München/Paris (ots) - Der Kampf gegen Wucherpreise für lebenswichtige Medikamente geht in die nächste Runde: Ärzte der Welt hat beim Europäischen Patentamt in München eine Beschwerde gegen ein Patent auf eine neue Methode zur Behandlung von Blutkrebs eingereicht. Junge Leukämie-Patient*innen und ihre Angehörigen setzen große Hoffnung auf die innovativen CAR-T-Zell-Therapien. Doch Pharmakonzerne lassen sich diese ...
München (ots) - Der u.a. für das Patentrecht zuständige X.Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 4. Juni 2019 - X ZB 2/19 - die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 6. September 2018 - 3 LiQ 1/18 (EP) bestätigt. Pressekontakt: Bundespatentgericht Dr. Nikolaus von Hartz Telefon: +49 (0)89 699 ...
Köln/Boston (ots) - Global agierendes Unternehmen für Fotografie und Bildverarbeitung geht strategische Partnerschaft mit Anbieter von IP-Management-Software ein Anaqua, ein führender Anbieter von innovativen IP-Management-Lösungen, gab heute bekannt, dass Canon Inc., das global agierende Unternehmen für Fotografie und Bildverarbeitung, die ANAQUA-Plattform ausgewählt hat, um sein weltweites Patentportfolio zu ...
Stuttgart (ots) - Die Post aus München kam am Vormittag. Absender: Das Europäische Patentamt. Große Freude in Remshalden bei Stuttgart. Das Team um die beiden geschäftsführenden Gesellschafter, Elmar Buder und Prof. Dr.-Ing. Martin Heinisch des baden-württembergischen Unternehmens B+H Solutions GmbH hat es endlich schwarz auf weiß: Die Patenterteilung für ihr ...
Berlin (ots) - Generika- und Biosimilarunternehmen ist es in der EU gesetzlich verboten, Arzneimittel herzustellen, sofern das entsprechende Präparat des Erstanbieters noch durch Patente oder andere Schutzrechte wie SPC (Supplementary Protection Certificates) geschützt ist. Das führt dazu, dass Entwicklungs- und Produktionskapazitäten systematisch aus Deutschland ...
GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung mbH
Köln/Boston (ots) - Globaler Marktführer für Technologie und Unterhaltung wählt ANAQUA jetzt auch für Verwaltung des IP-Portfolios seines Tochterunternehmens aus Anaqua, der führende Anbieter von Lösungen für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, gab heute bekannt, dass er vom internationalen Technologieunternehmen Sony ausgewählt wurde, um auch das Patent- und Markenportfolio von Sony Mobile ...
Buse Heberer Fromm Rechtsanwälte - Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft
Hamburg (ots) - Unternehmen wissen, dass Portfolios gewerblicher Schutzrechte (engl.: Intellectual Property/IP) gepflegt werden müssen. In der Praxis der Rechtsabteilung ist dafür oft keine Zeit. Mindestens einmal im Jahr allerdings, sollte ein umfassender interner oder externer Audit gemacht werden. Er ermöglicht, Risiken zu erkennen, auszuschalten, Geld einzusparen und damit wettbewerbsfähig zu bleiben. Mittel- und ...
Waldems-Esch (ots) - Der Patentschutz für 27 pharmazeutische Substanzen wird 2019 in Deutschland ablaufen. Stark vertreten unter den Patentabläufen sind HIV-Präparate und Substanzen, die in der Krebstherapie eingesetzt werden. Das zeigen die Zahlen des Daten- und Informationsdienstleister INSIGHT Health nach Stand Januar 2019. 27 Patente für Arzneimittel, die im ...
München (ots) - Am 7. Januar 2019 hat Nichia Corporation ("Nichia") eine Patentverletzungsklage am Landgericht Tokio gegen Corlant Inc. ("Corlant"), einem Vertreiber von Ersatzteilen auf dem Automobilzubehörmarkt unter der Marke Valenti, eingereicht und darin Unterlassung und Schadensersatz beantragt. Das angegriffene Produkt, gegen das Nichia in diesem ...
München (ots) - In den Patentverletzungsklageverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf in Deutschland, welche die Nichia Corporation ("Nichia") gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") ...
München (ots) - Nach dem rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 4b O 132/16), mit dem die Verletzung des YAG-Patents EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation ("Nichia") durch die WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") festgestellt wurde, forderte Nichia kürzlich WOFI auf, ...
