Stories about Versammlungsfreiheit

27.07.2019 – 15:40
Hildesheim
Polizeiinspektion Hildesheim
POL-HI: Kundgebungen in Hildesheim
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM-(kri)-Am Samstag, 27.07.2019, fanden mehrere versammlungsrechtliche Aktionen in Hildesheim statt. Mit insgesamt ca. 230 Teilnehmern sind die Kundgebungen weitestgehend ohne größere Störungen abgelaufen. Im Bereich des Angoulêmeplatz erschienen gegen 12:00 Uhr rund 30 Personen zu einer Kundgebung "Keinen Millimeter nach Rechts! Gegen Fremdenfeindlichkeit und faschistische Strukturen." Nach dem Verlesen der Auflagen startete die Kundgebung ...
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20.07.2019 – 18:10
Kassel
Bundespolizeiinspektion Kassel
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BPOL-KS: Demo-Veranstaltungen in Kassel: Bundespolizei zieht positive Einsatzbilanz
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17.07.2019 – 12:52
Kassel
Bundespolizeiinspektion Kassel
BPOL-KS: Bundespolizei wegen Demo-Veranstaltungen an Kasseler Bahnhöfen im Einsatz
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06.07.2019 – 18:15
Landau
Polizeidirektion Landau
POL-PDLD: Demonstrationsgeschehen in Landau
Landau (ots) - Insgesamt drei angemeldete Versammlungen, zwei davon mit Aufzügen durch die Innenstadt, fanden heute in Landau statt. Bis zum Berichtszeitpunkt wurde in drei Fällen ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet, weil Versammlungsteilnehmer gegen das Vermummungsverbot verstoßen hatten. Ansonsten verlief das Versammlungsgeschehen ohne besondere Vorkommnisse. Der ...
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04.07.2019 – 09:33
34414 Warburg
Kreispolizeibehörde Höxter
POL-HX: Landesparteitag der AfD sowie Versammlungen am 06.07. und 07.07.2019 in Warburg
34414 Warburg (ots) - Am 06. und 07. Juli 2019 findet in der Stadthalle in Warburg ein außerordentlicher Landesparteitag der AfD - NRW- statt Daneben wurden im Zusammenhang mit dem Parteitag drei Versammlungen und ein Demonstrationszug im Bereich der Stadt Warburg angemeldet. Die Polizei Höxter wird als Versammlungsbehörde diese Versammlungen begleiten, um die ...
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31.05.2019 – 13:03
Mönchengladbach
Polizei Mönchengladbach
POL-MG: Fortschreibung 1 zu "Die Polizei Mönchengladbach informiert: Demonstration am Sonntag, 02. Juni 2019"
Mönchengladbach (ots) - Die Polizei Mönchengladbach hat die rechtlichen Beurteilungen in Bezug auf die am kommenden Sonntag angemeldete Versammlung des Bündnisses "Mönchengladbach steht auf" abgeschlossen und Auflagen erteilt, die den Charakter der Versammlung wesentlich verändern. Auch vor dem Hintergrund der ...
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29.05.2019 – 18:31
Mönchengladbach
Polizei Mönchengladbach
POL-MG: Die Polizei Mönchengladbach informiert: Demonstration am Sonntag, 02. Juni 2019
Mönchengladbach (ots) - In den vergangenen Tagen sind in der Öffentlichkeit und teilweise auch in den Medien Verunsicherungen in Bezug auf eine Demonstration verlautbart worden, die für den kommenden Sonntag in Rheydt angemeldet ist. Anlass war der Fund eines abgetrennten Schweinekopfes an einem Nebengebäude ...
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20.05.2019 – 09:59
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: Demonstrationsgeschehen am 25.05.2019 in Dortmund-Hörde - Polizei verkürzt die angemeldete Wegstrecke von Rechtsextremisten erheblich
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0566 Die Dortmunder Polizei informiert Bewohner und Besucher des Dortmunder Stadtteils Hörde sowie dort Gewerbetreibende über das angemeldete Demonstrationsgeschehen am 25.05.2019. Für die Zeit zwischen 13:30 Uhr und ...
