Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
Wiesbaden (ots) - Versammlungslagen am Samstag in der Wiesbadener Innenstadt Gemeinsame Pressemitteilung der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Polizeipräsidiums Westhessen Aufgrund mehrerer Versammlungslagen und eines damit verbundenen größeren Polizeieinsatzes kann es am kommenden Samstag zu Verkehrsbehinderungen in der Wiesbadener Innenstadt kommen. An ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Mit der letzten Novelle des Finanzausgleichsgesetzes (FAG M-V) hatte der Landtag ein nachhaltiges Entschuldungsprogramm für Kommunen mit Haushaltsproblemen auf den Weg gebracht. So werden seit 2020 jährliche Finanzhilfen zum Erreichen des Haushaltsausgleichs aus den "Kommunalen Entschuldungsfonds ...
Düsseldorf (ots) - Mit deutlich mehr Teilnehmern als erlaubt, verlief gestern eine Demonstration vor dem Landtag. Dabei kam es zwischenzeitlich zu massiven Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung und teilweise auch zu Widerstandshandlungen gegen die eingesetzten Polizisten. Konsequent gingen die Beamtinnen und ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in den nächsten Wochen und Monaten soll trotz der Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie so abgesichert werden, dass alle Wahlen zeitgerecht und ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Dazu hatte der Landtag im Dezember 2020 das Landes- und ...
Mannheim-Schönau: (ots) - Zeugen beobachteten am Sonntagmittag, gegen 12.00 Uhr im Bereich der Kreuzung Lilienthalstraße/ Frankenthaler Straße zwei unbekannte männliche Personen im Alter von ca. 20 Jahren, die mehrere Wahlplakate einer für den Landtag kandidierenden Partei herunterrissen und zerfetzten. ...
Heidelberg-Kirchheim: (ots) - Ein an der Kreuzung Heuauer Weg, Cuzaring aufgestelltes Wahlplakat einer für den Landtag kandidierenden Partei wurde durch ein oder mehrere Unbekannte mit schwarzer Farbe beschmiert. Bei den Farbschmierereien handelt es sich mutmaßlich um Hakenkreuzsymbole. Täterhinweise gibt es bislang keine. Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie ein Erleichterungsgesetz für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker verabschiedet. Es eröffnet den kommunalen Körperschaften in der Corona-Pandemie ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettsitzung den Termin für die Landtagswahl im nächsten Jahr festgelegt. Gewählt wird am Sonntag, den 26. September 2021. Der dann zu wählende achte Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird seine Aufgaben bis zum Jahr 2026 ausüben. "Die Vorbereitungen auf die Landtagswahl und die Bundestagswahl, die ja ...
Schwerin (ots) - Am Freitagmorgen kommt es in der Zeit von 08.00 - 09.00 Uhr zur Einschränkung des Straßenverkehrs in der Schweriner Innenstadt. Geplant ist eine Demonstration von Bauern vor dem Landtag, sowie ein Traktoren-Korso durch die Innenstadt. Aufgrund des Korsos wird der Verkehr auf folgender Strecke eingeschränkt sein. Start ist 08.00 Uhr aus Richtung Ludwigslust kommend in Richtung Ludwigsluster Chaussee - ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Zur gestrigen Pressemitteilung des Obmanns der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) "NSU" im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Peter Ritter erklärt das Innenministerium: Es wurden keine Akten zum Rechtsextremismus und insbesondere zum NSU-Komplex vernichtet. Die hier erhobenen Vorwürfe gehen daher fehl und sind umso verwunderlicher, als dass der Untersuchungsausschuss über ...
Wiesbaden (PvD) - Polizeipräsidium Westhessen
Wiesbaden (ots) - Am Montag, 10.08.2020 gegen 17:00 Uhr, zerbrach bei Bauarbeiten am Wiesbadener Landtag ein Stahlgrüst. Das Gerüstteil mit einer Länge von 35 Metern war der vierte und letzte Teil von Dachaufbauten des Landtages und sollte durch einen Kran heruntergehoben werden. Aus bislang ungeklärter Ursache knickte ein Teil des Gerüstes ein. Der Kranführer stoppte sofort und somit hing das abgeknickte Teil von ...
Düsseldorf (ots) - Wie bereits mit Pressemitteilung vom 23.01.2020 berichtet, kam es am Nachmittag, 22. Januar 2020, 13.10 Uhr, zu einem größeren Einsatz von Feuerwehr und Polizei vor dem Landtag nachdem eine unbekannte Täterin eine 34-jährige Radfahrerin mit einer Flüssigkeit bespritzte. (siehe ...
Düsseldorf (ots) - Zu einem größeren Einsatz von Feuerwehr und Polizei kam es gestern Nachmittag, 22. Januar 2020, 13.10 Uhr, vor dem Landtag Nordrheinwestfalen, nachdem eine unbekannte Täterin eine 34-jährige Radfahrerin mit einer Flüssigkeit bespritzte. Nach derzeitigem Ermittlungsstand kam der 34-jährigen ...
Büchenbeuren (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, besuchte im Rahmen seiner Sommerreise die Hochschule der Polizei auf dem Polizeicampus Hahn. Der stellvertretende Direktor der HdP, Dr. Axel Henrichs, informierte im Rahmen des Gesprächs über Inhalte und Herausforderungen des Bachelor- und Masterstudienganges sowie die polizeiliche Fortbildung ...
Düsseldorf (ots) - Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Teilnehmer wollen Menschenkette bilden - Verkehrsbeeinträchtigungen im Innenstadtbereich erwartet Samstag, 11. Mai 2019, 10 bis 17 Uhr Aufgrund einer Demonstration in Form einer Menschenkette ist am Samstag mit Verkehrsbeeinträchtigungen im ...
Düsseldorf (ots) - Im Vorfeld einer Demonstration am Düsseldorfer Landtag ereignete sich gestern Abend um 19.15 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz eine Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Hierbei gingen die Aggressionen laut Zeugenangaben von einer fünfköpfigen Personengruppe aus, die sich anschließend ...
Düsseldorf (ots) - Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Friedliche Demonstration endet mit Abschlusskundgebung vor Landtag Mit der Abschlusskundgebung vor dem Landtag endete die friedliche Demonstration bei strahlendem Sommerwetter heute Nachmittag in Düsseldorf. Nach der Sammelphase mit ...
