Stories about Parlament

Polizei Hamburg

POL-HH: 231108-4. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 09.11.2023, 00:00 Uhr bis 12.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Vier Strafanzeigen nach Kundgebung mit volksverhetzenden Aussagen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1068 Als Versammlungsbehörde erteilt das Polizeipräsidium Dortmund vor Versammlungen unter freiem Himmel den Anmelderinnen und Anmeldern an das jeweilige Motto angepasste "beschränkende Verfügungen". Rechtliche Grundlage für diese Auflagen ist das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz. Eine beschränkende Verfügung erhielt auch die ...

Polizei Warendorf

POL-WAF: Ahlen/Kreis Warendorf. Tolle Gespräche beim Coffee with a Cop - auch mit dem Innenminister

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: POL-SI: Versammlung zum Thema "Stoppt den Krieg / das Töten in Gaza" verlief ohne Störungen -#PolSiWi

Siegen (ots) - Am heutigen Sonntagabend (05.11.2023) hat die Versammlung zum Thema "Stoppt den Krieg / das Töten in Gaza" in Form eines Aufzuges von Weidenau in die Siegener Innenstadt stattgefunden. Die Veranstalterin erwartete zunächst bis ca. 400 Teilnehmer. Zum Aufzugsbeginn waren ca. 300 Personen am Startort ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231104-3. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 06.11.2023, 00:00 Uhr bis 08.11.2023 (einschließlich); Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizeidirektion Neumünster

POL-NMS: 231104-1-pdnms Zwei Demonstrationszüge in Neumünster

Neumünster (ots) - Neumünster/Für den 04.11.2023 wurden zwei Demonstrationszüge für das Innenstadtgebiet der Stadt Neumünster angemeldet und auch genehmigt. Zum einen der Aufzug der AfD-Fraktion unter dem Motto "Es reicht - Neumünster geht auf die Straße" und auf der anderen Seite der Aufzug des "Runden Tisches Neumünster" unter dem Motto "Refugees Welcome - Kein Fußbreit der AfD". An dem Aufzug der AfD-Fraktion ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Versammlung "Pro-Palästina" im Essener Stadtkern

Essen (ots) - E.-Stadtkern: Gestern Abend (3. November) gegen 18 Uhr fand am Jakob-Funke-Platz eine zuvor angezeigte Versammlung zum Thema "Pro-Palästina" statt. Nach einer Auftaktkundgebung setzte sich ein Aufzug am Rand der Essener Innenstadt in Bewegung. Der Versammlungsleiter rechnete ursprünglich mit einer Teilnehmerzahl von ca. 1500 Personen. Die Polizei Essen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231103 - 2036 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslage im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Am heutigen Nachmittag fand in der Frankfurter Innenstadt auf dem Rathenauplatz eine pro-palästinensische Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug, welcher im Kaisersack endete, unter dem Motto "Waffenruhe in Gaza" mit in der Spitze ca. 850 Teilnehmern statt. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um die ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231101-4. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 02.11.2023, 00:00 Uhr bis 05.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizei Düsseldorf

POL-D: Herzlich Willkommen in Düsseldorf - Miriam Brauns (52) wird neue Polizeipräsidentin in der Landeshauptstadt

Polizei Dortmund

POL-DO: Spontanversammlung in der Dortmunder Innenstadt verlief störungsfrei

Dortmund (ots) - Lfd.Nr.: 1053 Gegen 22:00 Uhr versammelten sich in der Spitze ungefähr 55 Personen an der Katharinentreppe in der Dortmunder Innenstadt. Hintergrund dieser Versammlung waren die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten. Wie bei den Versammlungen vom vergangenen Wochenende achtete die Polizei auch am heutigen Tag mit strengen Maßstäben auf die ...

Polizeipräsidium Oberhausen

POL-OB: Neue Polizeipräsidentin für Oberhausen

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1251) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 29.10.2023

Nürnberg (ots) - Am Sonntagnachmittag (29.10.2023) fand in der Nürnberger Innenstadt eine pro-palästinensische Demonstration statt. In der Spitze hielten sich rund 700 Teilnehmer auf der Versammlungsfläche auf. Die Versammlung fand im Zeitraum von 15:15 Uhr bis 17:10 Uhr auf dem Nürnberger Dr.-Peter-Schönlein-Platz statt. Die Polizei zählte in der Spitze rund ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231029 - 2004 Frankfurt - Innenstadt: Spontankundgebung an der Hauptwache

