Meldungen zum Thema Verordnung
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HZA-D: Weltverbrauchertag am 15. März 2024 - Der Zoll leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger
Düsseldorf (ots) - Eines der grundlegendsten Verbraucherrechte ist das Recht auf Sicherheit. Die Überwachung des internationalen Warenverkehrs nach oder aus Deutschland trägt hierzu erheblich bei und findet nicht nur an der Grenze, sondern auch an den Zollämtern im Binnenland statt. Stellt der Zoll dabei ...
mehrHZA-R: Weltverbrauchertag am 15. März 2024 - Zoll leistet wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger
Regensburg (ots) - Eines der grundlegendsten Verbraucherrechte ist das Recht auf Sicherheit. Die Überwachung des internationalen Warenverkehrs nach oder aus Deutschland trägt hierzu erheblich bei und findet nicht nur an der Grenze, sondern auch an den Zollämtern im Binnenland statt. Stellt der Zoll dabei ...
mehrHZA-KO: Weltverbrauchertag am 15. März 2024 - Der Zoll leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger
Koblenz (ots) - Eines der grundlegendsten Verbraucherrechte ist das Recht auf Sicherheit. Die Überwachung des internationalen Warenverkehrs nach oder aus Deutschland trägt hierzu erheblich bei und findet nicht nur an der Grenze, sondern auch an den Zollämtern im Binnenland statt. Stellt der Zoll dabei bedenkliche ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Pegel zur aktuellen Berichterstattung: "Fußballbegeisterung wird in MV nicht verboten"
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat die Annahmen, Fußballbegeisterung und Nationalfahnen seien für Polizeibeamtinnen und -beamte in Mecklenburg-Vorpommern "verboten", als "fernliegend" bezeichnet. "Wir haben auf eine Medienanfrage, ob Mecklenburg-Vorpommern wie Berlin Anordnungen zur Fußball-EM ...
mehrHZA-N: Weltverbrauchertag am 15. März - Hauptzollamt Nürnberg informiert über den wichtigen Beitrag des Zolls
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HZA-BI: Weltverbrauchertag am 15. März 2024 - Der Zoll leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger
mehr Polizeidirektion Neuwied/Rhein
POL-PDNR: Jugendschutzkontrollen / Testkäufe im Dienstgebiet der Polizeiinspektion Straßenhaus
Dienstgebiet Polizeiinspektion Straßenhaus (ots) - Im Zeitraum von Mittwochmorgen 08:30 Uhr, bis Mittwochnachmittag 15:00 Uhr, wurden durch die PI Straßenhaus Jugendschutzkontrollen initiiert. Unter Beteiligung des Kreisjugendamtes Neuwied sowie den örtlich zuständigen Ordnungsämtern wurde eine 17-jährige Mitarbeiterin einer Verwaltung als Testkäuferin ...
mehrPOL-BI: Verkehrsverstoß überführt Wiederholungstäter
Bielefeld (ots) - HC/ Bielefeld- Mitte- Ein Motorradpolizist des Verkehrsdienstes erwischte am Dienstag, 12.03.2024, einen Wiederholungstäter. Der Bielefelder war ohne erforderliche Fahrerlaubnis unterwegs. Gegen 07:45 Uhr missachtete ein Kleinkraftrad-Fahrer an der Eckendorfer Straße/ Feldstraße das Verkehrsschild "Verbot der Einfahrt". Der Motorradpolizist, der den Verstoß beobachtet hatte, folgte ihm auf der ...
mehrPOL-PPRP: Polizeikontrollen in der nördlichen Innenstadt
Ludwigshafen (ots) - Am Nachmittag und Abend des 11.03.2024 führte die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 Gaststättenkontrollen sowie Personen- und Fahrzeugkontrollen im öffentlichen Raum in der nördlichen Innenstadt durch. Ziel der Kontrollmaßnahmen war insbesondere die Bekämpfung der Straßenkriminalität, besonders von Aggressionsdelikten und Betäubungsmittelkriminalität sowie die Stärkung des ...
