Meldungen zum Thema Grundrechte

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  • 06.09.2024 – 20:15

    PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

    POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert

    Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Freitag, 06.09.2024 (ro)Im Laufe des Freitags fanden im Hofheimer Innenstadtbereich der Landesparteitag der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere Versammlungen unterschiedlicher Veranstalter statt. An einer Menschenkette nahmen nach polizeilicher Schätzung ca. 550 Menschen teil. Über den gesamten Zeitraum war die Polizei ...

  • 02.09.2024 – 21:54

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Versammlungslagen in Weimar

    Weimar (ots) - Für Montag, den 2. September wurden in Weimar drei Versammlungen bei der zuständigen Behörde angezeigt. Aufgrund der konträren Thematiken der Versammlungen wurde zur Absicherung jeder Einzelnen und zur Wahrung der Grundrechte aller Beteiligten ein Polizeieinsatz seitens der Polizeiinspektion Weimar durchgeführt. Ziel dabei war sowohl die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, als auch die Sicherheit der in Summe 490 Teilnehmenden zu gewährleisten. Darüber ...

  • 31.08.2024 – 21:16

    Landespolizeidirektion Thüringen

    LPD-EF: Polizeieinsatz anlässlich der Versammlungslagen in Erfurt beendet

    Erfurt (ots) - In der Landeshauptstadt Erfurt fanden anlässlich der morgen stattfindenden Landtagswahl zahlreiche Versammlungen im ganzen Stadtgebiet statt. Über die Versammlungen hinaus waren zudem eine Oldtimerausfahrt, der SportScheckRun Erfurt sowie diverse weitere Veranstaltungen abzusichern. Vor allem galt es natürlich, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ...

  • 23.08.2024 – 14:47

    Landespolizeiinspektion Erfurt

    LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen

    Erfurt (ots) - Am 25.08.2024 findet am Erfurter Landtag eine mit 10.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung statt. Dieser geht ein mit 1.000 Teilnehmern angemeldeter Aufzug voraus. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund ...

  • 20.08.2024 – 22:22

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 20. August 2024 in Jena

    Jena (ots) - Am 20. August führte die Partei Alternative für Deutschland in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" eine Wahlkampfveranstaltung im Rahmen der anstehenden Landtagswahlen durch. Unter anderem war die Teilnahme des Herrn MdL Höcke geplant. Die Veranstaltung wurde durch ein breites Protestbündnis in Form von mehreren beauflagten Versammlungen begleitet. ...