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19.05.2019 – 20:00
Freiburg
Polizeipräsidium Freiburg
POL-FR: Freiburg Innenstadt und Herdern/ Abschlussmeldung zu: Polizeieinsatz aufgrund mehrerer Versammlungen in Freiburg
Freiburg (ots) - Abschlussmeldung/ Stand: 20:00 Uhr In Nachgang zur AfD Versammlung und der Gegendemonstration in Herdern wurden Ermittlungsverfahren gegen drei Personen wegen Beledigung sowie dem Aufruf zu einer Straftat auf einem Plakat eingeleitet. Der Einsatz ist beendet. ff/jk Das Polizeipräsidium Freiburg war ...
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19.05.2019 – 19:00
Freiburg
Polizeipräsidium Freiburg
POL-FR: Freiburg Innenstadt und Herdern/ Polizeieinsatz aufgrund mehrerer Versammlungen in Freiburg
Freiburg (ots) - Das Polizeipräsidium Freiburg war am heutigen Sonntag, 19. Mai 2019, mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz anlässlich mehrerer Versammlungen im Freiburger Stadtgebiet im Einsatz. Mit ca. 2000 Versammlungsteilnehmern fand in den Mittagsstunden ein friedlich verlaufender Aufzug unter dem Motto "Ein Europa für Alle" über den Platz der ...
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18.05.2019 – 19:59
Hildesheim
Polizeiinspektion Hildesheim
POL-HI: Großeinsatz der Polizei in Hildesheim beendet
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - Am Samstag haben in Hildesheim mehrere versammlungsrechtliche Aktionen stattgefunden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund Hildesheim und das "Bündnis gegen Rechts" versammelten sich um 11:00 Uhr in der Nordstadt an der Martin-Luther-Kirche. Mit ca. 1500 Demonstranten ging der Aufzug die Martin-Luther-Straße entlang, auf der sich zwischenzeitlich bis zu 130 Personen niederließen und die ...
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09.05.2019 – 10:00
Pforzheim
Polizeipräsidium Karlsruhe
POL-KA: Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Pforzheim und des Polizeipräsidiums Karlsruhe (PF) Pforzheim - Stadt und Polizei bereiten sich auf Großeinsatz in Pforzheim vor
Pforzheim (ots) - Die Stadt Pforzheim und das Polizeipräsidium Karlsruhe bereiten sich seit mehreren Wochen auf die Einsatzlage am kommenden Samstag, 11. Mai in der Innenstadt von Pforzheim vor. Neben verschiedenen Veranstaltungen wurden insgesamt drei Versammlungen mit Aufzügen durch die Innenstadt angemeldet. ...
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06.05.2019 – 12:00
Demmin
Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Veranstaltungen am 08. Mai 2019 im Stadtgebiet von Demmin
Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt am 08.05.2019 anlässlich mehrerer angemeldeter Veranstaltungen im Stadtgebiet von Demmin zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Dadurch wird es am Nachmittag und Abend des 08.05.2019 im gesamten Stadtgebiet von Demmin zu ...
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04.05.2019 – 17:53
Landau
Polizeidirektion Landau
POL-PDLD: Versammlungen in Landau
Landau (ots) - An den heutigen Versammlungen in Landau nahmen rund 500 Personen teil. Die Teilnehmer konnten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben. Alle Versammlungen verliefen weitestgehend störungsfrei. Bislang wurden der Polizei im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen fünf Straftaten bekannt: Zwei Strafverfahren wegen Beleidigung: In einem Fall durch Bespucken und in einem weiteren Fall durch das Zeigen des ausgestreckten Mittelfingers jeweils gegen ...
