Storys zum Thema Bundesregierung

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Drei von vier Deutschen unzufrieden mit Entlastungen wegen steigender Preise

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger wegen der steigenden Preise sind aktuell drei von vier Deutschen (76 Prozent) weniger bzw. gar nicht ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union bleibt weiter vorne (26%) / Merz verliert bei Kanzlerfrage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche keine Veränderungen. Mit weiter 26 Prozent liegt die Union vor den Grünen (24%) und der SPD (20%). Auch die Werte für FDP (8%), Linke (4%), AfD (9%) und für die sonstigen Parteien bleiben gegenüber der Vorwoche ...

LichtBlick SE

Stringente Strategie statt Markt der Möglichkeiten im Energiesicherungsgesetz

Hamburg (ots) - Angesichts des enormen Zeitdrucks fordert LichtBlick, dass sich die Ampel-Koalition im Energiesicherungsgesetz (EnSiG) auf direkte staatliche Hilfen konzentriert. Die jetzt als "saldierte Preisanpassung" umbenannte Umlage wirft viele rechtliche Fragen auf und verstärkt die Preislawine zu Lasten der Verbraucher*innen. Staatliche Hilfen sind das Mittel ...

STOP THE BOMB Kampagne

Planungen für Freilassung von iranischem Terroristen? / STOP THE BOMB fordert Distanzierung der Bundesregierung und konsequente Antiterrormaßnahmen

Berlin (ots) - Die Kampagne STOP THE BOMB verurteilt ein in Belgien geplantes Gesetz, das die Überstellung eines verurteilten iranischen Topterroristen in den Iran ermöglichen soll und fordert die Bundesregierung auf, sich von dem geplanten Deal zu distanzieren und keine ähnlichen Abkommen zu unterstützen. Laut ...

Deutscher Verband Flüssiggas e.V.

Wärmepumpen-Offensive der Bundesregierung greift zu kurz / Deutscher Verband Flüssiggas (DVFG) erwartet neue politische Impulse für die Wärmeversorgung im ländlichen Raum

Berlin (ots) - "Die Bundesregierung übersieht mit ihrer Fixierung auf die Wärmepumpe die Notwendigkeit, den Menschen im ländlichen Raum angepasste und technologieoffene Lösungen zu ermöglichen." Mit diesen Worten kommentierte Jobst-Dietrich Diercks, Vorsitzender des Deutschen Verbandes Flüssiggas (DVFG), die ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

Daikin Airconditioning Germany GmbH

Ein wichtiges Statement: Daikin unterzeichnet gemeinsam mit Branchenvertretern und -verbänden Absichtserklärung für einen forcierten Wärmepumpen-Rollout

IKK e.V.

IKK e.V.: Finanzierungsbasis der GVK wird weder kurz- noch langfristig stabilisiert

Berlin (ots) - Die Innungskrankenkassen mahnen in aller Dringlichkeit an, die gestern von Bundesgesundheitsminister Lauterbach skizzierten Eckpunkte einer GKV-Finanzreform nachzubessern. Sie bemängeln, dass die vorgestellten Einzelmaßnahmen nicht mehr als ein löchriger Flickenteppich seien und damit alles andere als ein zukunftsorientiertes, vor allem nachhaltiges ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Gesundheitssenatorin Gote: Neues Infektionsschutzgesetz muss vor dem Herbst kommen

Berlin (ots) - Die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Bündnis '90/Die Grünen) hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell ein neues Infektionsschutzgesetz vorzulegen. Gote sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, die Länder brauchten eine Art "Instrumentenkasten", um bei neuen Corona-Infektionslagen Schutzmaßnahmen anordnen zu können. Es sei ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert 2 Prozentpunkte zur Vorwoche / Olaf Scholz knackt 40-Prozent-Marke bei Kanzlerfrage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte, während sich SPD und Grüne jeweils um einen Prozentpunkt verbessern. Damit liegen CDU/CSU mit 26 Prozent noch zwei Prozentpunkte vor den Grünen mit 24 Prozent. Die SPD kommt aktuell auf 20 Prozent, die ...

Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands

Haase/Dr. Berghegger: Ausbau der Erneuerbaren nicht gegen die Menschen / Bund darf kommunale Selbstverwaltung nicht beeinträchtigen

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (WaLG). Dazu erklären die Abgeordneten Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Maskenpflicht in Innenräumen ab Herbst: Fast zwei Drittel dafür

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 23. Juni 2022, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 24. Juni 2022 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...

