Kreis Unna (ots) - Nachdem es innerhalb von zwei Tagen in Bergkamen, Unna und Werne zu drei sogenannten "Spaziergängen" von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen gekommen ist, kündigt die Kreispolizeibehörde Unna ein weiterhin konsequentes Vorgehen gegen diese unangemeldeten Veranstaltungen an. Die Verantwortlichen verabreden sich in Chats zu diesen Aktionen und ...
Kreis Wesel (ots) - Die Polizei im Kreis Wesel hat heute Abend mehrere Versammlungen geschützt und begleitet. In Moers trafen sich rund 100 Teilnehmer zu sogenannten "Corona-Spaziergängen" und gingen durch die Innenstadt. Zuvor hatten sich dort rund 60 Teilnehmer zu einer Gegenveranstaltung versammelt. Gegen 18.40 ...
Göttingen (ots) - DUDERSTADT (khw/jk) - Am späten Montagnachmittag (20.12.2021) kam es in Duderstadt (Landkreis Göttingen) auf der Markstraße um 18.00 Uhr zu zwei Versammlungen gleichzeitig. Eine als Mahnwache angezeigte Versammlung unter dem Motto "Wir impfen euch alle [...]" fand vor dem Alten Rathaus statt. ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1383 Die Dortmunder Polizei wird ab sofort mit aller Konsequenz gegen unangemeldete "Spaziergänge" der Querdenker-Szene in Dortmund und Lünen vorgehen. Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat sich heute mit seiner Führungsspitze beraten und beschlossen, diese nicht ...
Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
Hameln (ots) - 17 Personen, darunter Mitglieder der Partei "Die Basis", demonstrierten am Samstag (18.12.2021) auf der Hochzeitshaus-Terrasse in der Innenstadt von Hameln. Die Versammlung verlief ohne besondere Vorkommnisse. Die Aktion war vorab ordnungsgemäß als Versammlung angemeldet worden. Inhalte waren u.a. ...
Trier (ots) - Am heutigen Samstag, dem 18. Dezember 2021, haben im Zeitraum von 11 Uhr bis 13 Uhr in der Spitze bis zu 300 Menschen auf dem Trierer Viehmarktplatz gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. An einer parallel dort stattfindenden Gegendemonstration nahmen bis zu 100 Personen teil. Zu beiden angemeldeten ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill
Dillenburg (ots) - Pressemeldung vom 18.12.2021: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich einer Versammlung am 18.12.2021 in Wetzlar Für den heutigen Samstag (18.12.2021) ist bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Wetzlar eine Versammlung im thematischen Kontext zur Corona-Pandemie angemeldet ...
Präsidialbereich (ots) - Letzten Montag (13.12.2021) haben sich nach Aufrufen auf verschiedenen Plattformen mehrere hundert Menschen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz öffentlich getroffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Versammlungen waren im Vorfeld keine angemeldet worden. Teilweise verstießen Personen gegen die Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung, ...
Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
Nienburg (ots) - (KEM) Die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg bereitet sich für kommenden Montag auf einen größeren Einsatz mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei aus Göttingen vor. "Wir gehen von mehreren Veranstaltungen im gesamten Inspektionsbereich und von mehreren Hundert Teilnehmenden aus - in ...
Polizeipräsidium Konstanz (ots) - Derzeit finden in vielen Städten und Gemeinden sogenannte "Spaziergänge" statt, bei denen die Teilnehmenden gegen Corona-Maßnahmen protestieren und sich dazu in den sozialen Medien und auf Messenger-Diensten verabreden. Auch wenn dabei der harmlose Begriff "Spaziergang" verwendet wird, handelt es sich rechtlich um eine Versammlung ...
Duisburg (ots) - In Nordrhein-Westfalen und auch in Duisburg macht sich zunehmend ein neues Phänomen breit: Bürgerinnen und Bürger verabreden sich zu so genannten "Spaziergängen" in der Öffentlichkeit, um gegen die mit der aktuellen Corona-Lage in Zusammenhang stehenden Maßnahmen (Masken-, Impfpflicht, ...
Kreis Höxter (ots) - Aufgrund der zuletzt vermehrt durchgeführten sogenannten "Spaziergänge" im gesamten Kreisgebiet Höxter anlässlich der aktuellen Corona-Maßnahmen weist die Polizei ausdrücklich darauf hin, dass solche "stillen Proteste" grundsätzlich dem Versammlungsrecht unterliegen. Damit genießen die ...
Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
Nienburg (ots) - (KEM) Am Montagabend, den 13.12.2021, zwischen 17.00 Uhr und 19.00 Uhr versammelten sich zahlreiche Menschen in der Nienburger Innenstadt: darunter eine Gruppe, die unter dem Titel "Nienburg steht auf!" gegen die Corona-Regeln durch die Innenstadt zog und in der Spitze 350 Teilnehmende erreichte, ...
Heidekreis (ots) - Presseinformation der Polizeiinspektion Heidekreis v. 14.12.2021 Nr. 1 14.12 / Feuer greift auf Holzunterstand über Dorfmark: Aus bislang ungeklärter Ursache geriet am frühen Dienstagmorgen, gegen 05.00 Uhr auf einem Grundstück an der Straße Kiesberg eine Mülltonne in Brand. Das Feuer griff ...
