Storys aus Berlin/Bonn

Filtern
  • 16.02.2023 – 10:48

    PHOENIX

    Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung: "Integration ist ein Marathon"

    Berlin/Bonn (ots) - Der für heute angesetzte Flüchtlingsgipfel zwischen Bund und Kommunen soll kein einmaliges Treffen sein, wenn es nach Reem Alabali-Radovan (SPD) geht. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sieht den Umgang mit Geflüchteten als Daueraufgabe: "Integration ist ein Marathon, deshalb müssen wir in einem ...

  • 13.02.2023 – 11:07

    PHOENIX

    Janine Wissler (Linke): Muss bei Regierungsbildung um Inhalte gehen, nicht um Personen

    Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Ausgang der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss es bei einer möglichen Regierungsbildung nach Ansicht der Linken nun zunächst um Inhalte gehen und erst dann um Personalien. "Wir verfahren nach dem Motto: Erst die Inhalte, dann die Person. Uns geht es darum, Inhalte durchzusetzen, und alles weitere werden die Berlinerinnen und Berliner ...

  • 13.02.2023 – 11:06

    PHOENIX

    Tino Chrupalla: CDU wird an uns nicht vorbeikommen

    Berlin/Bonn (ots) - Der AfD-Bundessprecher, Tino Chrupalla, bewertet das Abschneiden der Alternative für Deutschland (AfD) bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl mit 9,1 Prozent als positiv. "Es gibt zwei Gewinner der gestrigen Wahl. Eine davon ist die AfD. Gleichwohl hätten wir uns gewünscht, ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen. Aber wir konnten unsere Stammwähler mobilisieren und wir haben zugelegt", sagte ...

  • 13.02.2023 – 11:05

    PHOENIX

    Emily Büning (Grüne): Müssen nach hartem Wahlkampf Brücken zwischen Parteien schlagen

    Berlin/Bonn (ots) - Die politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, sieht nach dem Ausgang der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und dem vorangegangenen harten Wahlkampf die Notwendigkeit, Brücken zu schlagen zwischen den demokratischen Parteien, um zu einer Regierungsmehrheit zu kommen. Bei phoenix sagte Büning: "Die CDU war im Wahlkampf sehr ...

  • 13.02.2023 – 11:02

    PHOENIX

    CDU-Vize Linnemann: Giffey muss jetzt Konsequenzen ziehen

    Berlin/Bonn (ots) - CDU-Vize Carsten Linnemann hat Franziska Giffey, der bisherigen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, geraten, nach dem Verlust des eigenen Direktmandats bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin Konsequenzen zu ziehen. "Ich wünsche ihr, dass sie einfach mal in sich geht und sich selbst die Frage beantwortet, ob sie sich einen Gefallen tut, oder ob sie der Politikverdrossenheit noch mal richtig Schub ...

  • 30.01.2023 – 10:25

    ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

    Fahrzeugdaten-Regulierung der EU: Verbände bitten Habeck und Wissing um Hilfe

    Berlin/Bonn (ots) - Die mehrfach angekündigte sektorspezifische Regulierung der Europäischen Union (EU) zu Fahrzeugdaten droht zu scheitern. Eine Verbändeallianz, bestehend aus ADAC, ASA, BRV, GDV, GVA, VIA, wdk, ZDK und ZKF, hat sich daher per Brief an die Bundesminister Wissing und Habeck gewandt und um Unterstützung der Bundesregierung für den Fortgang des ...

  • 23.01.2023 – 10:28

    PHOENIX

    Hofreiter: Zögern des Bundeskanzlers richtet erheblichen Schaden an

    Berlin/Bonn (ots) - Nach Ansicht des Grünen-Außenpolitikers Anton Hofreiter hat der Bundeskanzler mit seinem anhaltenden Zögern hinsichtlich der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine dem Ansehen Deutschlands bereits sehr geschadet. "Ganz erheblichen Schaden haben wir dadurch angerichtet, insbesondere in Ost- und Mitteleuropa, aber auch in anderen ...

  • 19.01.2023 – 16:37

    PHOENIX

    SPD-Vorsitzender Klingbeil: Bei der Unterstützung der Ukraine gibt es keine roten Linien

    Berlin/Bonn (ots) - Der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Entschlossenheit seiner Partei und der Bundesregierung für die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland unterstrichen. Auf die Frage, ob es in den nächsten Tagen ein Ergebnis etwa hinsichtlich von Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine geben werde, antwortete Klingbeil: "Es gibt ja immer ein ...

  • 09.01.2023 – 10:25

    PHOENIX

    Dietmar Bartsch fordert europäische Friedensinitiative

    Berlin/Bonn (ots) - Der Co-Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, hat sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine und stattdessen für eine europäische Friedensinitiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges ausgesprochen. Das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung sei völlig unstrittig, gleichwohl müsse der "diplomatische Druck" erhöht werden, um zu einer Friedenslösung zu kommen, sagte Bartsch im ...

  • 02.01.2023 – 12:18

    PHOENIX

    Gewerkschaft der Polizei fordert bundeseinheitliches Böllerverbot an Silvester

    Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat sich nach Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht für ein bundesweit einheitliches Böllerverbot ausgesprochen. "Über ein Verbot lässt sich mindestens die Verfügbarkeit von legalem Feuerwerk einschränken und reduzieren und auch nur noch bestimmte Klassen in den ...