Regensburg (ots) - Eine Gurke, zwei Schnitzel und ein paar Kreuze auf dem Wahlzettel - sieht so der Einkauf der Zukunft aus? Könnte sein, wenn es nach dem Vorschlag von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht. Sie möchte mit rollenden Stimmkabinen und einer Wahlwoche mehr Menschen an die Urnen bringen. Da fragt ...
Hagen (ots) - Mit einem versöhnlichen Weihnachtsfrieden dürfte es hinter den Mauern des Vatikans in diesem Jahr eher nichts werden. Statt salbungsvolle Worte zu formulieren, hat sich Papst Franziskus vor der römischen Kurie regelrecht in Rage geredet. Dem obersten Hirten ist der Kragen geplatzt, und er hat Ausdrücke gebraucht, die seinen ganzen Ärger, ja, seine ...
Stuttgart (ots) - Die zähen Verhandlungen über bis zu sechsstellige Altersbezüge sind das Druckmittel, mit dem sich Cockpit Zugriff auf die Konzernstrategie verschaffen will. "Wings" wurde aber nicht als Folterinstrument eingeführt, sondern als Mittel zur Verteidigung von Marktanteilen, die etwa durch Billig-Airlines massiv gefährdet sind. Das Auslagern von Arbeitsplätzen aus der Tarifbindung ist zwar nicht die ...
Bremen (ots) - Keine Frage, die Verschärfung war überfällig. Es ist peinlich genug, dass erst durch die sogenannte Edathy-Affäre die öffentliche Aufmerksamkeit darauf gelenkt wurde, dass es bei Verkauf und Kauf von Fotos mit nackten Kindern und Jugendlichen eine Gesetzeslücke gab. So konnte sich der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy darauf berufen, dass der Kauf von Fotos bei einem kanadischen ...
Stuttgart (ots) - Fahren ohne Fahrerlaubnis ist beinahe ein Allerweltsdelikt, wobei das nicht verharmlosend gemeint ist. Es trifft Menschen, die ihren Führerschein verloren oder die noch nie einen besessen haben. So wie Marco Reus. Was den Fall heraushebt, ist die Prominenz des Delinquenten. Reus ist als Fußballer ein Star. Aber das trifft es nicht ganz. In seiner Generation ist er der wohl Begabteste. Damit steht er, ...
Stuttgart (ots) - Bei dieser Steuer geht es für viele Firmen ums Eingemachte: Unter ungünstigen Umständen bleibt den Erben nichts anderes übrig, als die übernommene Firma zu zerschlagen, auszuplündern oder zu verkaufen, um dem Staat zu geben, was des Staates ist. Doch ein geschwächtes Unternehmen fällt womöglich nicht nur als Steuerzahler aus, sondern auch als Arbeitgeber. Es wäre also fatal gewesen, wenn das ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat ein weises Urteil gefällt. Einerseits erscheint die gegenwärtige Regelung tatsächlich als ungerecht, wenn Unternehmen großzügige Befreiungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen können, private Erben aber vom Fiskus meist zur Kasse gebeten werden. Andererseits besteht die Gefahr, dass hohe Steuern bei der ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Staat tut gut daran, einen vererbten Familienbetrieb anders zu besteuern als ein vererbtes Bankkonto. Ganz einfach, weil am Wohlergehen der Firma auch das Schicksal der dort Beschäftigten hängt. An diesem Grundsatz rüttelt Karlsruhe zu Recht nicht. Aber: Beim Ausbau der Privilegien für Firmenerben hat die schwarz-rote Regierung 2009 überdreht. ...
Stuttgart (ots) - Es ist absurd, dass es in der CDU Kräfte gibt, die einer stärkeren Zusammenarbeit mit der AfD das Wort reden, ohne dass die Partei diese Grundsatz-Frage geklärt hätte. Die zweideutige Art, mit der sich die AfD die Proteste gegen Zuwanderung und Salafisten zunutze machen will, legt sogar nahe, dass sich die Partei für den dritten Weg entscheiden könnte und den rechten Bodensatz aufklauben will. Unappetitlich. Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef ...
Cottbus (ots) - Internationale Massenkonferenzen machen müde. Sie gehen oft wie das Hornberger Schießen aus. Viel Aufwand - kaum Ergebnis. Wer das Glas gerne halbleer sieht, kann diese Einschätzung auch über den Klimagipfel in Lima treffen. Das große Ziel, klare Leitplanken für die noch wichtigere ...
