Meldungen zum Thema Demokratie

Polizei Dortmund

POL-DO: Urteil wegen Volksverhetzung bestätigt: Polizei geht wirksam gegen antisemitischen Hass vor

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1054 (neue Version) Als oberstes deutsches Strafgericht hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 17. Oktober 2023 die Revisionen von vier angeklagten und vor dem Dortmunder Landesgericht wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten verworfen. Anlass waren antisemitische und ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: "Die Verherrlichung der deutschen nationalsozialistischen Vergangenheit bekommt bei uns keine Bühne"/ Stadt und Polizei beenden Rechts-Rock-Konzert in Ückendorf

Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei und die Stadt Gelsenkirchen haben am Samstagabend, 28. Oktober 2023, mit zahlreichen Kräften einen gemeinsamen Einsatz in Ückendorf durchgeführt. Aufgrund polizeilicher Vorermittlungen lagen Erkenntnisse über eine Konzert-Veranstaltung in einem Kleingarten an der Almastraße ...

Polizeipräsidium Südosthessen

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POL-OF: Interkultureller Abend des Polizeipräsidiums Südosthessen und der Stadt Hanau

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Polizeiakademie Niedersachsen und die Konferenz der Hochschulen und Fachbereiche der Polizei (HPK) debattieren mit über 300 Fachleuten beim Kongress Netzwerk Demokratiestarke Polizei

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Einsatzgeschehen anlässlich mehrerer Kundgebungen

Stuttgart (ots) - Die Polizei war am Samstag (14.10.2023) anlässlich mehrerer Kundgebungen in der Innenstadt im Einsatz. Eine pro-israelische Versammlung im Oberen Schlossgarten sowie eine Kundgebung mit dem Titel "Gemeinsam gegen Rechts - Für eine bessere Demokratie" am Schlossplatz standen dabei im Mittelpunkt der Einsatzmaßnahmen. Darüber hinaus fanden am Rotebühlplatz eine Versammlung mit Iranbezug und auf dem ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231013-1. Pressemitteilung anlässlich des heutigen Polizeieinsatzes

Hamburg (ots) - Zeit: 13.10.2023, ab 10:00 Uhr; Ort: Hamburger Stadtgebiet Die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten haben auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Hamburg. In diesem Zusammenhang hat die Polizei Hamburg den heutigen Tag mit etwa 800 Einsatzkräften begleitet. Im besonderen Fokus standen und stehen der Schutz jüdischer Einrichtungen und ...

Polizei Köln

POL-K: 231013-3-K Polizei Köln verbietet pro-palästinensische Versammlung auf dem Heumarkt

Köln (ots) - Nachtrag zur Pressemitteilung vom 12. Oktober Ziffer 3 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5624826 Die Polizei Köln hat heute (13. Oktober) eine für Samstag (14. Oktober) geplante pro-palästinensische Versammlung auf dem innerstädtischen Heumarkt verboten. Polizeipräsident Falk Schnabel betont: "Die Versammlungsfreiheit ist in unserer ...

Polizei Köln

POL-K: 231012-3-K/LEV Mehrere Versammlungen in Köln und Leverkusen am kommenden Wochenende angemeldet

Köln (ots) - Für das kommende Wochenende und den nächsten Montag (13.-16. Oktober) sind vor dem Hintergrund des Terrorangriffs auf Israel in der Kölner Innenstadt sowie in Leverkusen mehrere Versammlungen angemeldet worden. Am Freitagnachmittag (13. Oktober) ist vor dem Leverkusener Rathaus auf dem ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Neuzugänge in der Polizeidirektion Hannover - 211 neue Mitarbeitende begrüßt

Hannover (ots) - Die alljährliche Begrüßung der Neuzugänge ist zwar seit Jahren fester Bestandteil des Terminkalenders der Behördenleitung, dieses Jahr gab es aber eine Premiere: Zum ersten Mal hießen am Mittwoch, 11.10.2023, Polizeipräsidentin Gwendolin von der Osten und Polizeivizepräsident Thorsten Massinger die neuen Kolleginnen und Kollegen herzlich ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Antisemitisches Transparent zur Gefahrenabwehr sichergestellt

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0968 Die Polizei erreichen derzeit mehrere Anfragen zu einem Einsatz am Dienstagabend (10.10.2023) in Dortmund-Dorstfeld. Dort befestigten Rechtsextremisten an einem Wohnhaus in der Thusneldastraße ein Transparent mit einer Aussage, die der nationalsozialistischen Propaganda entnommen ist. Das Ordnungsamt der Stadt Dortmund und die Polizei ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: 9. Juni 2024: Kabinett beschließt Tag für die Kommunalwahlen in MV