Berlin (ots) - (DBV) Die jüngste Entscheidung des Europäischen Patentamtes EPA zur Anmeldung eines Patents für die Eigenschaft einer Paprikasorte (EP2753168A1) sieht der Deutsche Bauernverband (DBV) im Grundsatz kritisch: "Diese Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer des EPA steht nicht nur im Gegensatz ...
München (ots) - Ob für Arzneistoffe, die integraler Bestandteil eines Medizinproduktes sind, ein ergänzendes Schutzzertifikat gemäß der Verordnung (EG) 469/2009 (AMVO) erteilt werden kann, wurde in der Praxis der EU-Mitgliedsstaaten bis vor kurzem unterschiedlich beurteilt. Auf ein entsprechendes ...
Paris/München (ots) - Ärzte der Welt und fünf weitere Organisationen haben Berufung gegen die Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) eingelegt, ein Patent des Pharmariesens Gilead Science auf ein wichtiges Medikament zur Behandlung von Hepatitis C aufrechtzuerhalten. Ärzte der Welt, Ärzte ohne Grenzen, ...
Dr. med. vet. Martin Frettlöh, Quh-Lab Lebensmittelsicherheit
Ahrensburg (ots) - Eine kleine Erfindung aus Ahrensburg bildet den Grundstein für ein erfolgreiches mittelständisches Unternehmen Was vor beinahe 20 Jahren begann, würde heute wohl als Startup bezeichnet werden. Im schleswig-holsteinischen Ahrensburg erfanden die Eheleute und späteren Geschäftsführer von badgepoint®, Regina und Wolfgang Blindow, eine Magnethalterung für Namensschilder. Eine Erfindung, die die ...
Magnic Innovations GmbH & Co KG
Wien (ots) - Der Informationsdienstleister INSIGHT Health präsentierte sein innovatives Softwareanalysetool GALAXY NG anlässlich seiner Kundentagung am 30. Oktober erstmals in Wien. Im Saal der Labstelle lieferte das Unternehmen spannende Einblicke in den österreichischen Pharmamarkt und aktuelle Erkenntnisse zur ...
München (ots) - Am 1. Oktober 2018, nur wenige Wochen vor der für den 18. Oktober 2018 terminierten mündlichen Verhandlung in Deutschland vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (Aktenzeichen I-2 U 33/17), hat WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") seine Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf ...
München (ots) - Am 1. Oktober 2018 haben der taiwanesische LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochtergesellschaft Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") ihren Antrag auf Zulassung der Revision (Nichtzulassungsbeschwerde) zum deutschen Bundesgerichtshof ...
Wissenschaftliches Institut der AOK
Berlin (ots) - Nach mehr als 15 Jahren Marktexklusivität, etwa siebzig Patenten und zahlreichen Zulassungserweiterungen mit Verlängerungen der Schutzfristen bekommt das Arzneimittel Humira (Adalimumab) im Herbst 2018 zum ersten Mal Konkurrenz. Der stark entzündungshemmend wirkende Antikörper wird unter anderem bei rheumatischen Erkrankungen angewendet. Er belegt in Deutschland seit 10 Jahren den ersten Rang beim ...
München (ots) - Der 3. Senat des Bundespatentgerichts hat mit Urteil vom 6. September 2018 den Antrag auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 2 215 124 eines US-amerikanischen Pharmaunternehmens zurückgewiesen. Dieses hat mehrere Unternehmen eines französischen Arzneimittelherstellers aus dem Patent verklagt und ...
München (ots) - Am 13. und 14. September 2018 findet am Europäischen Patentamt (EPA) in München die nächste Verhandlung zu einem Patent auf das Medikament Sofosbuvir (Markenname Sovaldi) statt. Zivilgesellschaftliche Organisationen aus 17 europäischen Ländern - darunter Ärzte der Welt und Ärzte ohne Grenzen ...
München (ots) - Mit Urteil vom 19. Juli 2018 (Aktenzeichen 2 Ni 55/16 (EP)) hat das deutsche Bundespatentgericht den Rechtsbestand des deutschen Teils von Nichias YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) vollumfänglich bestätigt. Infolgedessen hat das Gericht die Nichtigkeitsklage der Everlight Electronics Europe ...
