Polnisches Institut Düsseldorf
230.Jahrestag der polnischen Verfassung - 3.05.1791. Im Gegensatz zu anderen Ländern Europas entwickelte sich Polen nicht zur absoluten Monarchie, sondern zu einem System aus Wahlmonarchie & Republik
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Storys zum Thema Diktatur
Presse- und Informationszentrum Marine
Tirpitz und Scheer nicht mehr zeitgemäß - neue Namen für Kieler Liegenschaft
Ein DokumentmehrTigray-Konflikt:Kriegstreiber Abiy
Frankfurt (ots) - Äthiopiens Premier Abiy Ahmed schien ein ausgezeichneter Kandidat (für den Friedensnobelpreis) zu sein: Er hatte ein unterdrückerisches Regime zerlegt und mit den eritreischen Nachbarn Frieden geschlossen. (...) Inzwischen sind wir eines Schlechteren belehrt. Der Ex-Geheimdienstoffizier suchte den Frieden mit der benachbarten Diktatur offensichtlich nur, um besser gegen den gemeinsamen Erzfeind - die Bevölkerung der Tigray-Provinz - vorgehen zu können. ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Myanmar
Halle/MZ (ots) - Seitdem es die Macht an sich gerissen hat, herrscht Chaos im Land. Die Bevölkerung ist in Generalstreiks auf der Straße, die Wirtschaft liegt am Boden. Die nationale Währung Kyat verliert an Wert, Importgüter werden teurer. Das Entwicklungsland wird sich für die nahe Zukunft auf Hunger einstellen müssen. Deshalb muss sich das Ausland, das bis auf China schnell war bei der Verurteilung des Putsches, auf ein neues Vorgehen einigen. Die Sanktionen gegen ...
mehrLinda Teuteberg: Auseinandersetzung mit SED-Diktatur ist gesamtdeutsches Projekt / FDP-Politikerin mahnt: Schlussstrich-Debatte verhindern
Berlin (ots) - Die brandenburgische Politikerin Linda Teuteberg mahnt anlässlich der Vorlage des letzten Berichtes eines Stasi-Unterlagen-Beauftragten, die Aufarbeitung als gesamtdeutsches Projekt zu begreifen. Die FDP-Bundestagsabgeordnete sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Mit Blick auch auf die jüngeren ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
10. Jahrestag des syrischen Aufstandes (4.3.): Die westliche Syrien-Politik ist gescheitert
10. Jahrestag des syrischen Aufstandes (4.3.): - Westliche Syrien-Politik erfolglos – Umdenken notwendig - Türkei und Verbündete inzwischen für die meisten Verbrechen verantwortlich - Ethnische und religiöse Minderheiten besonders betroffen Zum 10. Jahrestag des Aufstandes gegen den syrischen Diktator Baschar al-Assad zieht die Gesellschaft für bedrohte Völker ...
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"Mit Kunst gegen Lukaschenko" - 3satKulturdoku über die Protestbewegung in Belarus
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Massenamnestie in Myanmar: Hassprediger Wirathu vermutlich entlassen
Massenamnestie in Myanmar: - GfbV kritisiert mutmaßliche Entlassung des Hasspredigers Wirathu - Hat Genozid an Rohingya ideologisch und rhetorisch vorbereitet - Junta möchte wohl Ultranationalisten auf ihre Seite ziehen Unter den Zehntausenden Häftlingen, die das myanmarische Militär am heutigen Freitag begnadigt hat, soll Medienberichten zufolge auch der ...
mehrUnions-Außenpolitiker Hardt sieht Nawalny-Urteil als Rückfall Russlands in "Kleptokratie und Diktatur"
Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, sieht im Urteil gegen den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny einen Rückfall Russlands in "Kleptokratie und Diktatur". Ziel des Urteils sei es, Nawalny an der Kandidatur bei den Parlamentswahlen zu hindern. "Wer im ...
mehrKommentar zu Myanmar: Zurück zur Diktatur
Frankfurt (ots) - Die Tatmadaw, wie Myanmars Streitkräfte genannt werden, scheinen gewillt, das Land wieder in die Isolierung zu führen. Sie rechtfertigen dies mit "Betrug" bei den Parlamentswahlen im November. Diese endeten mit einer Blamage für die Militärpartei USDP. Kenner des Landes sind überzeugt, dass Aung San Suu Kyi "eine rote Linie" überschritten haben muss. Womöglich handelt es sich um Pläne für eine ...
