Meldungen zum Thema Rechtsextremismus

Polizei Köln

POL-K: 231113-2-K Stellungnahme von Staatsanwaltschaft und Polizei zu angeblich rechtsextremen Äußerungen am 11.11.

Köln (ots) - Unter dem Titel "Nazi-Eklat am 11.11." verbreitet sich ein Vorfall aus dem Zülpicher Viertel derzeit insbesondere über Soziale Medien. Zu sehen ist ein Mann, der auf einen Laternenmast klettert und während seiner lebensgefährlichen Aktion zweimal seinen linken Arm dem laut johlenden Publikum ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Urteil wegen Volksverhetzung bestätigt: Polizei geht wirksam gegen antisemitischen Hass vor

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1054 (neue Version) Als oberstes deutsches Strafgericht hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 17. Oktober 2023 die Revisionen von vier angeklagten und vor dem Dortmunder Landesgericht wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten verworfen. Anlass waren antisemitische und ...

Polizeidirektion Oldenburg

POL-OLD: +++ Erfolgreicher Schlag gegen rechtsextremes Musiknetzwerk - Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Celle und der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg +++

Oldenburg (ots) - Ergänzend zur vorangegangenen Pressemitteilung am Vormittag (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62353/5634719) teilen die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Zentrale Kriminalinspektion (ZKI) Oldenburg Folgendes zu den ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Antisemitisches Transparent zur Gefahrenabwehr sichergestellt

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0968 Die Polizei erreichen derzeit mehrere Anfragen zu einem Einsatz am Dienstagabend (10.10.2023) in Dortmund-Dorstfeld. Dort befestigten Rechtsextremisten an einem Wohnhaus in der Thusneldastraße ein Transparent mit einer Aussage, die der nationalsozialistischen Propaganda entnommen ist. Das Ordnungsamt der Stadt Dortmund und die Polizei ...

Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: Rechtsextreme Drohbriefe - Verfasser ermittelt - Gemeinsame Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft und Polizei Osnabrück

Osnabrück (ots) - Im Jahr 2017 sowie im Zeitraum von 2020 bis heute wurden deutschlandweit zahlreiche Droh- und Beleidigungsschreiben an verschiedene öffentliche Einrichtungen in den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen versandt. Im Fokus der Ermittlungen stehen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Neuer Wachleiter in Huckarde: EPHK Rolf Luckner (58) übernimmt das Ruder von Egbert Gössing

Bundeskriminalamt

BKA: Europaweite Aktion gegen die Verbreitung islamistischer und extremistischer Propaganda auf TikTok / BKA identifiziert extremistische und terroristische Inhalte auf Videoplattform

Wiesbaden (ots) - Gerade in der Identitätsfindungsphase kann extremistische Propaganda im Internet bei Jugendlichen und Heranwachsenden einen Selbstradikalisierungsprozess auslösen bzw. begünstigen. Die Löschung von extremistischer Internetpropaganda stellt daher einen wichtigen Bestandteil der europaweiten ...

Hessisches Landeskriminalamt

LKA-HE: 14 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt // Erneut gemeinsame Aktion zur Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) - rechts -

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Vereinsverbot Hammerskins: Funde von fast 7,5 Tonnen sichergestellt

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

LKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeipräsidien Reutlingen, Freiburg, Karlsruhe, Ludwigsburg, Mannheim, Ravensburg und des LKA BW: Offensivansprachen im rechtsextremistischen Spektrum

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Vereinsverbot in M-V: Waffen und Sprengstoff beschlagnahmt

Schwerin (ots) - Noch bis in die Abendstunden werden in Mecklenburg-Vorpommern die Erkenntnisse aufgrund des durch das Bundesinnenministerium angeordneten Verbotes der bundesweit agierenden Gruppierung "Hammerskins Deutschland" und der damit verbundenen Durchsuchun-gen gesammelt. Nach dem bisherigen Erkenntnisstand sind neben einer unteren vierstelligen Summe Bargeld, ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Verbot der Hammerskins schwächt rechte Szene"

Schwerin (ots) - Das durch das Bundesinnenministerium angeordnete Verbot der bundesweit agierenden Gruppierung "Hammerskins Deutschland" hat auch in Mecklenburg-Vorpommern zu mehreren Durchsuchungen geführt. Landesinnenminister Christian Pegel: "Mit diesem bundesweiten Vereinsverbot, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser ausgesprochen hat, ist uns ein wichtiger ...

