Meldungen zum Thema Recht

Feuerwehr Essen

FW-E: Feuerwehr Essen stellt Jahresbericht 2025 vor - Einsatzzahlen weiter auf hohem Niveau

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Ohne Fahrerlaubnis unterwegs

Weimar/Weimarer Land (ots) - Beamte der Polizei in Weimar kontrollierten am Dienstagvormittag in der Moskauer Straße eine 46-jährige Pkw-Fahrerin. Dabei stellte sich heraus, dass der Frau bereits Ende April durch die Fahrerlaubnisbehörde das Recht aberkannt worden war, fahrerlaubnispflichtige Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr zu führen. Die Fahrt war für die polizeibekannte Frau an dieser Stelle beendet und ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Ein Eid für Recht und Freiheit - 675 Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärter starten ihren Weg an der Polizeiakademie Niedersachsen

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Urteil im Fall der Tötung des Polizeibeamten Simon B. in Völklingen - zwischen Emotion, Recht und öffentlicher Debatte

Berlin (ots) - Die Tötung unseres Kollegen Simon B. hat bundesweit Betroffenheit ausgelöst. Viele Kolleginnen und Kollegen empfinden das Urteil des Landgerichts Saarbrücken als schwer nachvollziehbar. Dies ist verständlich, zumal ein Urteil in einem Fall, in dem ein Polizeibeamter in Ausübung seines Dienstes ...

Bundespolizeiinspektion Frankfurt/Main

BPOL-F: Angeklagter flüchtet bei Haftrichtervorführung

Bensheim (ots) - Am Dienstagmorgen erfolgte gegen 11:00 Uhr eine Haftrichtervorführung einer männlichen Person durch eine Streife der Bundespolizeiinspektion Frankfurt am Main im Amtsgericht Bensheim. Vor Ort nahm der Angeklagte sein strafprozessuales Recht auf ein vertrauliches Gespräch mit seinem Verteidiger war. Hierzu verließ die Streife der Bundespolizei pflichtgemäß den Gerichtssaal. Dies nutzte der Angeklagte ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Hoort erhält offiziell ein eigenes Gemeindewappen

Schwerin (ots) - Die Gemeinde Hoort im Landkreis Ludwigslust-Parchim hat heute offiziell ihren Wappenbrief erhalten. Innenminister Christian Pegel überreichte diesen an Bürgermeisterin Iris Feldmann und bestätigte damit das Recht der Gemeinde, ihr Wappen offiziell zu führen. "Die Übergabe dieses Wappenbriefes ist ein erfolgreicher Abschluss des in der Gemeinde gemeinsam getragenen Prozesses und bildet im Wappen die ...

Hauptzollamt Karlsruhe

HZA-KA: Weltverbrauchertag am 15. März 2026 / Der ZOLL leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger

Hauptzollamt Bremen

HZA-HB: Weltverbrauchertag am 15. März 2026 / Der ZOLL leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger

Bremen (ots) - Eines der grundlegendsten Verbraucherrechte ist das Recht auf Sicherheit. Die Überwachung des internationalen Warenverkehrs durch den ZOLL nach oder aus Deutschland trägt hierzu erheblich bei. Stellt der ZOLL dabei bedenkliche Waren fest, werden diese der jeweiligen Fachbehörde zur Prüfung ...

Hauptzollamt Augsburg

HZA-A: Weltverbrauchertag am 15. März 2026 / Der Zoll leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger

Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Weltverbrauchertag am 15. März 2026 Der ZOLL leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger

Hauptzollamt Bielefeld

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HZA-BI: Weltverbrauchertag am 15. März 2026/Der ZOLL leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger

Hauptzollamt Landshut

HZA-LA: Weltverbrauchertag am 15. März 2026 Der ZOLL leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger

Hauptzollamt Dortmund

HZA-DO: Weltverbrauchertag am 15. März / Der ZOLL leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger

Hauptzollamt Münster

HZA-MS: Weltverbrauchertag am 15. März 2026 Zoll leistet wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger

Polizei Mettmann

POL-ME: "Komm ins Team 110!" - Einladung zum interaktiven Workshop - 2602081

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Beschuldigter nach heimlichen Videoaufnahmen in Damentoilette durch Zeugen gestellt - weitere Geschädigte gesucht

Mainz (ots) - Am Freitag, den 13.02.2026, kam es in der Zeit zwischen 11:00 Uhr und 12:00 Uhr in den Toilettenräumlichkeiten der Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Haus Recht und Wissenschaft I (ReWi I) zu einem Vorfall, bei dem ein 55-jähriger Mann heimlich Videoaufnahmen in einer öffentlichen ...

