Meldungen zum Thema Statement
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Statement von Staatssekretär Thomas Lenz zur Sitzung des Innen- und Europaausschusses am 11. Dezember 2020
Schwerin (ots) - Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Europa Thomas Lenz hat heute im Innen- und Europaausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wie folgt zu Vorgängen im Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern Stellung genommen: Erstens. Es geht bei dem in Rede stehenden Sachverhalt nicht ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Statement des Innenministeriums zur angeblich "verschwundenen Kalaschnikow"
Schwerin (ots) - Im Zusammenhang mit der Berichterstattung über eine angeblich "verschwundene Kalaschnikow aus der Asservatenkammer des Verfassungsschutzes, "die bei einem islamistischen Attentat in Paris eine Rolle gespielt haben soll" stellt das Innenministerium folgendes klar: Der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern ist nicht bewaffnet und beim ...
mehrPOL-OLD: Nachtragsmeldung zum Rückführungstransport - Mahnwache in Nordenham beendet - Statement des Polizeiführers
mehrPOL-E: Statement der Polizei zu einem "Shitstorm-Hinweis" auf Twitter gegen die Polizei Essen und Mülheim an der Ruhr
Essen (ots) - Der Polizei ist der Hinweis auf Twitter, dass in den kommenden Tagen ein möglicher "Shitstorm" gegen die Polizei Essen und Mülheim an der Ruhr vorbereitet wird, bekannt. Ziel dieses Shitstorms soll die Diskreditierung der Polizei und insbesondere deren Vorgehen bei der Bekämpfung der ...
mehrPOL-E: Statement zur polizeiinternen Broschüre "Arabische Familienclans -Historie. Analyse. Ansätze zur Bekämpfung." von Frau Prof. Dr. Dorothee Dienstbühl
Essen (ots) - Die Polizei Essen und Mülheim an der Ruhr beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit der Bekämpfung von Straftaten krimineller Mitglieder arabischer Großfamilien. Wie in anderen Deliktsbereichen bereits erfolgreich praktiziert - z.B. ...
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POL-E: Statement zu der Veröffentlichung des Journalisten Gerd Niewerth von der Funke Mediengruppe "Ex-Staatsanwalt attackiert die Polizei"
Essen (ots) - In der aktuellen Berichterstattung des Journalisten Gerd Niewerth von der Funke Mediengruppe werden Aussagen eines ehemaligen Staatsanwaltes veröffentlicht, der ganz offenbar die aktuellen Diskussionen rund um private Chatgruppen von Angehörigen der Polizei nutzt, um einen abgeschlossenen Sachverhalt ...
mehrKreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis
POL-EN: Ennepe-Ruhr-Kreis - Statement des Landrates zu den Rechtsextremismusvorwürfen in der Polizei NRW
Ennepe-Ruhr-Kreis (ots) - Am Mittwoch, den 17.09.2020, hat der Innenminister die Leiter der nordrhein-westfälischen Polizeibehörden über Ermittlungen gegen mehrere Polizeibeamte der Essener Polizei und weiterer Behörden informiert, die rassistische und rechtsextreme Nachrichten in einer untereinander Chatgruppe ...
mehrPOL-E: Statement des Polizeipräsidenten Frank Richter zur heutigen Pressekonferenz des Ministers des Innern Herbert Reul
Essen (ots) - "Ich bin zutiefst bestürzt über das unentschuldbare Fehlverhalten und kann nur mit aller Deutlichkeit sagen, dass im Polizeipräsidium Essen kein Platz für Personen ist, die sich mit solchen rechten Inhalten identifizieren. Wer Dienstgeheimnisse verrät und/oder rechtes Gedankengut verbreitet, hat ...
mehrPolizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Pressemitteilung zur Veranstaltung anlässlich der Christopher-Street-Day-Woche in Neustrelitz
Neustrelitz (ots) - Am 22.08.2020 fand in der Zeit von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr in Neustrelitz eine Versammlung unter freiem Himmel mit Aufzug als Abschlussveranstaltung anlässlich der Christopher-Street-Day-Woche statt. An der Versammlung nahmen 420 Personen teil. Alle Teilnehmer hielten ein friedliches und ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Statement zur heutigen Pressemitteilung der Partei "Die Linke"
Schwerin (ots) - Der Verfassungsschutz nimmt das Thema Uniter sehr ernst, Erkenntnisse dazu werden regelmäßig überprüft und neu bewertet. Im Ergebnis dieser Überprüfungen und Bewertungen wurde der Verein Uniter im Juni 2020 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist seit ...
mehrPOL-HH: 200619-3. Statement der Polizei Hamburg zur Berichterstattung der Hamburger Morgenpost vom 13.06.2020 mit dem Titel: "Vorwürfe gegen die Hamburger Polizei - Sie haben uns gejagt"
Hamburg (ots) - Zur Berichterstattung: In der Berichterstattung der Hamburger Morgenpost (Titelseite und Seite 8) vom 13.06.2020 kommt "Hüseyin (18)" zu Wort und spricht von Verfehlungen der Hamburger Polizei. Er sei bei einer Versammlung am 06. Juni 2020 vorläufig festgenommen worden, weil er angeblich eine ...
