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  • 11.03.2025 – 22:43

    Badische Zeitung

    Mängel bei der Bundeswehr: Geld allein reicht nicht / Kommentar von Markus Decker

    Freiburg (ots) - Die von Eva Högl erstellte Mängelliste ist nicht überraschend. Es fehlt den Streitkräften nach wie vor an Geld. Das zu ändern, ist Gegenstand der laufenden Gespräche zwischen Union, SPD und Grünen. Es fehlt weiterhin an Waffen. Viele davon hat das Verteidigungsministerium an die Ukraine abgegeben. Die Beschaffung von Ersatz dauert. Überdies ...

  • 11.03.2025 – 19:44

    Rhein-Neckar-Zeitung

    Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Debatte um das Finanzpaket

    Heidelberg (ots) - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Debatte um das Finanzpaket: Deutschland als "Restrukturierungsfall": Dieses Bild gebrauchte kürzlich Nicole Hoffmeister-Kraut, die Südwest-Wirtschaftsministerin. Und sie warnte: Milliardenschwere Finanzpakete für Verteidigung und Infrastruktur dürften nicht zu reformerischer Faulheit verleiten. Was dann passiere, sehe man bei Unternehmen, die nach Finanzspritzen ...

  • 11.03.2025 – 18:46

    Rhein-Neckar-Zeitung

    "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zur Verständigung von syrischer Führung und Kurden

    Heidelberg (ots) - Die jetzige Einigung ist für die Kurden in der Tat ein großer Schritt: Sie geben ihre De-Facto-Herrschaft im Norden auf, erhalten dafür aber im Gegenzug volle Bürgerrechte - etwas, wovon sie bisher nur träumen konnten. Die Vereinbarung könnte zugleich ein Indiz dafür sein, dass die herrschenden Islamisten vielleicht nicht gemäßigt, aber doch ...

  • 11.03.2025 – 18:45

    Frankfurter Rundschau

    Unpopuläre Schritte nötig

    Frankfurt (ots) - Die von Eva Högl erstellte Mängelliste überrascht nicht. Es fehlt den Streitkräften nach wie vor an Geld. Das zu ändern, ist Gegenstand der laufenden Gespräche zwischen Union, SPD und Grünen. Es fehlt an Waffen, die das Verteidigungsministerium auch an die Ukraine abgegeben hatte. Ersatz zu beschaffen dauert. Auch der von der Wehrbeauftragten beschriebene Personalmangel ist gravierend. Es gibt mehr Abgänge als Zugänge und zu viele Soldatinnen und ...

  • 11.03.2025 – 18:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Festnahme in der Schweiz: 19-Jähriger soll mit Anschlag auf Synagoge in Halle gedroht haben

    Halle (ots) - Sicherheitsbehörden haben womöglich einen erneuten Anschlag auf die Synagoge in Halle vereitelt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Demnach nahmen Polizisten bereits im Februar einen 19-jährigen Mann in der Schweiz fest, der nach MZ-Recherchen mit Anschlagsplänen auf das jüdische Gotteshaus geprahlt ...

  • 10.03.2025 – 18:17

    Stuttgarter Nachrichten

    Erst das Land, dann die Partei / Das historische Finanzpaket von Union und SPD ist notwendig. Die Grünen dürfen sich dem nicht verweigern.

    Berlin (ots) - CSU-Chef Markus Söder und auch Unionsfraktionschef Friedrich Merz haben die Grünen wenig pfleglich behandelt. Das war unklug, wie sich nun herausstellt. Denn Merz braucht die Grünen, um in der Frage der Schuldenbremse eine Zweidrittelmehrheit für Änderungen des Grundgesetzes zu erreichen. Und er ...

  • 10.03.2025 – 18:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Beschäftigte in Sachsen-Anhalt mit den meisten Krankheitstagen

    Sachsen-Anhalt/Gesundheit (ots) - Halle - Der Krankenstand bei den Arbeitnehmern in Sachsen-Anhalt bleibt hoch. Im Durchschnitt sind AOK-versicherte Beschäftigte im Land im vergangenen Jahr 28,4 Tage krankheitsbedingt an ihrem Arbeitsplatz ausgefallen. Sachsen-Anhalt ist damit Spitzenreiter im Bundesvergleich. Das ist das Ergebnis einer Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO), berichtet die in Halle ...

  • 10.03.2025 – 17:40

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar von "nd.DerTag" zum Streit in Sachen Schuldenbremse

    Berlin (ots) - Kaum einmal begann eine Wahlperiode in so unübersichtlicher Lage. Der alte Bundestag hat sich eigentlich verabschiedet, doch die Wahlsieger wollen die alte Mehrheit noch einmal für neue Beschlüsse bemühen. Die parlamentarische Extremgymnastik zeigt, dass es nicht um Peanuts geht: Gegenüber den in Rede stehenden 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur und nach oben offenen Beträgen für Rüstung - ...

