Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Presseeinladung: Innenminister Pegel übergibt 16 Streifenwagen an Polizei

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel übergibt am Donnerstag insgesamt 16 neue Funkstreifenwagen an die Landespolizei - elf für den Streifendienst im Land und fünf für die Nutzung durch die Autobahnpolizei. Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich zur Übergabe eingeladen. Termin: Donnertag, 18. Januar 2024, 13 Uhr Ort: Polizeizentrum ...

IM-MV: Neues digitales Angebot in MV: Kampfmittel im Boden finden

Schwerin (ots) - Viele Flächen in Mecklenburg-Vorpommern sind noch immer munitionsbelastet. Um zu vermeiden, dass bei Bauarbeiten Bombenblindgänger oder andere Kampfmittel aufgefunden werden, sollte vor dem Beginn von Bauvorhaben durch die für die Sicherheit verantwortlichen Bauherrinnen und Bauherren eine Kampfmittelbelastungsauskunft beantragt werden. Seit dieser Woche ist diese auch online per Mausklick möglich. ...

IM-MV: Nach der Flut an der Ahr: Auszeichnung für Einsatzkräfte aus MV

IM-MV: Friedliche Proteste der Landwirtinnen und Landwirte

Schwerin (ots) - Die heutigen Proteste der Vereinigung "Land schafft Ver-bindung" (LsV) an Autobahnauffahrten, die Mahnwachen und Kundgebungen des Bauernverbands MV im Bereich der Lebensmittel-Logistikzentren sowie den dazugehörigen Sternfahrten haben erneut zu Verkehrsbeeinträchtigungen geführt. Dennoch fanden die Aktionen den Auflagen entsprechend friedlich und kooperativ statt. "Ich bedanke mich bei dem LsV und dem ...

IM-MV: KORREKTUR der aufgelisteten Zufahrten - Nähere Informationen zu den landesweiten Protesten von Landwirtinnen und Landwirten am Donnerstag

Schwerin (ots) - Die Kooperationsgespräche durch das Innenministerium mit der Vereinigung "Land schafft Verbindung" (LsV) als Versammlungsanmelder für weitere Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung sind beendet. Im Ergebnis steht, dass die angemeldeten ...

IM-MV: Nähere Informationen zu den landesweiten Protesten von Landwirtinnen und Landwirten am Donnerstag

Schwerin (ots) - Die Kooperationsgespräche durch das Innenministerium mit der Vereinigung "Land schafft Verbindung" (LsV) als Versammlungsanmelder für weitere Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung sind beendet. Im Ergebnis steht, dass die angemeldeten ...

IM-MV: Weitere landesweite Proteste von Landwirtinnen und Landwirten am Donnerstag Neu! Korrektur im ersten Absatz, 2. Satz.

Schwerin (ots) - Für den morgigen Donnerstag, den 11. Januar 2024, sind durch die Vereinigung "Land schafft Verbindung" (LSV) erneute Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angemeldet. Auch diese Versammlungen werden im gesamten Land im Bereich von ...

IM-MV: Weitere landesweite Proteste von Landwirtinnen und Landwirten am Donnerstag

Schwerin (ots) - Für den morgigen Donnerstag, den 11. Januar 2024, sind durch die Vereinigung "Land schafft Verbindung" (LSV) erneute Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angemeldet. Auch diese Versammlungen werden im gesamten Land im Bereich von Autobahnzufahrten stattfinden. Wie schon am vergangenen Montag hat ...

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Zentrale Stelle für Arbeitsmigration entlastet kommunale Ebene"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett den Entwurf einer überarbeiteten Landesverordnung der Zuwanderungszuständigkeit (https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-ZuwuaZustVMVV3P1) vorgestellt. Diese Verordnung regelt vor allem die ausländerrechtlichen Zuständigkeiten für das ...

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Neue Kommunalverfassung stärkt Leben und Teilhabe in der Kommune"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute die Novellierung der Kommunalverfassung vorgestellt. "Damit halten wir unseren Plan ein, den Entwurf noch im Januar in den Landtag einzubringen und somit auch das Inkrafttreten der Neufassung am Tag der Kommunalwahlen am 9. Juni dieses ...

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Proteste im Land liefen friedlich"

Schwerin (ots) - Die heutigen landesweiten Proteste des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern haben zu Verkehrsbeeinträchtigungen geführt. An mehr als 50 Autobahnauffahrten haben Landwirtinnen und Landwirte mit einer Vielzahl von Landwirtschaftsfahrzeugen für Blockaden gesorgt. Hinzu kamen mehr als 40 weitere angemeldete Versammlungen und Kundgebungen in den ...

IM-MV: KORREKTUR (Hashtag): Landesweite Proteste des Bauernverbandes am Montag

Schwerin (ots) - Für die kommende Woche sind durch den Deutschen Bauerverband bundesweite Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angekündigt. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag, den 8. Januar 2024, ebenfalls von dem Protestgeschehen betroffen. In der Folge wurden unter anderem durch den Bauernverband MV und ...

IM-MV: Landesweite Proteste des Bauernverbandes am Montag

Schwerin (ots) - Für die kommende Woche sind durch den Deutschen Bauerverband bundesweite Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angekündigt. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag, den 8. Januar 2024, ebenfalls von dem Protestgeschehen betroffen. In der Folge wurden unter anderem durch den Bauernverband ...