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POL-HRO: Hausfriedensbruch bei Rostocker Kreuzfahrtunternehmen
Rostock (ots) - In Zusammenhang mit dem bundesweiten Aktionstag "Spuren hinterlassen" wurden heute morgen (05.04.2020, gegen 8 Uhr) fünf Personen festgestellt, die einen Banner am AIDA-Parkhaus angebracht hatten. Auf dem Banner war das Statement "Rostock mit Herz - hier kann die Welt zuhause sein" zu lesen. Zudem waren diverse weitere Aussagen mit Schablonen und Sprühkreide auf der Straße vor dem Parkhaus aufgebracht. ...
mehrPOL-E: Statement des Polizeipräsidiums Essen zu Vorwürfen rassistischer Gewalt durch Polizeibeamte
Essen (ots) - Am vergangenen Mittwoch (4. März) erschien eine 50-jährige in Mülheim an der Ruhr wohnhafte Nigerianerin in der Polizeiinspektion Mitte und zeigte den Diebstahl ihrer Geldbörse an. Die Anzeige wurde durch einen Polizeibeamten aufgenommen. Während der Anzeigenaufnahme kam es im Vorraum der ...
mehrPOL-E: Statement von Stadt und Polizeipräsidium Essen: Stadt und Polizeipräsidium Essen weisen Vorwurf rassistisch motivierter Kontrollmaßnahmen scharf zurück
Essen (ots) - Nach dem schrecklichen Anschlag in Hanau, bei dem ein psychisch kranker Täter aus rassistischen und menschenverachtenden Motiven heraus wahllos neun Menschen erschossen hat, sind Stadt und Polizeipräsidium Essen tief betroffen. Nach den Vorkommnissen führte das Bündnis "Essen stellt sich quer" am ...
mehrPOL-H: Statement der Polizeidirektion Hannover zu Schutzmaßnahmen an der MHH
Hannover (ots) - Die Polizeidirektion Hannover führt aufgrund einer fortbestehenden Gefährdung weiterhin Schutzmaßnahmen an der Medizinischen Hochschule Hannover durch. Das im Ausland verübte Attentat gegen eine der Schutzpersonen, die als Angehöriger einer Großfamilie gilt, reiht sich in eine Serie von Taten seit 2014 ein, bei denen unter anderem Schusswaffen ...
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IM-MV: Statement des Innenministeriums zur heutigen Pressemitteilung von LOBBI M-V
Schwerin (ots) - Zu laufenden Straf-, Ermittlungs- oder Disziplinarverfahren können zur Wahrung des Aufklärungsinteresses und der Interessen der betroffenen Personen sowie aus Datenschutzgründen grundsätzlich keine Angaben gemacht werden. Innenminister Lorenz Caffier: "Wenn sich ein Verdacht der unberechtigten Datenabfrage bestätigt, bleibt dies nicht ohne ...
mehrPOL-KR: Pressemitteilung von Zoo und Polizei Krefeld: Großbrand im Affenhaus des Zoo Krefeld: Drei schwerstverletzte Tiere mussten erlöst werden
Krefeld (ots) - Statement Zoo: Bei einem verheerenden Großbrand in der Neujahrsnacht wurde das Affenhaus des Zoo Krefeld vollständig zerstört. Über 30 Tiere kamen in dem Feuer zu Tode. Zwei Schimpansen konnten in den frühen Morgenstunden mit leichten Brandverletzungen gerettet werden. Ihnen geht es heute ...
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BKA: Einladung für Pressevertreterinnen und Pressevertreter zur Vorstellung des Bundeslagebildes Cybercrime 2018
Wiesbaden (ots) - Am Montag, 11. November 2019, 12 Uhr (Einlass: 11.30 Uhr), stellt das Bundeskriminalamt interessierten Medienvertreterinnen und Medienvertretern das Bundeslagebild Cybercrime für das Jahr 2018 vor. BKA-Vize-Präsident Peter Henzler steht nach einem Statement zur Lage und zu den aktuellen Trends ...
mehrBKA: Einladung für Pressevertreterinnen und Pressevertreter zur Vorstellung des Bundeslagebildes Cybercrime 2018
Wiesbaden (ots) - Am Montag, 11. November 2019, 12 Uhr (Einlass: 11.30 Uhr), stellt das Bundeskriminalamt interessierten Medienvertreterinnen und Medienvertretern das Bundeslagebild Cybercrime für das Jahr 2018 vor. BKA-Vize-Präsident Peter Henzler steht nach einem Statement zur Lage und zu den aktuellen Trends ...
