Storys zum Thema Reformen

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  • 24.04.2013 – 21:03

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Zum Rauchverbot in Bremen schreibt der Bremer WESER-KURIER:

    Bremen (ots) - Weißer Qualm steigt auf bei den Verhandlungen über ein neues Nichtraucherschutzgesetz in Bremen. Die rot-grüne Koalition hat nach monatelangem Streit eine Einigung erzielt. Und wie sich das für ein Bündnis gehört, ist es ein guter Kompromiss geworden. Die Grünen wollten ursprünglich Tabula rasa machen. Möglichst nirgendwo sollte mehr geraucht ...

  • 24.04.2013 – 21:01

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Zur Regierungsbildung in Italien schreibt der Bremer WESER-KURIER:

    Bremen (ots) - Enrico Letta ist der richtige Mann im richtigen Moment. Weil der stellvertretende Parteichef der Mitte-Links-Partei PD eine politische Persönlichkeit ist, die niemandem so richtig weh tut, wird auch ihm niemand wehtun. Das ist zumindest die Hoffnung, die Staatspräsident Giorgio Napolitano mit seinem Auftrag zur Regierungsbildung an den Politiker ...

  • 24.04.2013 – 20:59

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Zur Antiterrordatei schreibt der Bremer WESER-KURIER:

    Bremen (ots) - Im Anschluss an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagte Innenminister Friedrich, man könne "sehr froh" sein, dass die Richter die Verfassungsmäßigkeit der Antiterrordatei bestätigt hätten. Wer genau seiner Ansicht nach Grund zur Freude hat, blieb offen. Das Zitat lässt sich aber ohne weiteres auf die Bundesregierung beziehen. Nachdem bereits die Vorratsdatenspeicherung gekippt wurde, wäre eine ...

  • 22.04.2013 – 19:15

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Ein politisch brisantes Eigentor / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Welch ein Eigentor! Uli Hoeneß, der so gern den Saubermann spielte, Klartext redete und sich auch auf die moralische Variante verstand, hat sich selbst entzaubert. Wer von sich behauptet, er sei kein Besserwisser, sondern ein Bessermacher, aber wissentlich sein Vermögen am Staat illegal vorbei im Ausland bunkert, um Steuern zu sparen, hat seine ...

  • 19.04.2013 – 20:28

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Zu Tempo-30-Zonen schreibt der Bremer WESER-KURIER:

    Bremen (ots) - Die Debatte um eine Regelgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern ist emotional, schließlich geht es um Autos. Wie ernst das alles gemeint ist, merkt man schon daran, dass beide Befürworter und Gegner das Symbol schlechthin bemühen: den Schilderwald. Natürlich, soll das heißen, bedeutet die Lösung der jeweils anderen Seite mehr Schilder. Verkehrswissenschaftler und Fahrradfahrer argumentieren mit mehr ...