mehrPolizeidirektion Neuwied/Rhein
POL-PDNR: Personenkontrolle führt zum Fund von Betäubungsmitteln
Betzdorf (ots) - Am 11.03.2024 führten Beamte der Polizeiinspektion Betzdorf in den Abendstunden Verkehrs- und Personenkontrollen in der Betzdorfer Innenstadt durch. Gegen 18:30 Uhr wurde in der Decizer Straße ein 43jähriger Fahrradfahrer kontrolliert. Zum Zwecke der Eigensicherung wurde der Mann durchsucht, wobei geringe Mengen Ecstasy bei ihm aufgefunden werden konnten. Die Tabletten wurden sichergestellt und gegen ...
mehrLandespolizeiinspektion Erfurt
LPI-EF: Sieben Fahrverbote
Erfurt (ots) - Gleich sieben Verkehrsteilnehmer haben demnächst mit einem Fahrverbot zu rechnen. Am Freitag hatte die Erfurter Polizei in der Erfurter Allee von Vieselbach Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Insgesamt stellten die Beamten dabei 144 Fahrzeugführer fest, die sich nicht an die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h hielten. Besonders schnell war ein Audi-Fahrer aus dem Zulassungsbereich Erfurt unterwegs. Er passierte die Messstelle innerorts mit ...
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Bundespolizeiinspektion Pasewalk mit Gemeinsamer deutsch-polnischer Dienststelle Pomellen
BPOLI PW - GdpD POM: Ersatzhaft wegen Körperverletzung
Pomellen/ Pasewalk (ots) - Bundespolizisten kontrollierten gestern Abend einen 23- jährigen Deutschen in Pomellen. Er war Mitreisender in einem Reisebus. Die fahndungsmäßige Überprüfung ergab eine Ausschreibung zur Festnahme/Strafvollstreckung durch die STA Berlin wegen Körperverletzung. Der Mann hatte eine Geldstrafe i. H. v. 1320,00 EUR, einer Reststrafe i. H. v. 10,00 EUR und Verfahrenskosten i. H. v. 724,00 EUR ...
mehrPOL-HX: Kennzeichenmissbrauch
Bad Driburg (ots) - Am 09.03.2024, gegen 15:40 Uhr, wurde durch die Polizei eine Fahrzeugkombination aus PKW und Anhänger angehalten, da sich vorne am PKW und am Anhänger dieselben Kennzeichen befanden. Hinten am PKW befand sich kein Kennzeichen. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass der Anhänger bereits außer Betrieb gesetzt wurde und nicht mehr zugelassen war. Für den PKW bestand keine Haftpflichtversicherung und die Kennzeichen waren zur Entstempelung ...
mehrPOL-PDLU: Unter Drogeneinfluss Auto gefahren
Mutterstadt (ots) - Am späten Samstagabend führten Beamte der Polizeiinspektion Schifferstadt eine stationäre Fahrzeugkontrolle in der Ludwigshafener Straße in Mutterstadt durch. Gegen 22:00 Uhr wurde eine 34-jährige Fahrzeugführerin kontrolliert. Bereits beim Herantreten an den PKW konnte durch die Polizeibeamten starker Cannabisgeruch wahrgenommen werden. Im Verlauf der Kontrolle ergaben sich Hinweise, dass die ...
mehrPolizeiinspektion Nordsaarland
POL-Nordsaarland: Vollstreckung Haftbefehl nach fußläufiger Verfolgung durch Losheim am See, OT Wahlen.
