Bielefeld (ots) - Bielefeld. Aus Sicht von Forsa-Chef Manfred Güllner hat die FDP große Teile ihrer Stammwählerschaft verprellt. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Güllner, die Partei repräsentiere heute "nicht mehr den Mittelständler, den Handwerker oder den leitenden Angestellten - sie hat ihr klares Profil verloren". Dabei bescheinigte Güllner dem FDP-Chef Christian Lindner ...
Berlin (ots) - - DUH verschickt formale Anträge für kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen in Rad- und Fußwege sowie Tempo 30 - Anträge gehen im ersten Schritt an Städte mit hoher Luftbelastung und Klimanotstandsstädte - Bürgerinnen und Bürger können unter www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt weitere ...
Bielefeld (ots) - Carolin Nieder-Entgelmeier Der Vorwurf wiegt schwer: Politiker von SPD und Grünen machen ihren Verdacht öffentlich, dass Ärzte den an Covid-19 erkrankten Pflegeheimbewohnern die bestmögliche Versorgung verweigern, indem sie die Verlegung ins Krankenhaus verhindern. Justizministerin Lambrecht bezeichnet das gar als "versteckte Triage". Sie nutzt ...
Bielefeld (ots) - Florian Pfitzner¶ Das Gericht hat im Fall Walter Lübcke angemessene Entscheidungen getroffen. Der Hauptangeklagte Stephan Ernst wurde wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt, es wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt, die Sicherungsverwahrung vorbehalten. Zugleich liegt in dem Urteil eine Enttäuschung. Der Mitangeklagte Markus H. ist nur zu einer Bewährungsstrafe ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Das Landeskriminalamt (LKA) in NRW zählt immer weniger Rocker. Insgesamt wird die Zahl auf insgesamt 1.960 Personen beziffert, wie das LKA der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) mitteilte. Vor gut sechs Monaten waren es noch knapp über 2.000 Mitglieder, die den Gruppen Hells Angels, Bandidos, Gremium, Freeway Riders, Brothers und Outlaws zugerechnet werden. Doch trotz sinkender Zahlen warnt das LKA weiterhin: ...
Hamburg (ots) - Ritex, Hersteller von Kondomen und Gleitmittel, vertraut künftig der JOM Group, Agentur für hybride Marketingkommunikation. JOM ist ab sofort für die Mediastrategie, die Planung und Umsetzung sowie den Mediaeinkauf im deutschsprachigen Raum verantwortlich. Operativ wird der Kunde vom Hamburger JOM-Standort betreut. Die Etatvergabe erfolgte ohne einen vorherigen Pitch-Prozess. Das Brutto-Mediabudget ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Zentralrat der Juden hat Nordrhein-Westfalen aufgefordert, mehr Engagement im Kampf gegen Antisemitismus zu zeigen. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sagte Ran Ronen, Dezernent für Sicherheit im Präsidium des Zentralrates der Juden, angesichts der steigenden antisemitischen Gewalt müsse "auch in NRW ...
Bielefeld (ots) - Thomas Seim¶ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gesprochen - und ihre Erklärung kommt zum Jahrestag des Corona-Ausbruchs in Deutschland einem Eingeständnis des Versagens sehr nahe. "Uns ist das Ding entglitten" soll Angela Merkel in einer CDU-internen Schalte mit den Landeschefs ihrer Partei formuliert haben. Das Ziel des Eingeständnisses ist es ...
Bielefeld (ots) - Florian Pfitzner¶ Auschwitz ist der größte Friedhof der Welt" - mit diesen Worten wurde der Holocaust-Überlebende Siegfried Heilig oft zitiert. Heilig starb vorgestern im Alter von 86 Jahren; er hat Tausende Jugendliche über den Holocaust aufgeklärt.Man kann nie genug aufklären. Jüngster Beleg: Vor wenigen Monaten wurde in Hamburg ein Mann mit Kippa vor einer Synagoge mit einem Klappspaten ...
Bielefeld (ots) - Martin Fröhlich¶ Die Verzweiflung im Land wächst. Die Pandemie grassiert weiter, trotz aller Schutzmaßnahmen. Nun soll eine Maßnahme helfen, die bislang ausgeschlossen wurde: der Corona-Selbsttest durch Laien zu Hause. Ohne medizinisch geschultes Personal. So jedenfalls der Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Unternehmen fordern ...
Bielefeld (ots) - Carolin Nieder-Entgelmeier¶ Noch ist es zu früh für ein Fazit der politischen Arbeit in der Pandemie. Fest steht aber schon jetzt, dass die Lockdown-Politik der Bundesregierung ihr Ziel, die besonders gefährdeten Gruppen unserer Gesellschaft zu schützen, verfehlt hat. Doch anstatt endlich zugeschnittene Präventionsprogramme für Pflegeheime zu entwickeln, die bereits auf kommunaler Ebene wirken - ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat die Kampfansage von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak an die Grünen zurückgewiesen. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Freitagausgabe) sagte Heinen-Esser, sie trage "eigentlich ganz gerne Kröten über die Straße - als Umweltpolitikerin und als CDU-Mitglied". Beim digitalen CDU-Parteitag hatte Ziemiak ...