Schwerin (ots) - Das Kabinett hat heute dem Vorschlag von Landesinnenminister Christian Pegel, die Kommunalwahl 2024 am Sonntag, 9. Juni 2024 stattfinden zu lassen, zugestimmt. "Für die Kommunalwahlen bietet sich wieder eine Zusammenlegung mit der Europawahl an, für die die Bundesregierung bereits ebenfalls den 9. Juni 2024 bestimmt hat. Die Vergangenheit hat ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: 29.09.2023: Mehr als 500 angehende Polizeikommissarinnen und Polizeikommissare durch die Polizeiakademie Niedersachsen verabschiedet Über 10.000 Absolventinnen und Absolventen seit Gründung in 2007

Polizei Münster

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POL-MS: Wanderausstellung "Vergessenen begegnen" macht Halt beim Polizeipräsidium Münster - Aktiver Umgang mit Opfergruppen des Nationalsozialismus sensibilisiert für demokratische Resilienz

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Vereinsverbot in M-V: Waffen und Sprengstoff beschlagnahmt

Schwerin (ots) - Noch bis in die Abendstunden werden in Mecklenburg-Vorpommern die Erkenntnisse aufgrund des durch das Bundesinnenministerium angeordneten Verbotes der bundesweit agierenden Gruppierung "Hammerskins Deutschland" und der damit verbundenen Durchsuchun-gen gesammelt. Nach dem bisherigen Erkenntnisstand sind neben einer unteren vierstelligen Summe Bargeld, ...

Polizeiakademie Niedersachsen

POL-AK NI: Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigem Amt Katja Keul besucht die Polizeiakademie Niedersachsen und die Polizeiinspektion in Nienburg

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Henstedt-Ulzburg - Versammlungsgeschehen im Stadtgebiet

Bad Segeberg (ots) - Die Polizei zieht nach dem Versammlungsgeschehen in Henstedt-Ulzburg am 16.09.2023 Bilanz und verzeichnet einen vergleichsweise ruhigen Einsatzverlauf. Aufgrund des im Bürgerhaus stattfindenden Landesparteitags der Alternative für Deutschland wurden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet beim Kreis Segeberg angemeldet. Am Morgen fand neben einer ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Bildung und Begegnung zum Tag der Demokratie an der Polizeiakademie Niedersachsen Schülerinnen und Schüler diskutieren mit Polizeistudierenden über Demokratie in der deutschen Polizeigeschichte

Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main

BPOLD FRA: 203 Bundespolizisten feierlich am Flughafen Frankfurt am Main vereidigt

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

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POL-EL: Esterwegen - Eröffnung der Wanderausstellung "Freunde - Helfer - Straßenkämpfer. Die Polizei in der Weimarer Republik" (Fotos)

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

POL-EL: Lingen - Ausstellung "Polizeischutz für die Demokratie" erhält Einzug ins Ikonium

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

POL-EL: Esterwegen - Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim präsentiert Wanderausstellung des Polizeimuseums in der Gedenkstätte Esterwegen

Esterwegen (ots) - Die Reise der Wanderausstellung des Polizeimuseums der Polizeiakademie Niedersachsen "Freunde - Helfer - Straßenkämpfer. Die Polizei in der Weimarer Republik" führt im September ins Emsland. Vom 7. September bis zum 14. Dezember ...

Polizei Düsseldorf

POL-D: Die Düsseldorfer Begegnungswoche feiert Jubiläum

Düsseldorf (ots) - Die Düsseldorfer Begegnungswoche feiert Jubiläum Begegnen e.V., das Forum Demokratie Düsseldorf sowie das Polizeipräsidium Düsseldorf bieten nunmehr die 20. Düsseldorfer Begegnungswoche an. An fünf Tagen begegnen sich vielfältige Menschen, um ihre Religionen, Weltanschauungen, Kulturen, ihren Alltag, ihre Lebensweisen, ...

Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Darmstadt: Unmutsbekundungen gegen die Polizei / Flaschenwurf auf Einsatzbeamte

Darmstadt (ots) - Einige wenige Teilnehmer hatten am Samstag (20.08.2023) während des Christopher Street Days (CSD) ihren Unmut gegen die Polizei bekundet. Neben verbalen Beleidigungen wurden die Beamten im Rahmen einer Einsatzmaßnahme auch mit einer Flasche beworfen. Das Polizeipräsidium Südhessen hatte, wie ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Polizeidirektion Braunschweig und Landesaufnahmebehörde Niedersachsen schließen Kooperationsvereinbarung