Stories about Meinungsfreiheit

Polizei Coesfeld

POL-COE: Coesfeld/ Aufzug "Bündnis Coesfeld gemeinsam gegen rechts"

Coesfeld (ots) - Am Freitag (12.07.24) findet ein Aufzug des Bündnisses "Coesfeld gemeinsam gegen rechts" statt. Die Teilnehmer laufen ab circa 16.30 Uhr vom Marktplatz zum Dreischkamp, wo die Versammlung gegen 18 Uhr endet. Der Weg führt unter anderem von der Letter Straße über die Dülmener Straße und Am Wasserturm sowie den Lübbesmeyerweg. Die Polizei ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim: Danksagung der Polizeipräsidentin Ulrike Schäfer nach dem Tod eines Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Mannheim

Mannheim (ots) - "Der Tod unseres Kollegen Rouven Laur während der Ausübung seines Dienstes am 31. Mai 2024 auf dem Markplatz in Mannheim hat uns schmerzlich vor Augen geführt, welchen Gefahren unsere Kolleginnen und Kollegen jeden Tag aufs Neue in ihrem Arbeitsalltag ausgesetzt sind. Er war dort, um eine ...

Polizei Warendorf

POL-WAF: Kreis Warendorf. Polizei gedenkt dem verstorbenen Kollegen Rouven Laur

Warendorf (ots) - "Die Polizei im Kreis Warendorf trauert um den jungen Polizisten Rouven Laur, der zum Schutz der Meinungsfreiheit sein Leben ließ und Opfer eines heimtückischen Angriffs wurde", so Landrat Dr. Olaf Gericke. Der Behördenleiter gedachte gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Freitag (7.6.2024) um 11.34 Uhr am Standort Waldenburger Straße ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen am 25. Mai in Dortmund - 3.500 Menschen ziehen friedlich durch die Innenstadt

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0513 Am Samstagmittag (25. Mai) demonstrierten mehrere tausend Menschen friedlich, anmeldekonform und ohne Störungen in der Dortmunder Innenstadt. Gegen 12 Uhr startete die Demonstration mit dem Thema "Wir haben die Wahl - Bunt statt Braun" und rund 3.500 Teilnehmenden am Ostwall direkt ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 240525 - 0546 Frankfurt: Versammlungen und Aufzüge verlaufen weitgehend friedlich

Frankfurt (ots) - (mh) Verschiedene Versammlungen und Veranstaltungen im Stadtgebiet mit teilweise sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Fragestellungen erforderten heute die Aufmerksamkeit der Frankfurter Polizei. Die Tagesbilanz: Aus polizeilicher Sicht war der Verlauf im Wesentlichen friedlich und weitgehend ohne besondere Vorkommnisse. Das ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen

Erfurt (ots) - Am 25.05.2023 findet in der Erfurter Innenstadt eine mit 6.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung mit Aufzug statt. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund der Versammlung wird es in der Zeit von 13:00 bis ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Zum Geburtstag des Grundgesetzes Christian Pegel: "Unsere Demokratie wehrt sich gegen ihre Feinde"

Schwerin (ots) - Zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unterstreicht Mecklenburg-Vorpommerns Landesinnenminister Christian Pegel die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie: "Unsere Sicherheitsbehörden - sowohl die Polizei als auch der Verfassungsschutz - stehen tagtäglich in ...

Polizeidirektion Osnabrück

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POL-OS: Demokratiefeindliche Inhalte aus dem Netz enttarnen - Osnabrücker Schüler starten KI-Projekt

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Nordstemmen - Verunstaltung von Wahlplakaten mit verfassungsfeindlichen Symbolen, Zeugenaufruf

Hildesheim (ots) - Nordstemmen, Lange Maße(al) Wenn man den Parkplatz der Einkaufsmärkte verlässt, blickt man direkt auf zwei Wahlplakatwände zur Europawahl. In einem nicht näher bestimmbaren Tatzeitraum, hat ein unbekannter, vermutlich politisch motivierter Täter, sowohl dem dort abgebildeten Herrn Scholz, ...

Polizei Coesfeld

POL-COE: Kreis Coesfeld, Coesfeld / Unterstützung der Sprachförderklasse des Heriburg-Gymnasiums in Coesfeld

Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen

POL-LG: +++ Pressemitteilung der PI Lüneburg/ Lüchow-D./ Uelzen vom 30.04.2024 - 01.05.2024 +++

Lüneburg (ots) - Landkreis Lüneburg Straßenverkehr Lüneburg/ Thomasburg/ Kirchgellersen - Alkohol im Spiel "Don't Drink and Drive" Der Inhalt dieser Kampagne sollte niemals in die Jahre kommen und noch immer Gültigkeit besitzen. Beachten tut sie leider lange nicht jeder, denn gleich mehrere Verkehrsteilnehmer wurden alleine in der Nacht zum Maifeiertag ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Politisch motivierte Kriminalität 2023 Innenminister Christian Pegel: "Größte Gefahr geht weiterhin von rechts aus"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat heute in Schwerin die wesentlichen Entwicklungen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 vorgestellt. "Die Gesamtfallzahl der Politisch motivierten ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Versammlungslagen im Stadtgebiet Hildesheim am 27.04.2024

Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Für den morgigen Samstag wurden bei der Stadt Hildesheim als zuständige Versammlungsbehörde mehrere Kundgebungen und Aufzüge angezeigt. Die Polizeiinspektion Hildesheim bereitet sich seit mehreren Wochen sowohl personell als auch taktisch auf die Versammlungslagen vor und wird morgen mit eigenen sowie mit Unterstützung von ...

Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 22.03.2024 mit einem Bericht aus dem Stadtkreis Heilbronn

Heilbronn (ots) - Heilbronn: Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie - Polizei ist gewappnet und gibt Informationen zu ihren Handlungsleitlinien Der AfD Kreisverband Heilbronn veranstaltet am Samstag, den 23.03.2024, in der Heilbronner Harmonie eine Wahlkampfveranstaltung. In diesem Zusammenhang wurden ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Heidelberg: Senior beklebt Ampelmasten

Heidelberg (ots) - Am Montag beobachtete eine Streife des Polizeireviers Heidelberg-Mitte einen 69-jährigen Mann, der um kurz nach 19:30 Uhr an einem Ampelmast am Adenauerplatz Aufkleber anbrachte. Als ein Polizeibeamter den Mann auf sein Tun ansprach, erläuterte dieser, dass er die Kleber mit politischem Inhalt als Zeichen seiner Meinungsfreiheit anbringen würde. Zudem würden das ja alle tun. Die Streife machte den ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslagen zwischen dem 13. und 15. März in Erfurt

Erfurt (ots) - Die Erfurter Polizei wird aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungslagen zwischen dem 13. und 15. März 2024 im Einsatz sein. Anlässlich der stattfindenden Agrarministerkonferenz wurden über den gesamten Zeitraum mehrere Kundgebungen im Bereich des Theaterplatzes angemeldet. Anmelder sind u.a. der Thüringer Bauernverband und der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter. In der Spitze werden am 14. März ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz aufgrund einer angemeldeten Versammlung am 09.03.2024

Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund einer angemeldeten Versammlung am 09. März 2024 in Gera befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera am besagten Samstag im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte ...

Polizeidirektion Neuwied/Rhein

POL-PDNR: Versammlungslage im Stadtgebiet Betzdorf anlässlich der FDP-Wahlkampfveranstaltung der Kreisgruppe Altenkirchen

Betzdorf (ots) - Am heutigen Abend fand in der Stadthalle Betzdorf eine Wahlkampfveranstaltung des FDP Kreisverbandes Altenkirchen zur anstehenden Europawahl statt. Unter den Teilnehmenden befand sich, neben der Bundesabgeordneten Sandra Weeser, auch die aktuelle Spitzenkandidatin Frau Dr. Maria-Agnes ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Einsatzmaßnahmen in Ronneburg

Gera (ots) - Vor dem Hintergrund einer Veranstaltung zum heutigen "Politischen Aschermittwoch" in der Bogenbinderhalle in Ronneburg befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen die LPI Gera. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und ...

Polizei Bonn

POL-BN: Bad Honnef: Demonstration am Mittwoch, 07.02.2024

Bad Honnef (ots) - Am Mittwoch (07.02.2024) findet in Bad Honnef eine Versammlung zu dem Thema "Demonstration für Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Zivilcourage und gegen demokratiefeindliches Gedankengut, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" statt. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 2.000 Teilnehmern. Insgesamt drei Versammlungen bewegen sich in der Zeit von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf folgenden Wegen durch die Stadt: ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Landesweite Proteste der Landwirte am 31. Januar 2024

Erfurt (ots) - Am Mittwoch, dem 31. Januar 2024, kann es aufgrund landesweiter Protestaktionen im Zeitraum von etwa 08:00 bis 13:00 Uhr zu Beeinträchtigungen an den Thüringer Autobahnauffahrten kommen. Der Thüringer Bauernverband hat anlässlich der parallel stattfindenden Haushaltsdebatte im Bundestag zu den Demonstrationen aufgerufen. Mit Verkehrsbehinderungen abseits der Autobahnauffahrten und schon weit vor 08:00 ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Erneut vielzählige Demonstrationen im gesamten Polizeipräsidium Trier

Trier (ots) - Für die kommenden Tage, von Freitag, den 26. Januar, bis einschließlich Montag, den 29. Januar, sind im gesamten Polizeipräsidium Trier eine Vielzahl von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und erneut weitere Demonstrationen in Zusammenhang mit Landwirten und Transportunternehmen angemeldet. Es wird ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots) - Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Innenstadtbereich von Gera führt die Landespolizeiinspektion Gera am 27.01.2024 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützen weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Demonstration führt zu Verkehrsbeeinträchtigungen

Erfurt (ots) - Eine Demonstration im Bereich des Landesfunkhauses des Mitteldeutschen Rundfunks wird am Donnerstag nicht nur in Erfurt, sondern auch in anderen Teilen von Mittelthüringen zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen. Mehrere Korsos, bestehend aus etwa 500 Transportern, Lkws und Traktoren, werden ab etwa 07:00 Uhr aus den Bereichen Kornhochheim, Stadtroda und Hohenfelden nach Erfurt fahren. Ab etwa 10:00 Uhr ...