Losheim-Wahlen (ots) - Mehrere Einsatzkräfte der PI Nordsaarland versuchten am Samstag, 09.03.2024, im Laufe des Vormittags, in Wahlen einen Haftbefehl zu vollstrecken. Beim Herantreten an die Wohnung des gesuchten 42-jährigen Mannes ergriff dieser die Flucht durch eine Tür auf der Rückseite des Anwesens. Sofort ...
mehrPOL-KN: (Singen, Lkr. Konstanz) Polizei erwischt betrunkene und berauschte E-Scooterfahrer (07.03.2024)
Singen (ots) - Gleich zwei E-Scooterfahrer haben Beamte des Polizeireviers Singen am Donnerstag aus dem Verkehr gezogen. Gegen 16 Uhr kontrollierten sie auf der Worblinger Straße einen 30-Jährigen, der mit einem E-Scooter mit abgelaufenem Versicherungskennzeichen unterwegs war. Bei der Überprüfung des Mannes ...
mehrPolizeipräsidium Schwaben Nord
POL Schwaben Nord: Fahnder mit richtigem Riecher
Augsburg (ots) - Autobahn A8 / AS Zusmarshausen / FR Norden - Am gestrigen Donnerstag (07.03.2024) hatten Fahnder der Verkehrspolizei Augsburg den richtigen Riecher. Sie stellten bei einem Porsche-Fahrer gleich mehrere Verstöße fest. Für ihn war die Fahrt bis auf Weiteres beendet. Gegen 15.00 Uhr fiel einem Streifenteam der Fahndungskontrollgruppe ein Porsche auf, der mit geschätzt 200 km/h in Richtung Stuttgart ...
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POL-OS: Osnabrück: Handyverstoß führt zu Ermittlungen wegen des Verdachts der Geldwäsche
Osnabrück (ots) - Aufgrund eines Handyverstoßes kontrollierten zwei Polizeibeamte am Mittwochabend gegen 22:45 Uhr einen BMW-Fahrer am Neumarkt. Als der Mann sich ausweisen wollte, entdeckten die Beamten mehrere auffällige Päckchen, die der BMW-Fahrer mit sich führte. Auf Nachfrage gab der 38-Jährige an, dass sich in den Päckchen Bargeld befinde. Mit ...
mehrPOL-MG: Bundesligaspiel Borussia Mönchengladbach vs. 1. FC Köln: Vorabinformation der Polizei
Mönchengladbach (ots) - Bei der als Spiel mit erhöhtem Risiko eingestuften Begegnung zwischen Borussia Mönchengladbach und dem 1. FC Köln legt die Polizei Mönchengladbach ihre oberste Priorität auf die Gewährleistung der Sicherheit der Veranstaltungsteilnehmer. Die Polizei rechnet mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen, das gerade während der An- und ...
mehrPolizeidirektion Kaiserslautern
POL-PDKL: Autofahrer unter Drogeneinfluss
Rockenhausen (Donnersbergkreis) (ots) - Am Sonntagmittag wurden bei einem 40-jährigen Autofahrer aus dem Donnersbergkreis im Rahmen einer Verkehrskontrolle in der Bezirksamtsstraße drogentypische Auffälligkeiten festgestellt. Ein durchgeführter Drogentest verlief positiv auf THC (Tetrahydrocannabinol). Der Mann räumte einen Cannabiskonsum vor kurzer Zeit ein. Ihm wurde die Weiterfahrt untersagt sowie im Krankenhaus ...
mehrPOL-PPWP: Berauscht auf E-Scooter unterwegs
Kaiserslautern (ots) - Einer Polizeistreife fiel am frühen Sonntagmorgen, 3. März, ein E-Scooterfahrer vom Stiftsplatz kommend in Richtung Friedrichstraße auf. Als die Beamten den Mann kontrollieren wollten, flüchtete dieser zunächst zu Fuß. In der Orchesterstraße allerdings war seine Flucht vorbei. Die Beamten stellten bei ihm einen deutlichen Cannabisgeruch fest. Ein erster Test bestätigte den Verdacht und ...
mehrPOL-PIBIN: Mit Schlagstock und Amphetamin unterwegs
Bingen (ots) - Am 29.02.2024 wurde gegen 13:30 Uhr ein 57-jähriger PKW-Fahrer in der Löwen-Entertainment-Straße in Bingen einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen. Im Rahmen der Kontrolle konnten bei dem Fahrer neben einem Schlagring und Schlagstock auch eine geringe Menge Amphetamin aufgefunden werden. Da der Mann zusätzlich auch unter Amphetamineinfluss stand, wurde die Weiterfahrt untersagt und eine Blutprobe ...