Frankfurt (ots) - (lo) Gestern Abend (28. Oktober 2023) versammelten sich gegen 20.50 Uhr rund 300 Personen an der Hauptwache. Dies geschah in Reaktion auf einen in den sozialen Medien verbreiteten Aufruf unter dem Thema "Aufstehen für Palästina". Während der polizeilichen Abklärungen, ob es sich um eine Spontanversammlung handelt, meldete sich niemand aus der ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231028 - 1195 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - An diesem Wochenende waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte sich intensiv und unter der besonderen Herausforderung, dass verschiedene und zum Teil hoch ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Abschlussmeldung zu Versammlungslagen in Erfurt

Erfurt (ots) - In Erfurt waren für den 28.10.2023 mehrere Versammlungen angemeldet. Zu einer Kundgebung auf dem Erfurter Domplatz hatte die AfD aufgerufen. An dieser nahmen in der Spitze bis zu 1.000 Menschen teil. Vorausgegangen war ein Aufzug mit etwa 900 Personen der AfD von der Thüringer Staatskanzlei zum Domplatz. Darüber hinaus fanden zwei Gegenkundgebungen der Gruppierungen "Auf-die-Plätze-Bündnis Erfurt" und ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231028-1. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 30.10.2023, 00:00 Uhr bis 01.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz - Versammlung zu Nahostkonflikt am Gutenbergplatz

Mainz (ots) - Mit rund 600 Teilnehmern fand am Freitagabend eine angemeldete Versammlung zum Nahostkonflikt in Mainz am Gutenbergplatz statt. Die ursprünglich für 50 Teilnehmer angemeldete Versammlung begann gegen 17 Uhr und wuchs kontinuierlich auf die genannte Anzahl an. In Absprache mit der Versammlungsbehörde stellte die Versammlungsleitung weitere Ordner zur Verfügung und gewährleistete damit eine ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Versammlung verläuft friedlich

Kaiserslautern (ots) - - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Westpfalz - Ohne besondere Vorkommnisse verlief eine angemeldete Versammlung unter freiem Himmel am späten Freitagnachmittag in der Kaiserslauterer Innenstadt. Rund 120 Teilnehmer fanden sich unter dem Motto "Für Menschenrechte in Palästina" auf dem Stiftsplatz ein, um durch Transparente, Fahnen sowie Parolen ...

Polizei Coesfeld

2

POL-COE: Kreis Coesfeld/ Vor 70 Jahren wurde die Kreispolizeibehörde Coesfeld neu gegründet - Behörde erinnert in Feierstunde an Neuorganisation der Polizei in NRW

Polizei Hamburg

POL-HH: 231025-3. Dritte Verlängerung der Allgemeinverfügung

Hamburg (ots) - Zeit: 26.10.2023, 00:00 Uhr bis 29.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...

Polizeipräsidium Schwaben Nord

POL Schwaben Nord: Verbotene Versammlung

Augsburg (ots) - Innenstadt - Durch die Stadt Augsburg wurden nicht angemeldete Versammlungen auf dem Rathausplatz und im gesamten Stadtgebiet per Allgemeinverfügung für den 22.10.2023 untersagt. Dennoch versammelten sich am heutigen Sonntag mehrere Personen auf dem Rathausplatz. Die Versammlung wurde durch die Polizei aufgelöst, den Beteiligten droht nun eine Ordnungswidrigkeitenanzeige. Gegen 16 Uhr war der ...

Polizeipräsidium Schwaben Nord

POL Schwaben Nord: Verbotene Versammlung auf dem Rathausplatz führt zu Polizeieinsatz

Augsburg (ots) - Durch die Stadt Augsburg wurden nicht angemeldete Versammlungen auf dem Rathausplatz und im gesamten Stadtgebiet per Allgemeinverfügung für den 22.10.2023 untersagt. Dennoch versammelten sich am gestrigen Sonntag mehrere Personen auf dem Rathausplatz. Die Versammlung wurde durch die Polizei aufgelöst, den Beteiligten droht nun eine ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslage in Erfurt

Erfurt (ots) - Am Sonntagabend, den 22.10.2023 fand auf dem Erfurter Anger eine angemeldete Versammlung mit pro-palästinensischen Hintergrund statt. An der Kundgebung beteiligten sich bis zu 400 Personen unter dem Motto: "Frieden im Nahen Osten - Für ein Ende des Krieges in Gaza". Vor Versammlungsbeginn kam es zu einer Störung durch einen 52-jährigen Erfurter. Der Passant bespuckte ein auf dem Boden ausgebreitetes Transparent und äußerte ausländerfeindliche Parolen. ...