Meldungen zum Thema Rassismus

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Polizei braucht Vertrauen

Schwerin (ots) - Im Zuge der Diskussion um das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz bekräftigt Innenminister Lorenz Caffier seine Haltung, Polizeibeamte vor einem Generalverdacht zu schützen: "Die Polizei braucht für ihre Arbeit das Vertrauen der Bürger und der Politik. Das Antidiskriminierungsgesetz macht genau das Gegenteil - es wird so getan, als müsste die Bevölkerung vor behördlicher Willkür geschützt werden. Normale rechtsstaatliche Regeln wie die ...

Polizei Essen

POL-E: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Essen und des Polizeipräsidiums Essen: 34-jähriger Essener mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund in Forensik untergebracht

Essen (ots) - 45141 E.-Stoppenberg: Am 4. Juni 2020 gegen 1:00 Uhr soll ein 34-jähriger Essener an einer Tankstelle an der Gelsenkirchener Straße drei Männer (25/26/27) mit Migrationshintergrund rassistisch beschimpft und mit einer Waffe (Gaspistole, wie sich später herausstellte) bedroht haben. Die durch die ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Rassismus in der Polizei? - Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fordert Innenministerkonferenz zum Handeln auf

Berlin (ots) - "Wir haben schon im vergangenen September einen Vorstoß unternommen und eine bundesweite Einstellungsstudie bei allen deutschen Sicherheitsbehörden gefordert. Wie ich höre unterstützen bislang leider nur wenige Innenminister unseren Vorstoß, obwohl zwischenzeitlich mit der internationalen ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Polizeipräsidium Rheinpfalz sagt Nein zu Rassismus und Diskriminierung

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Landau, 13.06.2020, 14:00 Uhr - 15:30 Uhr Demo "UNITED WE STAND" auf dem Marktplatz Landau ohne Störungen

Landau (ots) - Am Samstag den 13.06.2020 in der Zeit von 14:00 Uhr - 16:00 Uhr fand auf dem Markt-/Rathausplatz in Landau eine Versammlung mit dem Thema "UNITED WE STAND" - "Gegen Rassismus und Naziterror" statt. Ca. 100 - 120 Teilnehmer nahmen an der Veranstaltung teil. Die Veranstaltung verlief friedlich und ohne ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Permanenter Kontrolldruck schwächt Dortmunder Neonazi-Szene - zahlreiche Haftstrafen, sinkende Straftaten, gesellschaftliche Isolierung Polizeipräsident: "Wachsamkeit bleibt oberstes Gebot"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0603 Erst vor wenigen Tagen (4. Juni) ist der Bundesvorsitzende der vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremistischen Partei "Die Rechte" mit Sitz in Dortmund, Sascha Krolzig, vom Landgericht in einem ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere zur Plakataktion auf dem Kesselbrink: "Hier ist deutlich eine Linie überschritten."

Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld Mitte - Am Freitag, 12.6.2020, erhielt die Polizei Bielefeld gegen 9.20 Uhr einen Hinweis auf eine Plakataktion auf dem Kesselbrink, die sich gegen Polizeibeamte richtete. Etwa 30 Plakate mit Portraits und Großaufnahmen der am Einsatz rund um das Tumultgeschehen auf dem Kesselbrink ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier weist Rassismusvorwurf gegen Polizei deutlich zurück

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier: "Die Äußerung von Saskia Esken über einen latenten Rassismus innerhalb der Polizei stößt bei mir auf absolutes Unverständnis. Entweder ist das Unkenntnis oder Populismus. Es ist schon erstaunlich, was hier alles unter latenten Rassismus subsumiert wird. Die Ereignisse in Amerika sind in aller Form zu verurteilen, ...

Polizeiinspektion Anklam

POL-ANK: Brandanschlag auf Polizeigebäude in Greifswald

Greifswald (ots) - In der Zeit vom 05. Juni, gegen 12.00 Uhr, bis zum heutigen Morgen (08. Juni 2020, ca. 07.30 Uhr) haben unbekannte Täter das im Neubau befindliche Polizeihauptrevier Greifswald in der Brinkstraße angegriffen. Vermutlich mittels sogenannter Molotowcocktails wurde die Fassade des Gebäudes beschädigt. Der dadurch entstandene Schaden ist derzeit noch nicht bezifferbar. Am vergangenen Wochenende sind ...

Polizei Paderborn

POL-PB: Versammlungen in der Innenstadt

Paderborn (ots) - (gh) Bei insgesamt vier angemeldeten Versammlungen unter freiem Himmel haben am Samstag in der Paderborner Innenstadt viele Menschen friedlich demonstriert. Alle Veranstaltungen verliefen aus Sicht der Polizei störungsfrei. Auf dem Domplatz versammelten sich gegen 11:00 Uhr ca. 120 Personen, um ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Ab 13:30 Uhr kamen im Paderquellgebiet ca. 30 Personen zusammen, um ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Sachbeschädigung durch Graffiti mit Bezug zu weltweiten Protesten gegen Rassismus

Neubrandenburg (ots) - In der Nacht vom 05. zum 06.06.2020 wurde an die Fassade einer Firma in der Warliner Straße in Neubrandenburg ein Graffiti angebracht. Der aufgebrachte Schriftzug "JUSTICE 4 FLOYD! A.C.A.B.!" in einer Größe von 0,5 x 3,0 Meter ist in unmittelbarem Zusammenhang mit den aktuellen weltweiten Protesten gegen Rassismus zu betrachten. Durch den ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Demonstrationen in Stuttgart

Stuttgart-Mitte/-Bad Cannstatt (ots) - Polizeibeamte waren am Samstag (06.06.2020) wegen mehrerer angemeldeter Demonstrationen in Stuttgart im Einsatz. Im Oberen Schlossgarten fand die Kundgebung mit dem Thema "Gegen Rassismus" statt. Die erwartete Teilnehmerzahl wurde deutlich überschritten. Am Kurpark in Bad Cannstatt, in der Marstallstraße sowie am Karlsplatz fanden ebenfalls Demonstrationen statt. Während es auf ...