mehrzu Proteste in Russland
stuttgart (ots) - Verblüffend, aber wahr: Wladimir Putin zeigt Schwäche. Am Sonntag gingen in Russland wieder Zehntausende auf die Straße, um ein Zeichen gegen Korruption und Willkürherrschaft zu setzen - und die Freilassung von Alexej Nawalny zu fordern. Der 44-Jährige dient als Projektionsfläche für die Sehnsüchte der Unzufriedenen, vor allem der Jungen. Dagegen wirkt Putin ratlos. Angesichts der Proteste fällt ihm nichts anderes ein, als schwer bewaffnete ...
mehrNawalny ist / der falsche Anführer / Kommentar Von Ulrich Krökel
Düsseldorf (ots) - Von Wladiwostok bis Kaliningrad schwappte am Wochenende eine Welle der Empörung durch Russland. Moskau war das natürliche Zentrum der Demonstrationen. Aber die Hauptstädter waren diesmal, anders als bei früheren Massenprotesten, in ihrem gerechten Zorn nicht allein. Selbst auf der annektierten Krim, die als Hort des Patriotismus gilt, gingen ...
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Risse im System
Frankfurter Rundschau (ots) - Der Unmut in Russland über den staatlich geduldeten Mordversuch auf Alexej Nawalny wird das Land nicht so schnell verändern, wie es das verdient hat. So stabil, wie Putin sein System darstellt, ist es aber auch nicht. Zwar lehnten sich viele Menschen immer wieder mal gegen die Autokratie auf. Aber bis auf die Proteste nach den gefälschten Parlamentswahlen 2011 kochte der Zorn im Volk meistens nur lokal begrenzt auf. Dieses Mal eint die ...
mehr"Bauplan des Bösen": Neue ZDFinfo-Reihe über sechs Diktatoren
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Zivilgesellschaftlicher Aufruf an die Landesinnenminister: Keine Abschiebungen nach Syrien, keine Kooperation mit dem Assad-Regime!
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), der Paritätische Gesamtverband, ProAsyl, Medico International, SeaWatch und zahlreiche weitere Organisationen fordern mit einem gemeinsamen Aufruf von der ab Mittwoch tagenden Innenministerkonferenz, ...
Ein DokumentmehrIMK: Menschenrechtsorganisation warnt vor Tabubruch bei Syrien-Abschiebungen / Debatte gefährdet Fortschritte in Menschenrechtspolitik
Frankfurt/Main (ots) - Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international warnt vor einem Tabubruch bei der in dieser Woche stattfindenden Innenministerkonferenz. Mehrere Innenpolitiker hatten in den vergangenen Wochen eine Lockerung des Abschiebe-Stopps nach Syrien gefordert. Auch ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Abschiebungen in türkisch besetzte Regionen Syriens: Weitere Hilfen würden Erdogan und Islamisten stärken
Abschiebungen in türkisch besetzte Regionen Syriens: - Erdogan würde für die Aufnahme weitere Hilfen verlangen - Bekäme ein weiteres Druckmittel, um Deutschland und die EU zu erpressen - Abgeschobene würden sich schnell bewaffneten Gruppen anschließen und die Lage weiter destabilisieren Vor dem Hintergrund ...
mehrPistorius "wütend" über Sophie-Scholl-Vergleich / "Dreht sich mir der Magen um"
Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Entsetzen auf Äußerungen einer Rednerin bei einer "Querdenken"-Demonstration in Hannover reagiert, die sich mit der Widerstandskämpferin Sophie Scholl verglich. "Die irrlichternden Äußerungen einzelner Teilnehmer sind zum Teil beschämend", sagte Pistorius der Düsseldorfer "Rheinischen ...
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Angriff aufs Herz der Demokratie / Kommentar der Fuldaer Zeitung (20. November 2020) zur Einschleusung von Störern durch die AfD in den Bundestag
Berlin/Fulda (ots) - Reichsflaggen schwenkende Demonstranten auf den Stufen zum Bundestag; ein Abgeordneter, der diese Woche auf Plakaten in Fulda mit dem schlimmsten Diktator der Geschichte verglichen wird; Störenfriede, die vorgestern in den Bundestag eindringen und Abgeordnete bedrängen und beleidigen: In ...
mehrKommentar zum Infektionsschutzgesetz
Berlin (ots) - Wenn vor dem Reichstagsgebäude Wasserwerfer der Polizei auffahren müssen, um mit weiträumigen Absperrungen eine störungsfreie Sitzung des Parlaments zu gewährleisten, wenn Demonstrationen verboten und aufgelöst werden, wenn in den Bundestag eingeschleuste Personen frei gewählte Abgeordnete bedrängen, dann ist das eine schwarze Stunde für das ganze Land. Wenn sich Demokratiefeinde im Verbund mit ...
