Valeo auf Platz 1 der Patentanmelder in Europa und auf Platz 3 in Frankreich
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Storys zum Thema Patente
DAX-Konzerne geben so viel Geld wie noch nie für Forschung aus: Welche Konsequenzen hat das für mittelständische Technologie- und Industrieunternehmen?
mehrAnaqua macht ausländische Patentanmeldungen zu einem strategischen Vorteil für IP-Profis
Boston/München (ots) - Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, kündigt die Weiterentwicklung seines Angebots für Auslandsanmeldungen an und erweitert so die Funktionen seiner IP-Managementplattform AQX®. Anaqua hat den Prozess der Auslandsanmeldungen von einer lästigen ...
mehrVeranstaltung: IP-Welt im Wandel
München (ots) - Schutz und Management von geistigem Eigentum steht erneut im Fokus des hybriden Events am 25. April in München Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, veranstaltet am 25. April um 14.00 Uhr gemeinsam mit dem Verband Der Mittelstand.BVMW Bayern ein weiteres Event zum Thema Geistiges Eigentum / Intellectual Property. Die Veranstaltung ist hybrid konzipiert und kann sowohl in Präsenz in den Räumlichkeiten von SKM-IP in ...
mehrVolumen der Patenterteilungen im Jahr 2023 bleibt laut Jahresbericht von Anaqua konstant
München (ots) - Die Analyse der USPTO-Daten zum geistigen Eigentum zeigt, dass die Innovationskraft bei US-amerikanischen und globalen Unternehmen anhält Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovation und geistigem Eigentum (IP), gab heute seine jährliche Analyse der Daten des US-amerikanischen Patent- und Markenamts USPTO auf ...
mehrImpfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts wurde am 19. Dezember 2023 über eine Klage verhandelt, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin die Tübinger Wettbewerberin CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, die sich gegen das COVID-19-mRNA Vakzin Comirnaty® richtet. In dieser hat die ...
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Bundespatentgericht: Impfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent - Termin zur mündlichen Verhandlung am 19. Dezember 2023, 9.30 Uhr
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin der Tübinger Wettbewerber CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, ...
mehrAnaqua auf der IP Service World: Wie gute IP-Entscheidungen entstehen
München (ots) - In München präsentiert der IP Management-Entwickler innovative Konzepte für Entscheidungsprozesse beim Intellectual Property Management Anaqua, der weltweit führende Anbieter von Technologien für das Management von geistigem Eigentum (IP), präsentiert sich auf der IP Service World in München am 20. und 21. November 2023. Zu der Fachkonferenz ...
mehrWissenschaftliches Institut der AOK
Mehr Geld für weniger Versorgung: Jeder zweite Euro ist 2022 für patentgeschützte Arzneimittel ausgegeben worden
Berlin (ots) - Die Nettoausgaben für Arzneimittel zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung haben im Jahr 2022 mit 52,9 Mrd. Euro wieder einen neuen Rekordwert erreicht. Im Zehn-Jahres-Vergleich sind die Nettokosten um 88,0 Prozent angestiegen. Die Kosten für patentgeschützte Arzneimittel haben sich in ...
mehrNeues Patent für Monsantos Super-Brokkoli erteilt / Protest zum 50. Jahrestags des Europäischen Patentamtes: mit Kochtöpfen gegen Patente auf Saatgut
München (ots) - Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Patent auf konventionell gezüchtete Brokkolisorten mit einem erhöhten Gehalt an gesundheitlich wertvollen Bitterstoffen (Glucosinulaten) für die Firma Seminis (Bayer/ Monsanto) erteilt (EP2708115). Die Pflanzen stammen aus einer Züchtung mit wildem ...
mehrEntscheidung über Patent auf Wassermelonen / BASF will Monopol auf buschig wachsende Pflanzen verteidigen
München (ots) - Am 12. September 2023, will das Europäische Patentamt (EPA) über einen Einspruch gegen ein Patent der Firma BASF (Nunhems) auf buschig wachsende Wassermelonen (EP2814316) verhandeln und entscheiden. Der buschige Wuchs der Pflanzen entstand durch Zufall und wurde laut Patentschrift lediglich ...
mehrAnaqua unterstützt Industry Patent Quality Charter
München (ots) - Industrieinitiative setzt sich für mehr Qualität bei der Patentprüfung ein Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, unterstützt die Industry Patent Quality Charter (IPQC), einer Industrie-Initiative zur Verbesserung der Qualitätsstandards bei der Patentprüfung. Die Industry Patent Quality Charter setzt sich für mehr Qualität statt ...
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easyCredit erlangt begehrten Status als Wortmarke
Nürnberg (ots) - - Langfristige Positionierung von easyCredit als Premium-Markenprodukt und enge Kooperation mit Genossenschaftsbanken zahlen sich aus easyCredit, ein Produkt der TeamBank AG, hat nach über zwei Jahrzehnten der erfolgreichen Etablierung im Finanzmarkt einen bedeutenden Meilenstein erreicht: Durch die Eintragung als Wortmarke erhält das Produkt der Liquiditätsexperten der Genossenschaftlichen ...
mehrVicOne meldet in den USA sechs neue Patente im Bereich Automotive-Cybersecurity an
mehrJahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts erschienen
München (ots) - Der Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache. Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2022 Druckexemplare ...
mehrVeranstaltung: Neue Herausforderungen für Intellectual Property
München / Boston (ots) - Das Europäische Einheitspatent und weitere aktuelle Themen stehen im Fokus des hybriden Events am 26. April in München Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, veranstaltet am 26. April um 14.00 Uhr gemeinsam mit dem Bundesverband Der Mittelstand.BVMW Bayern ein weiteres Event zum Thema Geistiges ...