Berlin (ots) - Das Benennen eines klar eingegrenzten Zeitraums für die Inbetriebnahme ist das richtige Signal zur richtigen Zeit. Es bringt etwas Ruhe in die von Spekulationen aufgeheizte Atmosphäre am Flughafen, die die Arbeiten an dem Projekt für alle Beteiligten zuletzt so schwer machte. Es ist zudem ein klares Signal, dass der Aufsichtsrat dem unter ...
Hannover (ots) - Das in einer Studie von der Bertelsmann-Stiftung erkannte Desinteresse vieler Bürger an Bundestagsdebatten hat die Politik auf den Plan gerufen. Der Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Grüne) fordert in der hannoverschen "Neuen Presse" (Dienstagsausgabe), die Fragestunden im Bundestag "grundsätzlich zu ändern". Auch die Kanzlerin müsse ...
Bremen (ots) - Manchmal könnte man meinen, der liebe Gott habe die CSU erfunden, damit politischen Kabarettisten nicht langweilig wird. Es gibt keine andere Partei, die sich seit vielen Jahren mit so viel Fantasie und Hingabe im Ton vergreift. Manchmal aus Kalkül, um Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, manchmal aus Versehen und fast immer, um dem eigenen Image gerecht ...
Bremen (ots) - Überraschend sind die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie nicht. Dass drei Viertel der Deutschen keine Bundestagsdebatten mehr verfolgen, hat mit einem hinlänglich bekannten Problem zu tun: Wo sich früher begnadete Rhetoriker wie Helmut Schmidt oder Franz-Josef Strauß leidenschaftliche Rededuelle lieferten, hat inzwischen ein nüchterner Sachwalterstil ...
Regensburg (ots) - Der Widerstand gegen Papst Franziskus wächst. In verschiedenen Publikationen wird bald zwei Jahre nach der Wahl Jorge Mario Bergoglios zum Papst deren Legitimation angezweifelt. Diese Versuche der Destabilisierung haben wenig Aussichten auf Erfolg. Sie sind vielmehr Zeichen einer immer weiter verbreiteten Unzufriedenheit des Klerus mit ihrem ...
Stuttgart (ots) - Die Neuregelung der Familienpflege ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber nur ein kleiner. Die große Koalition verbessert punktuell ein in der letzten Legislatur von der Familienministerin Schröder (CDU) verantwortetes und vermurkstes Gesetz, das kaum jemandem half. Nur sehr wenige Arbeitnehmer nutzten bisher die so geschaffene längerfristige Auszeit im Job, um Angehörige zu betreuen. ...
Bremen (ots) - Bremen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), will einen Teil des geplanten Konjunkturprogramms zur Sanierung maroder Kasernen nutzen. "38 Prozent der Bauten haben Mängel und neun Prozent sind eigentlich unbewohnbar, müssen aber weiter zur Unterbringung genutzt werden", sagt er dem "Weser-Kurier" (Donnerstagsausgabe). Er ...
Bremen (ots) - Der aktuelle Grundstücksmarktbericht für Bremen spricht eine klare Sprache: Die Preise für Wohneigentum steigen stark, weil das Angebot in den beliebten Wohnquartieren viel zu knapp ist. Die städtische Verdichtung nach dem bisherigen Konzept stößt an ihre Grenzen. Das Gebot der Stunde heißt: Wer Weitblick beweisen will, muss höher bauen. Natürlich braucht und will Bremen kein zweites Tenever und in ...
Bremen (ots) - Wenn man dem Philologenverband Glauben schenken darf, droht in Niedersachsen der Untergang. Rot-Grün, so der Vorwurf der organisierten Gymnasiallehrer, macht den Gymnasien den Garaus und zwingt allen Kindern und Eltern eine niveaulose Einheitsschule auf. CDU und FDP stoßen dankbar in das gleiche Horn und kritisieren SPD-Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, die sich von der Wirklichkeit draußen an den ...
Bremen (ots) - Die Europäische Union ist um eine Abkürzung reicher geworden, mehr Geld hat sie deshalb nicht. Die gigantische Summe von 315 Milliarden Euro für den EFSI ergibt sich aus einem reichlich komplizierten Rechenspiel. Der Europäische Fonds für Strategische Investitionen kann dennoch einen Neustart in der verkrusteten Wirtschaftsstruktur der Union bedeuten. Dass weder Protektionismus noch reine ...