ARD Das Erste

Steinbrück bei „maischberger“: Ohne Steuerhöhungen kann Lindner die Schuldenbremse nicht einhalten

Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zweifelt daran, dass der jetzige Finanzminister, Christian Lindner (FDP), die Schuldbremse künftig wieder einhalten kann. „Ich weiß nicht, wie er es schaffen will. Vor allem, wie er es ohne Steuererhöhungen schaffen will“, sagte ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD rutscht unter 20-Prozent-Marke

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während sich die Union um einen Prozentpunkt verbessert. Damit liegt die SPD mit 19 Prozent nun 4 Prozentpunkte hinter den Grünen (23%) und 9 Prozentpunkte hinter CDU/CSU, die diese Woche auf 28 Prozent kommt. Die Werte für FDP (8%), Linke (4%), AfD (9%) ...

Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. - MIRO

Korrektur oder Vollbremsung? / Bundesregierung verschenkt das Potenzial von Photovoltaik auf Baggerseen

Berlin (ots) - Will die Ampel-Koalition nun den Ausbau der Erneuerbaren Energien - oder nicht? Der Kabinettsbeschluss vom 6. April 2022, auch bekannt als "Osterpaket" der Bundesregierung, wurde nach gründlicher Prüfung durch den Bundesverband Mineralische Rohstoffe, MIRO, im Hinblick auf den Ausbau der ...

Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft e.V.

Forschungsgipfel 2022: Leitlinien für eine Zukunftsstrategie

Berlin (ots) - Welche Anforderungen die neue Zukunftsstrategie zu Forschung und Innovation der Bundesregierung erfüllen muss: Gemeinsamer Appell von Stifterverband und Leopoldina sowie von der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) und VolkswagenStiftung an die Bundesregierung Deutschland braucht eine Gesamtstrategie für Forschung und Innovation, um erfolgreich die wirtschaftliche, gesellschaftliche und ...

Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

Petition an Cem Özdemir: Tierschutzkennzeichnung, aber richtig!

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will eine verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung einführen, zunächst für Schweinefleisch. Die vorige Woche vom Landwirtschaftsministerium vorgelegten Eckpunkte für die Kennzeichnung sind jedoch eine bittere Enttäuschung: Das neue Label droht durch lasche Kriterien ein Desaster für den Tierschutz zu werden. Deshalb fordern ...

ARD Das Erste

Esken bei „maischberger“: Dürfen bedürftige Rentner nicht auf Nebenkostenrechnung sitzenlassen

Berlin (ots) - SPD-Parteichefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Energiepreise, Menschen mit geringer Rente weiter zu entlasten. „Die Jobcenter und auch die Sozialämter haben jetzt die Verantwortung in den Kosten der Unterkunft – die Teil der Grundsicherung sind – auch mitzubeachten, dass die Kosten ...

ARD Das Erste

Buschmann bei „maischberger“: Wegen Corona „muss sich niemand Sorgen machen“

Berlin (ots) - Berlin, 15. Juni 2022 – Trotz steigender Corona-Zahlen will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Pandemie-Maßnahmen vorerst nicht wieder verschärfen. „Es muss sich niemand Sorgen machen. Wir haben nach geltendem Recht alle Instrumente, über die gesprochen wird", sagte Buschmann heute in der ARD-Talksendung "maischberger". Der ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Gewalt gegen ältere Frauen verstärkt in den Blick nehmen / Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen 15. Juni

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung anlässlich des Welttages gegen die Misshandlung älterer Menschen auf, alle Formen des Missbrauchs und der Gewalt gegen ältere Frauen zu verhindern, ihre Menschenrechte zu fördern und wirksam gegen allgegenwärtige sexistische ...

PIZ Luftwaffe

3

Letzter Airbus A310 geht aus der Nutzung - A330 und A400M übernehmen

Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

Grausame Lebendtiertransporte jetzt beenden / Bündnis für Tierschutzpolitik demonstrierte am Internationalen Tag gegen Tiertransporte vor dem Bundeslandwirtschaftsministerium

Berlin (ots) - Das Bündnis für Tierschutzpolitik hat am heutigen Internationalen Tag gegen Tiertransporte mit einer Aktion vor dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft auf das Leid der Tiere bei Transporten aufmerksam gemacht. Die beteiligten Organisationen Albert Schweitzer Stiftung für unsere ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / 56 Prozent unzufrieden mit Olaf Scholz ' Arbeit / 68 Prozent wollen den Atomausstieg überdenken

Köln (ots) - Die generelle Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz hat gegenüber der letzten Erhebung Anfang Mai wieder spürbar abgenommen. Nach aktuellem RTL/ntv Trendbarometer sind 41 Prozent (- 7 Prozentpunkte) aktuell mit der Arbeit von Olaf Scholz (sehr) zufrieden, 56 Prozent (+ 9 ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Olaf Scholz fällt bei Kanzlerfrage unter 40-Prozent-Marke / Union behält führende Stellung (27%)

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich bei den Parteipräferenzen gegenüber der Vorwoche nur geringfügige Veränderungen. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu, während die AfD einen Prozentpunkt einbüßt. Die Werte für alle anderen Parteien verändern sich nicht. Damit liegen CDU/CSU ...