AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Storys zum Thema Parlament
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Kretschmann macht Rückzieher bei Aufweichung von Klimazielen“
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Europaabgeordneter Engin Eroglu Opfer chinesischer Spionage - Bundesregierung wusste seit 2022 Bescheid
mehrMinisterpräsident Kretschmann und DAK-Gesundheit suchen Gesichter für ein gesundes Miteinander 2024
Ein DokumentmehrSchreiners Rücktritt nutzen - Leitartikel von Peter Schink
Berlin (ots) - Der Rücktritt von Manja Schreiner (CDU) kam plötzlich, aber nicht unerwartet. Anfang dieser Woche stand offenbar fest, dass die Universität Rostock der Berliner Verkehrssenatorin den Doktortitel entziehen will. Die Entscheidung wolle sie privat nicht akzeptieren, politisch aber "schweren Herzens" die Verantwortung tragen, sagte Schreiner am Dienstag. Damit hilft sie vor allem dem Regierenden ...
mehrMZ zu Pistorius und Bundeswehr
Halle (ots) - Pistorius' Bündelung der Führungsstrukturen ist sinnvoll, ohne ein großer Wurf zu sein. Der Apparat wird etwas schlanker. Die Cybersicherheit bekommt einen höheren Rang. Die größten Herausforderungen stehen dem Minister aber noch bevor. Er muss das Duell mit dem sparwütigen Bundesfinanzminister Christian Lindner wagen. Für 2025 hat er von seinem liberalen Kabinettskollegen ein Plus von 6,5 Milliarden Euro gefordert. Noch gravierender ist der ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: Blockierte Republik – verhindert die Ampel den Aufschwung?
mehrGO VOTE: Philip Morris Deutschland und Außenwerber Wall rufen gemeinsam zur Europawahl auf
mehrZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.
ZDK-Automobildialog zur Elektromobilität: Transformation braucht Verlässlichkeit
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di-Medien-Info: ver.di-Vorsitzender Werneke zum 1. Mai 2024: „Keine stabile Demokratie ohne eine verlässliche Sozialpolitik“ – Schuldenbremse aussetzen
[Veröffentlichungssperrfrist 1. Mai 2024, 5.00 Uhr] ver.di-Vorsitzender Werneke zum 1. Mai 2024: „Keine stabile Demokratie ohne eine verlässliche Sozialpolitik“ – Schuldenbremse aussetzen – Europa-Wahl: Rote Karte gegen rechts Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert mehr soziale ...
mehr- 9
Dr. Christian Ehler besucht eROCKIT: „Ein Produkt das in die Zukunft zeigt“
mehr RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD zieht erstmals seit letztem Sommer an AfD vorbei / 57 Prozent halten Merz nicht für den besseren Kanzler
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verbessert sich die SPD im Vergleich zur Vorwoche und liegt mit 17 Prozent erstmals seit Juni 2023 wieder vor der AfD mit unverändert 16 Prozent. Leicht verbessern kann sich auch die Linke, die aktuell mit 3 Prozent der Stimmen rechnen könnte, während CDU/CSU ...
mehrConsumer Choice Center enthüllt neueste Ergebnisse der Consumer Champs Initiative: Deutsche Politiker führen das Feld an
Berlin (ots) - Das Consumer Choice Center freut sich, die aktuellen Ergebnisse seines laufenden Consumer Champs-Projekts bekannt zu geben, einer bahnbrechenden Initiative, die darauf abzielt, Kandidaten für die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament hervorzuheben und zu bewerten, basierend auf ihrem ...
mehrKrichbaum: EU-Osterweiterung hat Europa wieder zusammengebracht
Berlin (ots) - Neue Kandidaten stufenweise einbinden Am 1. Mai vor 20 Jahren traten acht osteuropäische Länder sowie Malta und Zypern der Europäischen Union bei. Am 1. Januar 2007 folgten Rumänien und Bulgarien. Zum Jubiläum der EU-Osterweiterung erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum: "Der Beitritt von zehn Ländern zur Europäischen Union vor 20 Jahren ist für die ...
mehrPresseeinladung: Start des Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024 | 7. Mai ab 10:30 Uhr in Berlin
Berlin (ots) - Am 7. Mai 2024 ab 11:15 Uhr startet der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024. Zu diesem Anlass findet ab 11 Uhr eine Pressekonferenz im Europäischen Haus in Berlin statt, bei der die Redaktion des Wahl-O-Mat gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von 14 Parteien den Wahl-O-Mat testen werden. Wann: Dienstag, 7. Mai 2024, 11:00 Uhr (Einlass ab 10:30 Uhr) ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Steuereinnahmen brechen ein - Bundesregierung erhält Quittung ihrer Politik
mehrBundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen BDIU
Neu gewähltes BDIU-Präsidium will den Verband auf bereitere Basis stellen / Anke Blietz-Weidmann neue BDIU-Präsidentin / Kirsten Pedd einstimmig zur Ehren-Präsidentin gewählt
mehrEuropawahl 2024: 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl
Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 bewerben sich insgesamt 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten um die der Bundesrepublik Deutschland zugewiesenen 96 Parlamentssitze. Darunter sind 486 Frauen (Anteil: 34,4 %), wie die Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand mitteilt. Die Bundeswahlleiterin ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Europawahl am 9. Juni ...