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IM-MV: Statement des Innenministers Lorenz Caffier zum Vorschlag des Abgeordneten Peter Ritter, einen Entschädigungsfonds einzurichten
Schwerin (ots) - "Angesichts der Ereignisse in Halle muss auch der Verfassungsschutz insbesondere für den Kampf gegen Rechtextremismus gestärkt werden. Da ist der Vorschlag von Herrn Ritter kontraproduktiv und hilft nicht in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus.Deshalb lehne ich den Vorschlag, einen ...
mehrPOL-DU: Hagen: Schlag gegen den illegalen Waffenhandel - Lichtbilder und Videos
Duisburg (ots) - Zu dem Einsatz vom heutigen Morgen möchten Staatsanwaltschaft Arnsberg und Polizei Hagen Medienvertreter zu einem Fototermin einladen. Ab 15:30 Uhr bauen die Ermittler im Raum 132 des Polizeipräsidiums einige Asservate auf, die bei den Durchsuchungen im Ermittlungsverfahren sichergestellt wurden. Ein O-Ton oder ein Statement sind nicht vorgesehen. ...
mehrPOL-W: RS- Einladung von Staatsanwaltschaft Arnsberg und Polizei Hagen
Wuppertal (ots) - Zu dem Einsatz vom heutigen Morgen möchten Staatsanwaltschaft Arnsberg und Polizei Hagen Medienvertreter zu einem Fototermin einladen. Ab 15:30 Uhr bauen die Ermittler im Raum 132 des Polizeipräsidiums Hagen einige Asservate auf, die bei den Durchsuchungen im Ermittlungsverfahren sichergestellt wurden. Ein O-Ton oder ein Statement sind nicht ...
mehrPOL-HA: Schlag gegen den illegalen Waffenhandel - Lichtbilder und Videos
Hagen (ots) - Zu dem Einsatz vom heutigen Morgen möchten Staatsanwaltschaft Arnsberg und Polizei Hagen Medienvertreter zu einem Fototermin einladen. Ab 15:30 Uhr bauen die Ermittler im Raum 132 des Polizeipräsidiums einige Asservate auf, die bei den Durchsuchungen im Ermittlungsverfahren sichergestellt wurden. Ein O-Ton oder ein Statement sind nicht vorgesehen. Statt ...
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POL-AC: Einladung: Statement des Polizeipräsidenten zum Einsatz "Ende Gelände 2019 / Fridays for Future"
Aachen (ots) - Polizeipräsident Dirk Weinspach wird am morgigen Tag ein Statement zum vergangenen Einsatz "Ende Gelände 2019 / Fridays for Future" abgeben. Medienvertreter sind herzlich dazu eingeladen. Wann: 26.06.2019 um 13.00 Uhr Wo: Polizeipräsidium Aachen, Trierer Straße 501, 52078 Aachen Um eine ...
mehrPOL-DO: Statement des Dortmunder Polizeipräsidenten zum Deutschen Evangelischen Kirchentag
mehrPOL-LIP: Statement des Behördenleiters Dr. Axel Lehmann zum Auftakt zur Organisationsuntersuchung von Polizei und Experten des Landes
Lippe (ots) - "Heute haben die Polizei und Experten des Landes mit der Organisationsuntersuchung der Kreispolizeibehörde vor Ort in Lippe begonnen. Ich begrüße dies ausdrücklich, denn damit steigen wir in die langfristige Weiterentwicklung der Behörde ein. Die Organisationsuntersuchung wird im absoluten ...
mehrPOL-LIP: Kreis Lippe. Statement der KPB Lippe zu Vorwürfen gegen Bedienstete.
Lippe (ots) - Bei jeglichem Fehlverhalten ihrer Bediensteten prüft die KPB Lippe disziplinarrechtliche und strafrechtliche Ermittlungen. Auch bei Bekanntwerden der grob fehlerhaften Sachbearbeitung im Fall "Lügde" sind Disziplinar- sowie Strafverfahren gegen zunächst zwei Beamte eingeleitet worden. Bei Hinzutreten weiterer Pflichtverletzungen dehnt die KPB Lippe ...
mehrBKA: Einladung für Medienvertreter und Medienvertreterinnen zur Herbsttagung des Bundeskriminalamtes
Wiesbaden (ots) - Thema: Sicherheit in einer offenen und digitalen Gesellschaft Termin: Mittwoch, 21.11.2018, 14:00 Uhr, bis Donnerstag, 22.11.2018, 13:20 Uhr Ort: RheinMain CongressCenter in Wiesbaden Statement/O-Töne: 21.11.2018, 15:30 Uhr, BKA-Präsident Holger Münch im Presseraum Was bedeutet der digitale ...
mehrBKA: Erinnerung: Vorstellung des Bundeslagebildes Organisierte Kriminalität 2017 am Mittwoch, 01. August 2018
Wiesbaden (ots) - Thema: Bundeslagebild Organisierte Kriminalität 2017 Termin: Mittwoch, 1. August 2018 ab 13:00 Uhr Ort: Bundeskriminalamt, Thaerstraße 11, 65193 Wiesbaden Statements / O-Töne: Statement von BKA-Präsident Holger Münch um 13:00 Uhr, Fragerunde und O-Töne im Anschluss Informationsstände: ...
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