Stories about Partei
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (28%) weiter vor Grünen (20%) und SPD (19%) / 51 Prozent der Befragten attestieren Olaf Scholz weniger Führungskompetenz als Angela Merkel
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die politische Stimmung weiterhin stabil. Die Linke gewinnt einen Prozentpunkt (5%), während die AfD einen Prozentpunkt verliert (13%). Die Werte der SPD (19%), Union (28%), Grünen (20%), FDP (6%) sowie der sonstigen Parteien (9%) ändern sich nicht. Der ...
moreSpahn begrüßt Gesetzentwurf für Gas- und Strompreisbremse
Osnabrück (ots) - Spahn begrüßt Gesetzentwurf für Gas- und Strompreisbremse Unionsfraktionsvize: Start zum ersten Januar "wichtig und richtig" - Warnung vor neuem Chaos wegen "Hauruck-Verfahren" Osnabrück. Unionsfraktionsvize und Energiepolitiker Jens Spahn (CDU) hat die geplanten Änderungen an der Gas- und Strompreisbremse begrüßt, warnt aber vor Chaos bei der Umsetzung. "Ein Start zum ersten Januar wäre wichtig ...
more"maischberger" / am Dienstag, 22. November 2022, um 22:50 Uhr
moreMitteldeutsche Zeitung zur Jungen Union
Halle (ots) - Ein Anfang ist, dass der JU-Vorsitzende Generationengerechtigkeit etwa in der Renten- und Energiepolitik auf die Agenda setzen will. Ebenso zeugt der Leitantrag zur deutschen Sicherheitspolitik von inhaltlicher Auseinandersetzung sowie die klare Positionierung für die Unterstützung der Ukraine von Haltung. Allerdings ist konstruktive Konfrontation mit Parteichef Friedrich Merz nötig, wenn Winkel sein Ziel ...
moreWeil verteidigt Entscheidung zur Besetzung des VW-Aufsichtsrats
Osnabrück (ots) - Weil verteidigt Entscheidung zur Besetzung des VW-Aufsichtsrats Niedersachsens Ministerpräsident: "Absolut sicher, dass Julia Willie Hamburg eine sehr gute Aufsichtsrätin bei Volkswagen sein wird." Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) die Entscheidung der rot-grünen Koalition verteidigt, den zweiten Sitz des Landes im ...
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ANNE WILL am 20. November 2022 um 21:45 Uhr im Ersten
morePresseeinladung: Zentrale Fachveranstaltung zum Tag der Bildung am 08.12.2022 in Berlin mit Foto- und Interviewmöglichkeiten
moreSachsen-Anhalt/Bildung/Schule/Lehrermangel / Sachsen-Anhalt zahlt Lehrern Millionen für zusätzliche Unterrichtsstunden
Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalt zahlt Millionensummen, um Lehrern geleistete Extrastunden abzugelten. Das berichtet in die Halle scheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe) mit Bezug auf das Landesbildungsministerium. Allein 2021 flossen 11,3 Millionen Euro als Ausgleich für sogenannte Mehrarbeit, so ...
moreKlimakrise: Leugner*innen entgegentreten
Berlin (ots) - Anlässlich der 27. Weltklimakonferenz leugnet der AfD-Umweltpolitiker Steffen Kotré im Interview den menschengemachten Klimawandel. Die Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im Naturschutz (FARN) ruft dazu auf alle Anstrengungen zu ergreifen, um die Klimakrise einzudämmen und Positionen der Klimawandelleugnung zu isolieren. "Die AfD und andere Klimawandelleugner*innen stehen außerhalb ...
moreWahlwiederholung in Berlin: Unterschiedliche Wahltermine auf Landes- und Bundesebene
Wiesbaden/Berlin (ots) - Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat am 16. November 2022 die Wahlen zum 19. Berliner Abgeordnetenhaus und zu den zwölf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 insgesamt für ungültig erklärt. Nach dem Berliner Landeswahlgesetz müssen diese Wahlen nun binnen einer Frist von 90 Tagen in ganz Berlin ...
moreEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
Altersversorgung Deutsche Reichsbahn (AVDR): Lösung reicht nicht – EVG fordert Gerechtigkeitsfonds
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SPD-Linke Esdar verteidigt Milliardenausgaben für die Bundeswehr
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Vorsitzende des Bundestagsgremiums "Sondervermögen Bundeswehr", Wiebke Esdar (SPD), hat die Kritik an dem geplanten 100-Milliarden-Euro-Aufwand zurückgewiesen. "Als Abgeordnete tragen wir große Verantwortung, wenn wir Menschen im Auftrag des Bundestags in gefährliche Konfliktsituationen schicken", sagte Esdar der in Bielefeld ...
moreEngin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)
Engin Eroglu MdEP (renew europe. | FREIE WÄHLER) zur Veröffentlichung des CARD-Berichts der Europäischen Verteidigungsagentur
moreMZ zu Trump
Halle (ots) - Den Republikanern stehen in den nächsten Monaten harte Machtkämpfe bevor. Doch mögliche Aufstände gegen Trump sind bislang nicht von wirklichen inhaltlichen Differenzen, sondern alleine vom politischen Kalkül bestimmt. Figuren wie die stockkonservative, aber mutig die demokratischen Grundwerte verteidigende Liz Cheney sind in der Partei kaltgestellt worden. Das nämlich ist Trumps wichtigste Hinterlassenschaft: Er hat die Koordinaten der Republikaner ...