IM-MV: MV-Serviceportal: Online-Leistungen innerhalb eines Jahres fast verdoppelt

Schwerin (ots) - Neuer Rekord im MV-Serviceportal: Im Monat November 2023 sind 110 neue Leistungen auf das Portal gekommen. Im Januar waren es noch 240 Leistungen, mittlerweile sind es 471 Leistungen. "Damit hat sich die Zahl der Online-Leistungen in weniger als einem Jahr fast verdoppelt. Dies zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg bei der Digitalisierung unserer ...

IM-MV: Digitalisierungsminister Christian Pegel: "NØRD 2024 wird Groß-Event für digitale Chancen, Wissen und Inspiration"

Schwerin (ots) - Die NØRD Digital Convention 2024 bietet im kommenden Jahr vom 29. bis 30. Mai informative und inspirierende Aktivitäten für alle Teilnehmenden. "Der Digitalisierungskongress hat sich inzwischen in seiner dritten Ausgabe etabliert und ist der Anlaufpunkt für alle, die sich für digitale ...

IM-MV: MV bei Glasfaserausbau besser als im Bundesdurchschnitt

Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern hat beim Glasfaser-Ausbau in diesem Jahr noch mal zugelegt: Damit liegt der Nordosten im Bundesländervergleich auf dem fünften Platz und deutlich über dem Bundesdurchschnitt. (Siehe dazu die aktuellen Breitbandverfügbarkeitszahlen im Breitbandatlas) "Mittlerweile verfügt bereits mehr als ein Drittel - um genau zu sein 34 Prozent - der privaten Haushalte über einen ...

IM-MV: MV stellt System für Hochwasserschutz und 330.000 Sandsäcke für Niedersachsen bereit

Schwerin (ots) - In den gestrigen Abendstunden hat das Land Mecklenburg-Vorpommern das mobile Hochwasserschutzsystem "Aquariwa" mit einer Länge von 1000 Metern für das Lad Niedersachsen zur Unterstützung der Hochwasserlage vor Ort zum Transport fertiggemacht. "Wir entsprechen damit einem Hilfeleistungsersuchen ...

IM-MV: Innenminister Christian Pegel bilanziert: "Diensthunde und Polizeihubschrauber retten Menschenleben"

Schwerin (ots) - Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern verfügt über einige spezielle Einsatzmittel, die die Polizistinnen und Polizisten bei ihren Aufgaben unterstützen. Sei es aufgrund des fehlenden Blickwinkels oder einer nicht vorhandenen Spürnase. Diese speziellen Einsatzmittel helfen den Beamtinnen und ...

IM-MV: Nach Sturmnacht: Christian Pegel dankt allen Einsatzkräften

Schwerin (ots) - Das Orkantief "Zoltan" hatte unser Land in der vergangenen Nacht im Griff und hat auch einige Schäden bei uns verursacht. Eine ausführliche Bilanz wird in den kommenden Tagen folgen, aber schon jetzt sind mehrere Straßen wegen umgestürzter Bäume nicht mehr befahrbar, teilweise gab es Stromausfälle und vielerorts müssen Gebäudeschäden durch herabgefallene Bäume oder andere Gegenstände repariert ...

IM-MV: Weitere 1.300 neue Smartphones für die Landespolizei

Schwerin (ots) - Mit der Beschaffung und Verteilung von weiteren 1.300 dienstlichen Smartphones wird die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern mobiler und digitaler. "Die Polizei Mecklenburg-Vorpommern hat sich zum Ziel gesetzt, ihren Beamtinnen und Beamten einen mobilen und damit schnelleren Zugriff auf polizeilich relevante Informationen zu ermöglichen. Das für Technikbeschaffung zuständige Landesamt für zentrale ...

IM-MV: Polizei in Stralsund ehrt sieben Men-schen für Zivilcourage

Schwerin (ots) - Zum mittlerweile sechsten Mal werden in der Hansestadt Stralsund Bürgerinnen und Bürger für ihr couragiertes Handeln ausgezeichnet. Der Leiter der Polizeiinspektion Stralsund überreicht heute gemeinsam mit dem kommunalen Präventionsrat des Landkreises Vorpommern-Rügen und dem Verein zur Förderung der Kriminalitätsprävention die Urkunden an Personen aus Mecklenburg-Vorpommern und ...

IM-MV: Landesregierung bestellt FC Hansa zur Aussprache und Aufarbeitung ein

Schwerin (ots) - Sportministerin Stefanie Drese und Innenminister Christian Pegel haben sich am Rande der heutigen Kabinettssitzung mit den schweren Ausschreitungen von Anhängern des FC Hansa Rostock beim Auswärtsspiel am vergangenen Freitag in Paderborn beschäftigt. "Wir können und werden nicht zur Tagesordnung übergehen. Jetzt müssen mit aller Konsequenz ...

IM-MV: Innenminister Pegel: "Wir geben den Kommunen Sicherheit"

Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute der Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) zugestimmt. Damit kann das neue FAG zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Ich bedanke mich bei dem Parlament für die intensive Befassung der Novelle in den Ausschüssen und der heutigen Zustimmung. Somit kann das Gesetz planmäßig zum 1. Januar 2024 rechtsverbindlich werden und wir geben den Kommunen ...

IM-MV: Presseeinladung: Bescheide für Umbau der Ehm-Welk-Schule Ueckermünde

Schwerin (ots) - Bauminister Christian Pegel wird am Montag Zuwendungsbescheide für den Umbau der Regionalen Schule "Ehm-Welk" in Ueckermünde an Bürgermeister Jürgen Kliewe übergeben. Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen. Termin: Montag, 18. Dezember 2023, 11.30 Uhr Ort: Ueckerstraße 59, 17373 Ueckermünde Der vorhandene Schulkomplex mit ...