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20.04.2019 – 20:17
Mainz
Polizeipräsidium Mainz
POL-PPMZ: Ingelheim - Versammlungen verlaufen grundsätzlich friedlich
Mainz (ots) - Am heutigen Samstag, 20.04.2019, fanden im Innenstadtbereich von Ingelheim eine Versammlung an zwei Kundgebungsorten sowie ein Aufzug mit insgesamt drei Kundgebungsorten statt. Zur Gewährung der Versammlungsfreiheit musste teilweise in den Verkehrsablauf eingegriffen werden, weshalb es zu leichten Beeinträchtigungen kam. Der Aufzug der Partei "Die ...
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21.03.2019 – 09:26
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 190321- 311 Frankfurt: Kurdisches Neujahrsfest "Newroz" und weitere Demonstrationslagen am 23. März 2019
Frankfurt (ots) - Für den kommenden Samstag (23. März 2019) sind drei große Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. In diesem Zusammenhang wird es im Zeitraum von ca. 10:00 - 20:00 Uhr zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im ÖPNV kommen. Die Polizei geht derzeit von ...
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01.12.2018 – 18:01
Kandel
Polizeipräsidium Rheinpfalz
POL-PPRP: Versammlungen in Kandel
Kandel (ots) - An den heutigen Versammlungen in Kandel nahmen rund 400 Personen teil. Die Teilnehmer konnten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben. Alle Versammlungen verliefen weitestgehend störungsfrei. Bislang wurden der Polizei im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen zwei Straftaten bekannt: - Ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil eines Versammlungsteilnehmers. - Ein Strafverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. ...
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03.11.2018 – 18:32
Kandel
Polizeipräsidium Rheinpfalz
POL-PPRP: Versammlungen in Kandel
Kandel (ots) - An den heutigen Versammlungen in Kandel nahmen rund 500 Personen teil. Die Teilnehmer konnten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben. Alle Versammlungen verliefen weitestgehend störungsfrei. Bislang wurden der Polizei im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen fünf Straftaten bekannt: - Ein Strafverfahren wegen versuchter Körperverletzung und Sachbeschädigung durch Würfe mit Farbbeutel auf mehrere Polizeibeamte, - Zwei Strafverfahren wegen ...
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26.10.2018 – 15:22
Mainz
Polizeipräsidium Mainz
POL-PPMZ: Mainz, Bundesliga und Versammlung führen am Samstag zu Verkehrsbehinderungen
Mainz (ots) - Am Samstag, 27. Oktober 2018 rechnet die Polizei Mainz mit starken Einschränkungen für den Verkehr in der Mainzer Innenstadt sowie auf dem Weg zum Stadion am Europakreisel. Erstmals in dieser Saison wird das Stadion mit 34.000 Besuchern ausverkauft sein. Viele Fans werden dazu individuell mit dem eigenen PKW anreisen. Die Polizei Mainz weist daraufhin, ...
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06.10.2018 – 19:02
Kandel
Polizeipräsidium Rheinpfalz
POL-PPRP: Versammlungen in Kandel
Kandel (ots) - An den heutigen sechs Versammlungen in Kandel nahmen rund 700 Personen teil. Dem Aufzug des Frauenbündnisses Kandel folgten etwa 300 Demonstranten, bei den weiteren Aufzügen und Versammlungen waren es etwa 400 Personen. Die Polizei konnte als neutraler Garant die Wahrnehmung des Rechtes auf Versammlungsfreiheit für alle Versammlungsteilnehmer gewährleisten. Während und vor den Versammlungen wurden der Polizei bislang folgende Straftaten bekannt: Bei einer ...
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06.07.2018 – 10:00
Kandel - Ludwigshafen
Polizeipräsidium Rheinpfalz
POL-PPRP: Einsatzlage am 07.07.2018 in Kandel Informationen des Polizeipräsidiums Rheinpfalz
Kandel - Ludwigshafen (ots) - Das Polizeipräsidium Rheinpfalz bereitet sich derzeit intensiv auf das Demonstrationsgeschehen am kommenden Samstag, 07.07.2018, in Kandel vor. Aktuell sind bei der Kreisverwaltung Germersheim fünf Kundgebungen angemeldet. Zu diesen werden insgesamt rund 2000 Teilnehmer erwartet. Die ...
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