mehrGrüne zu Gehaltsplus für Weils Bürochefin: Anderer Weg wäre "sicher klüger gewesen" / Fraktionschefin Anne Kura hält Untersuchungsausschuss aber für überflüssig und wettert gegen die CDU
Osnabrück (ots) - Beim grünen Koalitionspartner regt sich Unmut über das Gehaltsplus für die Büroleiterin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). "Es wäre sicher klüger gewesen, mit dem Thema anders umzugehen", sagte Fraktionsvorsitzende Anne Kura im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). ...
mehrTierwohl-Milliarde: Bundesregierung verzeichnet 70 Anträge für Stall-Umbauten / Ziel: Bessere Haltungsbedingungen für Schweine - Union kritisiert "Schneckentempo" bei Genehmigung
Osnabrück (ots) - Gut zwei Monate nach Start des Förderprogramms zum Umbau von Schweineställen haben 70 Betriebe einen entsprechenden Antrag auf Finanzhilfe gestellt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" ("NOZ") unter Berufung auf eine Antwort des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der ...
mehrTierwohl-Milliarde: Bundesregierung verzeichnet 70 Anträge für Stall-Umbauten / Ziel: Bessere Haltungsbedingungen für Schweine - Union kritisiert "Schneckentempo" bei Genehmigung
Osnabrück (ots) - Gut zwei Monate nach Start des Förderprogramms zum Umbau von Schweineställen haben 70 Betriebe einen entsprechenden Antrag auf Finanzhilfe gestellt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" ("NOZ") unter Berufung auf eine Antwort des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der ...
mehr"Berliner Morgenpost": Familien müssen warten / Leitartikel von Carlotta Richter über die Politk der Ampel
Berlin (ots) - Als die Ampelkoalition 2021 antrat, hatten viele Familien Hoffnung. SPD, Grüne und FDP schrieben sich zahlreiche Vorhaben auf den Zettel, um die Situation von Familien zu verbessern. Auf dem Papier klangen die Pläne der als "Fortschrittskoalition" angetretenen Regierung nach tatsächlichem ...
mehrFriedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Georgien - gemeinsame Stellungnahme deutscher politischer Stiftungen in Georgien zum Gesetz zur "Transparenz ausländischer Einflussnahme"
Berlin (ots) - Zum Gesetzesentwurf zur "Transparenz ausländischer Einflussnahme" in Georgien nehmen die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Heinrich-Böll-Stiftung gemeinsam wie folgt Stellung: "Als in Georgien vertretene deutsche ...
mehrKalifats-Demo
Straubing (ots) - Dass die Gruppierung verboten werden sollte, fordert Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) schon länger. Das Innenministerium täte gut daran, Reuls Forderungen in Taten umzusetzen. Zudem muss das "David-gegen-Goliath"-Narrativ der Islamisten enthüllt werden. Wo: im Netz. Wie? Mit Aufklärung über extremistische Strategien in den sozialen Medien. Denn dort erreichen die Thesen der Gruppierung MI immer noch die meisten Menschen. ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie!
mehrWie bürgernah ist Europa? "ZDF-Morgenmagazin" vor Ort in Saarbrücken
mehrDeutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) e.V.
DEGEMED checkt Krankenhausreform auf Reha-Tauglichkeit
mehrEP-Kampagne zur Europawahl: Nutze deine Stimme. Sonst entscheiden andere für dich
EP-Kampagne zur Europawahl: Nutze deine Stimme. Sonst entscheiden andere für dich Das Europäische Parlament startet seinen überparteilichen Wahlaufruf zur Europawahl 2024. Mit TV- und Radio-Spots und einem emotionalen Kurzfilm wirbt das Parlament für die Stimmabgabe und den Schutz der Demokratie. On- und offline stehen viele Materialien für Freiwillige, Vereine ...
mehr"maischberger" / am Dienstag, 30. April 2024, um 22:50 Uhr
mehrPM junge Welt: Serie europäischer linker Zeitungen zum Aufstieg der extremen Rechten in der EU
Berlin (ots) - Mit Blick auf die Wahlen zum EU-Parlament startet die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt ab der Ausgabe vom 30.April/1.Mai eine Serie zum Aufstieg der extremen Rechten. Dazu kooperiert junge Welt mit anderen Medien wie der dänischen linken Zeitung Arbeijderen, der schwedischen Proletären und dem britischen Morning Star. Die Beiträge eines ...
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