Landespolizeidirektion Saarland
Saarbrücken (ots) - Heute (11.11.2023) fanden in Saarbrücken mehrere Versammlungslagen sowie angemeldete Gegendemonstrationen statt. Die Polizei war zur Bewältigung der verschiedenen Demonstrationen mit starken Kräften im Einsatz. Um 11:00 Uhr startete im Bereich des Stadens ein Aufzug unter dem Motto "Marsch für das Leben", der vom Aktionskomitee "Christen für ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Pasewalk/Ueckermünde/Eggesin/Hoppenwalde (ots) - In Ueckermünde, Pasewalk, Strasburg, Eggesin und Hoppenwalde haben Beamte während ihrer Streifen gestern Abend sowie heute Nacht Bettlaken entdeckt, auf denen jeweils Namen von verschiedenen Putschisten von 1923 sowie das Wort "Hier" standen. Alle Laken wurden entfernt. Konkrete Tatverdächtige gibt es bisher nicht. Ein Laken hing in der Schulstraße in Ueckermünde an ...
Reutlingen (ots) - Esslingen (ES): Antisemitische Schriftzüge (Zeugenaufruf) Nach Farbschmierereien in der Esslinger Stadtmitte ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung und politisch motivierter Sachbeschädigung gegen Unbekannt. Am Donnerstagvormittag, gegen 9.15 Uhr, wurden der Polizei ...
Hagen-Mitte (ots) - Für Freitag (10.11.2023) ist in der Hagener Innenstadt eine Versammlung in Form eines Aufzuges mit Abschlusskundgebung angemeldet. Das Thema der von einem Hagener angemeldeten Versammlung lautet: "Friedens- und Schweigemarsch für Nahost". Da sich der Aufzug vom Berliner Platz über den ...
Offenbach (ots) - Bereich Main-Kinzig/Offenbach "Truck & Bus"-Kontrollen: Polizei kontrollierte Fahrzeuge an Autobahn 45 (Pfingstweide-West) und Autobahn 3 (Tank- und Rastanlage Weiskirchen) (fg) Polizeibeamte haben am Dienstag auf dem Parkplatz Pfingstweide-West an der Autobahn 45 in Fahrtrichtung Aschaffenburg ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
Neuwied (ots) - Neuwied - Am 06.11.2023 wurde gegen 17:00 Uhr im Rahmen einer Streifenfahrt ein PKW festgestellt, welcher quer auf der B42 Höhe der Anschlussstelle Feldkirchen stand. Der 43jährige Beschuldigte befand sich neben seinem Fahrzeug. Er wurde aufgefordert seinen PKW am Fahrbahnrand zu parken, um die Fahrbahn für denn übrigen Verkehr frei zu machen. Der Beschuldigte reagierte jedoch nicht, stattdessen irrte ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1068 Als Versammlungsbehörde erteilt das Polizeipräsidium Dortmund vor Versammlungen unter freiem Himmel den Anmelderinnen und Anmeldern an das jeweilige Motto angepasste "beschränkende Verfügungen". Rechtliche Grundlage für diese Auflagen ist das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz. Eine beschränkende Verfügung erhielt auch die ...
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Wuppertal (ots) - Im Wuppertaler Hauptbahnhof machte ein Mann (58) am Sonntagmorgen (5. November), um 6.30 Uhr mit volksverhetzenden Parolen lautstark auf sich aufmerksam. Gegenüber einschreitenden Bundespolizisten leistete er Widerstand. Ein Strafverfahren wurde gegen den Mann eingeleitet. Zuvor hielt sich der 58-jährige Deutsche in einem Supermarkt im Wuppertaler ...
Essen (ots) - Der Polizei Essen liegen zahlreiche Bild- und Tonaufnahmen der Versammlung vom vergangenen Freitag vor. Diese werden aktuell durch den Polizeilichen Staatsschutz, Islamwissenschaftler und Dolmetscher ausgewertet. Zur Bearbeitung des gesamten Themenkomplexes hat die Polizei Essen bereits am Wochenende eine Ermittlungskommission bei der Kriminalinspektion ...