Hannover (ots) - "Ein Akt symbolischer Politik" - so kommentiert der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), für die Zeit bis 2018 ein Zehn-Milliarden-Euro-Programm für Infrastrukturausgaben aufzulegen. Im Interview mit der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" betonte Bsirske, die Einführung des Mindestlohn ...
Aachen (ots) - Gebt den Kindern das Kommando! Schon 1985 landete Herbert Grönemeyer mit dieser Liedzeile einen großen Hit. Sonderlich ernst wurde er mit der gesungenen Forderung "Kinder an die Macht!" allerdings nicht genommen. Schon die Erkenntnis, dass Kinder auch Rechte haben, hat lange Zeit gebraucht, um in ...
Bremen (ots) - Wer goldene Brücken baut, darf sich nicht wundern, wenn diese auch betreten werden. Wer also vor der Einführung der abschlagsfreien Rente mit 63 die Zahl derer klein rechnet, die sich ein solches Angebot nicht entgehen lassen werden, nur um die wahren Kosten zu verschleiern, muss sich nicht wundern, wenn ihn die Realität einholt. Nur wenige Monate ...
Bielefeld (ots) - Die zwischen China und den USA ausgehandelten Obergrenzen bei den Treibhausgasen haben aus Kontrahenten Partner gemacht. Vorbei sind damit die Zeiten, in denen sich beiden größten Schmutzfinken mit gegenseitigen Schuldzuweisungen aus der globalen Verantwortung ziehen können. Sollten sich der größte und zweitgrößte CO2-Emissär an ihre Versprechungen halten, wäre der von den Präsidenten Obama und ...
Stuttgart (ots) - 20 000 befragte Erdenbürger aus 20 Nationen: Viele von ihnen müssen im Sommer Fußball geschaut haben. Denn insbesondere der Gewinn der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien hat dem Ansehen Deutschlands in der Welt gutgetan. Auch die deutsche Politik kommt in der Umfrage gut weg - besser als die der USA, die bisher höchstes Ansehen genoss. Die Wirtschaft trägt ein Übriges zum Ansehen des Landes ...
Stuttgart (ots) - Die Entscheidung des EuGH sorgt für Klarheit. Endlich. Sie bietet den Sozialrichtern die Chance, von Urteilen, die von einer missverstandenen Solidarität geleitet waren, in Zukunft Abstand zu nehmen. Und Missbrauch des deutschen Sozialsystems dort zu ahnden, wo er tatsächlich geschieht. Sie bietet der Gesellschaft die Chance, die Debatte um die Armutszuwanderung außerhalb rechtspopulistischer Parolen ...
Berlin (ots) - Die politisch Verantwortlichen wissen seit Langem, dass Tausende Pädagogen in den Ruhestand gehen und in den kommenden Jahren viele neue Lehrer eingestellt werden müssen. Dass aber gerade die Grundschulen stark betroffen sind, an denen Schülerkarrieren ihren Anfang nehmen, haben sie offenbar lange verdrängt. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ...
Stuttgart (ots) - Stuttgart Für mehrere Millionen Bürger werden die Trinkwasserpreise in den kommenden Monaten wohl steigen. Der mächtige Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung (BWV) wird seinen Verbandsgemeinden eine deutliche Tarifsteigerung empfehlen. Dass der Plan abgenickt wird, gilt als sicher. Warum aber wird das Wasser teurer? Ausnahmsweise liegt das nicht an höheren Energiepreisen für die riesigen ...
Bielefeld (ots) - Nikolaus Schneider, oberster Protestant dieses Landes, hat Kritik geübt, die es in sich hat. Von den organisierten Vertretern hier lebender Muslime verlangt der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) deutlichere Worte gegen die Legitimierung von Gewalt im Koran. Eine berechtigte Forderung, wenn man an Vormarsch, Methoden und Ziele des »Islamischen Staates« (IS) denkt. Genau daran ...
Bremen (ots) - Die erschütternden Bilder von der Hooligan-Demo in Köln und der Gewaltexzess der Fans von Galatasaray Istanbul in Dortmund zeigen: Der Fußball hat in diesen Tagen ein gravierendes Problem. Die Gewalt rund um den Fußball hat eine neue Dimension erreicht, sie ist skrupelloser geworden. Da ist es nur folgerichtig, dass sich die Sportminister Gedanken ...