mehr"Sturmgewehr" - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit über ein für eine Waffe erteiltes Patent ist abrufbar - Az. 7 Ni 29/20 (EP)
München (ots) - In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 2 018 508 (DE 50 2007 002 683) ist das Urteil des 7. Senats des Bundespatentgerichts vom 30. September 2022 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Die anonymisierte Entscheidung steht Ihnen ...
mehrNeuer Markenstreit um den Goldhasen
München (ots) - Beim 25. Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts ist eine Beschwerde anhängig, mit der eine Bayerische Herstellerin von Schokoladen-Hasen die Löschung einer Farbmarke begehrt, deren Inhaberin eine Schweizer Herstellerin von Schokoladen-Hasen ist. Die Farbmarke ist ein bestimmter Goldton und beansprucht Schutz für die Waren "Schokoladen-Hasen". Sie wurde vom deutschen Patent und Markenamt am 12. ...
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Richtungsweisende Gerichtsentscheidungen im Millardenmarkt virtuelle Sportbandenwerbung: London High Court of Justice stellt Verletzungen von Patenten von AIM Sport durch Wettbewerber Supponor fest
Luzern (ots) - Für Supponor und auch seine Nutzer drohen hohe Schadensersatzzahlungen Im milliardenschweren Markt für virtuelle Bandenwerbung im Sport wehrt sich der Pionier der virtuellen Sportbandenwerbung, die Schweizer AIM Sport, die unter anderem Partner der UEFA und von europäischen Spitzenclubs wie Real ...
mehrPresseeinladung Auftakt Veranstaltungsreihe Gesunde Industriepolitik Fortschrittsdialog
mehrBundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)
Zugang zu Technologien und biologischem Material ist überlebenswichtig / BDP plädiert für die Einschränkung der Patentierbarkeit in der Pflanzenzüchtung
mehrWeiterer Sieg von Nichia gegen Everlight-Tochter WOFI in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland
München (ots) - Am 14. Dezember 2022 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem wichtigen Patentverletzungsverfahren, welches Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte, sein Urteil verkündet (Aktenzeichen I-2 U 2/17). Das Oberlandesgericht ...
mehrBundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)
BDP-Pressekonferenz am 19.1.2023, 14 Uhr, Berlin
Berlin (ots) - Sorten- und Patentschutz: Wie können der Zugang zu biologischem Material gesichert und Vielfalt erhalten werden? Pflanzenzüchtung und neue Pflanzensorten sind angesichts der sich wandelnden klimatischen Verhältnisse und der Notwendigkeit, die verfügbaren Ressourcen zu schonen, die Basis für die Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung. Der Schutz geistigen Eigentums schafft Anreize für ...
mehrImpfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin der Tübinger Wettbewerber CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, die sich gegen das COVID-19-mRNA Vakzin Comirnaty® richtet. In dieser hat die Nichtigkeitsbeklagte die ...
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Bündnis "Keine Patente auf Saatgut!" übergibt 250.000 Maiskörner an das Europäische Patentamt / Ankündigung Fototermin in München
München (ots) - Datum: 13. Dezember 2022 Uhrzeit: 12 Uhr Ort: Europäisches Patentamt, Bob van Benthem Platz 1 (Erhardtstraße), München Am 13. Dezember 2022 übergibt "Keine Patente auf Saatgut!" in München anlässlich der Sitzung des Verwaltungsrates des Europäischen Patentamtes 250.000 Maiskörner aus ...
mehrNichia gewinnt deutsches Zwangsvollstreckungsverfahren gegen Everlight
München (ots) - Das Landgericht Düsseldorf hat am 8. November 2022 in dem Zwangsvollstreckungsverfahren (Aktenzeichen 4a O 56/12 ZV II), das Nichia Corporation ("Nichia") gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und desssen deutsches Tochterunternehmer Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") auf der Grundlage ...
mehrAnaqua und PatSnap: Gemeinsame Lösung für das Management von geistigem Eigentum in der Pharmaindustrie
Boston / München (ots) - Integrierte Funktionen ermöglichen stage gate reviews in den Biowissenschaften Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, gab heute seine Partnerschaft mit der Innovation Intelligence Plattform PatSnap bekannt. Die ...
mehrBündnis "Keine Patente auf Saatgut!" protestiert gegen Patente des Unternehmens KWS / Fototermin in Einbeck (Niedersachsen)
München (ots) - Ankündigung für die Medien Datum: 6. Dezember 2022 Uhrzeit: 8:30 Uhr - 11:30 Uhr Ort: 37574 Einbeck (Niedersachsen) Tiedexer Tor 3, PS. SPEICHER-Veranstaltungszentrum Am 6. Dezember 2022 demonstriert "Keine Patente auf Saatgut!" in Einbeck (Niedersachsen) anlässlich der Jahreshauptversammlung des ...
mehrDeutsches Gericht bestätigt Schadensersatzforderung von Nichia gegen Everlight-Tochter WOFI in Höhe von 3,225 Millionen EUR
München (ots) - Am 31. Oktober 2022 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil in dem Schadensersatzverfahren (Aktenzeichen 4b O 58/21) verkündet, welches Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte. Das Gericht sprach Nichia Schadensersatz in ...
mehrBündnis Keine Patente auf Saatgut! will 240.000 Unterschriften an Justizminister Marco Buschmann übergeben / Fototermin: Protest vor Bundesministerium für Justiz
München (ots) - Ankündigung für die Medien Datum: 23. November 2022 Ort: Jerusalemstr. / Mohrenstr., Berlin Mitte Uhrzeit: 12 Uhr Am 23. November 2022 demonstriert Keine Patente auf Saatgut! vor dem Bundesjustizministerium in Berlin und fordert wirkungsvolle Schritte gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren ...
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