  • 10.03.2025 – 17:39

    Frankfurter Rundschau

    Nötige Streiks

    Frankfurt (ots) - Wie so oft bei Arbeitskämpfen wird in vielen sozialen wie traditionellen Medien, aber auch an Frühstückstischen die Frage gestellt: Überdreht die Gewerkschaft, droht die Eskalation? Das ist nachvollziehbar, denn die Streiks berühren Hunderttausende Menschen in ihrem Alltag - die Mülltonne läuft über, der Weg ins Büro ist beschwerlich, langerwartete Reisen müssen verschoben werden. Doch die Frage ist falsch gestellt: Denn sie blickt einseitig auf ...

  • 09.03.2025 – 18:49

    Frankfurter Rundschau

    Luft nach oben

    Frankfurt (ots) - Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche lassen daran zweifeln, dass Union und SPD die selbstgesteckten Ziele erreichen können. Schließlich wollte vor allem CDU-Chef Friedrich Merz beweisen, dass er die Agonie der Ampel beenden und Deutschland nach vorne bringen kann. Dafür hat die mögliche künftige Regierungskoalition sich zwar rasch auf eine Lockerung der Schuldenbremse und ein großes Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt und ...

  • 08.03.2025 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    EU-Parlamentsvize drängt Grüne zur Zustimmung zu Aufrüstungsmilliarden / Katarina Barley: "Einigung ist bahnbrechend. Europa erwartet es zu Recht von uns"

    Osnabrück (ots) - Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments drängt Bündnis90/Die Grünen dazu, ihre Zustimmung zu den von Union und SPD vereinbarten Aufrüstungsmilliarden zu geben. "Die Einigung ist bahnbrechend. Es ist exakt das, was Deutschland jetzt tun muss. Deswegen erwarte ich, dass die Grünen in der ...

  • 07.03.2025 – 21:20

    Badische Zeitung

    Internationaler Frauentag: Weg mit dem Gedöns? / Kommentar von Sigrun Rehm

    Freiburg (ots) - Der Antifeminismus ist weltweit auf dem Vormarsch. In den USA werden gerade viele Errungenschaften der vergangenen Jahre zurückgedreht. (...) Es ist ein Rollback im Gange, ein Rückfall in überwunden geglaubte Verhältnisse. (...) Man sollte sich keine Illusionen machen: Die bei der Gleichberechtigung erreichten Schritte sind niemals sicher. Genau ...

  • 07.03.2025 – 18:59

    Straubinger Tagblatt

    Schwarz-Rot ist derzeit kein Modell für Bayern

    Straubing (ots) - Eine denkwürdige Woche neigt sich dem Ende zu. Die Sondierer von Union und SPD haben ein fast eine Billion Euro teures Paket auf den Weg gebracht - das noch der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat bedarf. Hier kommen die Länder ins Spiel. Kann es sein, dass das Megapaket unter anderem noch an den Freien Wählern scheitert? Entsprechende Äußerungen von Parteichef Hubert Aiwanger lassen das ...

  • 07.03.2025 – 17:40

    Frankfurter Rundschau

    Die Methode Trump

    Frankfurt (ots) - US-Präsident Donald Trump chaotisiert weiter die Politik seines Landes. Nach Gutsherrenart erlässt er Zölle und setzt sie wieder aus. Korrigiert seinen Chefsparer Elon Musk, nicht alle Beamte rauszuwerfen, sondern die Fähigen und Unverzichtbaren zu behalten. Oder er droht Russland mit Sanktionen, nachdem er wenig vorher noch fast alle Forderungen des russischen Autokraten Wladimir Putin zu erfüllen schien. Niemand sollte deshalb glauben, Trump sei in ...

  • 07.03.2025 – 15:58

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu angekündigten Verdi-Streiks

    Berlin (ots) - Elf Flughäfen auf einen Schlag zu bestreiken, hat eine neue Qualität. Daher werden wieder die Rufe nach Eingriffen ins Streikrecht laut - etwa nach einer Zwangsschlichtung vor Arbeitskampfaktionen. Diese Kritik dürfte, sofern der Tarifkonflikt wider Erwarten nicht noch eskaliert, schnell verstummen. Denn auf eine CDU-geführte Bundesregierung sollte niemand in der Wirtschaft setzen. Im Bündnis mit der ...

  • 07.03.2025 – 15:29

    Straubinger Tagblatt

    Warnstreiks an Flughäfen

    Straubing (ots) - In der Bevölkerung gibt es meistens großen Rückhalt für solche Warnstreiks. Doch mit dieser Eskalation noch vor der dritten Tarifrunde überzieht Verdi. Die Gewerkschaft trägt ihren Tarifkampf auf dem Rücken von Alten, Kranken und Kindern aus und durchkreuzt die Reisepläne von mehr als einer halben Million Fluggästen. Das ist nicht fair. Erst recht nicht, wenn man bedenkt, wie wirklichkeitsfremd die Forderungen angesichts des drohenden ...