tragenden Säulen einer freiheitlichen Demokratie. Wie können sie unter veränderten politischen, gesellschaftlichen und internationalen ...

SPD-Bundestagsfraktion

Welttag der Kunst: Freiheit sichern, Verfahren klären, Vertrauen stärken

Berlin (ots) - Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am heutigen UNESCO Welttag der Kunst erinnern wir daran, worauf eine demokratische Kulturpolitik baut: auf Freiheit der Kunst, auf unabhängige Entscheidungen und auf klare, rechtsstaatliche Verfahren. Kunst braucht Förderung, aber sie braucht vor allem: Vertrauen. "In den vergangenen Wochen hat ...

Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. - MIRO

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Palmer lobt Film zum Bürokratieabbau: Brillant, weil er die Kernthemen herausarbeitet

Deutsches Zentrum für Altersfragen

30 Jahre Deutscher Alterssurvey - 30 Jahre Altersforschung für Politik und Gesellschaft

Berlin (ots) - Der Deutsche Alterssurvey (DEAS) startet in seine 9. Erhebungsphase. Die bundesweit repräsentative Studie sammelt zentrale Erkenntnisse über das Leben von Menschen in der zweiten Lebenshälfte. Anlässlich des Beginns der neuen Befragung erklärt Seniorenministerin Karin Prien: "Seit 30 Jahren zeigt der Deutsche Alterssurvey, wie sich das Leben von ...