Münster (ots) - Nach einer pro-palästinensischen Demonstration in der Innenstadt Münsters am Samstagnachmittag (04.11., 14:30 Uhr) zieht die Polizei Münster Bilanz. An der Versammlung nahmen in der Spitze circa 400 Personen teil. Sie verlief weitestgehend friedlich. Während der Abschlusskundgebung in der Stubengasse identifizierten Polizeikräfte zwei Personen, die israelfeindliche Parolen mit strafrechtlicher ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Am heutigen Nachmittag fand in der Frankfurter Innenstadt auf dem Rathenauplatz eine pro-palästinensische Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug, welcher im Kaisersack endete, unter dem Motto "Waffenruhe in Gaza" mit in der Spitze ca. 850 Teilnehmern statt. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um die ...
Hamburg (ots) - Tatzeit: 02.11.2023, 09:20 Uhr Tatort: Hamburg-Altstadt, Spitalerstraße Polizeibeamte haben gestern Vormittag in der Innenstadt einen 39-jährigen Deutschen vorläufig festgenommen, der mehrfach volksverhetzende Parolen gerufen haben soll. Der Staatsschutz (LKA 73) führt die Ermittlungen. Den bisherigen Erkenntnissen zufolge bewegte sich der Mann ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
Marburg-Biedenkopf (ots) - Biedenkopf- Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung Ein Zeuge meldete sich gestern Abend (01.11.2023), gegen 21:10 Uhr, bei der Biedenkopfer Polizei. Offenbar konsumierten zwei Männer Alkohol auf dem Rewe-Parkplatz in der Straße "Am Seewasem". Einer der Beiden grölte mehrfach ...
Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei Gelsenkirchen ermittelt wegen volksverhetzenden Schriftzügen mit Bezug zum Nahost-Konflikt an verschiedenen Örtlichkeiten. Im Tatzeitraum zwischen Dienstag, 31. Oktober 2023, um 22.30 Uhr, bis Mittwoch, 1. November 2023, 10.10 Uhr, wurden an den Außenwänden des Stadions Lohmühle an der Hugostraße in Buer Schriftzüge mit ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1054 (neue Version) Als oberstes deutsches Strafgericht hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 17. Oktober 2023 die Revisionen von vier angeklagten und vor dem Dortmunder Landesgericht wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten verworfen. Anlass waren antisemitische und ...
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Hamburg (ots) - Zeit: 31.10.2023 Ort: Hamburger Stadtgebiet Halloween erfreut sich auch in Hamburg seit Jahren großer Beliebtheit. Während die meisten Kinder und Jugendlichen den gruseligsten Tag des Jahres traditionsgemäß zum friedlichen Einsammeln von Süßigkeiten nutzten, sind gestern in den Abendstunden Jugendgruppen auch negativ aufgefallen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. In den vergangenen ...
Fulda (ots) - Einbruch in Reihenhaus Fulda. Unbekannte brachen zwischen Donnerstag (05.10.) und Donnerstag (26.10.) in eine Wohnung eines Reihenhauses in der Richard-Wagner-Straße ein. Durch Einschlagen einer Scheibe gelangten die Täter in den Wohnraum, welchen sie anschließend durchsuchten. Nach derzeit ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - Gießen: Volksverhetzung - Zeugen gesucht Am Montag (23.10.2023) gegen 09.15 Uhr hissten Angestellte der Stadt Gießen vor dem Rathaus Flaggen, darunter auch die Flagge Israels. Wie die Polizei erst kürzlich erfuhr, rief unmittelbar daraufhin ein unbekannter Mann volksverhetzende Parolen in Richtung der Angestellten und flüchtete sofort danach. Der ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Am Freitag wurden in zwei Moscheen, in Recklinghausen-Süd und in Castrop-Rauxel, je ein Umschlag in den Briefkästen aufgefunden, die u.a. verbrannte Koranseiten, Hundekot sowie Hassschreiben enthielten. In beiden Fällen wurden die Sendungen sichergestellt und Anzeigen wegen Volksverhetzung geschrieben. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
PHR Waren (ots) - Am Sonntag, 29.10.2023, wurde durch einen Zeugenhinweis bekannt, dass durch bisher unbekannte Tatverdächtige der Bahnhofstunnel in der Lloydstraße in Waren durch Graffiti beschädigt worden ist. An den Wänden wurden mehrere verfassungswidrige Graffitis in unterschiedlichen Farben und Größen angebracht. Sechs Schriftzüge und Zeichen wurden ...
Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei und die Stadt Gelsenkirchen haben am Samstagabend, 28. Oktober 2023, mit zahlreichen Kräften einen gemeinsamen Einsatz in Ückendorf durchgeführt. Aufgrund polizeilicher Vorermittlungen lagen Erkenntnisse über eine Konzert-Veranstaltung in einem Kleingarten an der Almastraße ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - An diesem Wochenende waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte sich intensiv und unter der besonderen Herausforderung, dass verschiedene und zum Teil hoch ...
Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis
Lüdenscheid (ots) - Heute Nachmittag, 16 Uhr, fanden sich circa 120 Personen zu einer Versammlung am Bahnhof in Lüdenscheid ein. Gemeinsam gingen die Teilnehmer der Demonstration unter dem Motto "Freiheit für Palästina" in Richtung Sternplatz. Dort fand eine Kundgebung statt, die gegen 17:00 Uhr beendet wurde. Zwei Personen zeigten ein Schild mit strafrechtlich relevantem Inhalt. Die Personalien von zwei ...
Mainz (ots) - Mit rund 600 Teilnehmern fand am Freitagabend eine angemeldete Versammlung zum Nahostkonflikt in Mainz am Gutenbergplatz statt. Die ursprünglich für 50 Teilnehmer angemeldete Versammlung begann gegen 17 Uhr und wuchs kontinuierlich auf die genannte Anzahl an. In Absprache mit der Versammlungsbehörde stellte die Versammlungsleitung weitere Ordner zur Verfügung und gewährleistete damit eine ...
Oldenburg (ots) - Ergänzend zur vorangegangenen Pressemitteilung am Vormittag (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62353/5634719) teilen die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Zentrale Kriminalinspektion (ZKI) Oldenburg Folgendes zu den ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Polizeipräsidium Schwaben Nord
Augsburg (ots) - Innenstadt - Am vergangenen Montag (23.10.2023) soll ein 32-jähriger Mann einen Mitarbeiter in einem Lokal in der Maximilianstraße beleidigt und volksverhetzende Aussagen geäußert haben. Gegen 23.45 Uhr kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung in dem Lokal. Hierbei soll der 32-Jährige volksverhetzende Aussagen getätigt haben und offenbar einen Mitarbeiter des Lokals beleidigt haben. Anschließend ...
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Dortmund (ots) - Am gestrigen Dienstagnachmittag (24. Oktober) soll ein Mann eine Passantin in Dortmund mit einer Gehhilfe angegriffen haben, nachdem diese ihm helfen wollte. Dank der Personenbeschreibung trafen die Bundespolizisten kurz darauf auf den Aggressor. Gegen 16 Uhr wurde eine 25-Jährige in der Bundespolizeiwache am Hauptbahnhof Dortmund vorstellig. Diese ...
Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland
Oldenburg (ots) - Nach einer pro-palästinensischen Demonstration am Samstag, 21. Oktober 2023, auf dem Schlossplatz in Oldenburg weitet die Polizei die Ermittlungen gegen weitere bislang noch unbekannte Personen aus. Bei der Demonstration, die offiziell um 15:34 Uhr vom Versammlungsleiter begonnen und um 17:00 Uhr ...