Bielefeld (ots) - Matthias Bungeroth¶ Die Einschränkung persönlicher Rechte wie der Reisefreiheit zählt zu den heftigsten Eingriffen in die Grundrechte, die der Staat aktuell durchsetzt, um die Corona-Pandemie zu begrenzen. Deshalb muss er diese Eingriffe gut begründen; sie müssen verhältnismäßig und zeitlich begrenzt sein. Die Verhältnismäßigkeit bemisst ...
Bielefeld (ots) - Thomas Seim¶ Die Bundeskanzlerin erklärt sich und die Corona-Strategie ihrer Bundesregierung. Es war höchste Zeit dazu. Zwar rechnen 70 Prozent der Menschen im Land ohnehin mit einer Verlängerung von Einschränkungen über den 14. Februar hinaus. Aber in den vergangenen Wochen wuchs in der Bevölkerung die Unzufriedenheit mit den Entscheidern in ...
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Mainz (ots) - Samstag, 23. Januar 2021, 23.00 Uhr das aktuelle sportstudio Moderation: Dunja Hayali Gäste: Emil Forsberg, RB Leipzig Péter Gulácsi, RB Leipzig Fußball-Bundesliga, 18. Spieltag Topspiel: Hertha BSC - Werder Bremen Bielefeld - Eintracht Frankfurt FC Augsburg - Union Berlin 1. FSV Mainz 05 - RB Leipzig SC Freiburg - VfB Stuttgart Bayer Leverkusen - VfL Wolfsburg Bor. M'gladbach - Bor. Dortmund Fußball: Zweite Liga, 17. Spieltag Karlsruher SC - 1. FC ...
Hamburg (ots) - Es wäre möglich, schneller Corona-Impfstoffe zu produzieren, wenn die Entwicklerfirmen ihr Wissen teilen würden. Regierungen könnten und sollten dies einfordern, da sie Milliarden an öffentlichem Geld für die Impfstoffe zahlen würden. Das haben Gesundheitsexpertinnen und -experten aus mehreren Ländern gegenüber dem NDR erklärt. Zudem kritisieren sie die Intransparenz der Förder- und ...
Bielefeld (ots) - In NRW zählen die Sicherheitsbehörden insgesamt 227 sogenannte Gefährder. Das teilte das NRW-Innenministerium der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe) mit. Die meisten davon werden dem islamistischen Spektrum zugeordnet (stand 31. Dezember 2020). Insgesamt 201 Personen werden demnach im Phänomenbereich "Religiöse Ideologie" (Islamistischer Terrorismus) als Gefährder ...
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Bielefeld (ots) - Eine abermalige Verlängerung des Lockdowns mit noch strengeren Beschränkungen trotz sinkender Infektionszahlen - ist das nicht ein Widerspruch? Leider nein! Denn so gut es sein mag, dass die Zahl der Neuinfektionen und damit verbunden auch die 7-Tage-Inzidenzen tendenziell zurückgehen, so unstrittig bleibt, dass die Werte immer noch viel zu hoch sind. Von der Gefahr, dass sich die offenbar deutlich ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hält eine drohende Beobachtung der Gesamtpartei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für unbegründet. "Für eine Beobachtung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz bietet die AfD keinerlei inhaltliche Grundlage. Wer die AfD kennt, weiß: An der Verfassungstreue unserer Partei kann es ...
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Bielefeld (ots) - Thomas Seim¶ Selten ist die grundsätzliche Entscheidung über den künftigen Kurs einer Partei so stark verknüpft mit der Personalfrage gewesen wie jetzt bei der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden. Der knappe Sieg Annegret Kramp-Karrenbauers über Friedrich Merz und die schon damals damit verbundene Richtungsentscheidung der Union hat ein wenig den Blick darauf verstellt, wie ungeübt die Union mit ...
Bielefeld (ots) - Carolin Nieder-Entgelmeier¶ Während die Inzidenzwerte vielerorts sinken und die Zahl der Intensivpatienten ihren Höhepunkt erreicht hat, geht Kanzlerin Merkel mit Plänen für einen verschärften Lockdown in das Treffen mit den Ministerpräsidenten. Die Bundesregierung will damit frühzeitig auf die Ausbreitung der Corona-Mutationen reagieren, die ansteckender sind. Nachvollziehbar sind die ...
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Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der amtierende SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert einen "Spurwechsel" Deutschlands. In Erinnerung an den 90. Geburtstag des 2006 verstorbenen Bundespräsidenten Johannes Rau mahnte der SPD-Chef: "Wir müssen Neues wagen und nicht nur Bekanntes optimieren." Die politische ...
