Stories about Versammlungsfreiheit

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  • 29.04.2021 – 15:09

    Polizei Wuppertal

    POL-W: W/RS/SG Der zweite 1. Mai unter Pandemiebedingungen

    Wuppertal (ots) - Bereits zum zweiten Mal müssen Veranstaltungen und Versammlungen, die traditionell zum 1. Mai stattfinden, unter den Zeichen der Pandemie durchgeführt werden. Nach wie vor besteht eine hohe Infektionsgefahr durch das Coronavirus. Um Versammlungen trotzdem zu ermöglichen, sind deren Leiter sowie die Teilnehmer gehalten, sich umsichtig zu verhalten und den Regeln, die dem Schutz jedes Einzelnen dienen, ...

  • 29.04.2021 – 15:07

    Polizei Bremen

    POL-HB: Nr.: 0324--Polizei rund um den 1. Mai verstärkt im Einsatz--

    Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 30.04.21, 1.05.21 Nachdem die Polizei Bremen mittlerweile nahezu jedes Wochenende verstärkt im Einsatz ist, um die Einhaltung der Corona-Verordnung zu kontrollieren oder Corona-Demos zu begleiten und außerdem seit letztem Freitag zusätzlich Kontrollen zur nächtlichen Ausgangsbeschränkung durchführt, steht vielen Polizistinnen und Polizisten erneut ein arbeitsreiches ...

  • 17.04.2021 – 21:03

    Polizeipräsidium Stuttgart

    POL-S: Demonstrationsgeschehen in Stuttgart - Stand 19.00 Uhr

    Stuttgart (ots) - Nachdem sich bis gegen 14.00 Uhr, im Anschluss an eine Fahrraddemo, Personen aus dem mutmaßlich linken Spektrum auf dem Marienplatz gesammelt hatten, marschierten diese über die Bundesstraße 14 in Richtung Österreichischer Platz. Insgesamt dürften sich bei den verschiedenen Versammlungen mit Zielrichtung gegen die Querdenker-Bewegung und deren Sympathisanten rund 400 Menschen zusammengefunden haben. ...

  • 17.04.2021 – 20:59

    Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

    POL-WI: Verschiedene Versammlungslagen in Wiesbaden

    Wiesbaden (ots) - Am Samstag, den 17. April 2021, haben in der Wiesbadener Innenstadt an verschiedenen Örtlichkeiten mehrere Versammlungen stattgefunden, welche von der Polizei begleitet wurden. An der von der Versammlungsbehörde der Stadt Wiesbaden lediglich als stationäre Versammlung in der Reisinger Anlage genehmigten Kundgebung nahmen in der Spitze bis zu 1.200 Personen teil. Mehrere Personen, die sich außerhalb ...

  • 17.04.2021 – 17:33

    Bundespolizeiinspektion Dresden

    BPOLI DD: Versammlungslage am 17. April 2021 in Dresden - Bilanz der Bundespolizei Dresden

    Dresden (ots) - Die Bundespolizei trug mit ihrem heutigen Einsatz zu einer störungsfreien An- und Abreise auf den Verkehrswegen der Deutschen Bahn AG bei. Ziel hierbei war es, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit anreisender Personen zu genehmigten Versammlungen zu gewährleisten. Hierzu waren Bundespolizisten an den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen sowie in ...

  • 16.04.2021 – 15:27

    Polizei Bremen

    POL-HB: Nr.: 0281 --Versammlungen am Samstag--

    Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, OT Findorff-Bürgerweide, Bürgerweide Zeit: 17.04.21 Für Samstag (17.04.2021) wurden in Bremen Demonstrationen in Bezug auf die aktuellen Coronamaßnahmen angemeldet. Die Polizei Bremen wird verstärkt im Einsatz sein, um die Versammlungen zu begleiten, Störungen zu verhindern und die Einhaltung der Coronavorschriften zu überwachen. Mit Verkehrsbehinderungen im Bereich der ...

  • 16.04.2021 – 12:18

    Polizeiinspektion Stralsund

    POL-HST: Versammlungsgeschehen in Ribnitz-Damgarten am 15.04.2021

    Ribnitz-Damgarten (ots) - Am 15.04.2021 führte das Polizeirevier Ribnitz-Damgarten anlässlich einer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeten Versammlung einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Die Versammlung wurde unter dem Motto "für Frieden, Freiheit und Bürgerrechte" angemeldet und auf eine Teilnehmerzahl von 50 Personen beschränkt. Die Versammlung ...

