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  • 26.12.2024 – 16:52

    Frankfurter Rundschau

    Die Urteile in Amsterdam sind ein wichtiges Signal gegen Antisemitismus

    Frankfurt (ots) - Die niederländische Justiz handelte rasch nach den antisemitischen Gewalttaten am Rande des Fußballspiels Ajax Amsterdam gegen Maccabi Tel Aviv. Aber es geht nicht um Schnelljustiz. Durchschnittlich dauert es in den Niederlanden zwei Jahre, bis eine Anklage vor Gericht landet. Jetzt kam das erste Urteil schon nach Wochen und es sendet ein wichtiges ...

  • 26.12.2024 – 16:05

    Straubinger Tagblatt

    Lilium

    Straubing (ots) - Versuche, den Staat zu einer Bürgerschaft von 100 Millionen Euro zu bewegen, waren zuvor gescheitert. Nachträglich betrachtet war das gut so. Denn Innovationen und Staatsengagement passen - jedenfalls bei uns - nicht gut zusammen. Besser ist es, wenn der freie Markt entscheidet, ob eine Technologie Zukunft hat oder nicht. Es ist stets kein gutes Zeichen, wenn kein privater Investor ein Zukunftsprojekt unterstützen mag. Das heißt freilich nicht, dass der ...

  • 26.12.2024 – 16:04

    Straubinger Tagblatt

    Wahlkampfversprechen

    Straubing (ots) - Ein Großteil dieser volkswirtschaftlich notwendigen Investitionen müssen aber aus dem Haushalt heraus bewältigt werden, was natürlich Einsparungen an allen möglichen Enden notwendig macht. Das den Menschen zu vermitteln, wäre das Gebot der Stunde. Aber wer möchte bei der Wahl schon gerne abgestraft werden, nur weil er die Wahrheit sagt? Geschieht dies jedoch nicht, dann sehen sich die Wähler, wie schon von der Ampel, abermals getäuscht. Mit der ...

  • 25.12.2024 – 06:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Bund plant weitere Millionenausgaben für Baggerarbeiten gegen Schlick in der Ems / Kosten von mehr als 750 Millionen Euro in 25 Jahren - Sperrwerk als Schlickbremse

    Osnabrück (ots) - Die Bundesregierung plant nach der Rettung der Meyer Werft weitere Millionenausgaben für Baggerarbeiten entlang der Ems. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" ("NOZ") berichtet, ist für die Jahre 2025 und 2026 ein Auftrag für Unterhaltungsarbeiten am Fluss in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro ...

  • 23.12.2024 – 17:18

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: NRW-Innenminister Reul dringt nach Magdeburg auf Verkehrsdatenspeicherung

    Essen (ots) - Nach der Todesfahrt von Magdeburg mit fünf Todesopfern und mehr als 200 Verletzten verlangt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) eine konsequente Reaktion vom Bund. "Die Bundesregierung muss jetzt endlich die Chance ergreifen, die Sicherheitsbestimmungen zu verschärfen. Und zwar da, wo es wirkt", sagte Reul der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Online ...

  • 22.12.2024 – 21:03

    Straubinger Tagblatt

    US-Haushaltsstreit

    Straubing (ots) - Mit der vorläufigen Einigung ist der Konflikt allerdings nur aufgeschoben und noch nicht gelöst. Bis März des kommenden Jahres gibt es einen Übergangshaushalt. Der Streit wird also schon bald wieder ausbrechen. Wenn Trump im Weißen Haus sitzt. Schon während seiner ersten Amtszeit ist es zu einem Shutdown gekommen, der auch bei seinen Anhängern gar nicht gut angekommen ist. Kein Wunder, dass Trump gerne die Lizenz zum Schuldenmachen gehabt hätte. ...

  • 22.12.2024 – 21:01

    Straubinger Tagblatt

    Magdeburg

    Straubing (ots) - Wenn in Deutschland Anschläge verhindert werden, gelingt das in den meisten Fällen nur, wenn ausländische Geheimdienste den deutschen Stellen Tipps geben. Die eigenen Fähigkeiten zur Ermittlung und Überwachung Radikalisierter sind zu schwach. Und manche Warnungen werden nicht verfolgt, wie die Weihnachtsmarktanschläge zeigen. Im Wahlkampf sollte das eine Rolle spielen und nach der Wahl auch Folgen haben. Der Wirtschaftswende sollte eine ...

  • 22.12.2024 – 17:38

    Frankfurter Rundschau

    Fall passt in kein Raster

    Frankfurt (ots) - Zugleich sind seine jüngsten Statements so verwirrend, dass nicht bloß der Verdacht naheliegt, hier habe sich ein Muslim zum Islamfeind entwickelt, sondern auch ein Facharzt für Psychiatrie zum psychisch Kranken. Dieser Fall passt in kein Raster. Schlussfolgerungen können bestenfalls vorläufig sein. Wir wissen noch zu wenig über den Schrecken von Magdeburg, um fertige Urteile zu fällen. Er liefert aber Anhaltspunkte, was getan werden muss - über die ...