Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Zweierlei Schwachsinn - ein Kommentar von KNUT PRIES
Essen (ots) - Mais aus dem Genlabor - die Mehrheit der EU-Bürger ist dagegen, die Mehrheit der Staaten auch, Jetzt kommt er vermutlich trotzdem auf den Acker. Wie kann das sein? Es hat mit den komplizierten Beschlussregeln der Europäischen Union zu tun. Normalerweise entscheiden Parlament und der Ministerrat zusammen über neue Gesetze. Nur wenn es eher um Ausführung als um ganz neues Recht geht, wenn es sich also um ...