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  • 08.12.2021 – 11:52

    PHOENIX

    Kevin Kühnert (SPD): Die Mehrheit hat gestanden

    Bonn (ots) - Der designierte SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, sieht die SPD-Bundestagsfraktion klar hinter dem neuen Kanzler Olaf Scholz versammelt. "Da würde ich meine Hand ins Feuer legen, dass bei uns alle gestanden haben. Es sind ein paar Kolleginnen und Kollegen erkrankt im Moment, so ist das eben, und es bringt jetzt auch nichts, zu spekulieren", sagte Kühnert bei phoenix. Dem neuen Bundeskanzler Scholz ...

  • 08.12.2021 – 11:44

    PHOENIX

    Rolf Mützenich (SPD): Gesetzesinitiativen nicht in Talkshows entwickeln

    Bonn (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht in der SPD-Fraktion den Ort, aus dem künftig Gesetzesinitiativen kommen sollten. Er habe den künftigen Ministerinnen und Ministern in der gestrigen Fraktionssitzung die Zusammenarbeit mit einer "selbstbewussten Fraktion" aus 206 SPD-Abgeordneten angeboten, darunter 104 neue Abgeordnete. "Ich bin der ...

  • 08.12.2021 – 11:09

    PHOENIX

    Alice Weidel (AfD) sieht Wortbruch bei Scholz und Lindner

    Bonn/Berlin (ots) - Die Co-Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat den Protagonisten der Ampel-Koalition Wortbruch hinsichtlich einer Impfpflicht vorgeworfen. Im September noch hätten SPD-Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner versprochen, dass es keine Impfpflicht geben werde, auch nicht für einzelne Berufsgruppen. "Das ist jetzt ein klarer Bruch des Wahlversprechens und das werden sich die ...

  • 08.12.2021 – 11:07

    PHOENIX

    Christian Dürr (FDP): Teamplay ist entscheidend

    Bonn (ots) - Der neu gewählte Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, sieht seinen Beitrag für ein erfolgreiches Arbeiten der Regierungskoalition vor allem in der Organisation guter Teamarbeit. "Das Teamplay zwischen den Regierungsfraktionen und zwischen den Fraktionschefs der Regierungsfraktionen ist ganz wichtig für eine Bundesregierung, die am Ende auch getragen wird und funktioniert", sagte Dürr ...

  • 08.12.2021 – 10:19

    PHOENIX

    Dietmar Bartsch (Die Linke): Versprochene Parität im neuen Kabinett nicht erreicht

    Bonn/Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Dietmar Bartsch, sieht die von Olaf Scholz im Vorfeld versprochene Parität im neuen Kabinett der Ampel-Koalition nicht erreicht. "Wenn man vorher Parität sagt, dann heißt das auch mindestens 50 Prozent. Und wenn man das nicht erreicht, hat man das nicht erreicht.", so Bartsch im phoenix-Interview ...

  • 08.12.2021 – 10:16

    PHOENIX

    Saskia Esken (SPD): Freudentag für die Sozialdemokratie

    Bonn/Berlin (ots) - Die SPD-Parteivorsitzende, Saskia Esken, sieht in der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler eine Konsequenz der Geschlossenheit und Zukunftsorientierung, die die Partei in den vergangenen zwei Jahren an den Tag gelegt habe. "Das ist ein Freudentag für die Sozialdemokratie", sagte Esken bei phoenix. "Wir wählen heute den vierten SPD-Kanzler nach 69, 74, 98 jetzt 2021, man könnte es fast singen." Die ...