mehrLPI-J: Fehlendes Licht mit Folgen
Jena (ots) - Aufgrund der fehlenden Beleuchtung zur Nachtzeit kontrollierten Beamte am Donnerstag, kurz vor Mitternacht, einen Radfahrer auf dem Radweg neben der Stadtrodaer Straße. Hierbei konnten die Beamten eine Cliptüte mit Betäubungsmitteln feststellen. Dies zog die Einleitung eines Verfahrens wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz nach sich. Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Jena Telefon: 03641- 81 1503 E-Mail: ...
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POL-MA: Mannheim/ Heidelberg: Umfangreiche Kontrollmaßnahmen an den Haupt- und Fernbusbahnhöfen
Mannheim/ Heidelberg (ots) - Am Donnerstag dem 29.02.2024 führte das Polizeipräsidium Mannheim gemeinsam mit der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe zwischen 12 und 20 Uhr großangelegte Kontrollen durch. Schwerpunkt der Aktion war es, in den Bahnhöfen und deren Umfeld gegen Eigentumsdelikte, Drogenkriminalität und Ordnungsstörungen vorzugehen. In Mannheim und in ...
mehrPOL-MA: Mannheim: Urteile im Marktplatz-Prozess - weiteres Vorgehen im disziplinarrechtlichen Verfahren beim Polizeipräsidium Mannheim
Mannheim (ots) - Am heutigen Freitag wurden durch das Landgericht Mannheim die Urteile im Verfahren gegen zwei Polizeibeamte nach einem tragischen Todesfall eines 47-Jährigen bei einem Polizeieinsatz am Mannheimer Marktplatz am 2. Mai 2022 gefällt. Mit Eintritt der Rechtskraft der Urteile werden beim ...
mehrKreispolizeibehörde Märkischer Kreis
POL-MK: Nach Geldwäsche-Vorwürfen: Öffentlichkeitsfahndung mit Fotos
Iserlohn (ots) - Eine 35-jährige Iserlohnerin steht unter Verdacht der Geldwäsche. Sie hatte ihre Bankkarte verloren - aber das nicht gemeldet. Nun gingen im November plötzlich hohe Geldbeträge auf ihrem Konto ein. Das Geld wurde sehr kurz danach an mehreren Stellen in #Düsseldorf wieder abgehoben. Fotos vom Geldabheben bestätigen zumindest: Die Frau war es ...
mehrHZA-LA: Waffe sichergestellt Zöllner des Hauptzollamts Landshut fanden Revolver im Handschuhfach
mehrPOL-HA: Kontrolldruck am HBF bleibt hoch - Gemeinsamer Einsatz von Polizeisonderdiensten und Ordnungsamt mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei
Hagen (ots) - Am gestrigen Dienstag (27.02.2024) fand erneut ein groß angelegter Kontrolleinsatz der Polizei Hagen und des Hagener Ordnungsamtes am Hauptbahnhof sowie in Altenhagen und Wehringhausen statt. Unterstützt wurden die Beamten dabei durch Kolleginnen und Kollegen der Bereitschaftspolizei. Die ...
mehrPOL-DA: Pfungstadt: Behördenübergreifende Kontrollen dreier Lokalitäten / Polizei stellt unter anderem Bargeld und Betäubungsmittel sicher
Pfungstadt (ots) - Am Freitag (23.2.) führten Einsatzkräfte der Polizeistation Pfungstadt mit Unterstützung der Kollegen des Hessischen Polizeipräsidiums Einsatz, des Ordnungsamtes Pfungstadt sowie der Steuerfahndung Darmstadt behördenübergreifende Kontrollen durch. Den Schwerpunkt setzten die Beamten hierbei ...
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