Landeskriminalamt Niedersachsen

LKA-NI: Radikalisierung verhindern: Film "Chris und Lea" der Zivilen Helden zeigt Verlauf eines Radikalisierungsprozesses auf

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Recklinghausen: Nachbarschaftstreffen mit Ausstellungsbesuch - Jüdische Kultusgemeinde ist im Polizeipräsidium zu Gast

Polizeiinspektion Aurich/Wittmund

POL-AUR: Polizei bereitet sich auf Einsatz in der Gemeinde Krummhörn vor

Landkreis Aurich (ots) - Polizei bereitet sich auf Einsatz in der Gemeinde Krummhörn vor Anlässlich einer Konzertveranstaltung am Samstag in der Gemeinde Krummhörn wird die Polizei mit starken Kräften vor Ort im Einsatz sein. Im gesamten Einsatzraum werden in dem Zusammenhang auch Kontrollmaßnahmen stattfinden. Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund wird bei dem ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Pegel stellt Verfassungsschutzbericht 2022 vor: "Krisen sind Nährboden für Extremisten

Schwerin (ots) - Die das Jahr 2022 prägenden Ausläufer der Corona-Pandemie und der Überfall Russlands auf die Ukraine, stellten und stellen die Gesellschaft, den Staat und die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen. Das schlägt sich auch im Verfassungsschutzbericht 2022 nieder, den Innenminister ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: 04.07.2023: Innenministerin Behrens vereidigt mehr als 1.000 Polizeikommissaranwärte-rinnen und -anwärter der Polizeiakademie Niedersachsen

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Landkreis Altenkirchen - Einsatzmaßnahmen anl. einer Musikveranstaltung der rechtsextremistischen Szene

Koblenz (ots) - Den rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden ist es gelungen, am Samstagabend mit Unterstützung zahlreicher anderer Dienststellen umfangreiche polizeiliche Maßnahmen im Landkreis Altenkirchen durchzuführen. Hintergrund bildete eine Musikveranstaltung der rechtsextremistischen Szene. In diesem ...

Polizeiakademie Niedersachsen

POL-AK NI: Podiumsdiskussion der Polizeiakademie Niedersachsen: "Die Lehren aus dem NSU-Komplex für die Polizei" - Stefan Aust zu Gast

Polizei Bielefeld

POL-BI: Jahresbilanz Politisch Motivierte Kriminalität 2022

Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Polizeipräsidentin Dr. Sandra Müller-Steinhauer stellt die Jahresbilanz Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2022 für den Kriminalhauptstellenbereich des Polizeipräsidiums Bielefeld vor. Die Jahresbilanz legt dar, wie sich die PMK in den verschiedenen Phänomenbereichen in Ostwestfalen-Lippe entwickelt hat. ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen und terroristischen Vereinigung erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 2. Mai 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Bastian A. Maximilian A. und Eric K. erhoben. Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, eine inländische kriminelle und ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Berufsbildende Schulen engagieren sich gegen Rechtsextremismus

Polizei Dortmund

POL-DO: Deutschland belegt auf der Rangliste Platz 16

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.:0439 Deutschland Platz 16. Was könnte das sein? Platz auf der Fußball Weltrangliste der männlichen Nationalmannschaft? Nein, dort sind wir auf Platz 14. Es ist die Rangliste der Pressefreiheit, wo Deutschland 2022 weltweit auf Platz 16 war. Island, Schweiz, Seychellen, Jamaika, Neuseeland, Liechtenstein, Litauen, Costa Rica, Portugal, Irland, Finnland, Estland, Schweden Dänemark und Norwegen. ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen in Dortmund und Lünen - erste Bilanz

Dortmund (ots) - Die Dortmunder Polizei hat am heutigen 1. Mai einen größeren Einsatz rund um mehrere Veranstaltungen in Dortmund und Lünen bewältigt. Wie bereits mit der Pressemitteilung Nr. 0419 berichtet, hatten der Polizei mehrere Versammlungsanmeldungen für Dortmund und Lünen vorgelegen - darunter die jährliche Mai-Kundgebung des DGB in Dortmund, aber auch Anmeldungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum ...