Storys zum Thema Koalition

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  • 15.11.2006 – 13:18

    DIE ZEIT

    ifo-Chef Sinn: Regierung Schröder besser als Große Koalition

    Hamburg (ots) - Eine negative Ein-Jahres-Bilanz der Großen Koalition hat der Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, gezogen. Sinn übt in der ZEIT zugleich scharfe Kritik am Vorstoß des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) zur Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für Ältere. "Gemessen an den bisherigen Leistungen der Großen ...

  • 15.11.2006 – 10:57

    DIE ZEIT

    Schäuble lehnt Rüttgers-Pläne für längeres Arbeitslosengeld ab

    Hamburg (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt die Vorschläge des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers (CDU) zu einer längeren Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für langjährige Beitragszahler ab. "In dieser Sache", sagt Schäuble der ZEIT, "bin ich anderer Meinung als Rüttgers, und das weiß er von mir auch." Auch den von Rüttgers eingeführten Begriff Lebenslüge für die ...

  • 15.11.2006 – 10:40

    DIE ZEIT

    Kuhn sieht Schnittmengen zwischen Grünen und Union

    Hamburg (ots) - In der Debatte um mögliche Koalitionen nach der nächsten Bundestagswahl hat der Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Fritz Kuhn, auf Übereinstimmungen seiner Partei mit der Union hingewiesen. "Es gibt eine mögliche Schnittmenge zwischen Teilen der Union und den Grünen", schreibt Kuhn in der ZEIT. Er sehe diese Schnittmenge darin, "dass beide bei sozialen Problemen zuerst ...

  • 08.11.2006 – 11:02

    DIE ZEIT

    CDU-Politiker Röttgen: Union braucht Optionen für die Zeit nach der Großen Koalition

    Hamburg (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Röttgen, warnt seine Partei vor einer einseitigen Festlegung auf die FDP als künftigen Koalitionspartner. Zugleich wirbt Röttgen für eine Annäherung von CDU und Grünen. In der ZEIT schreibt Röttgen, selbstverständlich könne die Große Koalition "in den günstigen ...

  • 26.07.2006 – 10:57

    DIE ZEIT

    Ex-BDI-Chef Henkel räumt Beschädigung des Verbandes ein

    Hamburg (ots) - Der frühere BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel hat eingeräumt, das Ansehen des Verbandes mit seiner Kritik an der Ernennung des CDU-Abgeordneten Norbert Röttgen zum Hauptgeschäftsführer beschädigt zu haben. "Das ist sicher kurzfristig der Fall", sagt der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in der ZEIT. Dennoch verteidigt er sein Vorgehen: "Es ging darum, zu ...

  • 19.07.2006 – 12:04

    Stiftung Familienunternehmen

    Stiftung Familienunternehmen sieht Änderungsbedarf bei Erbschaftsteuerreform

    München/Stuttgart (ots) - "Gut - aber perfekt ist die von der Koalition angestrebte Erbschaftsteuerrefom noch nicht!", so fasst Prof. Dr. Brun-Hagen Hennerkes, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen, die Bewertung des aktuell diskutierten "Unternehmensnachfolgeerleichterungsgesetzes" zusammen. Gemeinsam mit Dr. Rainer Lorz, Rechtsanwalt und Steuerrechtsexperte ...

  • 21.06.2006 – 11:33

    DIE ZEIT

    Politiker von SPD und FDP wägen Chance sozialliberaler Koalition ab

    Hamburg (ots) - Zwei führende Landespolitiker von FDP und SPD in Berlin kritisieren in der ZEIT die Große Koalition und debattieren die Möglichkeiten eines Rot-Gelben Bündnisses. Der Berliner Fraktionsvorsitzende der Freidemokraten, Martin Lindner, kritisiert die Union: "Wir nehmen der Union nicht krumm, dass sie sich auf diese Koalition eingelassen hat. ...

  • 13.06.2006 – 11:59

    DIE ZEIT

    Rürup kritisiert geplante Gesundheits-Fonds als "Reform-Alibi"

    Hamburg (ots) - Bert Rürup, der Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, hat die Pläne der Großen Koalition für die Einführung eines neuen Fonds für die Verwaltung der Einnahmen im Gesundheitswesen scharf kritisiert. An den Strukturproblemen im Gesundheitswesen ändere der Fonds nichts, so Rürup, ...