Braunschweig (ots) - Braunschweig, Domplatz 13.12.2021, 18:30 Uhr Eine Vielzahl von Personen kam am Montagabend am Domplatz zusammen, um durch die Braunschweiger Innenstadt zu gehen. Die Polizei war vor Ort und sorgte wertungsneutral für einen sicheren Ablauf der Versammlungen. Am Montagabend hatten sich, gegen 18:30 Uhr, rund 500 Personen am Domplatz zu einem sogenannten "Montagsspaziergang" zusammengefunden. Gemeinsam gingen die Menschen anschließend durch die ...
Coesfeld (ots) - Bereits seit Januar 2021 treffen sich in Dülmen mehrere Personen zu Montagsspaziergängen. Vor dem ersten Treffen sind dazu Flyer verteilt worden, in denen aktiv zur Teilnahme aufgerufen wurde. In den ersten Wochen gab es eine überschaubare Anzahl an Teilnehmenden, die sich zum Sommer hin mit abflachender Corona-Welle deutlich reduzierte. Die anwesenden Polizisten und Ordnungsamtsmitarbeiter stellten in ...
Kreispolizeibehörde Oberbergischer Kreis
Gummersbach (ots) - Auch wenn die Teilnehmer selbst lediglich von einem Montagsspaziergang sprachen, ist der Aufzug von etwa 140 Teilnehmern am vergangenen Montag in der Gummersbacher Innenstadt rechtlich als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes einzuordnen. Die Teilnehmer hatten mit ihrem Aufzug gegen die ...
Düren (ots) - Das Sachgebiet Zentrale Aufgaben 1.2 der Kreispolizeibehörde Düren (Waffenrecht / Versammlungsrecht) ist aufgrund der hohen Corona-Infektionszahlen ab Montag, den 06.12.2021 für den Publikumsverkehr geschlossen. Die telefonische Erreichbarkeit bleibt unter den Rufnummern 02421 949-3121, -3122, -3123, -3124 nach wie vor gewährleistet. Eine ...
Trier (ots) - Am heutigen Samstag, dem 04. Dezember 2021, fanden im Bereich der Trierer Innenstadt zwischen 10.30 und 13.00 Uhr zwei Versammlungen mit unterschiedlichen Positionen im Kontext der aktuellen Coronapandemie statt. Beide Versammlungen meldeten im Vorhinein einen Aufzug von der Porta-Nigra kommend durch die Fußgängerzone an, welcher durch die zuständige ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel mahnt mit Blick auf die jüngsten Demonstrationen gegen die Pandemieschutzmaßnahmen u.a. in Wolgast, Greifswald, Rostock und Neubrandenburg die Einhaltung der Corona-Regelungen an. "Selbstverständlich können die Menschen in unserem Bundesland ihr Recht auf ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - Pressemeldung vom 29.11.2021: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich mehrerer Versammlungen in Fernwald, Pohlheim, Buseck und Allendorf Für den heutigen Abend (29.11.2021) sind bei den Kommunen bzw. dem Landkreis mehrere Versammlungen im thematischen Kontext zur Corona-Pandemie ...
Remagen (ots) - Aktivisten aus verschiedenen politischen Lagern hatten heute zu Versammlungen und Kundgebungen in Remagen (Landkreis Ahrweiler) aufgerufen und bei der Kreisverwaltung Ahrweiler, als Versammlungsbehörde, angemeldet. Bereits seit vielen Jahren finden diese Aktionen im November in Remagen statt. Ziel der Polizei ist es Konfrontationen zwischen den rivalisierenden Aktivisten zu verhindern und dabei, die von ...
Giessen (ots) - Arbeitseinsatz im Maulbacher Wald mit Polizeibegleitung +++ Gießen / Homberg (Ohm): Die Polizei begleitet am heutigen Dienstag (02. November) die Rückschnittarbeiten an Bäumen im Schutzstreifen der zukünftigen Stromtrasse entlang der A 49. Diese Arbeiten dienen der Betriebssicherheit der Hochspannungsleitung. Baumfällungen sind nicht vorgesehen. ...
Aachen/Heinsberg (ots) - Die Polizei Aachen hat am Sonntag, 31. Oktober, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit von rund 3.500 Demonstrierenden geschützt. Die Proteste unterschiedlicher Bündnisse verliefen weitestgehend friedlich. Für den Zeitraum vom 29. Oktober bis zum 1. November hatten mehrere ...
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM-(kri)-Am Samstag, den 23.10.2021, fanden im Hildesheimer Stadtgebiet drei Versammlungen unter den Leitthemen "Schutz und Rechte unserer Kinder", "Hildesheim bleibt bunt" sowie "Solidarisch gegen linke Hetze" statt. Die Polizei war mit hohem Kräfteansatz im Einsatz, um die Rechte auf ...
Mainz (ots) - Am heutigen Samstagnachmittag fanden mehrere Versammlungen in der Binger Innenstadt statt. Die Partei "NPD" und eine "Kameradschaft Rheinhessen" meldeten eine Versammlung für den Zeitraum von 15:00 bis 22:00 Uhr an. Bereits um 14:00 Uhr fand eine Versammlung als Gegenprotest statt. Diese bewegte sich in Form eines Aufzugs vom Binger Stadtbahnhof zum Fruchtmarkt und löste sich gegen 18:20 Uhr auf. Die ...
Lübeck (ots) - Für kommenden Samstag (11.09.2021) sind bei der Versammlungsbehörde der Hansestadt Lübeck mehrere Demonstrationen angemeldet worden. Betroffen sind die Bereiche rund um die Lübecker Altstadtinsel sowie Teilbereiche von St. Lorenz, St. Gertrud und St. Jürgen. Ab 11.00 Uhr kann es um Umfeld der ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