Polizei Mettmann

POL-ME: "Jetzt statt gleich!" - Beruflich bei der Polizei NRW durchstarten - 2602054

Polizei Münster

POL-MS: Polizei Münster schützt Versammlungsrecht in Coerde

Münster (ots) - Am Samstag (07.02.) haben in Coerde zwei angezeigte Versammlungen stattgefunden. Die Polizei Münster war vor Ort, um das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung zu gewährleisten. Beide Versammlungen verliefen friedlich. Im Zuge der Versammlungen fertigten Polizisten Strafanzeigen, unter anderem eine wegen Beleidigung, eine wegen des Zeigens des Hitlergrußes und weitere wegen ...

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Tätlicher Angriff am 02.02.2026 auf Kundgebung am Löhrrondell in Koblenz - Zeugenaufruf

Koblenz (ots) - Am heutigen Montag, den 02.02.2026, fand ab 16:30 Uhr eine angemeldete Kundgebung zum Thema "Öffentlicher Protest für das Recht auf Leben mit Gebeten" am Löhrrondell in der Koblenzer Innenstadt statt. Gegen 17:30 Uhr kam es zu einem tätlichen Angriff auf Teilnehmer der Kundgebung durch eine ...

Polizei Mettmann

POL-ME: Beruflich durchstarten bei der Polizei? Jetzt zur Info-Veranstaltung anmelden! - 2601059

Polizei Essen

POL-E: Essen/ Mülheim a. d. Ruhr: Silvestereinsatz - Polizei ist vorbereitet und wird konsequent einschreiten

Essen (ots) - Die Polizei Essen hat sich intensiv auf den bevorstehenden Jahreswechsel vorbereitet. Unser Ziel ist es allen Bürgerinnen und Bürgern eine schöne und sichere Silvester-Party zu ermöglichen. Wer sich jedoch nicht an Recht und Gesetz hält, die Gesundheit anderer gefährdet oder sogar Rettungskräfte ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Recht weihnachtlich § - Erfolgreicher Austausch auf dem Weihnachtsmarkt - Polizei und Staatsanwaltschaft im Bürgerdialog

Stadtmitte (ots) - Am Donnerstag (04.12.) fand auf dem Duisburger Weihnachtsmarkt eine gemeinsame Dialogveranstaltung der Staatsanwaltschaft Duisburg und des Polizeipräsidiums Duisburg statt. An einer Weihnachtsmarkthütte hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, mit Staatsanwältinnen und Staatsanwälten ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Gemeinsame Aktion der Staatsanwaltschaft Duisburg und Polizei Duisburg auf dem Duisburger Weihnachtsmarkt

Stadtgebiet (ots) - Unter dem Motto "Recht weihnachtlich § - Komm vorbei, stell' Fragen an Staatsanwaltschaft und Polizei!" sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, am 4. Dezember 2025, zwischen 11:00 und 15:00 Uhr, in entspannter Atmosphäre auf dem Duisburger Weihnachtsmarkt mit der Staatsanwaltschaft und ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Aggressives Pärchen aus dem Bus geworfen

Weimar (ots) - Durch ihr aggressives und provokantes Verhalten hatte ein Pärchen am Montagnachmittag ihr Recht verwirkt, den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen. Der 40-Jährige und seine gleichaltrige Begleiterin bestiegen den Linienbus und traten recht provokant gegenüber anderen Fahrgästen auf. Bevor die Situation eskalierte entschied sich der Fahrer des Linienbusses das Pärchen im Bereich der Eduard-Mörike-Straße ...