more"druckfrisch" - neue Bücher mit Denis Scheck / am Sonntag, 20. November 2022, 23:35 Uhr / und ab 20:00 Uhr online first in der ARD Mediathek
München (ots) - Katja Schönherr: Alles ist noch zu wenig Drei Generationen Missmut: In ihrem zweiten Roman spielt die Autorin auf der Klaviatur des Unverständnisses zwischen den Lebensaltern. Stadt und Land, Ost und West, Alt und Jung. Aus den Zusammenstößen der Gegensätze formt Katja Schönherr eine so ...
moreEvangelische Nachrichtenagentur IDEA
Ewigkeitssonntag: Jeder Dritte fürchtet sich vor dem Tod / Umfrage: Jüngere haben mehr Angst als Ältere
moreCSU-Politiker Blume bei „maischberger“: Bayerischer Minister vergleicht Klimaaktivisten mit Hooligans
Köln (ots) - Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) vergleicht die Klimaaktivisten von „Letzte Generation“ mit gewalttätigen Fußball-Hooligans und bezeichnet sie als „Klimaradikale“. Das Ziel der Klimaaktivisten „rechtfertigt nicht, dass man andere Menschen nötigt, dass man sich auf der ...
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Online-Magazin Telepolis / Antje Vollmer: "Die Grünen haben ihren historischen Platz preisgegeben"
more"maischberger" / am Mittwoch, 16. November 2022, um 22:50 Uhr
moreRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne (20%) überholen SPD (19%), Linke rutscht unter 5-Prozent-Marke / Kanzlerfrage: Scholz' Vorsprung schmilzt
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Grünen einen Prozentpunkt und liegen mit 20 Prozent vor der SPD, die unverändert auf 19 Prozent kommt. Die Linke verliert einen Prozentpunkt und rutscht mit 4 Prozent wieder unter die 5-Prozent-Marke. Die Werte für CDU/CSU (28%), FDP (6%), AfD (14%) ...
moreBayernpartei: Bargeld endlich Verfassungsrang einräumen
München (ots) - Geht es nach den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), soll es in Kürze eine Obergrenze für Bargeldzahlungen geben. Maximal 10.000 Euro sollen dann möglich sein. Als vorgebliches Ziel wird der Kampf gegen Kriminalität genannt, etwa Geldwäsche. Die Bayernpartei lehnt solche Pläne strikt ab. Es dürften hier ganz andere Motive als der angeblich heroische Kampf gegen die Kriminalität ...
moreFDP-Politiker Graf Lambsdorff sieht Russland beim G20-Treffen isoliert und blamiert
Bonn (ots) - Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff sieht Russland beim Gipfel der 20 wichtigsten Wirtschaftsnationen (G20) auf der indonesischen Insel Bali isoliert und blamiert. Unabhängig davon, ob die G20-Abschlusserklärung tatsächlich den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteile, sei "es ein schlechter Tag" für Russland. Der ukrainische ...
moreLauterbach entsetzt über Morddrohungen gegen seine Kinder
Köln (ots) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauternach (SPD) hat sich entsetzt über Drohungen gegen seine Familie gezeigt. "Ich selbst werde immer noch bedroht, und auch für meine Kinder bekomme ich erschütternde Morddrohungen", sagte Lauterbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Mein Auto muss ich in einem Vorort parken. Ohne Personenschutz kann ich abends leider nicht vor die Tür gehen", fügte der ...
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Mitteldeutsche Zeitung zur Türkei
Halle/MZ (ots) - Erdogan könnte versucht sein, mit dem Kurdenkonflikt zu punkten. Eine Rechtfertigung könnte ihm der Anschlag in Istanbul vom Sonntag bieten. Seit Monaten droht er mit dem Einmarsch in das autonome Kurdengebiet Rojava in Nordsyrien, dessen bekannteste Stadt Kobane symbolisch für den Widerstand der Kurden gegen die Terrormiliz des IS steht. Wirtschaftskrise und Inflation machen den Türken das Leben schwer. Erdogan könnte es dennoch gelingen, mit dem ...
more"maischberger" am Dienstag, 15. November 2022, um 22:50 Uhr
moreZum 70-jährigen Jubiläum des Betriebsverfassungsgesetzes: Mitbestimmung grenzüberschreitend stärken!
One documentmorePolitik/Sachsen-Anhalt/Wirtschaftsministerium / Fahrrad-Sommerreise von Minister Sven Schulze (CDU) kostete 24.500 Euro
Halle/MZ (ots) - Eine mit dem Fahrrad zurückgelegte Sommerreise von Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) hat rund 24.500 Euro gekostet. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen, die das Wirtschaftsministerium auf Anfrage der ...
morePolitik/Ostdeutschland / Ostbeauftragter Schneider: "Ohne Ostdeutsche wäre Scholz nicht Kanzler"
Halle/MZ (ots) - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), weist Kritik zurück, dass Ostdeutsche zu wenig Einfluss auf die Bundespolitik hätten. "Seit 1990 ist noch kein Kanzler gewählt worden, den die Ostdeutschen nicht wollten. Ob Kohl, Schröder, Merkel oder Scholz: Es waren immer die ...
morePolitik/Ostdeutschland / "Unsolidarische Arroganz" - Ostbeauftragter Schneider kritisiert Bayerns Ministerpräsidenten Söder
Halle/MZ (ots) - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) scharf kritisiert. "Diese unsolidarische Arroganz des CSU-Ministerpräsidenten ist nicht neu", sagte Schneider im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...
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