  • 08.06.2006 – 10:00

    YouGov Deutschland GmbH

    Vertrauen in Gesundheitspolitik dramatisch gesunken

    Köln (ots) - Das Vertrauen der Bundesbürger in die Gesundheitspolitik nimmt auch in Zeiten der Großen Koalition weiter dramatisch ab: Nicht einmal mehr jeder Dritte (29%) traut der Politik noch zu, die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung langfristig sicherstellen zu können. Im vergangenen Jahr waren dies (immerhin) noch 37 Prozent. Auch das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen ...

  • 07.06.2006 – 15:24

    DIE ZEIT

    Prodi bezeichnet den Regierungsstil Berlusconis als "postdemokratisch"

    Hamburg (ots) - Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi übt eine Woche vor seinem Besuch in Deutschland heftige Kritik an seinem Vorgänger Silvio Berlusconi: "Dieses Land ist zuvor versklavt worden. Der frühere Ministerpräsident konnte tun und lassen, was er wollte." Prodi bezeichnet den Regierungsstil Berlusconis als "postdemokratisch". Er sagt: "Der ...

  • 23.05.2006 – 12:00

    DIE ZEIT

    Franz Müntefering: Unternehmen nicht weiter entlasten

    Hamburg (ots) - Vizekanzler Franz Müntefering hat sich dagegen ausgesprochen, bei der geplanten Reform der Unternehmenssteuern die Betriebe zu entlasten. "Das Ganze soll kein Steuersenkungsprogramm für Unternehmen sein", sagt er in einem Interview mit der ZEIT. "Wir haben kein Geld übrig." Müntefering betont, die SPD wolle das Tempo der Reformen auch nach dem Wechsel an der Parteispitze nicht ändern: "Wir ...

  • 03.05.2006 – 16:16

    Bundesvereinigung Lebenshilfe

    Lebenshilfe wertet Einigung über Diskriminierungsschutz als großen Erfolg für behinderte Menschen

    Marburg (ots) - Die Einigung der Koalitionsspitzen über ein Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, das über die europäischen Richtlinien hinausgehen wird, haben behinderte Menschen mit großer Erleichterung aufgenommen. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung wertet es als großen Erfolg, dass auch behinderte Menschen mit dem neuen ...

  • 03.04.2006 – 18:24

    DIE ZEIT

    Helmut Schmidt: Koalitionsvertrag ist monströses Stichwort-Verzeichnis

    Hamburg (ots) - Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat am Montagnachmittag vor der SPD-Bundestagsfraktion Klartext gesprochen: Über Große Koalitionen und darüber, woran der Erfolg von Schwarz-Rot einst gemessen werden wird: "Euer heutiger Koalitionsvertrag mit seinen 142 Seiten plus Anhang kommt mir als ein monströses Stichwort-Verzeichnis vor." ...

  • 01.02.2006 – 11:09

    DIE ZEIT

    Wirtschaft kritisiert Föderalismusreform

    Hamburg (ots) - In den Wirtschaftsverbänden wächst die Kritik an der laut Koalitionsvertrag geplanten Föderalismusreform. Wie die ZEIT berichtet, wenden sich die Verbände gegen die befürchtete Zersplitterung des für Genehmigungsverfahren wichtigen Umweltrechts. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) beklagt die geplante Neuordnung der Umweltkompetenzen zwischen Bund und Ländern als ...

  • 01.02.2006 – 10:58

    DIE ZEIT

    SPD warnt Union vor Ministererlaubnis für Springer-Fusion

    Hamburg (ots) - Die SPD warnt die Koalitionspartner CDU und CSU vor einem Alleingang mit einer Ministererlaubnis zur Fusion des Springer-Konzerns mit dem Fernsehsender Pro Sieben/Sat.1. "Ein Übergehen der SPD wäre ein Affront", sagt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck der ZEIT. Beck verlangt, das Thema zur politischen Chefsache zu machen: ...