Bielefeld (ots) - In dieser Welt wird sich die SPD nicht mehr ändern, sie wird weiter ihren Vorsitzenden das Leben so schwer wie möglich machen und sich über ihren politischen Weg streiten. Der Machtkampf verläuft entlang einer Konfliktlinie. Zwischen Alten und Jungen, zwischen Sozialdemokraten und Sozialisten, zwischen Seeheimer Kreis und Parlamentarische Linke, ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Fünf Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg verlieren die Parteien der rot-roten Koalition weiter an Zustimmung und sind von einer erneuten Mehrheit weit entfernt. Das ergibt sich aus dem neuesten BrandenburgTREND des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des rbb-Nachrichtenmagazins BRANDENBURG AKTUELL und von ANTENNE BRANDENBURG. Wenn am Sonntag Wahl wäre, käme die SPD auf 22 ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Petra Pau (Die Linke), hat Forderungen bekräftigt, den 18. März zum nationalen Feiertag zu erklären. Pau sagte am Montag im Inforadio vom rbb, mit dem 18. März verbinde man nicht nur die deutsche Revolution im Kampf für Bürgerrechte und Freiheit im Jahr 1848, sondern auch die ersten und einzigen freien ...
Bonn (ots) - Die Partei Die Linke trifft sich ab Freitag zu ihrem Europa-Parteitag in Bonn, um Programm und Kandidatenliste für die im Mai bevorstehende Europawahl zu beschließen. phoenix zeigt am Freitag, 22. Februar 2019, in den Sendungen "phoenix der tag" um 17.30 Uhr und 23.00 Uhr Auszüge aus den wichtigsten ...
Köln (ots) - +++ Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 29. November 2018, 23.55 Uhr +++ Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks. Verwendung nur mit Quellenangabe "DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin"! Von den drei aussichtsreichsten Kandidaten für die ...
Berlin (ots) - Im November 2016 trafen sich die Grünen in Münster, ein paar Tage zuvor war Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA gewählt worden - und auf dem Parteitag gab es vor allem Streit um die Vermögenssteuer für "Superreiche". Der Eindruck, der hängen blieb: Die Welt verändert sich radikal, und die ...
Osnabrück (ots) - Linke: Familiengesetz "für Spitzenverdiener ein echter Gewinn" Kipping kritisiert Entlastungsgesetz - "Kein Cent für arme Familien und Alleinerziehende" Osnabrück - Linken-Chefin Katja Kipping hat das Gesetzespaket zur Entlastung von Familien, das an diesem Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll, scharf kritisiert. "Das Gesetz ist für ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 23.59 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Verwendung nur mit Quellenangabe "DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin"! Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 25 Prozent der ...
Fünf gegen zwei: Nur CSU und FDP würden für CETA stimmen / Campact befragt bayerische Parteien München, 21. September 2018. Wenn es nach der Landtagswahl in Bayern nicht für eine Koalition aus CDU und FDP reicht, sieht es schlecht aus für CETA. Denn dann müsste die nächste Regierung wahrscheinlich die Zustimmung zu dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada im Bundesrat verweigern und sich stattdessen ...
iGZ - Interessenverband Dt. Zeitarbeitsunternehmen e.V.
Münster (ots) - In ihrer regelmäßigen "Kleinen Anfrage" erkundigte sich die Fraktion "Die Linke" auch in diesem Jahr wieder bei der Bundesregierung nach den aktuellen Entwicklungen in der Zeitarbeitsbranche. "Um die Antworten nebst Zahlenwerk korrekt und fair beurteilen zu können, muss man die Besonderheiten der ...
Düsseldorf (ots) - Der langjährige Fraktionschef im Bundestag und jetzige Vorsitzende der Europäischen Linken, Gregor Gysi, hat die Debatte in der Union über mögliche Koalitionen mit seiner Partei im Osten mit der Annäherung von SPD und Linken verglichen. "Weil es genauso in der SPD begann", sagte Gysi der ...
Bonn (ots) - Die Linke hat viel Diskussionsbedarf. Das Verhältnis zwischen Parteiführung und Fraktion ist seit Monaten zerrüttet. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr verlor die Partei viele Wähler an die AfD. Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht in der Migrationsfrage einen Grund dafür und will einen ...
Hamburg/Bonn (ots) - "Ich glaube, die größte Aufgabe für die Bundesregierung, für Außenminister Gabriel ist, jetzt auf die Türkei, auf Saudi-Arabien einzuwirken, ihre Stellvertreter nicht weiter mit Waffen und Geld auszurüsten." (Der Außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, im phoenix-Interview.) Pressekontakt: ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Berliner Linke hat eigene Fehler im Fall Holm zugegeben. "Ja, wir haben auch Fehler gemacht. Es wird jetzt von uns eine Fehleranalyse geben und wir werden damit auch transparent umgehen", sagte Fraktionschefin Carola Bluhm am Montag im rbb-Inforadio. Zugleich beklagte sie, dass die rot-rot-grüne Koalition nicht zu einer gemeinsamen Lösung des Falls Holm gekommen ist. "Wir haben bis zuletzt für eine ...
