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  • 19.05.2021 – 08:37

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Wehrbeauftragte Högl kritisiert Reformpläne für die Bundeswehr

    Berlin (ots) - Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD) hat sich gegen die Reformpläne für die Bundeswehr ausgesprochen. Högl kritisierte im Inforadio vom rbb am Mittwoch unter anderem das Timing von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für den Vorstoß: "Das ist durchaus ein bemerkenswerter Zeitpunkt, so kurz vor Ende der Legislaturperiode. Ich denke, sie will noch ein paar Duftmarken ...

  • 18.05.2021 – 10:45

    PHOENIX

    Katarina Barley (SPD): EU muss aktiver im Nahost-Konflikt vermitteln

    Bonn/Brüssel (ots) - Die SPD-EU-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, fordert von der Europäischen Union eine aktivere Haltung im Nahost-Konflikt. "Es ist gut, dass wir jetzt wieder einen verlässlichen Partner auf der amerikanischen Seite haben, aber die EU muss sich auch emanzipieren. Ich denke, dass ist das, was man von ...

  • 18.05.2021 – 08:52

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    "Diversity-Tag": Pau beklagt Menschenfeindlichkeit

    Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat anlässlich des Tags der Diversität kritisiert, dass die Menschenfeindlichkeit in Deutschland insgesamt zunimmt. Pau sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb: "An vielen Stellen haben wir die Abwertung von Menschen, die vermeintlich unterhalb von anderen stehen [...] und die Akzeptanz von Gewalt." So beobachte sie etwa eine zunehmende Frauenfeindlichkeit. ...

  • 17.05.2021 – 09:37

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach zu Corona-Lockerungen: Jojo-Effekt verhindern

    Berlin (ots) - Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat die schrittweisen Corona-Lockerungen zu Pfingsten verteidigt. Ab Freitag dürfen in den meisten Brandenburger Landkreisen und kreisfreien Städten die Außengastronomie und Geschäfte öffnen. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sind wieder erlaubt. Hotels und Pensionen bleiben dagegen ...

  • 14.05.2021 – 17:27

    PHOENIX

    Marco Buschmann (FDP) kritisiert Bildungsföderalismus

    Bonn (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, kritisiert den Bildungsföderalismus. "Das Bildungssystem klappt nicht, wie wir es über viele Jahrzehnte gemacht haben", erklärte er im phoenix-Interview am Rande des FDP-Bundesparteitags. "Die Bundesländer bremsen sich gegenseitig aus. Der Bund muss einsteigen." Auch in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz müssten neue Wege ...