Storys aus stuttgart

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  • 08.10.2017 – 22:23

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Union/Zuwanderung

    Stuttgart (ots) - Der Formelkompromiss zur Obergrenze, der sich am Sonntagabend angedeutet hat, ist erst einmal genau das. Er macht den Weg frei für Gespräche über eine schwarz-gelb-grüne "Jamaika"-Koalition und vertreibt kurzfristig den Eindruck partei- und staatspolitischer Handlungsunfähigkeit. Gelöst sind die unionsinternen Probleme nicht. Das gilt erst einmal für den Verhandlungsprozess selbst, da jedes ...

  • 08.10.2017 – 21:19

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Spanien

    Stuttgart (ots) - Bei allem Verständnis für katalanischen Stolz: Es gibt völkerrechtlich keine Rechtfertigung dafür, sich von Spanien zu lösen. Das Selbstbestimmungsrecht wird zwar gerne zitiert, führt aber nicht zu einem Abspaltungsrecht. Das könnte gegeben sein, wenn Spanien der Separation zustimmt oder wenn die Katalanen massiv unterdrückt würden. Weder das eine noch das andere ist gegeben. Die Argumentation ...

  • 06.10.2017 – 22:06

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: CDU-Abgeordnete denken laut über Trennung von CSU nach

    Stuttgart (ots) - Vermutlich wissen auch diejenigen, die sich da zu Wort melden, ziemlich gut, dass eine bundesweite Konkurrenz von CDU und CSU beiden Parteien eher schaden würde. Tatsächlich sind die Vorstöße Rufe der Verzweiflung. Darüber, dass die Bayern methodisch und strategisch Streit säen in der Hoffnung, davon zu profitieren. Sie sind mit dieser Taktik ...

  • 06.10.2017 – 22:02

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Friedensnobelpreis

    Stuttgart (ots) - Selten war mit der Verleihung des Friedensnobelpreises ein so starkes politisches Signal in eine alarmierte Weltgemeinschaft verbunden wie diesmal. Und selten hat dieser Preis aktuell so sehr Sorge und Verunsicherung darüber widergespiegelt, dass die längst überwunden geglaubte Bedrohung des Friedens durch den Einsatz von Atomwaffen auflebt. Das auf der Kippe stehende Atomabkommen mit dem Iran, vor ...

  • 05.10.2017 – 21:52

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Pflegenotstand

    Stuttgart (ots) - Jahr für Jahr müssen Millionen Patienten stationär versorgt werden - Millionen, denen an einer guten Pflege gelegen ist. Dass die nicht überall gesichert ist, liegt auch am Finanzierungssystem der Kliniken. Sie bekommen Fallpauschalen, und die haben einen Webfehler. Denn sie stellen im Kern auf die ärztliche Arbeit, nicht auf die pflegerische Versorgung ab. Den Krankenhäuser fehlt damit ein Anreiz, ...

  • 29.09.2017 – 21:31

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: zum Ende des HRE-Prozesses

    Stuttgart (ots) - Das Gericht hat es nicht fertig gebracht, die Frage nach Schuld oder Unschuld abschließend zu beurteilen. Das ist der Skandal. Wenn es einem Strafgericht unmöglich gemacht wird, die Frage nach Schuld oder Unschuld zu beantworten, dann entwickelt sich etwas in die falsche Richtung. Diese Entwicklung hat die Causa HRE nicht begründet, sie hat nur noch einmal mit Macht darauf hingewiesen. Die ...

  • 28.09.2017 – 22:52

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: zu Frauen in der CDU

    Stuttgart (ots) - Frauen lassen sich von Machtkämpfen eher abschrecken. Vielfach beschworen wird daher ihr Mut, sich dem Wettbewerb zu stellen. Das ist leicht gesagt, wenn etwa potenzielle Direktmandate in Hinterzimmern von Seilschaften vergeben werden oder die Qualifikation von Frauen kritischer hinterfragt wird als die von Männern. Ohne Selbstbewusstsein geht es da nicht. Nahles ist eine Politikerin, die sich von ...

  • 27.09.2017 – 19:55

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: zu Schäuble/Bundestagspräsident

    Stuttgart (ots) - Jetzt wird er weggelobt. Vorgeblich, weil der künftige Bundestagspräsident nach dem Parlamentseinzug der AfD nicht nur höchst erfahren und gewitzt, sondern obendrein auch aus einem besonders harten Holz geschnitzt sein muss. Zweifelsfrei wird Schäuble auf dem formell zweithöchsten Stuhl dieser Republik diesen Ansprüchen mehr als gerecht. Im Machtalltag aber spielt Schäuble keine Rolle mehr. In ...

  • 25.09.2017 – 21:47

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Merkel/Jamaika/Koalition

    Stuttgart (ots) - Merkel ist mit diesem 24. September 2017 eine Kanzlerin des Übergangs. Schon jetzt macht es dieses Wahlergebnis und das Erstarken der AfD der Union unmöglich, ein fünftes Mal mit Merkel an der Spitze um die Wählermehrheit zu kämpfen. Das heißt, dass sich die Kanzlerin Gedanken machen wird, wann sie den Stab an wen weiterreichen wird. Ob ihr da eine zwangsläufig fragile, weiß-blau gestreifte ...