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  • 27.08.2013 – 19:24

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Mit oder ohne Rosinen, der Herr? Kommentar von Stefan Schulte

    Essen (ots) - Wenn eh schon alle draufhauen, wäre es schäbig nachzutreten. Die Entrüstungsstürme über Bahrs Vision von der Privaten Krankenversicherung für alle stehen für sich. Den Konsens, der Mehrheit der Deutschen eine solidarische Krankenversicherung zu garantieren, kann kein FDP-Mann brechen, auch kein Minister. Doch hätte die SPD genau hingesehen, sie hätte fast richtig Freude daran finden können. Denn ...

  • 22.08.2013 – 20:15

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu NSU/Untersuchungsausschuss

    Stuttgart (ots) - Die Aufklärer haben nicht den einen Fehler entdeckt, der erklären würde, warum die Ermittlungen jahrelang in die Irre führten und die Fahndung auf verheerende Weise erfolglos blieb. Den Sicherheitsbehörden ist nicht ein fataler Kardinalfehler anzulasten, sondern eine blamable Vielzahl von Fehlern, Pannen und Schwächen. Es handelt sich dabei um Fehler individueller und Schwächen struktureller Art, ...

  • 21.08.2013 – 20:58

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Zum Thema Fremdenverkehrsabgabe schreibt der Bremer WESER-KURIER:

    Bremen (ots) - Niedersachsen muss sich touristisch besser aufstellen. Allen Kommunen sollte es dazu erlaubt sein, eine Fremdenverkehrsabgabe zu erheben, um ihre Infrastruktur zu pflegen und zu verbessern. Im Gegenzug aber muss die Kurtaxe fallen. Kurtaxe - schon das Wort klingt nach 19.Jahrhundert, nach Badewagen, Badewärter und Kurschatten. Im 21. Jahrhundert werden ...

  • 19.08.2013 – 22:00

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu SPD/Wahlkampf/Steuern

    Stuttgart (ots) - Im Grunde sind die steuerpolitischen Wirrungen der SPD eine Einladung an die Wähler, sich an den Kopf zu fassen. Erst beschließt die Partei mit dem Mut zu unpopulären Maßnahmen Steuererhöhungen, um Spielräume für die Verbesserung von Bildung und Infrastruktur zu gewinnen. Dann kommen die beiden Spitzengenossen fünf Wochen vor der Wahl und stellen Steuersenkungen in Aussicht - falls der Kampf ...

  • 07.08.2013 – 21:45

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Asylbewerber-Protest in Stuttgart

    Stuttgart (ots) - Für politisch Verfolgte ist das deutsche Asylrecht nach wie vor wichtig. Deshalb sollte es auch nicht missbraucht werden. Die meisten Flüchtlinge, die zur Zeit kommen, sind aber Armutsflüchtlinge. Ihre Zahl hat sich verdoppelt, nachdem das Bundesverfassungsgericht vor einem Jahr ein deutlich höheres Taschengeld angeordnet hatte. Zudem werden Sachleistungen wieder durch Geldleistungen ersetzt, und das ...

  • 05.08.2013 – 20:15

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Bürger misstrauen Länderfusionen / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Es geht doch: Die Bundesländer haben im ersten Halbjahr nach langer Zeit wieder einen Überschuss in ihren Haushalten erreicht. Noch nicht alle. Aber immerhin sieben von 16. Besonders überraschend und erfreulich zugleich: Nach Bayern und Sachsen hat Berlin am besten gewirtschaftet. Zugegeben, es handelt sich erst um eine Zwischenbilanz aus dem ...

  • 05.08.2013 – 20:11

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Strompreis

    Stuttgart (ots) - Bald geht wieder das fröhliche Rätselraten los: Wie stark wird der Strompreis wohl dieses Mal steigen? Jedes Jahr im Herbst legen die Netzbetreiber die Umlage für erneuerbare Energien fest. Seit Jahren kennt sie nur eine Richtung: steil nach oben. Allein im vergangenen Jahr stieg sie um fast die Hälfte. Es würde an ein Wunder grenzen, wenn sie nicht erneut um einen zweistelligen Prozentsatz stiege. ...

  • 04.08.2013 – 22:10

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Wahl in Simbabwe

    Stuttgart (ots) - Die Afrikanische Union (AU) und die Entwicklungsgemeinschaft südliches Afrika (SADC), denen als Einzigen die Rolle eines Kontrolleurs hätte zukommen können, waren zu schwach, die offensichtlichen Manipulationen zu stoppen. Sie stellen dem greisen Diktator damit einen Persilschein für fünf weitere Jahre Unterdrückung aus. So geraten auch die Vereinten Nationen und die Europäische Union in die ...