mehrInfektionsschutzgesetz - Von wegen Diktatur
Straubing (ots) - Das ist infam und geschichtsvergessen: Da wird ausgerechnet eine Gesetzesnovelle, die die Kritik am Zustandekommen der Anti-Corona-Maßnahmen aufnimmt und der Legislative mehr Gewicht gegenüber der Exekutive gibt, in die Nähe des Ermächtigungsgesetzes von 1933 gerückt, das den Weg für die Machtergreifung der Nazis ebnete. Was am Mittwoch von Bundestag und vom Bundesrat beschlossen wurde, hat nichts ...
mehr"Blackbox Syrien": ZDFinfo über den "schmutzigen Krieg"
mehrSachsen-Anhalt/Politik Haseloff zu Corona-Maßnahmen: "Dafür muss es keine zentrale Order aus Berlin geben"
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor den Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten Forderungen nach bundesweit völlig einheitlichen Corona-Schutzmaßnahmen zurückgewiesen. "Bundesländer mit einem anderen Infektionsgeschehen ...
mehrZeit, über die AfD zu reden / Von Christine Schröpf
Regensburg (ots) - Halten wir uns in Sachen AfD dieses Mal nicht damit auf, dass ausgerechnet Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner ihre Partei gerade als verlängerten Arm des Grundgesetzes bezeichnet hat. Eine Frau, die für ihre Nähe zu Ultra-Rechtsaußen Björn Höcke bekannt ist, ihn zu Showzwecken schon durch das Maximilianeum führte. Eine Politikerin, die wegen Corona von einer Diktatur schwurbelt, sich ...
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Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Verfassungsreferendum in Chile: Neustart mit echter Beteiligung für Indigene
Verfassungsreferendum in Chile: - GfbV befürwortet Neustart mit echter Beteiligung für Indigene - Bisherige Verfassung führt verheerende Traditionen aus der Militärdiktatur fort - Strafrecht und weitgehende Privatisierung der Lebensgrundlagen benachteiligen Indigene Am kommenden Sonntag, den 25. Oktober, können mehr als 14 Millionen Wahlberechtigte über die ...
mehrDie CDU und die SED-Diktatur: Ex-DDR-Minister Meckel wirft der Union Verlogenheit vor
Osnabrück (ots) - Die CDU und die SED-Diktatur: Ex-DDR-Minister Meckel wirft der Union Verlogenheit vor "Vergangenheit der Ost-CDU mit keinem Deut aufgearbeitet" Osnabrück. Die CDU sieht sich im Zusammenhang mit der SED-Diktatur schweren Vorwürfen ausgesetzt. Der ehemalige DDR-Außenminister und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Meckel sagte der "Neuen ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Belarus
Halle (ots) - Alexander Lukaschenko greift bei der belarussischen Freiheitsrevolte tief in die Klaviatur antiwestlicher Propaganda. Die Ketten von Nato-Panzern rasselten bereits vor den Toren des Landes, behauptet der Diktator. Polen und Litauen planten eine Invasion. Die Supermacht USA ziehe die Fäden. Nun kündigte Lukaschenko sogar an, die Westgrenzen zu schließen und mit Truppen zu verstärken. Das klang schon fast nach Krieg. Doch dann passierte zunächst einmal - ...
mehrZeichen der Schwäche
Frankfurt (ots) - Alexander Lukaschenko greift während der belarussischen Freiheitsrevolte tief in die Klaviatur antiwestlicher Propaganda. Die Ketten von Nato-Panzern rasselten bereits vor den Toren des Landes, behauptet der Diktator. Das klang schon fast nach Krieg. Doch dann passierte - nichts. Alles normal, meldeten Warschau und Vilnius. In Brüssel kommt die Nato mit den Dementis kaum hinterher. Vor allem aber erreicht Lukaschenko die Mehrheit der Menschen in Belarus ...
mehrKommentar: Keinen Millimeter weiter
Düsseldorf (ots) - Man reibt sich die Augen, wenn man die Szene auf der Treppe des Reichstagsgebäudes durch die Brille des Berliner Innensenators Revue passieren lässt. Der Bundestag sei zu keiner Zeit ungeschützt gewesen, verteidigt Andreas Geisel das Polizeikonzept bei der Demonstration am Samstag. Bis vor die gläserne Eingangstür haben es hunderte Protestler, unter ihnen Reichskriegsflaggen schwenkende Neonazis, ...
mehrKommentar / Eine Frage der Zeit = Von Holger Möhle
Düsseldorf (ots) - Die Zeit läuft. Vielleicht läuft sie auch ab - für einen Autokraten. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat einen beeindruckenden Gegner: sein eigenes Volk, das nach dem mutmaßlich gefälschten Ergebnis der Präsidentenwahl gegen den Diktator aufgestanden ist. Lukaschenko hat allerdings auch mächtige Unterstützer an seiner Seite: Wladimir Putin und den Kreml. Nach dem ...
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