  • 12.04.2021 – 12:33

    Polizeipräsidium Frankfurt am Main

    POL-F: 210412 - 0423 Frankfurt: Verschiedene Demonstrationslagen in Frankfurt am Main

    Frankfurt (ots) - Für Sonntag, den 11. April 2021, wurden an unterschiedlichen Orten im Stadtgebiet mehrere Versammlungen angemeldet. Eine angemeldete Demonstration zum dem Thema "Wie viel kann man euch noch glauben? Medienkritik und Kulturerhalt" erhielt im Vorfeld von der Stadt Frankfurt eine Auflagenverfügung. Zunächst wurde die Bertramswiese als Versammlungsort ...

  • 03.04.2021 – 21:19

    Polizeipräsidium Stuttgart

    POL-S: Polizeieinsatz anlässlich einer Großdemonstration in Stuttgart

    Stuttgart (ots) - Mehrere Hundert Polizeibeamte, darunter auch Einheiten aus Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und der Bundespolizei waren anlässlich mehrerer Demonstrationen am Karsamstag (03.04.2021) im Einsatz. Insgesamt verliefen die Versammlungen und Aufzüge friedlich. Deshalb war die Polizei gebunden, die genehmigten Kundgebungen und Aufzüge im ...

  • 01.04.2021 – 12:40

    Polizeipräsidium Stuttgart

    POL-S: Einsatzlage am Karsamstag

    Stuttgart (ots) - Am kommenden Karsamstag finden in Stuttgart zahlreiche Kundgebungen statt. Mehrere Hunderte Polizeibeamte werden deshalb im Einsatz sein. Vor allem in der Innenstadt muss mit teils erheblichen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Auch im Bereich des Neckarparks ist eine Versammlung angemeldet. Zu dem Einsatz der Stuttgarter Polizei, mitten im aktuellen Spannungsfeld zwischen Infektionsschutz und Versammlungsfreiheit, gibt es unter dem Link ein Statement ...

  • 21.03.2021 – 11:56

    Polizei Dortmund

    POL-DO: Polizei Dortmund verbietet Versammlung von Impfgegnern am heutigen Tag

    Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0300 Die Polizei hat die für den heutigen Tag, 21.3., angemeldete Versammlung der sogenannten Impfgegner verboten. Die Versammlung sollte in Form einer Standkundgebung am Hoesch Park durchgeführt werden. Die Ereignisse der letzten Tage haben jedoch Unzuverlässigkeiten des Anmelders offengelegt. Die Unzuverlässigkeit wird unter anderem mit ...

  • 13.03.2021 – 16:18

    Polizei Bremen

    POL-HB: Nr.: 0189--Polizei begleitet Versammlungen in Bremen--

    Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 13.03.21, 13 bis 15 Uhr Am Samstag war die Polizei Bremen verstärkt im Einsatz und begleitete drei angemeldete Versammlungen in Bremen-Mitte, um das Recht der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu schützen. Insgesamt protestierten etwa 1000 Personen für ihre Anliegen. Um 13 Uhr versammelten sich auf der Bürgerweide ...

  • 08.03.2021 – 18:57

    Polizeiinspektion Wismar

    POL-HWI: Angemeldete Versammlung am 08. März 2021 in Wismar

    Wismar (ots) - Für den heutigen Montag wurde bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg erneut eine Versammlung in Form eines Aufzuges angemeldet. Aus diesem Grund führte die Polizeiinspektion Wismar zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz durch. Unter dem Motto "Friedlich gemeinsam für unsere Grundrechte gegen überzogene Maßnahmen, Nein zum Impfzwang" ...

  • 04.03.2021 – 19:07

    Polizeiinspektion Stralsund

    POL-HST: Versammlungsgeschehen auf dem Stralsunder Alten Markt

    Stralsund (ots) - Für den 04.03.2021 waren bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen zwei Versammlungen für den Alten Markt angemeldet. Aus diesem Grund führte das Polizeihauptrevier Stralsund zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz durch. So meldete der NABU Stralsund e. V. eine Versammlung unter freiem Himmel an, zu der 50 Teilnehmer erwartet wurden. ...

  • 27.02.2021 – 21:01

    Polizeipräsidium Trier

    POL-PPTR: Demonstrationseinsatz verläuft für Polizei ohne größere Probleme

    Trier (ots) - Zwei Aufzüge und acht Kundgebungen waren am Samstag, 27. Februar, nahezu zeitgleich in der Trierer Innenstadt angemeldet. Die Polizei sorgte für einen geordneten Ablauf der Veranstaltungen. Vorübergehend kam es zu Blockadeversuchen der NPD-Versammlung und Verkehrsbehinderungen. Für 14 Uhr hatte eine Gruppe von Corona-Maßnahmen-Gegnern eine Kundgebung ...