Polizeiinspektion Rostock

POL-HRO: "Nein zu Rassismus! Gemeinsam sind wir STARK!"

Rostock (ots) - Unter diesem Thema trafen sich mehrere Personen zu angemeldeten Versammlungen am Nachmittag des 6. Juni 2020 zunächst auf dem Rostocker Doberaner Platz und anschließend vor dem Polizeigebäude in der Ulmenstraße. Die beauflagte Teilnehmerzahl von 150 Personen wurde mit 600 Versammlungsteilnehmern deutlich überschritten. Deshalb wurden neben dem Doberaner Platz weitere Versammlungsflächen zur ...

Bundespolizeiinspektion Stuttgart

BPOLI S: Polizeibeamte verbal beschimpft und Rassismus vorgeworfen

Stuttgart (ots) - Mehrere Reisende haben am Mittwochmorgen (03.06.2020) gegen 10:00 Uhr eine Streife der Bundespolizei während einer polizeilichen Maßnahme im Stuttgarter Hauptbahnhof verbal beschimpft. Die eingesetzten Polizeibeamten sahen sich zudem dem Vorwurf des Rassismus ausgesetzt. Zunächst informierten Mitarbeiter der Deutschen Bahn die Bundespolizei über ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Gemeinsame Presseerklärung des LAFP NRW und Polizeipräsidiums Hamm: Konsequentes Vorgehen gegen Extremismus - Hammer Polizeibeamter des Dienstes enthoben sowie Regierungsbeschäftigter freigestellt

Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Hamm einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von Anschlussermittlungen im Zusammenhang mit dem Verdacht rechtsterroristischer bzw. extremistischer ...

Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW

POL-NRW: Gemeinsame Presseerklärung des LAFP NRW und Polizeipräsidiums Hamm: Konsequentes Vorgehen gegen Extremismus - Hammer Polizeibeamter des Dienstes enthoben sowie Regierungsbeschäftigter freigestellt

Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Hamm einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von Anschlussermittlungen im Zusammenhang mit dem Verdacht rechtsterroristischer bzw. extremistischer ...

Bundespolizeidirektion München

Bundespolizeidirektion München: Unbekannter mit Pfefferspray-Attacke: 36-Jähriger nach Beleidigung besprüht

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Entwicklung der Politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2019 in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (ots) - Die Politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2019 durch folgende wesentliche Entwicklungen gekennzeichnet: - Anstieg der Gesamtfallzahlen Politisch motivierter Kriminalität von 1.288 Delikten auf 1.425 Delikte (+10,6 %) - Rückgang der Gewaltdelikte um 16 Fälle, ausgenommen PMK-rechts-(hier Anstieg um sechs ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Frau aus Lünen rassistisch beschimpft

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0487 Am heutigen Tag kam es in Lünen zu einer rassistischen Beleidigung. Ersten Ermittlungen zufolge ging eine 32-Jährige mit ihrem Kinderwagen gegen 10.15 Uhr die Alstedder Straße entlang. In Höhe der Hausnummer 149 beschimpfte sie ein ihr entgegenkommender Mann unvermittelt rassistisch. Außerdem rief er verbotene Parolen. Die Lünerin konterte und fragte, ob er sich das auch im Beisein ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Schwerer Raub in Dortmund-Mitte - Polizei sucht Zeugen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0456 Nach einem schweren Raub am Hansaplatz am Sonntagvormittag (3. Mai) sucht die Polizei Zeugen. Ein 45-jähriger Dortmunder war seinen ersten Angaben zufolge gegen 10:48 Uhr in der Commerzbank, um Geld abzuheben. In der Filiale sprach ihn ein Mann an, der ihn zunächst rassistisch beleidigte und letztlich unter dem Vorhalt eines Messers ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage wegen Mordes zum Nachteil des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 29. April 2020 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen den deutschen Staatsangehörigen Stephan E. und den deutschen Staatsangehörigen Markus H. erhoben. Der Angeschuldigte Stephan E. ist des Mordes (§ 211 StGB) sowie des ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Inselzufahrten und Einreisekontrollen: 193 Fahrzeuge im PP-Bereich abgewiesen

Neubrandenburg (ots) - Am Wochenende haben die Einsatzkräfte im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg (Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische Seenplatte) weiter an den Landesgrenzen als auch an den Zufahrten zu den Inseln Rügen und Usedom verstärkt kontrolliert. Zudem gab es stichprobenartig Kontrollmaßnahmen ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Auseinandersetzung auf dem Bahnsteig - Bundespolizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung

Dortmund - Castrop-Rauxel (ots) - Am frühen Samstagmorgen (4. April) sollen sich auf einem Bahnsteig im Dortmunder Hauptbahnhof drei Personen geprügelt haben. Nach Angaben eines Beteiligten soll unter anderem eine rassistische Beleidigung zu der Auseinandersetzung geführt haben. Gegen 2 Uhr wurde die ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Presseerklärung des LAFP NRW

Selm/Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von mehreren bekannt gewordenen Sachverhalten, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen begründen, bestehen erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des Polizeiberufs des betreffenden Polizeibeamten. Darüber hinaus wurde im ...